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1. 发明申请

WO2006106044A3 LÄNGSFÜHRUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2006106044A3
公开(公告)日：2006-10-12
申请号：PCT/EP2006/060966
申请日：2006-03-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SUCK, Wolfgang , RÜCKEL, Daniel , KLOPP, Marcus , MACHT, Alwin , PEITZ, Bernward , SCHRIMPL, Bernhard , KRÖNER, Gregor , HOFMANN, Jochen
发明人： SUCK, Wolfgang , RÜCKEL, Daniel , KLOPP, Marcus , MACHT, Alwin , PEITZ, Bernward , SCHRIMPL, Bernhard , KRÖNER, Gregor , HOFMANN, Jochen
IPC分类号： B60N2/07
摘要： Die Erfindung betrifft eine Längsfiihrung für einen Kraftfahrzeugsitz mit zwei beidseitig des Kraftfahrzeugsitzes am Boden des Innenraums direkt oder indirekt festgelegten Unterschienen (2), wobei auf jeder Unterschiene verschiebbar eine Oberschiene (1) angeordnet ist, derart, dass beide Schienen (1, 2) in ihrer Funktionslage ein im Wesentlichen rechteckiges Querschnittsprofil bilden, wobei Lagerbereiche (3, 4) der Oberschiene auf der Unterschiene als Umklammerungsbereich ausgebildet sind, die an zwei sich im Wesentlichen diagonal gegenüber liegenden Eckbereichen vorgesehen sind und denen Führungsmittel (15-18) zugeordnet sind, wobei in einem ersten Lagerbereich (3) zwei unter einem Winkel beabstandet zueinander angeordnete Lagerführungen (15, 16; 18, 16) vorgesehen sind, um vertikal in Richtung der Sitzbelastung gerichtete Kräfte und horizontal gerichtete Kräfte aufzunehmen, und wobei auslaufende Enden (8-9, 21-24) der Unterschiene (2) und der Oberschiene (1) in dem ersten Lagerbereich (3) jeweils als im wesentlichen U- förmige Profile ausgebildet sind, die ineinander greifen. Die Längsführung zeichnet sich dadurch aus, dass in der Funktionslage ein Lagerschenkel (9, 22) eines U-förmigen Profils oder der U-förmigen Profile aufwärts ragt und relativ zu einer vertikalen Richtung unter einem spitzen Winkel sitzeinwärts geneigt ist.

2. 发明申请

WO2011003827A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN ARRETIEREN EINES VERSTELLTEILS 审中-公开
标题翻译：停驻装置用于锁定可拆卸地调整部
公开(公告)号：WO2011003827A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059450
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05F5/00 , F16F7/04 , E05C17/02
CPC分类号： E05D11/081 , E05D11/02 , E05D11/1085 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/236 , E05Y2201/25 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/488 , E05Y2800/108 , E05Y2800/205 , E05Y2900/531 , F16F7/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung und mit mindestens einem relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbaren zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, das eine umlaufende Reibfläche (20) aufweist, die von einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) im Querschnitt ringförmig umgriffen wird, wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) unter Gleitreibungsbedingungen mit seiner Reibfläche (20) entlang der zugeordneten Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei wird die zweite Reibfläche (20) durch eine entlang der ersten Reibfläche (10) umlaufende Gegenfläche des zweiten Reibelementes (2) definiert, welche sich durch aus im Querschnitt konvex gekrümmten und geradlinig erstreckten Reibelementabschnitten (21, 21', 21", 22, 23) zusammensetzen lässt, wobei in einer jeweiligen Drehlage des zweiten Reibelementes (2) bezüglich des ersten Reibelementes (1) jeweils nur Teilbereiche (T) der zweiten Reibfläche (20) mit der ersten Reibfläche (10) in Kontakt stehen, so dass außerhalb jener Teilbereiche (T) zwischen den beiden Reibflächen (10, 20) mindestens ein Freiraum (F) gebildet ist, in dem die beiden Reibflächen (10, 20) voneinander beabstandet sind.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是相对位移可以由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车辆部件的机动车结构中，与固定的至少一个第一摩擦元件（1）装置和与至少一个定影装置的相对于所述第一摩擦元件（1）可转动的第二摩擦元件（2），其具有（1）在横截面中的第一摩擦元件的摩擦表面（10）的周向摩擦表面（20）环形地夹持，其中，在一个由位移沿着所述第一摩擦元件的相关联的摩擦表面（10）所述第二摩擦元件（2）可在其与所述摩擦面（20）滑动摩擦而滑动的（1）的调整部的引起两个摩擦元件的相对运动（1，2），并且其中每个在调节元件的静止位置时，所述第二摩擦元件（2）在于所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下的摩擦表面（20）（1）。这里，第二摩擦表面（20）由沿着所述第一摩擦表面（10）周向配合所述第二摩擦元件（2）限定的表面，进行横截面凸状弯曲的和直的延长Reibelementabschnitten（21，21”，21”，22 23可组装），其中（在所述第二摩擦元件2）的相应的旋转位置处于接触相对于所述第一摩擦元件（1）在每种情况下的第二摩擦表面（20）与所述第一摩擦面（10），以便仅局部区域（T），这些外其中两个摩擦表面（10，20）间隔开的两个摩擦表面（10，20）的至少一个自由空间（F）形成之间的部分区域（T）。

