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1. 发明申请

WO2004047608A1 VERFAHREN ZUR ERKENNUNG DER GESCHIRRMENGE IM SPÜLBEHÄLTER EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE SOWIE GESCHIRRSPÜLMASCHINE ZUR DURCHFÜHRUNG EINES SOLCHEN VERFAHRENS 审中-公开
标题翻译：方法在洗涤FOR执行该方法的洗碗机和洗碗机线束货物的数量检测
公开(公告)号：WO2004047608A1
公开(公告)日：2004-06-10
申请号：PCT/EP2003/012422
申请日：2003-11-06
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CURTIUS, Georg , ROSENBAUER, Michael
发明人： CURTIUS, Georg , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4295 , A47L15/0047 , A47L2401/04 , A47L2401/08 , A47L2401/12 , A47L2501/30
摘要： Die Aufgabe ein Verfahren, welches dazu geeignet ist, die Geschirrmenge im Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine so zu erkennen, dass eine Programmsteuerung das Spülprogramm an die jeweilige Geschirrmenge anpaßt bereitzustellen, wird bei dem erfindungsgemässen Verfahren zur Erkennung der Geschirrmenge im Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine dadurch gelöst, dass sowohl die Motorbetriebsdaten einer Umwälzpumpe als auch die Heizungssteigung in der Geschirrspülmaschine wenigstens in einer Vorspülphase und in einer Aufheizphase erfasst und die erfassten Ist-Werte mit hinterlegten Soll-Werte verglichen werden, aufgrund dieses Soll-Ist-Wert-Vergleiches die im Spülbehälter befindliche Geschirrmenge festgestellt und das Spülprogramm aufgrund der festgestellten Geschirrmenge entsprechend angepasst wird. Die Aufgabe eine Geschirrspülmaschine zur Durchführung dieses Verfahrens bereitzustellen, wird bei der erfindungsgemässen Geschirrspülmaschine dadurch gelöst, dass in der Geschirrspülmaschine sowohl die Motorbetriebsdaten der Umwälzpumpe als auch die Heizungssteigung mittels geeigneter Sensoren wenigstens in einer Vorspülphase und in einer Aufheizphase erfasst werden und dass die Geschirrspülmaschine eine Programmsteuerung aufweist, in der die erfassten Ist-Werte mit hinterlegten Soll-Werte verglichen werden, aufgrund dieses Soll-Ist-Wert-Vergleichs die im Spülbehälter befindliche Geschirrmenge festgestellt und das Spülprogramm aufgrund der festgestellten Geschirrmenge entsprechend angepasst wird.
摘要翻译：其能够识别在洗碗机的洗涤室的餐具的数量，以便提供一个节目控制调整洗涤程序以与用于识别在洗碗机中的，所述洗涤室的餐具的数量根据本发明的方法来实现的菜各自的量的方法的目的都检测出的循环泵和洗碗机中的加热梯度的电机的运行数据和至少在预洗阶段和在加热阶段，检测到的实际值与存储所希望的值，由于该目标实际值比较相比，位于清洗餐具的数量检测，并洗涤周期是由于餐具的既定数量相应的调整。是提供一种用于实施该方法洗碗机上述目的，在本发明的餐具清洗机，其特征在于，在所述洗碗机实现两个循环泵，并通过适当的传感器的装置中的加热斜率的电机的运行数据的至少一个预洗涤阶段，并在加热阶段和洗碗机程序控制被记录由于这个标称实际值比较，在其中所检测到的实际值与存储所希望的值相比，位于所述洗碗量检测和洗涤周期将相应由于餐具的既定数量进行调整。

2. 发明申请

WO2006010744A1 VERFAHREN ZUM KALIBRIEREN VON SENSOREN 审中-公开
标题翻译：方法进行校准的传感器
公开(公告)号：WO2006010744A1
公开(公告)日：2006-02-02
申请号：PCT/EP2005/053589
申请日：2005-07-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CURTIUS, Georg , FAUTH, Michael , HERING, Reinhard
发明人： CURTIUS, Georg , FAUTH, Michael , HERING, Reinhard
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： D06F39/004 , A47L15/4297
摘要： Verfahren zur Kalibrierung eines Sensors, insbesondere eines Trübungssensors (6) in einem Haushaltgerät, z. B. eine Geschirrspülmaschine oder eine Waschmaschine, mit Hilfe von Referenzwerten (formula (1)) mit folgenden Schritten: Ermitteln von wenigstens zwei Messwerten (m a s ) in wenigstens einem Reinigungsprogrammablauf (s), Selektion wenigstens eines Messwertes (m a s ) durch Methoden der Statistik oder Wahrscheinlichkeitsrechnung, der im folgenden Schritt nicht mehr berücksichtigt wird, Ermittlung wenigstens eines möglichen Referenzwertes (formula (1)) für die Kalibrierung des Sensors aus den nicht selektierten Messwerten m a s und Selektion eines optimalen Referenzwertes (formula (1)) aus dem wenigstens einem möglichen Referenzwert (formula (1)), sofern mehr als zwei mögliche Referenzwerte (formula (1)) ermittelt wurden.
摘要翻译：一种用于在家用器具，例如校准传感器，特别是浊度传感器（6）方法。例如，洗碗机或洗衣机，用参考值的帮助下（式（1）），包括以下步骤：确定至少两个测量值（M _{一 ^取值）}

