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1. 发明申请

WO2009021845A3 SYSTEM ZUM LAGERN DER ANTRIEBSWELLE EINER KÜCHENMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2009021845A3
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/059982
申请日：2008-07-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , PESEC, Jurij , SABEC, Roman , OBLAK, Aleksander
发明人： PESEC, Jurij , SABEC, Roman , OBLAK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/06 , A47J43/08
摘要： Ein System (1) zum alternativen Lagern einer ersten oder einer zweiten Antriebswelle (7) zum rotierenden Antreiben eines Bearbeitungswerkzeugs einer Küchenmaschine, insbesondere zum Zubereiten von Lebensmitteln, mit einer Durchführung (3), durch die die erste oder die zweite Antriebswelle (7) von außen in einen Zubereitungsbehälter (2) der Küchenmaschine hineinragen kann, um das Bearbeitungswerkzeug rotierend anzutreiben, wobei die Durchführung (3) ein erstes Lager (10), das die erste Antriebswelle lagern kann, aufweist. Das System (1) umfasst außerdem einen Adapter (14), der in die Durchführung (3) einsetzbar ist und der mit einem zweiten Lager ausgestattet ist, das die zweite Antriebswelle (6) lagern kann. Das erfindungsgemäße System (1) ermöglicht es, alternativ unterschiedliche Antriebswellen (7) in die Durchführung (3) einsetzen zu können und so z.B. einen Zubereitungsbehälter (2) bereitzustellen, der mit unterschiedlichen Antriebswellen (7) betrieben werden kann.

2. 发明申请

WO2009021843A2 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ANTRIEBSWELLE 审中-公开
标题翻译：生产驱动轴的方法
公开(公告)号：WO2009021843A2
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/059977
申请日：2008-07-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SABEC, Roman , PESEC, Jurij , OBLAK, Aleksander
发明人： SABEC, Roman , PESEC, Jurij , OBLAK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/08 , B23C3/30 , F16D1/10
CPC分类号： B23C3/30 , F16D2001/102
摘要： Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Welle (1), insbesondere der Antriebswelle einer Küchenmaschine, mit einer endseitigen, keilwellenartigen Verzahnung (3), welche mit einer komplementär ausgeformten Kupplung (2) in formschlüssigen Eingriff bringbar ist, wird die Verzahnung durch spanende Bearbeitung der Antriebswelle mittels eines Fräser (10) gefertigt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, der Fräser (10) im Wesentlichen aus radialer Richtung bezogen auf die Längsachse der Welle an die Welle (1) angreift. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren kann auf einfache Weise eine symmetrischere Verzahnung (3) der Welle (1) geschaffen werden. Durch die Erfindung kann eine Küchenmaschine mit einem besonders vibrationsarmen und ruhigen Lauf bereitgestellt werden.
摘要翻译：
在A K导航用途食品加工机的驱动轴制造轴（1），尤其是具有端部侧，花键状齿部的方法（3），其与在形状导航用途的互补BEAR形联接器（2） Ssigen啮合可以通过Fraser（10）对传动轴进行加工来制造齿。发明＆AUML;大街基本上从相对于轴的纵向轴线到轴（1）的径向方向的弹簧（10）接合。利用根据本发明的方法，可以以简单的方式产生轴（1）的更对称的齿部（3）。本发明可以提供具有特别低振动和平稳运转的冰箱。

