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1. 发明申请

WO2009021845A3 SYSTEM ZUM LAGERN DER ANTRIEBSWELLE EINER KÜCHENMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2009021845A3
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/059982
申请日：2008-07-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , PESEC, Jurij , SABEC, Roman , OBLAK, Aleksander
发明人： PESEC, Jurij , SABEC, Roman , OBLAK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/06 , A47J43/08
摘要： Ein System (1) zum alternativen Lagern einer ersten oder einer zweiten Antriebswelle (7) zum rotierenden Antreiben eines Bearbeitungswerkzeugs einer Küchenmaschine, insbesondere zum Zubereiten von Lebensmitteln, mit einer Durchführung (3), durch die die erste oder die zweite Antriebswelle (7) von außen in einen Zubereitungsbehälter (2) der Küchenmaschine hineinragen kann, um das Bearbeitungswerkzeug rotierend anzutreiben, wobei die Durchführung (3) ein erstes Lager (10), das die erste Antriebswelle lagern kann, aufweist. Das System (1) umfasst außerdem einen Adapter (14), der in die Durchführung (3) einsetzbar ist und der mit einem zweiten Lager ausgestattet ist, das die zweite Antriebswelle (6) lagern kann. Das erfindungsgemäße System (1) ermöglicht es, alternativ unterschiedliche Antriebswellen (7) in die Durchführung (3) einsetzen zu können und so z.B. einen Zubereitungsbehälter (2) bereitzustellen, der mit unterschiedlichen Antriebswellen (7) betrieben werden kann.

2. 发明申请

WO2009021843A2 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ANTRIEBSWELLE 审中-公开
标题翻译：生产驱动轴的方法
公开(公告)号：WO2009021843A2
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/059977
申请日：2008-07-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SABEC, Roman , PESEC, Jurij , OBLAK, Aleksander
发明人： SABEC, Roman , PESEC, Jurij , OBLAK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/08 , B23C3/30 , F16D1/10
CPC分类号： B23C3/30 , F16D2001/102
摘要： Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Welle (1), insbesondere der Antriebswelle einer Küchenmaschine, mit einer endseitigen, keilwellenartigen Verzahnung (3), welche mit einer komplementär ausgeformten Kupplung (2) in formschlüssigen Eingriff bringbar ist, wird die Verzahnung durch spanende Bearbeitung der Antriebswelle mittels eines Fräser (10) gefertigt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, der Fräser (10) im Wesentlichen aus radialer Richtung bezogen auf die Längsachse der Welle an die Welle (1) angreift. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren kann auf einfache Weise eine symmetrischere Verzahnung (3) der Welle (1) geschaffen werden. Durch die Erfindung kann eine Küchenmaschine mit einem besonders vibrationsarmen und ruhigen Lauf bereitgestellt werden.
摘要翻译：
在A K导航用途食品加工机的驱动轴制造轴（1），尤其是具有端部侧，花键状齿部的方法（3），其与在形状导航用途的互补BEAR形联接器（2） Ssigen啮合可以通过Fraser（10）对传动轴进行加工来制造齿。发明＆AUML;大街基本上从相对于轴的纵向轴线到轴（1）的径向方向的弹簧（10）接合。利用根据本发明的方法，可以以简单的方式产生轴（1）的更对称的齿部（3）。本发明可以提供具有特别低振动和平稳运转的冰箱。

3. 发明申请

WO2009021842A2 KÜCHENMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER KÜCHENMASCHINE 审中-公开
标题翻译：食物加工用于操作食品加工
公开(公告)号：WO2009021842A2
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/059976
申请日：2008-07-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko , SABEC, Roman , OBLAK, Aleksander
发明人： PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko , SABEC, Roman , OBLAK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0761 , A47J43/06
摘要： Eine Küchenmaschine (1) mit einer Kupplungsstelle (3) zum Aufsetzen von Bearbeitungsgeräten (4), wobei an der Kupplungsstelle (3) eine Erfassungseinrichtung (9) zum Ermitteln eines aufgesetzten Bearbeitungsgerätes (4) oder Abdeckteils angeordnet ist, und die Erfassungseinrichtung (9) durch ein Betätigungselement (11) eines auf die Kupplungsstelle (3) aufgesetzten Bearbeitungsgeräts (4) oder Abdeckteils betätigt werden kann. Die Erfassungseinrichtung (9) weist wenigstens zwei verschieden orientierte Betätigungsbereiche (25, 27) auf. Die erfindungsgemäße Küchenmaschine (1) kann vorteilhafterweise mit Bearbeitungsgeräten (4) betrieben werden, die auf unterschiedliche Weise an die Erfassungseinrichtung (9) angreifen.
摘要翻译：一种食品处理器（1）的连接点（3），用于处理装置（4）的位置，所述（9），用于检测附接的处理单元的耦合位置（3）（4）或所述盖构件设置检测装置，和检测装置（9）通过耦合点的致动器（11）（3），其安装处理装置（4），或者可以被操作的盖构件。所述检测装置（9）具有至少两个不同取向操作部分（25，27）。根据本发明（1）所述的厨房机可有利地设置有处理装置（4）被操作时，其作用以不同的方式检测装置（9）。