3. 发明申请

WO2008077711A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT GETAKTET BETRIEBENEM WASSEREINLASSVENTIL 审中-公开
标题翻译：对于双向激励模式水EINLASSVENTIL领先水家用器具
公开(公告)号：WO2008077711A1
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/062926
申请日：2007-11-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜSING, Johannes , CURTIUS, Georg , HESTERBERG, Bernd , WIRTH, Christian
发明人： BÜSING, Johannes , CURTIUS, Georg , HESTERBERG, Bernd , WIRTH, Christian
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/0049 , A47L15/0023 , A47L15/4217 , A47L2401/06 , A47L2401/14 , A47L2501/01 , D06F33/02 , D06F39/087 , D06F39/088 , D06F2220/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine, mit einem Wasserzulaufsystem und mit einem elektrisch betätigbaren elektromagnetischen Wassereinlassventil zur Steuerung des Wasserzulaufs, und mit einer Steuereinrichtung, der ein die Ansteuerung des Wassereinlassventils definierendes Steuerprogramm zugeordnet ist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das Steuerprogramm in der Weise ausgestaltet ist, dass das Wassereinlassventil für einen ersten Zeitraum (t1) angesteuert wird und nach Ablauf des ersten Zeitraums (t1) ermittelt wird, ob eine vorgegebene Testwassermenge (WM1) durch das Wassereinlassventil geströmt ist, und dass im Fall, dass die vorgegebene Testwassermenge (WM1) durch das Wassereinlassventil geströmt ist, das Wassereinlassventil in einem ersten Betriebsmodus betrieben wird, und dass im Fall, dass die vorgegebene Testwassermenge (WM1) nicht oder nicht vollständig durch das Wassereinlassventil geströmt ist, das Wassereinlassventil in einem zweiten Betriebsmodus mit reduzierter Dauerbelastung gegenüber dem ersten Betriebsmodus betrieben wird. Ein Wassereinlassventil mit einem Steuerwerk gemäß der vorliegenden Erfindung hat zum Vorteil, dass auch bei Störfällen, wie etwa bei mangelndem Wasser im Frischwassersystem ein Überhitzen der Magnetspule verhindert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是洗碗机或洗衣机，具有水进口系统以及具有用于控制供水，并具有与水进气门的驱动限定控制程序，其特征在于，相关联的控制装置的电气促动的电磁进水阀该控制程序被以这样的方式构造，即用于第一期间（T1）进水阀在第一期间（T1）如果水给定的测试量（WM1）通过进水阀流入后驱动，它被确定，并且，在的情况下，使水的预定的测试体积（WM1）通过进水阀流动，该进水阀在第一操作模式下操作，并且在该水的预定的测试体积（WM1）不是或不完全通过水入口的情况下水入口阀与耐力降低第二操作模式与第一操作模式已流入阀相比操作。具有根据本发明的控制单元的水入口阀具有即使在事故的条件下，如在淡水体系缺乏水，螺线管的过热防止了优点。

