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1. 发明专利

DE102017219000A1 Bremsanlage und Verfahren zum Betrieb einer solchen Bremsanlage 未知
公开(公告)号：DE102017219000A1
公开(公告)日：2019-04-25
申请号：DE102017219000
申请日：2017-10-24
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： ZIMMERMANN JOCHEN , GRIMM ROBERT
IPC分类号： B60T8/40 , B60T13/14 , B60T13/66 , B60T13/68
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit zumindest vier hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d), umfassend für jede der Radbremsen (8a-8d) ein elektrisch betätigbares, stromlos offen ausgeführtes erstes Radventil (6a-6d) sowie ein elektrisch betätigbares, stromlos geschlossen ausgeführtes zweites Radventil (7a-7d), eine erste elektrisch betätigbare Druckquelle (5), die über eine erste Bremsversorgungsleitung (13) mit den ersten Radventilen (6a-6d) verbunden ist, wobei in der ersten Bremsversorgungsleitung (13) ein elektrisch betätigbares Kreistrennventil (9) angeordnet ist, mittels welchem zwei der ersten Radventile (6c, 6d) von der ersten Druckquelle (5) hydraulisch getrennt werden können, eine zweite elektrisch betätigbare Druckquelle (2), und einen, insbesondere unter Atmosphärendruck stehenden, Druckmittelvorratsbehälter (4), wobei das Kreistrennventil (9) stromlos offen ausgeführt ist und die zweite elektrisch betätigbare Druckquelle (2) über eine zweite Bremsversorgungsleitung (33) mit den zweiten Radventilen (7a-7d) verbunden ist, sowie Verfahren zu deren Betrieb.

2. 发明专利

DE102017220686A1 Druckbereitstellungsanordnung, Bremssystem und zugehöriges Betriebsverfahren 未知
公开(公告)号：DE102017220686A1
公开(公告)日：2019-05-23
申请号：DE102017220686
申请日：2017-11-20
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： GRIMM ROBERT , ZIMMERMANN JOCHEN , BILLER HARALD
IPC分类号： B60T13/138 , B60T7/04 , B60T13/10
摘要： Druckbereitstellungsanordnung (2) für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Hauptbremszylinder (6) mit einer Primärkammer (24) und einer Sekundärkammer (40), weiterhin umfassend einen mit Hilfe eines Aktuators (A), welcher umfasst einen Motor (58) und einen mittels eines Rotations-Translationsgetriebes in eine Druckaufbaukammer verschiebbaren Druckkolben (36), wobei die Druckaufbaukammer mit der Sekundärdruckkammer (40) identisch ist, sowie Bremssystem und zugehöriges Betriebsverfahren.

3. 发明专利

DE102017218999A1 Bremsanlage und Verfahren zum Betrieb einer solchen Bremsanlage 未知
公开(公告)号：DE102017218999A1
公开(公告)日：2019-04-25
申请号：DE102017218999
申请日：2017-10-24
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： GRIMM ROBERT , ZIMMERMANN JOCHEN , COURTH CHRISTIAN , BEUSS JOCHEN
IPC分类号： B60T13/66 , B60T13/68
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit zumindest vier hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d), umfassend für jede der Radbremsen (8a-8d) ein elektrisch betätigbares, stromlos offen ausgeführtes erstes Radventil (6a-6d) sowie ein elektrisch betätigbares, stromlos geschlossen ausgeführtes zweites Radventil (7a-7d), eine erste elektrisch betätigbare Druckquelle (5), die über eine erste Bremsversorgungsleitung (13) mit den ersten Radventilen (6a-6d) verbunden ist, eine zweite elektrisch betätigbare Druckquelle (2) und einen, insbesondere unter Atmosphärendruck stehenden, Druckmittelvorratsbehälter (4), wobei die zweite elektrisch betätigbare Druckquelle (2) über eine zweite Bremsversorgungsleitung (33) mit den zweiten Radventilen (7a-7d) verbunden ist, sowie Verfahren zum Betrieb der Bremsanlage.