4. 发明申请

WO2007023117A1 KÜCHENGERÄT MIT EINER MAGNETISCHEN SICHERHEITSVERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：带有磁性安全锁厨房设备
公开(公告)号：WO2007023117A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/065340
申请日：2006-08-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OBLAK, Aleksander , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko
发明人： OBLAK, Aleksander , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0777 , A47J43/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Küchengerät (1), insbesondere elektromotorisches Küchengerät (1), vorzugsweise elektromotorische Solo- oder Universalküchenmaschine, umfassend einen Einschalter (4) mit einem dem Einschalter (4) zugeordnete Sicherheitsverriegelung (5), die nur dann den Einschalter (4) entriegelt und einen Betrieb des Küchengeräts (1) zulässt, wenn das Küchengerät (1) ordnungsgemäß zusammengebaut ist, und sieht vor, dass die Sicherheitsverriegelung mindestens einen, insbesondere mindestens zwei, vorzugsweise mindestens vier, insbesondere bevorzugt mindestens sechs, vorzugsweise separate, Magnetschalter aufweist, wobei mindestens ein Magnetschalter mindestens einen Magnetsensor umfasst, der ein Reed-Sensor ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Küchengerät im Betrieb besonders sicher für den Benutzer des Küchengeräts (1) ist.
摘要翻译：本发明涉及一种厨房用具（1），特别是电动厨房用具（1），优选的电动单或多功能厨房器具，包括一个电源开关（4）与电源开关（4）关联的安全锁（5），其只将电源开关（4）解锁，以及厨房用具（1）允许，当所述厨房用具（1）的正确组装，并提供安全联锁分离的至少一个，特别是至少两个的操作中，优选至少四个，更优选至少6，优选具有磁开关，其中，至少一个磁开关包括至少一个磁传感器是里德传感器。本发明的特征在于，所述厨房用具中的操作特别安全的厨房用具（1）的用户。

5. 发明申请

WO2007068627A1 GEFÄSS MIT FUSSELEMENT 审中-公开
标题翻译：与脚件VESSEL
公开(公告)号：WO2007068627A1
公开(公告)日：2007-06-21
申请号：PCT/EP2006/069320
申请日：2006-12-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BLAGOTINSEK, Andrej , PESEC, Jurij , POGACAR, Toni , SABEC, Roman
发明人： BLAGOTINSEK, Andrej , PESEC, Jurij , POGACAR, Toni , SABEC, Roman
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0766
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gefäß (10) mit einer Bodenöffnung (14), welche mit einem Fußelement (20) verschließbar ist. Ein Gefäß (10) nach der Erfindung baut auf gattungsgemäßen Gefäßen (10) mit einer Bodenöffnung (14), welche mit einem Fußelement (20) verschließbar ist, dadurch auf, dass das Fußelement (20) einen Haltering (21) umfasst, an welchem wenigstens abschnittsweise Rastfedern (22) ausgebildet sind, die mit am Gefäß (10) wenigstens abschnittsweise ausgebildeten Rastnuten (12) zusammenwirken und das Fußelement (20) zum Gefäß (10) bezüglich einer ersten Raumrichtung fixiert, wobei die erste Raumrichtung als eine zu der durch die Bodenöffnung (14) gebildeten Fläche senkrecht stehenden Achse (y) definiert ist, und wobei wenigstens ein weiteres Mittel (30) vorgesehen ist, welches das Fußelement (20) zum Gefäß (10) bezüglich der verbleibenden Raumrichtungen fixiert. Die vorliegende Erfindung kommt mit verhältnismäßig wenigen Bauteilen aus, welche insbesondere einfacher zu handhaben sind, als vergleichbare, aus dem Stand der Technik bekannte Lösungen. Sie eignet sich insbesondere für aus Glas oder Metall gefertigte Mixer bzw. Mixeraufsätze moderner Kompakt-Küchenmaschinen.
摘要翻译：本发明涉及一种设置有一个脚元件（20）的容器（10）具有底部开口（14）是可关闭的。根据本发明的容器（10）是基于具有底部开口（14），它可以与脚元件（20）被关闭的一般类型的船只（10），其特征在于，所述脚件（20）包括一个保持环（21），其在止动弹簧与所述容器（10）至少部分地形成的锁定槽（12）和所述脚元件（20）以固定的相对于第一空间方向的容器（10），其特征在于，作为所述第一空间方向对由合作至少部分（22）形成底部开口（14）垂直轴（y）形成的表面被定义，并且其中，设置至少一个另外的装置（30），其相对于所述剩余的空间方向固定到容器（10），所述脚元件（20）。本发明使得用做相对较少的部件，其特别是更容易处理，比现有技术的解决方案已知的类似。它特别适用于由玻璃或金属混合器或搅拌器附件现代紧凑厨房用具。