3. 发明申请

WO2011138226A1 VERSTELLVORRICHTUNG ZUR VERLAGERUNG EINES KRAFTFAHRZEUGTEILS 审中-公开
标题翻译：适应机动车部分出资转让
公开(公告)号：WO2011138226A1
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/056749
申请日：2011-04-28
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , HEINZE, Sebastian , FISCHER, Matthias , MACHT, Alwin
发明人： HEINZE, Sebastian , FISCHER, Matthias , MACHT, Alwin
IPC分类号： E05C17/20 , B60J5/00
CPC分类号： E05C17/203
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zur Verlagerung eines Kraftfahrzeugteils (T) relativ zu einer Kraftfahrzeugstruktur (K) in einem Verstellbereich, mit einem dem Kraftfahrzeugteil (T) zugeordneten ersten Bauteil (1, 1*, 1') und einem der Kraftfahrzeugstruktur (K) zugeordneten zweiten Bauteil (2, 2*), das mit dem ersten Bauteil (1, 1*, 1') verbunden ist und relativ zu dem das erste Bauteil (1, 1*, 1') in dem Verstellbereich zwischen zwei Endpositionen verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verstellvorrichtung eine Dämpfungseinrichtung (3, 4; 4*, 5; 3**, 4*; 3**, 4'; 3**, 4'') aufweist, die durch Wechselwirkung der ersten und zweiten Bauteile (1, 2; 1*, 2*) miteinander betätigt wird und nach ihrer Betätigung entlang eines vorgegebenen Teilstücks (s) des Verstellbereichs eine Verstellbewegung des ersten Bauteils (1, 1*) relativ zu dem zweiten Bauteil (2, 2*) in Richtung (R1) wenigstens einer Endposition abbremst, bis das erste Bauteil (1, 1*) die Endposition erreicht.
摘要翻译：本发明涉及一种调整用于移位（T）相对于车辆结构（K）中的调整范围，与相关联的机动车辆部件（T）的第一部件（1，1 *，1“）和机动车辆结构中的一个（K）相关联的机动车辆部件所述第二部件（2，2 *），与所述第一部件（1，1 *，1 '）和相对于所述第一构件（1，1 *，1'）可在两个端部位置之间的调整来调整。根据本发明，它提供的是，调节装置是一个阻尼装置（3，4; 4 *，5; 3 **，4 *，3 **，4 '; 3 **，4'“），其由所述第一和第二相互作用部件（1，2; 1 *，2 *）被压在一起，并且沿着所述调节范围的预定部分（一个或多个）所述第一构件的调整运动（1，1 *）相对于第二组件操作后（2，2 *）在方向（R1）减速时的至少一个端部位置到所述第一构件（1，1 *）到达端部位置。