3. 发明申请

WO2009021842A2 KÜCHENMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER KÜCHENMASCHINE 审中-公开
标题翻译：食物加工用于操作食品加工
公开(公告)号：WO2009021842A2
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/059976
申请日：2008-07-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko , SABEC, Roman , OBLAK, Aleksander
发明人： PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko , SABEC, Roman , OBLAK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0761 , A47J43/06
摘要： Eine Küchenmaschine (1) mit einer Kupplungsstelle (3) zum Aufsetzen von Bearbeitungsgeräten (4), wobei an der Kupplungsstelle (3) eine Erfassungseinrichtung (9) zum Ermitteln eines aufgesetzten Bearbeitungsgerätes (4) oder Abdeckteils angeordnet ist, und die Erfassungseinrichtung (9) durch ein Betätigungselement (11) eines auf die Kupplungsstelle (3) aufgesetzten Bearbeitungsgeräts (4) oder Abdeckteils betätigt werden kann. Die Erfassungseinrichtung (9) weist wenigstens zwei verschieden orientierte Betätigungsbereiche (25, 27) auf. Die erfindungsgemäße Küchenmaschine (1) kann vorteilhafterweise mit Bearbeitungsgeräten (4) betrieben werden, die auf unterschiedliche Weise an die Erfassungseinrichtung (9) angreifen.
摘要翻译：一种食品处理器（1）的连接点（3），用于处理装置（4）的位置，所述（9），用于检测附接的处理单元的耦合位置（3）（4）或所述盖构件设置检测装置，和检测装置（9）通过耦合点的致动器（11）（3），其安装处理装置（4），或者可以被操作的盖构件。所述检测装置（9）具有至少两个不同取向操作部分（25，27）。根据本发明（1）所述的厨房机可有利地设置有处理装置（4）被操作时，其作用以不同的方式检测装置（9）。

4. 发明申请

WO2007068627A1 GEFÄSS MIT FUSSELEMENT 审中-公开
标题翻译：与脚件VESSEL
公开(公告)号：WO2007068627A1
公开(公告)日：2007-06-21
申请号：PCT/EP2006/069320
申请日：2006-12-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BLAGOTINSEK, Andrej , PESEC, Jurij , POGACAR, Toni , SABEC, Roman
发明人： BLAGOTINSEK, Andrej , PESEC, Jurij , POGACAR, Toni , SABEC, Roman
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0766
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gefäß (10) mit einer Bodenöffnung (14), welche mit einem Fußelement (20) verschließbar ist. Ein Gefäß (10) nach der Erfindung baut auf gattungsgemäßen Gefäßen (10) mit einer Bodenöffnung (14), welche mit einem Fußelement (20) verschließbar ist, dadurch auf, dass das Fußelement (20) einen Haltering (21) umfasst, an welchem wenigstens abschnittsweise Rastfedern (22) ausgebildet sind, die mit am Gefäß (10) wenigstens abschnittsweise ausgebildeten Rastnuten (12) zusammenwirken und das Fußelement (20) zum Gefäß (10) bezüglich einer ersten Raumrichtung fixiert, wobei die erste Raumrichtung als eine zu der durch die Bodenöffnung (14) gebildeten Fläche senkrecht stehenden Achse (y) definiert ist, und wobei wenigstens ein weiteres Mittel (30) vorgesehen ist, welches das Fußelement (20) zum Gefäß (10) bezüglich der verbleibenden Raumrichtungen fixiert. Die vorliegende Erfindung kommt mit verhältnismäßig wenigen Bauteilen aus, welche insbesondere einfacher zu handhaben sind, als vergleichbare, aus dem Stand der Technik bekannte Lösungen. Sie eignet sich insbesondere für aus Glas oder Metall gefertigte Mixer bzw. Mixeraufsätze moderner Kompakt-Küchenmaschinen.
摘要翻译：本发明涉及一种设置有一个脚元件（20）的容器（10）具有底部开口（14）是可关闭的。根据本发明的容器（10）是基于具有底部开口（14），它可以与脚元件（20）被关闭的一般类型的船只（10），其特征在于，所述脚件（20）包括一个保持环（21），其在止动弹簧与所述容器（10）至少部分地形成的锁定槽（12）和所述脚元件（20）以固定的相对于第一空间方向的容器（10），其特征在于，作为所述第一空间方向对由合作至少部分（22）形成底部开口（14）垂直轴（y）形成的表面被定义，并且其中，设置至少一个另外的装置（30），其相对于所述剩余的空间方向固定到容器（10），所述脚元件（20）。本发明使得用做相对较少的部件，其特别是更容易处理，比现有技术的解决方案已知的类似。它特别适用于由玻璃或金属混合器或搅拌器附件现代紧凑厨房用具。