6. 发明申请

WO2008028791A1 KUPPLUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：离合装置
公开(公告)号：WO2008028791A1
公开(公告)日：2008-03-13
申请号：PCT/EP2007/058559
申请日：2007-08-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OBLAK, Aleksander , PESEC, Jurij
发明人： OBLAK, Aleksander , PESEC, Jurij
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0705
摘要： Eine Kupplungsvorrichtung (1) eines Küchengeräts oder eines Werkzeugs (2) für ein Küchengerät zum Ankuppeln des Werkzeugs (2) an eine Antriebseinrichtung des Küchengeräts, um das Werkzeug (2) rotierend anzutreiben. Die Kupplungsvorrichtung (1) weist ein zylindrisches Loch (3, 4) mit einem Führungsschlitz in dessen Wand auf. Der Führungsschlitz umfasst einen Längsschlitz (5), der in Längsrichtung des Lochs (3, 4) verläuft, und einen Querschlitz (7), der von dem Längsschlitz (5) abgeht und in einer Umfangsrichtung des Lochs (3, 4) verläuft. Die Kupplungseinrichtung (1) lässt sich besonders kostengünstig fertigen, insbesondere durch Gießen, weil sie mit einfacheren Gießwerkzeugen herstellbar ist.
摘要翻译：厨房器具或工具（2）用于厨房用具用于以驱动（2）旋转的工具的工具（2）耦合到所述厨房用具的驱动装置的联接装置（1）。所述耦合装置（1）具有一个圆筒形孔（3,4）与在其壁中的导向槽。所述导向槽包括一个纵向槽（5）（3，4）中的孔的纵向方向上延伸，和一个横向狭槽（7），从所述纵向槽（5），并在孔的周方向前端（3，4）。所述耦合装置（1）可以通过铸造来制造特别成本，特别地，因为它们可以用简单的成型工具来制造。

7. 发明申请

WO2009021844A3 KÜCHENMASCHINE MIT MITTELN ZUM ABFÜHREN VON VERUNREINIGUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2009021844A3
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/059980
申请日：2008-07-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , RUDEZ, Darko , PESEC, Jurij , OBLAK, Aleksander
发明人： RUDEZ, Darko , PESEC, Jurij , OBLAK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/07
摘要： Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine (1) mit einem Gehäuse (2), welches mindestens eine in einer Gehäusemulde (4) angeordnete Kupplung (5) zum Ankuppeln von Arbeitsvorrichtungen aufweist, wobei die Gehäusemulde (4) mit Mitteln zum Abführen von Verunreinigungen versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Gehäusemulde (4) mit einem in den Umfang des Gehäuses (2) eingeformten, in Richtung des Gehäusebodens (13) verlaufenden Kanal (10) verbunden ist. Der Kanal (10) mündet vorzugsweise aus einer tiefsten Stelle der Gehäusemulde (4) aus und ist mit einer Blende (16) flächenbündig zum Gehäuse (2) abdeckbar. Die Erfindung ermöglicht eine konstruktiv einfache, zugleich hygienische und ästhetisch ansprechende Abführung von Verunreinigungen aus der Gehäusemulde (4).