4. 发明申请

WO2011003826A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUR LÖSBAREN ARRETIERUNG EINES VERSTELLTEILES 审中-公开
标题翻译：装置停车用于锁定可拆卸的调整
公开(公告)号：WO2011003826A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059449
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/10
CPC分类号： E05D11/082 , E05D11/02 , E05D11/1057 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung, mindestens einem relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbaren zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1), die das zweite Reibelement (2) im Querschnitt ringförmig umgreift, und einer entlang der ersten Reibfläche (10) umlaufenden und dieser gegenüberliegenden zweiten Reibfläche (20) des zweiten Reibelementes (2), wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Gleitreibungsbedingungen entlang der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei steht das zweite Reibelement (2) in einer jeweiligen Drehlage bezüglich des ersten Reibelementes (1) jeweils nur über einen oder mehrere Teilbereiche (T, T1, T2) der zweiten Reibfläche (20) mit der ersten Reibfläche (10) in Kontakt, die insgesamt höchstens 30% der zweiten Reibfläche (20) überdecken.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是关系到能够由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车结构移位机动车辆部件，具有至少一个第一摩擦元件（1）的锁定装置的，至少一个相对于所述第一摩擦元件（1）可转动的第二摩擦元件（2）所述第一摩擦元件（1），其围绕所述第二摩擦元件的定影装置中，一个摩擦表面（10）的（2）的横截面环，和一个（沿第一摩擦面10 ）包围，并且所述第二摩擦元件的相对的第二摩擦表面（20）（2），其特征在于，所造成的两个摩擦元件（1，2）所述第二摩擦元件（2）与它的摩擦表面（20）Gleitreibungsbedingung调节元件的位移的相对运动期间可以沿着所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）滑动，EN（1），并且其中在所述调节元件的各自的静止位置时，第二摩擦元件（2）与所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下的摩擦表面（20）（1）搁置，在这种情况下，所述第二摩擦元件（2）是在相对于所述第一摩擦元件的相应旋转位置（1）仅在一个或多个局部区域中的第二摩擦表面（20）与接触的第一摩擦表面（10）的（T，T1，T2），共覆盖第二摩擦表面（20）的至多30％。

5. 发明申请

WO2011003825A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN ARRETIEREN EINES VERSTELLTEILES 审中-公开
标题翻译：装置停车用于锁定可拆卸的调整
公开(公告)号：WO2011003825A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059447
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/02 , E05F5/00 , E05C17/02 , F16F7/04
CPC分类号： E05D11/081 , E05D11/02 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/232 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/488 , E05Y2800/108 , E05Y2800/205 , E05Y2900/531 , F16F7/06
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung und mindestens einem zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, das relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbar ist und von dem ersten Reibelement (1) im Querschnitt ringförmig umgriffen wird, wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) mit einer Reibfläche (20) unter Gleitreibungsbedingungen entlang einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei ist eines der Reibelemente (1, 2) über mindestens zwei unterschiedliche Reibelementabschnitte (2a, 2b; 21, 22) mit dem jeweils anderen Reibelement (1) in Kontakt bringbar, die eine unterschiedliche Wärmeausdehnung aufweisen, so dass in Abhängigkeit von der Temperatur des einen Reibelementes (2) innerhalb eines Betriebstemperaturbereiches der Feststellvorrichtung unterschiedliche Kombinationen der Reibelementabschnitte (2a, 2b; 21, 22) mit der Reibfläche (10) des anderen Reibelementes (1) in Kontakt stehen.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是关系到能够由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车结构移位机动车辆部件，具有至少一个第一摩擦元件锁定（1）的装置和至少第二摩擦元件（2）的定影装置，其相对于所述第一摩擦元件（1）可旋转地，并且（1）在横截面中的第一摩擦元件的环形地夹持，其特征在于，所造成的两个摩擦元件（1，2的调节元件的位移的相对运动期间）所述第二摩擦元件（2）可以在沿着所述第一摩擦元件（1）的摩擦面（10）滑动摩擦有摩擦表面（20）上滑动，并且所述第二摩擦元件（在调节件2的各自的静止位置）与其Reibflä 所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下枝（20）（1）放置。它是摩擦元件中的一个（1,2）通过至少两个不同Reibelementabschnitte（2A，2B; 21，22）与（1）相接触的其它的摩擦元件，其具有不同的热膨胀，因此，取决于的温度与连接的其他摩擦元件（1）的摩擦面（10）相关联，并且其工作温度范围Reibelementabschnitte的定影装置不同的组合中的一个摩擦元件（2）（21，22 2A，2B）。