5. 发明申请

WO2011054764A1 SAUGNAPF 审中-公开
标题翻译：吸
公开(公告)号：WO2011054764A1
公开(公告)日：2011-05-12
申请号：PCT/EP2010/066520
申请日：2010-10-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SABEC, Roman , UPLAZNIK, Marko
发明人： SABEC, Roman , UPLAZNIK, Marko
IPC分类号： F16B47/00
CPC分类号： F16B47/00
摘要： Es wird ein Saugnapf (1) zum Anbringen an eine Anlagefläche (11), umfassend eine Unterdruckkammer (2) zur Ausbildung einer Haltekraft bereitgestellt. Die Unterdruckkammer (2) wird durch einen umlaufenden Dichtbereich (3) zum Zusammenwirken mit der Anlagefläche (11) definiert. Der Saugnapf (1) umfasst wenigstens ein auf dem Dichtbereich (3) angeordnetes Mittel (4) zum Verringern einer der Haltekraft entgegenwirkenden Ablösekraft.
摘要翻译：有一个抽吸杯（1），用于连接到邻接表面（11）设置，其包括真空腔室（2），以形成一个保持力。真空腔室（2）由外周密封区域（3）用于与所述抵接表面（11）配合限定。吸盘（1）包括在所述密封区域的至少一个用于减小保持力抵抗分离力（3），其设置装置（4）。

6. 发明申请

WO2014154545A1 BEARBEITUNGSAUFSATZ MIT EINGRIFFSCHUTZ 审中-公开
标题翻译：工作带塔干预保护
公开(公告)号：WO2014154545A1
公开(公告)日：2014-10-02
申请号：PCT/EP2014/055498
申请日：2014-03-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： PESEC, Jurij , SABEC, Roman
IPC分类号： A47J43/046 , A47J43/07
CPC分类号： A47J43/046 , A47J43/0766 , A47J43/0777
摘要： Die Erfindung betrifft einen Bearbeitungsaufsatz (1) zur Nahrungsmittelbearbeitung für die Verwendung mit einer Küchenmaschine, der ein Deckelelement (2) und ein Bechergefäß (3) aufweist, wobei das Deckelelement (2) das Bechergefäß (3) verschließen kann, und das Bechergefäß (3) in einem von dem Deckelelement (2) und dem Bechergefäß (3) gemeinsam umschließbaren Bearbeitungsinnenraum (15) des Bearbeitungsaufsatzes (1) ein oder mehrere Bearbeitungswerkzeuge (17), die eine oder mehrere nach außen freiliegende Abtriebskupplungen (20) aufweisen, über die sie rotierbar antreibbar sind und/oder ein oder mehrere Bearbeitungswerkzeugkupplungen, die eine oder mehrere nach außen freiliegende Abtriebskupplungen (20) aufweisen, über die sie rotierbar antreibbar sind, zur Befestigung eines oder mehrerer Bearbeitungswerkzeuge (17) aufweist und das Bechergefäß (3) eine Gerätekupplung (18) aufweist, über die der Bearbeitungsaufsatz (1) an die Küchenmaschine lösbar ankoppelbar ist. Als ein kennzeichnendes Merkmal wird vorgeschlagen, dass die Gerätekupplung (18) ausschließlich dann ein Ankoppeln des Bearbeitungsaufsatzes (1) an die Küchenmaschine ermöglicht, wenn das Deckelelement (2) das Bechergefäß (3) schließt und zudem am Bechergefäß (3) gegen axialen Verlust gesichert ist. Als ein anderes kennzeichnendes Merkmal wird vorgeschlagen, dass ein Öffnen des Bechergefäßes (3) blockiert wird, solange der Bearbeitungsaufsatz (1) auf die Küchenmaschine aufgesetzt ist. Der erreichbare Vorteil ist jeweils, dass die Betriebssicherheit des Bearbeitungsaufsatzes (1) zur Nahrungsmittelbearbeitung für die Verwendung mit einer Küchenmaschine verbessert und die Produktionskosten durch die vorgeschlagenen rein mechanischen Lösungen gesenkt werden können. Eine besonders gute Betriebssicherheit kann darüber hinaus durch Kombination der beiden Schutzmechanismen erreichbar sein.
摘要翻译：本发明涉及一种加工附件（1），用于食品加工用于与食品加工机，一个盖部件使用（2）和一个杯形容器（3），其中所述盖构件（2），其能够封闭所述罐（3），和所述罐（3 ）在一个共同封闭的（工作加工附件的盖部件2）和所述烧杯（3）机舱（15）的（1）的一个或多个加工刀具（17）具有一个或多个向外暴露输出离合器（20），通过它们是可旋转驱动的和/或一个或多个加工工具接头，其具有一个或多个暴露到外部驱动联轴器（20），通过其中它们可旋转驱动的，用于一个或多个加工刀具（17）和所述罐（3），一个联结装置附件（ 18），通过该工作附件（1）可拆卸地连接到食品处理机。作为一个特征结构在于，它提出，实现联接器（18），然后才允许加工附件（1）与食品加工机的耦合如果盖部件（2）包括所述罐（3），并且还固定以防止瓶子的轴向损失能（3）是。作为该罐的开口可以（3），只要作为阻止物品（1）的处理的另一特征被放置在食物处理器被提出。可实现的优点是始终可以通过所提出的纯机械的解决方案来降低工作附件（1），用于食品加工，使用具有改进的食品加工和生产成本的操作安全性。特别好的操作可靠性可能超出由组合两个保护机制访问。