8. 发明申请

WO2007023098A1 ELEKTROMOTORISCHES KÜCHENGERÄT MIT KÜHLRAD ZUM KÜHLEN VON GETRIEBEELEMENTEN 审中-公开
标题翻译：在冷却轮电动势厨房用具用于冷却齿轮元件
公开(公告)号：WO2007023098A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/065208
申请日：2006-08-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , PESEC, Jurij , OBLAK, Aleksander
发明人： PESEC, Jurij , OBLAK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/04
CPC分类号： A47J43/082 , F16H57/0415 , F16H57/0498
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisches Küchengerät (1), insbesondere elektromotorische Solo- oder Universalküchenmaschine, mit einem Elektromotor (3), der einen Stator (9) und einen daran an einer Motorwelle (20) drehbeweglichen Rotor (6) aufweist, wobei der Rotor Rotorwicklungen (7) umfasst und die Motorwelle (20) ein Getriebeelement (23), insbesondere eine Getriebeschnecke (27) oder ein erstes Stirnschraubrad (51), aufnimmt, und sieht vor, dass ein mit der Motorwelle (20) drehfest verbundenes metallisches Kühlrad (24) zum Kühlen der Rotorwicklungen (7) und/oder zum Kühlen des Getriebeelements (23) vorgesehen ist; sowie eine Anordnung eines Schneckengetriebes (30) umfassend ein Schneckenrad (28), eine Getriebeschnecke (27), eine Motorwelle (20) und ein Kühlrad (24). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mit Hilfe des metallischen Kühlrads (24) der Elektromotor (3) sowie ein an dem Elektromotor (3) angeschlossenes Getriebe besser gekühlt werden kann, so dass das elektromotorische Küchengerät (1) insgesamt sehr viel kompakter gebaut werden kann und zuverlässiger arbeitet.
摘要翻译：本发明涉及一种电动厨房器具（1），特别是电动马达驱动的单或多功能厨房器具，包括一个电动马达（3），一个定子（9）和旋转的事实至马达轴（20）的转子（6），其中，所述转子的转子绕组（7）和所述马达轴（20）的传动元件（23），特别是蜗轮（27）或第一斜齿轮（51），接收和提供了一个在电动机轴（20）旋转地固定到金属冷却轮（24 是）（用于冷却转子绕组7）和/或用于冷却齿轮元件（23）设置; 和蜗轮（30），包括一个蜗轮（28）的布置，蜗轮（27），电机轴（20）和一个冷却轮（24）。本发明的特征在于，所述电动马达（3）和一个电动机（3）可以被冷却与金属冷却轮（24）的帮助更好地连接变速器上，使得所述电动厨房器具（1）被建立总更加紧凑能可靠工作。

9. 发明申请

WO2007023096A1 ELEKTROMOTOR FÜR EIN ELEKTROMOTORISCHES KÜCHENGERÄT MIT VERBESSERTER LUFTKÜHLUNG 审中-公开
标题翻译：电动马达具有改进的空气冷却的电动厨房器具
公开(公告)号：WO2007023096A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/065204
申请日：2006-08-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , PESEC, Jurij , BOGDAH, Kreca , OBLAK, Aleksander
发明人： PESEC, Jurij , BOGDAH, Kreca , OBLAK, Aleksander
IPC分类号： H02K9/06 , A47J43/044
CPC分类号： H02K9/06 , A47J43/082 , H02K7/1166 , H02K7/14
摘要： Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (3) für ein elektromotorisches Küchengerät (1), insbesondere für eine elektromotorische Solo- oder Universalküchenmaschine, umfassend ein Motorgehäuse (4), in dem entlang einer Motordrehachse (5) drehbeweglicher Rotor (6) mit einem damit drehfest verbundenen Lüfterrad (8) angeordnet ist sowie ein Stator (9) mit einer Statorwicklung (10), wobei die Statorwicklung (10) ein Wicklungsende (11) aufweist, welches sich parallel zu einer Richtung der Motordrehachse (5) zum Lüfterrad (8) hin erstreckt, und sieht vor, dass das Wicklungsende (11) und das Lüfterrad (8) sich frei gegenüber liegen, sowie ein elektromotorisches Küchengerät (1), welches den erfindungsgemäßen Elektromotor (3) verwendet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass durch die bewirkte effiziente Kühlung ein Dauerbetrieb des Elektromotors (3) auch bei starker Last möglich ist, ohne dass sich der Elektromotor (3) oder die Getriebestufe (33) überhitzt.
摘要翻译：本发明涉及一种电动马达（3）用于电动厨房器具（1），特别是用于电马达驱动的单或多功能厨房器具，包括一个马达壳体（4），其中沿着电动机旋转轴（5）可旋转地运动的转子（6）配有一个所谓的可旋转地连接风扇叶轮（8）布置，和一个定子（9）的定子绕组（10），其中所述定子绕组（10）具有一个绕组端部（11），其平行于旋转（5）的马达轴的风扇叶轮的方向（8）朝向延伸，并且提供使得绕组端（11）和风扇（8）相对于暴露，并且起电厨房用具（1），其根据本发明（3）使用电动马达。本发明是通过产生有效的冷却，其特征在于有可能甚至在重负载下的电动马达（3）的连续操作，而无需所述电动马达（3）或从过热齿轮级（33）。