6. 发明申请

WO2008145373A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：机动车门组件
公开(公告)号：WO2008145373A1
公开(公告)日：2008-12-04
申请号：PCT/EP2008/004305
申请日：2008-05-30
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin
IPC分类号： E05D11/10 , E05C17/20
CPC分类号： E05D11/1057 , E05C17/203 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtüranordnung mit einer Kraftfahrzeugtür (1), die über eine Türachse (4) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (5) schwenkbar angelenkt und in eine Offenstellung und in eine Schließstellung verstellbar ist, wobei ein Türfeststeller (6) mit der Kraftfahrzeugtür (1) einerseits und der Kraftfahrzeugkarosserie (5) andererseits gekoppelt ist, wobei der Türfeststeller (6) eine Feststellmechanik (7) zur Erzeugung einer Feststellkraft oder eines Feststellmoments und eine Koppelmechanik (8) aufweist, wobei die Feststellkraft bzw. das Feststellmoment über die Koppelmechanik (8) ein auf die Kraftfahrzeugtür (1) wirkendes Türfeststellmoment erzeugt, so daß die Kraftfahrzeugtür (1) mittels des Türfeststellers (6) in verschwenkter Stellung feststellbar ist. Es wird vorgeschlagen, daß sich die mechanische Übersetzung der Koppelmechanik (8) mit der Verstellung der Kraftfahrzeugtür (1) in die Schließstellung so verän- dert, daß bei unterstellter konstanter Feststellkraft bzw. bei unterstelltem konstantem Feststellmoment das resultierende Türfeststellmoment in einem der Schließstellung unmittelbar vorgelagerten Verstellbereich - Freilaufbereich - um einen Freilaufanteil von mindestens 50% absinkt.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆的门组件经由门轴（4）上的机动车辆主体，其具有车辆的门（1）被铰接（5）枢转地安装并且是可调整的在打开位置和关闭位置，其中，门锁（6）与所述机动车辆的门（1）一方面与车辆本体（5），另一方面，被连接，其特征在于，所述门止挡件（6）具有一个锁定机构（7），用于产生锁定力或锁定扭矩以及连结机构（8），其中，所述夹持力或在所述联接机构的锁定转矩（8）在机动车辆门（1）作用门锁定转矩产生，使得在机动车辆的门（1）由门避雷器（6）的装置是在枢转位置锁定。它建议，所述联接机构的机械翻译（8）与所述机动车辆的门（1）的调整，从而verän-在关闭位置改变，即当估算常数锁定力和在unterstelltem恒定锁止力矩所得门锁定的时刻立即上游在关闭位置调整 - 自由运行范围 - 由至少50％的自由轮比例减小。