4. 发明申请

WO2005060816A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM SYSTEM ZUR FÜLLSTANDSERKENNUNG 审中-公开
标题翻译： WITH A SYSTEM FOR电平检测洗碗机
公开(公告)号：WO2005060816A1
公开(公告)日：2005-07-07
申请号：PCT/EP2004/053422
申请日：2004-12-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CURTIUS, Georg , SCHWEIER, Peter
发明人： CURTIUS, Georg , SCHWEIER, Peter
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4244
摘要： Die Aufgabe eine Geschirrspülmaschine mit einem System zur Erkennung von Flüssigkeitspegeln bei geringen Herstellungskosten bereitzustellen, das ohne die Notwendigkeit von beweglichen Teilen den Flüssigkeitspegel in der Geschirrspülmaschine zuverlässig ermittelt, wird bei der erfindungsgemässen Geschirrspülmaschine dadurch gelöst, dass zur Erkennung des Flüssigkeitspegels der in der Geschirrspülmaschine enthaltenen Spülflüssigkeit mindestens ein kapazitiver Füllstandssensor vorgesehen ist, dessen elektrische Kapazität sich bei Kontakt mit der Spülflüssigkeit verändert. Dadurch kann ohne die Notwendigkeit beweglicher Teile und allein durch die Verwendung elektronischer Komponenten der Flüssigkeitspegel in der Geschirrspülmaschine zuverlässig und reproduzierbar ermittelt werden.
摘要翻译：的目的是提供一种具有低的生产成本，而无需在洗碗机移动液面的部位可靠地确定检测流体水平提供的系统的洗碗机，溶解在本发明的餐具清洗机，其特征在于：用于容纳在洗碗机识别的冲洗液的液面的电容式物位传感器，设置有至少其电容变化在与冲洗液的接触。因此，在洗碗机中的液面可以可靠地和可重复地，无需运动部件，只能通过使用电子部件来确定。

5. 发明申请

WO2005060815A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM SYSTEM ZUR FÜLLSTANDSERKENNUNG 审中-公开
标题翻译： WITH A SYSTEM FOR电平检测洗碗机
公开(公告)号：WO2005060815A1
公开(公告)日：2005-07-07
申请号：PCT/EP2004/053404
申请日：2004-12-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CURTIUS, Georg , HESTERBERG, Bernd , ROSENBAUER, Michael , SCHWEIER, Peter
发明人： CURTIUS, Georg , HESTERBERG, Bernd , ROSENBAUER, Michael , SCHWEIER, Peter
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4244 , G01F23/261
摘要： Die Aufgabe eine Geschirrspülmaschine mit einem System zur Füllstandserkennung bereitzustellen, das ohne die Verwendung von beweglichen Teilen den Flüssigkeitspegel in der Geschirrspülmaschine zuverlässig ermittelt, wird bei der erfindungsgemässen Geschirrspülmaschine dadurch gelöst, dass zur Erkennung des Flüssigkeitspegels (9) der in der Geschirrspülmaschine enthaltenen Spülflüssigkeit mindestens ein kapazitiver Füllstandssensor (4) vorgesehen ist, dessen elektrische Kapazität sich in Abhängigkeit von der Höhe des Flüssigkeitspegels verändert. Dadurch kann ohne die Notwendigkeit beweglicher Teile und allein durch die Verwendung elektronischer Komponenten der Flüssigkeitspegel in der Geschirrspülmaschine zuverlässig ermittelt werden. Das erfindungsgemässe System ermöglicht ferner eine kontaktlose Füllstandserkennung, bei der Füllstandssensor und Spülflüssigkeit nicht miteinander in Kontakt kommen.
摘要翻译：目的是用于感测液体的水平，这可靠地在不使用运动部件的确定提供的系统的洗碗机，在洗碗机中的液位，溶解在本发明的餐具清洗机，其特征在于，至少，用于检测包含在液体水平的洗碗机中的洗涤液（9）（4）设置电容式液位传感器，其电容发生变化随着液面的高度的函数。因此，在洗碗机中的液面可以可靠而无需运动部件，只能通过使用电子部件来确定。本发明的系统还允许非接触式液位检测，不接触到水平传感器和冲洗液的接触。

6. 发明授权

EP1567043B1 VERFAHREN ZUR ERKENNUNG DER GESCHIRRMENGE IM SPÜLBEHÄLTER EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE SOWIE GESCHIRRSPÜLMASCHINE ZUR DURCHFÜHRUNG EINES SOLCHEN VERFAHRENS 有权转让
标题翻译：方法在洗涤FOR执行该方法的洗碗机和洗碗机线束货物的数量检测
公开(公告)号：EP1567043B1
公开(公告)日：2007-07-25
申请号：EP03811752.9
申请日：2003-11-06
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： CURTIUS, Georg , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4295 , A47L15/0047 , A47L2401/04 , A47L2401/08 , A47L2401/12 , A47L2501/30
摘要： The aim of the invention is to provide a method that is suitable for detecting the quantity of dishes in the washing container of a dishwasher in such a way that a program control adapts the washing program to the respective quantity of dishes. To achieve this, both the motor operation data of a recirculating pump and the heat increase in the dishwasher are detected in a pre-washing phase and a heating phase and the detected actual values are compared with stored target values. The quantity of dishes in the washing container is determined as a result of said actual-target value comparison and the washing program is adapted accordingly. Another aim of the invention is to provide a dishwasher for carrying out said method. To achieve this, both the motor operation data of the recirculating pump and the heat increase in the dishwasher are detected at least in a pre-washing phase and a heating phase by means of suitable sensors and the dishwasher comprises a program control, in which the detected actual values are compared with stored target values. The quantity of dishes in the washing container is determined as a result of said actual-target value comparison and the washing program is adapted accordingly.