10. 发明申请

WO2012013626A1 WERKZEUGSATZ MIT EINEM WERKZEUGADAPTER FÜR EIN KÜCHENANTRIEBSGERÄT 审中-公开
标题翻译：用工具适配器厨房驱动单元TOOL KIT
公开(公告)号：WO2012013626A1
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/EP2011/062724
申请日：2011-07-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , RUDEZ, Darko , PESEC, Jurij
发明人： RUDEZ, Darko , PESEC, Jurij
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/07 , A47J2043/0738
摘要： Ein Werkzeugsatz für eine Küchenantriebsgerät zum Antreiben eines Werkzeugs (1), wobei der Werkzeugsatz umfasst: mindestens einen Werkzeugadapter (2), der an das Küchenantriebsgerät ankuppelbar ist, um von dem Küchenantriebsgerät angetrieben zu werden, und mindestens ein Werkzeug (1), das an den Werkzeugadapter (2) lösbar ankuppelbar ist, um vermittels des Werkzeugadapters (2) von dem Küchenantriebsgerät angetrieben zu werden. Der Werkzeugsatz umfasst außerdem eine Werkzeugablage (3), die zumindest eines der Werkzeuge (1) aufnehmen kann, wobei in der Werkzeugablage (3) Haltemittel (4) vorgesehen sind, die das Werkzeug (1) in einer vorgesehenen Lage halten können, sodass ein Benutzer den Werkzeugadapter (2), wenn sich das Werkzeug (1) in der Werkzeugablage (3) befindet, an das Werkzeug (1) ankuppeln kann. Außerdem ein Küchengerätesatz umfassend einen Werkzeugsatz nach einem der vorherigen Ansprüche und ein Küchenantriebsgerät. Durch die Erfindung ist es vorteilhafterweise möglich, den Werkzeugadapter, und damit die Kupplung zum ankuppeln des Werkzeugst an das Küchenantriebsgerät, und das Werkzeug getrennt voneinander aufzubewahren und so Stauraum besser zu nutzen. Insbesondere genügt es, bei mehreren Werkzeugen nur einen Adapter vorzuhalten, was zu erheblichen Platzeinsparungen führen kann.
摘要翻译：用于厨房的驱动单元设置用于驱动工具的工具（1），所述工具组，其包含：至少一个工具的适配器（2），其可耦合到所述烹饪驱动单元，通过所述厨房驱动单元驱动，并且至少一个工具（1）附连到可释放地联接到工具适配器（2）由所述厨房驱动单元的工具适配器（2）的方式被驱动。进一步设定该模具包括工具托盘（3），其可以接收所述工具中的至少一（1），其中，在所述工具托盘（3）具有保持装置（4）提供可在期望的位置保持工具（1），从而使耦合用户可以工具适配器（2），当工具（1）是在工具托盘（3）到所述工具（1）。此外，一组包括一个工具，根据前述权利要求中的任一项和烹饪驱动单元所设定的厨房用具。通过本发明可以有利地调整工具适配器，因此耦合的Werkzeugst联接到厨房驱动单元，以及用于存储从彼此分离的工具，因此能够更好地利用的存储空间。特别是，它是足够的责备只有一个适配器使用多个工具，这可能会导致显著节省空间。

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