4. 发明专利

DE102017207954A1 Bremssystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen Bremssystems 未知
公开(公告)号：DE102017207954A1
公开(公告)日：2018-11-15
申请号：DE102017207954
申请日：2017-05-11
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： COURTH CHRISTIAN , BILLER HARALD , DINKEL DIETER , BRIESEWITZ RÜDIGER , DRUMM STEFAN , GRIMM ROBERT , BEUSS JOCHEN , EL ALAMI YOUNES
IPC分类号： B60T13/66 , B60T13/14 , B60T13/68
摘要： Bremssystem umfassend zumindest vier hydraulisch betätigbare Radbremsen (9a-9d), wobei jeder Radbremse ein erstes Radventil (1a-1d) und ein zweites Radventil (2a-2d) zugeordnet sind, einen Druckmittelvorratsbehälter (6), eine erste elektrisch betätigbare Druckbereitstellungseinrichtung (4), welche zur Betätigung der Radbremsen mit jeder der Radbremsen (9a-9d) über das jeweilige erste Radventil (1a-1d) verbunden ist, und eine zweite elektrisch betätigbare Druckbereitstellungseinrichtung (5), welche zur Betätigung der Radbremsen mit jeder der Radbremsen verbunden ist, wobei die zweite elektrisch betätigbare Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit jeder der Radbremsen (9a-9d) über das jeweilige zweite Radventil (2a-2d) verbunden ist, und wobei die ersten und die zweiten Radventile (1a-1d, 2a-2d) stromlos geschlossen ausgeführt sind, sowie Verfahren zum Betreiben des Bremssystems.

5. 发明专利

DE102017219598A1 Bremsanlage für Kraftfahrzeuge sowie Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage 未知
公开(公告)号：DE102017219598A1
公开(公告)日：2018-07-12
申请号：DE102017219598
申请日：2017-11-06
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： ZIMMERMANN JOCHEN , GRIMM ROBERT , BAECHLE MARTIN
IPC分类号： B60T8/40 , B60T13/66 , B60T13/68
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit zumindest vier hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d) für Räder (FL, FR, RL, RR), die auf eine erste Fahrzeugachse (VA) und eine zweite Fahrzeugachse (HA) verteilt sind, umfassend ein elektrisch betätigbares Einlassventil (6a-6d) je Radbremse (8a-8d), einen mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren Hauptbremszylinder (2), welcher über ein Trennventil (23) mit einer Bremsversorgungsleitung (13) trennbar hydraulisch verbunden ist, an welche die Einlassventile (6a-6d) angeschlossen sind, und eine elektrisch steuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit einem Druckraum (37), wobei der Druckraum (37) mit der Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, wobei in der Bremsversorgungsleitung (13) ein elektrisch betätigbares Kreistrennventil (40) derart angeordnet ist, dass bei geschlossenem Kreistrennventil die Bremsversorgungsleitung in einen ersten Leitungsabschnitt (13a) und einen zweiten Leitungsabschnitt (13b) hydraulisch getrennt ist, wobei der erste Leitungsabschnitt (13a) mit zwei der Einlassventile (6a, 6b) verbunden ist und der zweite Leitungsabschnitt (13b) mit den übrigen Einlassventilen (6c, 6d) verbunden ist, wobei der Druckraum (37) der Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit dem zweiten Leitungsabschnitt (13b) hydraulisch verbunden ist, wobei der Hauptbremszylinder (2) einkreisig mit lediglich einer Druckkammer (17) und das Kreistrennventil (40) stromlos offen ausgeführt ist, wobei die Druckkammer (17) des Hauptbremszylinders (2) über das Trennventil (23) mit dem ersten Leitungsabschnitt (13a) verbunden ist, sowie Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage.

6. 发明专利

DE102020212629A1 Flüssigkeitsbehälter mit Absperrvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102020212629A1
公开(公告)日：2022-04-07
申请号：DE102020212629
申请日：2020-10-06
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： DOLMAYA JOSEPH , GRIMM ROBERT , BAECHLE MARTIN , BALTES ANDREAS , HIRSEMANN MIKE , SCHLICHT STEPHAN
IPC分类号： B60T11/28 , F15B1/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsbehälter (1) für ein hydraulisches Aggregat (2) umfassend ein Behältergehäuse (3) mit wenigstens einer mit einer Flüssigkeit befüllbaren Innenkammer (4), mit wenigstens einer hydraulischen Verbindung (6) zum Transport der Flüssigkeit zwischen der Innenkammer (4) und dem Aggregat (2). Um eine das vollständige Entleeren des Flüssigkeitsbehälters (1) und/oder das Eindringen von Luft aus dem Flüssigkeitsbehälter (1) in die nachgeschalteten Komponenten jederzeit sowie ohne Demontage des Flüssigkeitsbehälters (1) zuverlässig sowie kostengünstig zu verhindern wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in der Innenkammer (4) eine Absperrvorrichtung (8) angeordnet ist, welche die Verbindung (6) bei unterschreiten einer definierten Mindestmenge der Flüssigkeit in der Innenkammer (4) zwangsweise absperrt.