7. 发明公开

EP1773172A1 VERFAHREN ZUM KALIBRIEREN VON SENSOREN 有权
公开(公告)号：EP1773172A1
公开(公告)日：2007-04-18
申请号：EP05776127.2
申请日：2005-07-22
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： CURTIUS, Georg , FAUTH, Michael , HERING, Reinhard
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/00
CPC分类号： D06F39/004 , A47L15/4297
摘要： A method for calibrating a sensor, particularly a turbidity sensor (6) in a domestic appliance, e.g. disk washer or washing machine, with the aid of reference values (formula (1)), comprising the following steps: determination of at least two measuring values (mas) in at least one cleaning program cycle(s); selection of at least one measuring value (mas) by methods of statistics or probability calculus, which is not taken into account in the following step; determination of at least one possible reference value (formula (1)) for calibrating the sensor from the non-selected measuring values mas and selection of an optimum reference value (formula (1)) from the at least one possible reference value (formula (1)), provided that more than two reference values were determined.
摘要翻译：借助于参考值来校准传感器，特别是诸如洗碗机或洗衣机的家用电器中的浊度传感器的方法，所述参考值包括测量值的确定，所述至少一个测量值使用概率微积分确定参考值时不再考虑。

8. 发明公开

EP1567043A1 VERFAHREN ZUR ERKENNUNG DER GESCHIRRMENGE IM SPÜLBEHÄLTER EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE SOWIE GESCHIRRSPÜLMASCHINE ZUR DURCHFÜHRUNG EINES SOLCHEN VERFAHRENS 有权转让
标题翻译：方法在洗涤FOR执行该方法的洗碗机和洗碗机线束货物的数量检测
公开(公告)号：EP1567043A1
公开(公告)日：2005-08-31
申请号：EP03811752.9
申请日：2003-11-06
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： CURTIUS, Georg , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4295 , A47L15/0047 , A47L2401/04 , A47L2401/08 , A47L2401/12 , A47L2501/30
摘要： The aim of the invention is to provide a method that is suitable for detecting the quantity of dishes in the washing container of a dishwasher in such a way that a program control adapts the washing program to the respective quantity of dishes. To achieve this, both the motor operation data of a recirculating pump and the heat increase in the dishwasher are detected in a pre-washing phase and a heating phase and the detected actual values are compared with stored target values. The quantity of dishes in the washing container is determined as a result of said actual-target value comparison and the washing program is adapted accordingly. Another aim of the invention is to provide a dishwasher for carrying out said method. To achieve this, both the motor operation data of the recirculating pump and the heat increase in the dishwasher are detected at least in a pre-washing phase and a heating phase by means of suitable sensors and the dishwasher comprises a program control, in which the detected actual values are compared with stored target values. The quantity of dishes in the washing container is determined as a result of said actual-target value comparison and the washing program is adapted accordingly.

9. 发明授权

EP1701646B1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM SYSTEM ZUR FÜLLSTANDSERKENNUNG 有权转让
标题翻译： WITH A SYSTEM FOR电平检测洗碗机
公开(公告)号：EP1701646B1
公开(公告)日：2010-09-22
申请号：EP04804785.6
申请日：2004-12-13
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： CURTIUS, Georg , SCHWEIER, Peter
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4244

10. 发明公开

EP1699343A1 GESCHIRRSPüLMASCHINE MIT EINEM SYSTEM ZUR FüLLSTANDERKENNUNG 有权转让
标题翻译： WITH A SYSTEM FOR电平检测洗碗机
公开(公告)号：EP1699343A1
公开(公告)日：2006-09-13
申请号：EP04804772.4
申请日：2004-12-10
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： CURTIUS, Georg , HESTERBERG, Bernd , ROSENBAUER, Michael , SCHWEIER, Peter
IPC分类号： A47L15/42 , G01F23/26
CPC分类号： A47L15/4244 , G01F23/261
摘要： According to the invention, a dishwasher with a system for filling level recognition may be achieved which reliably determines the fluid level inside the dishwasher without the use of moving parts, whereby said dishwasher is provided with at least one capacitive filling level sensor (4) for recognition of the fluid level (9) of the rinsing fluid contained in the dishwasher, the electrical capacitance of which changes depending on the height of the fluid level. The fluid level in the dishwasher can thus be reliably determined without the need for moving parts and merely by the use of electronic components. Said system further permits a non-contact filling level recognition, whereby the filling level sensor and the rinsing fluid do not come into contact.

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