7. 发明申请

WO2013167487A1 MIXER 审中-公开
标题翻译：搅拌机
公开(公告)号：WO2013167487A1
公开(公告)日：2013-11-14
申请号：PCT/EP2013/059253
申请日：2013-05-03
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： KOVACEC, Bostjan , PESEC, Jurij , SABEC, Roman , SKONCNIK, Jozef
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0722
摘要： Die Erfindung umfasst ein elektromotorisch betriebenes Küchengerät (1) zum Zerkleinern von Lebensmitteln, mit einer Antriebseinheit (3), die einen Messersatz (6) mit einer Drehzahl von mehr als 1000 U/min um eine Rotationsachse (B) antreiben kann, wobei der Messersatz (6) einen oberen, sich in einer ersten Radialebene erstreckender Messerabschnitt (10) und einen unteren, sich in einer zweiten, von der ersten Radialebene in Richtung der Rotationsachse (B) beabstandeten Radialebene erstreckenden Messeranschnitt (11) aufweist. Der Messersatz (6) ist so ausgebildet, dass er keine dynamische Unwucht in Bezug auf die Rotationsachse (B) aufweist. Durch Anwendung der Erfindung ist es möglich ein elektromotorisch betriebenes Küchengerät (1) zur Verfügung zu stellen, welches eine verlängerte Betriebszeit ermöglicht.
摘要翻译：本发明包括一种电动机驱动的厨房用具（1），用于切碎了食品，具有驱动单元（3），其可在围绕旋转轴超过1000U /分钟（B）的速度驱动一组叶片（6），其中所述刀片组（6）的上部，延伸在第一径向平面直径部分（10）和下部，位于第二旋转轴（B）的径向平面中延伸的刀闸阀（11）的方向上间隔开，从所述第一径向平面。形成在刀盘（6），使得其具有相对于旋转（B）的轴线没有动态不平衡。通过应用本发明，可以向电动马达驱动的厨房用具（1），以使可用的，这使得操作延长的时间。