7. 发明申请

WO2006026967A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2006026967A1
公开(公告)日：2006-03-16
申请号：PCT/DE2005/001557
申请日：2005-09-01
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , MACHT, Alwin
发明人： MACHT, Alwin
IPC分类号： B60N2/48 , B60N2/22 , B60N2/42
CPC分类号： B60N2/4228 , B60N2/2222 , B60N2/888
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die auf ihrer Vorderseite eine Abstützfläche zum Abstützen des Rückens eines auf dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Insassen aufweist, und einer Kopfstütze, die auf ihrer Vorderseite eine Abstützfläche zum Abstützen des Kopfes eines auf dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Insassen aufweist, wobei die Rückenlehne ein Lehnenbasisteil und ein hierzu verkippbares Lehnenoberteil umfasst, die auf ihrer Vorderseite jeweils eine Anlagefläche aufweisen, die beiden Lehnenteile mittels eines Arretierungsmechanismus derart zueinander positioniert sind, dass deren Anlageflächen eine definierte Abstützfläche zum Abstützen des Rückens eines auf dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Insassen bilden, und das Lehnenoberteil in einem Crash-Fall entgegen der Wirkung des Arretierungsmechanismus nach hinten, weg von dem Rücken eines auf dem Sitz sitzenden Fahrzeuginsassen, verkippbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehenen, dass die Kopfstütze (3) derart angeordnet und/oder beim Verkippen des Lehnenoberteiles (2) derart verlagerbar ist, dass die Abstützfläche (30) der Kopfstütze (3) nicht gemeinsam mit der Anlagefläche (20) des Lehnenoberteiles (2) nach hinten verkippt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅，其具有在其前侧，用于支撑坐在车辆座椅乘员的人的背部的支撑表面的靠背和头枕，其具有在其前侧，用于支撑坐在车辆座椅乘员的人的头部的支承表面，靠背包括靠背基部和与其可倾斜靠背外壳，每个都具有一个接触表面在其前侧，这两个靠背部分定位在由一个锁定机构，以彼此，使得它们的接触表面形成限定的支撑表面，用于支撑坐在车辆座椅乘员的人的背部和上靠背构件从坐在座椅上的乘员的人的背部倾斜抵靠锁定机构向后方的动作的碰撞，远离。根据本发明提供的，所述头部保护装置（3）被布置和/或靠背顶端部分的倾斜期间（2），从而移位所述头枕的支撑表面（30）（3）不与上靠背部分的支承表面（20）共同的（2）向后倾斜。

8. 发明申请

WO2006024268A2 KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT VERSTELLBAREN SEITENWANGEN 审中-公开
标题翻译：具有可调侧壁汽车座椅
公开(公告)号：WO2006024268A2
公开(公告)日：2006-03-09
申请号：PCT/DE2005/001476
申请日：2005-08-18
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , MACHT, Alwin , PRAUSE, Andreas
发明人： MACHT, Alwin , PRAUSE, Andreas
IPC分类号： B60N2/44 , B60N2/02
CPC分类号： B60N2/986
摘要： Bei einem Kraftfahrzeugsitz mit verstellbaren Seitenwangen (1) am Sitzteil und/oder an der Rückenlehne ist die Länge und Ausrichtung der Seitenwangen (1) in Bezug auf die mittlere Sitzfläche und/oder Rückenlehnenfläche (2) durch eine kombinierte Verstellung der Seitenwangen (1), insbesondere mittels einer kombinierten Linear- und Drehführung (6, 7, 8) zur Erzeugung einer gesteuerten Bahnbewegung. Veränderbar.
摘要翻译：在机动车辆座椅，其包括可调节的横向脸颊（1）上的座椅部件和/或靠背，由横向脸颊（1）的组合调整（2）的横向的脸颊（1）的相对于长度和取向于中央座椅表面和/或靠背表面，特别是通过用于产生控制路径运动一个组合的线性和旋转引导件（6，7，8）的装置。多变。