7. 发明专利

DE102017222440A1 Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zu deren Betrieb 未知
公开(公告)号：DE102017222440A1
公开(公告)日：2018-07-12
申请号：DE102017222440
申请日：2017-12-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： BILLER HARALD , ZIMMERMANN JOCHEN , GRIMM ROBERT , COURTH CHRISTIAN , BRIESEWITZ RÜDIGER , DRUMM STEFAN , DINKEL DIETER
IPC分类号： B60T13/66 , B60T13/68
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit u.a. hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d), einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a-6d) je Radbremse (8a-8d), einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), die über ein erstes Trennventil (26) mit einer Bremsversorgungsleitung (13) trennbar verbunden ist, an welche die Radbremsen (8a-8d) angeschlossen sind, und einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (2), die mit der Bremsversorgungsleitung (13) verbunden ist, wobei in der Bremsversorgungsleitung ein elektrisch betätigbares Kreistrennventil (40) derart angeordnet ist, dass bei geschlossenem Kreistrennventil die Bremsversorgungsleitung in einen ersten und einen zweiten Leitungsabschnitt (13a, 13b) getrennt ist, wobei der erste Leitungsabschnitt (13a) mit einem Teil der Einlassventile (6a, 6b) hydraulisch verbunden ist und der zweite Leitungsabschnitt (13b) mit dem anderen Teil der Einlassventile (6c, 6d) hydraulisch verbunden ist, und wobei die zweite Druckbereitstellungseinrichtung (2) mit dem ersten Leitungsabschnitt (13a) verbunden ist und die erste Druckbereitstellungseinrichtung (5) über das erste Trennventil (26) mit dem zweiten Leitungsabschnitt (13b) verbunden ist, wobei die zweite Druckbereitstellungseinrichtung (2) einen Sauganschluss (28), welcher mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden ist, und einen Druckanschluss (27) umfasst, wobei zur Einstellung oder Regelung des von der zweiten Druckbereitstellungseinrichtung (2) bereitgestellten Druckes ein stromlos offenes Überströmventil (32) vorgesehen ist, über welches der Druckanschluss (27) mit dem Sauganschluss (28) verbunden ist, und wobei ein stromlos offenes zweites Trennventil (23) vorgesehen ist, welches in Reihe zu dem Überströmventil (32) angeordnet ist.

8. 发明专利

DE102017222450A1 Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug 未知
公开(公告)号：DE102017222450A1
公开(公告)日：2018-07-12
申请号：DE102017222450
申请日：2017-12-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： BILLER HARALD , ZIMMERMANN JOCHEN , BRIESEWITZ RÜDIGER , BEUSS JOCHEN , COURTH CHRISTIAN , DINKEL DIETER , DRUMM STEFAN , GRIMM ROBERT , CASPARI ROLAND
IPC分类号： B60T13/66 , B60T13/68
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d), welche Rädern einer ersten und zweiten Fahrzeugachse zugeordnet sind, einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a-6d) und elektrisch betätigbaren Auslassventil (7a-7d) je Radbremse (8a-8d), einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5) , die über ein erstes Trennventil (26) mit einer Bremsversorgungsleitung (13) trennbar hydraulisch verbunden ist, an welche die Radbremsen (8a-8d) angeschlossen sind, einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (2), die über ein zweites Trennventil (23) mit der Bremsversorgungsleitung (13) trennbar hydraulisch verbunden ist, wobei in der Bremsversorgungsleitung (13) ein elektrisch betätigbares Achstrennventil (40) derart angeordnet ist, dass bei geschlossenem Achstrennventil die Bremsversorgungsleitung (13) in einen ersten und einen zweiten Leitungsabschnitt (13a, 13b) hydraulisch getrennt ist, wobei der erste Leitungsabschnitt (13a) mit den Radbremsen (8a, 8b) der zweiten Fahrzeugachse (HA) und der zweiten Druckbereitstellungseinrichtung (2) hydraulisch verbunden ist und der zweite Leitungsabschnitt (13b) mit den Radbremsen (8c, 8d) der ersten Fahrzeugachse (VA) und der ersten Druckbereitstellungseinrichtung (5) hydraulisch verbunden ist, einer ersten elektrischen Einrichtung (100), welche die erste Druckbereitstellungseinrichtung (5) ansteuert, einer zweiten elektrische Einrichtung (110), welche die zweite Druckbereitstellungseinrichtung (2) ansteuert, einem mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren, einkreisigen Hauptbremszylinder (80), welcher mit der Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, und einer Simulationseinrichtung (3), welche wirkungsmäßig mit dem Hauptbremszylinder (80) verbunden ist.