8. 发明授权

EP1962658B1 GEFÄSS MIT FUSSELEMENT 有权转让
标题翻译：与脚件VESSEL
公开(公告)号：EP1962658B1
公开(公告)日：2012-02-15
申请号：EP06830370.0
申请日：2006-12-05
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： BLAGOTINSEK, Andrej , PESEC, Jurij , POGACAR, Toni , SABEC, Roman
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0766
摘要： The invention relates to a vessel (10) with a bottom opening (14) that may be sealed with a base element (20). The vessel (10) in question improves on conventional vessels (10) with a bottom opening (14) that may be sealed with a base element (20) in that the base element (20) comprises a retainer ring (21) on which catch springs (22) are at least partly embodied which cooperate with catch grooves (12) at least partly embodied on the vessel (10) and which fix the base element (20) to the vessel (10) in a first direction, said first direction defined as an axis (y) perpendicular to the plane formed by the bottom opening (14) and at least one further means (30) is provided for fixing the base element (20) to the vessel (10) in the remaining directions. The present invention can be achieved with relatively few components, which are in particular easier to handle than comparable conventional solutions. The invention is particularly suitable for mixers or mixer accessories made from glass or metal on modern compact kitchen appliances.

9. 发明公开

EP2178428A2 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ANTRIEBSWELLE 审中-公开
公开(公告)号：EP2178428A2
公开(公告)日：2010-04-28
申请号：EP08802945.9
申请日：2008-07-30
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： SABEC, Roman , PESEC, Jurij , OBLAK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/08 , B23C3/30 , F16D1/10
CPC分类号： B23C3/30 , F16D2001/102
摘要： In a process for producing a shaft (1), in particular the drive shaft of a food processor, having an end-side, splined-shaft-like toothing (3) which can be moved into positively locking engagement with a complementarily formed clutch (2), the toothing is produced by machining the drive shaft by means of a milling cutter (10). According to the invention, it is provided that the milling cutter (10) acts on the shaft (1) substantially from the radial direction with respect to the longitudinal axis of the shaft. The process according to the invention makes it possible to easily provide a more symmetrical toothing (3) of the shaft (1). The invention makes it possible to provide a food processor which operates particularly smoothly and with little vibration.
摘要翻译：一种用于生产食品加工机的驱动轴的方法，该驱动轴具有可与互补形成的离合器可动地锁定接合的端侧花键轴状齿。该方法包括通过用圆柱形铣刀对驱动轴进行加工来产生齿形，其中圆柱形铣刀相对于驱动轴的纵向轴线从径向方向与驱动轴啮合; 并且相对于所述驱动轴的纵向轴线将所述圆柱形铣刀的旋转轴线定位成相对于所述驱动轴的纵向轴线，其中所述圆柱形铣刀的旋转轴线相对于所述驱动轴的纵向轴线倾斜，使得旋转轴线和纵向轴线的角度小于90°。

10. 发明公开

EP2846667A1 MIXER 审中-公开
标题翻译：搅拌机
公开(公告)号：EP2846667A1
公开(公告)日：2015-03-18
申请号：EP13721662.8
申请日：2013-05-03
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： KOVACEC, Bostjan , PESEC, Jurij , SABEC, Roman , SKONCNIK, Jozef
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0722
摘要： The invention relates to a cooking device (1), which is driven by an electric motor, for comminuting food, comprising a drive unit (3) which can drive a blade set (6) at a rotational speed of more than 1000 r/min about a rotational axis (B). The blade set (6) has an upper blade portion (10) which extends on a first radial plane and a lower blade portion (11) which extends on a second radial plane that is spaced from the first radial plane in the direction of the rotational axis (B). The blade set (6) is designed such that said blade set does not exhibit dynamic imbalances relative to the rotational axis (B). The invention makes it possible to provide a cooking device (1) which is driven by an electric motor and which allows an increased operating time.

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