9. 发明申请

WO2005023585A1 RÜCKENLEHNENSTRUKTUR FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：靠背的结构适用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2005023585A1
公开(公告)日：2005-03-17
申请号：PCT/DE2004/001896
申请日：2004-08-25
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , FISCHER, Markus , HOFFMANN, Matthias , BAUERSACHS, Andrea , FORKEL, Michael , HOFMANN, Jochen , MACHT, Alwin , SCHECK, Georg
发明人： FISCHER, Markus , HOFFMANN, Matthias , BAUERSACHS, Andrea , FORKEL, Michael , HOFMANN, Jochen , MACHT, Alwin , SCHECK, Georg
IPC分类号： B60N2/66
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/66 , B60N2/6673
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Rückenlehnenstruktur für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Lehnengestell, das eine dem Rücken eines Sitzbenutzers zugewandte Vorderseite aufweist, einer an der Vorderseite des Lehnengestells angeordneten Lordosenstütze zum Abstützen des Rückens eines Sitzbenutzers und einer Verstelleinrichtung zur Einstellung der Lage der Lordosenstütze senkrecht zur Erstreckungsebene des Lehnengestells. Erfindungsgemäß ist vorgesehenen, dass die Verstelleinrichtung mindestens ein mit der Lordosenstütze in Wirkverbindung stehendes Verstellelement (11, 12) und mindestens einen bezüglich des Verstellelementes (11, 12) bewegbaren Gleiter (21, 22) umfasst, die derart zusammenwirken, dass bei Bewegung des Gleiters (21, 22) das Verstellelement (11, 12) mit einer Richtungskomponente (x) senkrecht zur Bewegungsrichtung (y, z) des Gleiters (21, 22) verstellt wird und hierbei in dieser Richtung (x) auf die Lordosenstütze einwirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种靠背结构用于机动车辆座椅靠背框架，其具有面向座椅使用者的前面，设置在用于支撑就座者的背部的靠背框架腰部支撑件的前侧的电极的背面上的表面和用于调整腰部支撑件的位置垂直于延伸平面的调整装置靠背框架。根据本发明，提供在所述调节与所述腰部支撑调节元件（11，12）和至少一个相对于所述调节元件（11，12）可动滑块可操作地连接的至少一个站立（21，22），该协作，使得在滑动件的移动具有垂直于运动的滑块的方向（y，z）的一个方向分量（X）（21，22）的调节元件（11，12）（21,22）进行调整，并在这种情况下在该方向（x）作用于腰部支撑。

10. 发明申请

WO2013045099A1 ANTRIEBSANORDNUNG FÜR EIN VERSTELLELEMENT EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：驱动装置用于机动车辆的调整
公开(公告)号：WO2013045099A1
公开(公告)日：2013-04-04
申请号：PCT/EP2012/004062
申请日：2012-09-27
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin
发明人： HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin
IPC分类号： E05F15/10 , F16D41/06
CPC分类号： H02K7/06 , E05F15/603 , E05Y2201/21 , E05Y2201/216 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2900/531 , E05Y2900/546 , F16D41/105 , F16D43/02 , H02K7/102 , H02K7/108
摘要： Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Verstellelement (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine in den Antriebsstrang geschaltete Kupplungsanordnung (8) mit einem Antriebsanschluss (9) und einem Abtriebsanschluss (10) vorgesehen ist, wobei die Kupplungsanordnung (8) jedenfalls eine antriebsseitig eingeleitete Bewegung zu dem Abtriebsanschluss (10) durchleitet und eine Bremsanordnung (11) zum Bremsen einer abtriebsseitig eingeleiteten Bewegung aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Bremsanordnung (11) ein gegen eine Bremskraft verstellbares Bremselement (12) aufweist, dass die Kupplungsanordnung (8) zwischen dem Abtriebsanschluss (10) und dem Bremselement (12) eine Freilaufanordnung (13) aus mindestens einem Freilaufpaar (14) gegenläufig arbeitender Kl enimkörper- Freiläufe (15) aufweist, dass eine abtriebsseitig eingeleitete Bewegung stets das Sperren mindestens eines Klenimkörper- Freilaufs (15) bewirkt und entsprechend über die Bremsanordnung (11) gebremst wird und dass eine antriebsseitig eingeleitete Bewegung stets das Lösen der Klemmkörper- Freiläufe (15) bewirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动装置，以便调节元件（1）的机动车辆，具有传动系中的离合器组件交换（8），其具有被提供的驱动连接（9）和输出端子（10）的，所述离合器组件（8）在任何情况下的驱动侧发起移动通过到输出端（10），并具有用于制动的从动侧发起移动的制动组件（11）通过。它建议，所述制动组件（11）相对于制动力调节制动元件（12），在该离合器装置（8）的输出端（10）和制动元件（12）之间的是自由轮装置（13）（至少一个自由轮对14 有）相对工作KL（enimkörper-续流15），使输出侧发起运动总是导致至少一个Klenimkörper-飞轮（15的锁定），并相应地在所述制动组件（11）被制动，并在该驱动侧发起的运动总是释放该夹持体 - 飞轮（15）实现。

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