9. 发明专利

DE102019207057A1 Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage 未知
公开(公告)号：DE102019207057A1
公开(公告)日：2020-02-20
申请号：DE102019207057
申请日：2019-05-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： BILLER HARALD , BÜCHLER ROMAN , GRIMM ROBERT , BLETZ MARCUS
IPC分类号： B60T13/68 , B60T13/66
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit hydraulisch betätigbaren ersten Radbremsen (8c, 8d), welche Rädern (FL, FR) einer ersten Fahrzeugachse (VA) zugeordnet sind, und hydraulisch betätigbaren zweiten Radbremsen (8a, 8b), welche Rädern (RL, RR) einer zweiten Fahrzeugachse (HA) zugeordnet sind, einem unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (4), einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a-6d) je Radbremse und einem elektrisch betätigbaren Auslassventil (7a-7d) je Radbremse, einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), die mit einer Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, an welche die Radbremsen (8a-8d) angeschlossen sind, einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (2) mit einem Sauganschluss (28), welcher mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden ist, und einem Druckanschluss (27), welcher mit der Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, wobei die ersten Radbremsen über die zugeordneten Auslassventile (7c,7d) und eine erste Rücklaufleitung (14b) mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden sind und die zweiten Radbremsen über die zugeordneten Auslassventile (7a,7b) und eine zweite Rücklaufleitung (14a) mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden sind, und wobei in genau einer der beiden Rücklaufleitungen ein elektrisch betätigbares, analog regelbar ausgeführtes Zusatzventil (91, 92) angeordnet ist, über welches die Auslassventile der Radbremsen der entsprechenden Fahrzeugachse mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden sind, sowie Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage.

10. 发明专利

DE102019207056A1 Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage 未知
公开(公告)号：DE102019207056A1
公开(公告)日：2020-01-02
申请号：DE102019207056
申请日：2019-05-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： BILLER HARALD , BÜCHLER ROMAN , GRIMM ROBERT , BLETZ MARCUS
IPC分类号： B60T13/68 , B60T13/66
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit hydraulisch betätigbaren ersten und zweiten Radbremsen (8a-8d), einem Einlassventil (6a-6d) und einem Auslassventil (7a-7d) je Radbremse, einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), die mit einer Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, an welche die Radbremsen angeschlossen sind, und einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (2), die mit der Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, wobei in der Bremsversorgungsleitung (13) ein elektrisch betätigbares Achstrennventil (40) derart angeordnet ist, dass bei geschlossenem Achstrennventil die Bremsversorgungsleitung (13) in zwei Leitungsabschnitte (13a, 13b) hydraulisch getrennt ist, wobei der erste Leitungsabschnitt (13a) mit den zweiten Radbremsen und der zweiten Druckbereitstellungseinrichtung hydraulisch verbunden ist und der zweite Leitungsabschnitt (13b) mit den ersten Radbremsen und der ersten Druckbereitstellungseinrichtung hydraulisch verbunden ist, wobei die zweite Druckbereitstellungseinrichtung einen Sauganschluss (28), welcher mit einem Druckmittelvorratsbehälter hydraulisch verbunden ist, und einen Druckanschluss (27), welcher mit dem ersten Leitungsabschnitt hydraulisch verbunden ist, umfasst, wobei ein elektrisch betätigbares Überströmventil (32), über welches der Druckanschluss (27) mit dem Sauganschluss (28) hydraulisch verbunden ist, und ein elektrisch betätigbares Zusatzventil (90), über welches der Sauganschluss (28) mit dem Druckmittelvorratsbehälter verbunden ist, vorgesehen sind, sowie Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage.

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