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1. 发明申请

WO2012028474A3 KÄLTEGERÄT, INSBESONDERE HAUSHALTSKÄLTEGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2012028474A3
公开(公告)日：2012-03-08
申请号：PCT/EP2011/064265
申请日：2011-08-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KEMPTE, Andreas , KÜMMEL, Roland , LAIBLE, Karl-Friedrich , RAAB, Alfred , STEICHELE, Helmut
发明人： KEMPTE, Andreas , KÜMMEL, Roland , LAIBLE, Karl-Friedrich , RAAB, Alfred , STEICHELE, Helmut
IPC分类号： F25D21/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einer Reihe von übereinander angeordneten Tauwasserrinnen (17) zum Sammeln und Verdunsten von sich im Kühlraum (16) des Kältegerätes bildendem Tauwasser, von denen zumindest eine Tauwasserrinne (17) an beiden Stirnseiten (21) geschlossen ist und eine sich in Rinnenlängsrichtung (x) erstreckende, vom Kältegerät nach außen ragende Rinnenwand (19) aufweist. Erfindungsgemäß weist die sich in Rinnenlängsrichtung (x) erstreckende Rinnenwand (19) der Tauwasserrinne (17) im oberen Kantenverlauf eine, um einen Höhenversatz (Δh) zurückgesetzte Überlaufkante (23) auf.

2. 发明申请

WO2012028468A2 KÄLTEGERÄT, INSBESONDERE HAUSHALTSKÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却装置，特别是家用制冷装置
公开(公告)号：WO2012028468A2
公开(公告)日：2012-03-08
申请号：PCT/EP2011/064235
申请日：2011-08-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , RAAB, Alfred , KÜMMEL, Roland , STEICHELE, Helmut
发明人： RAAB, Alfred , KÜMMEL, Roland , STEICHELE, Helmut
IPC分类号： F25D21/14
CPC分类号： F25D21/14 , F25D23/06 , F25D23/064 , F25D2321/143 , F25D2321/1442 , F25D2400/40 , F25D2500/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Gerätekorpus, der einen, einen Kühlraum (25) begrenzenden Innenbehälter (21) aufweist, der zusammen mit zumindest einem Außenwandteil (11) einen mit Wärmeisolierschaum (23) gefüllten Hohlraum definiert, und mit zumindest einer Verdunstungskammer (29) zum Sammeln von sich im Kühlraum (25) bildenden Tauwasser. Erfindungsgemäß bilden das Außenwandteil (11) und die Verdunstungskammer (29) eine materialeinheitliche und einstückige Baueinheit.
摘要翻译：本发明涉及制冷装置，特别是家用冰箱，具有装置主体，所述一侧，内侧容器的冷却室（25）的限定（21），其限定有至少一个外壁部（11）包括一个Wärmeisolierschaum（23）腔填充在一起，并且至少蒸发室（29），用于在形成冷凝物的冷却空间（25）收集。根据本发明，在外壁部（11）和蒸发室（29）形成均匀的材料和整体单元。

3. 发明申请

WO2012130561A1 KÄLTEGERÄT MIT INTERNER KLAPPE 审中-公开
标题翻译：冷却单元内门
公开(公告)号：WO2012130561A1
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/EP2012/053744
申请日：2012-03-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BAUMANN, Christian , KÜMMEL, Roland , SPAAG, Rainer
发明人： BAUMANN, Christian , KÜMMEL, Roland , SPAAG, Rainer
IPC分类号： F25D23/02
CPC分类号： F25D23/025
摘要： Bei einem Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit einem Korpus und einer Tür, die eine Lagerkammer begrenzen, ist wenigstens ein Fach der Lagerkammer türseitig durch eine um eine horizontale Achse schwenkbare Klappe verschließbar. Die Achse verläuft in geschlossener Stellung der Klappe zwischen der Tür und einer der Tür zugewandten vorderen Oberfläche der Klappe oder entlang der vorderen Oberfläche der Klappe.
摘要翻译：在制冷装置，特别是家用冰箱，包括一个机壳和一个门，限定储存室，所述储藏室中的至少一个隔室被门侧可枢转围绕水平轴瓣关闭。该轴是在门和面对门的或沿着翼片的前表面的前表面门之间的翼片的闭合位置。

4. 发明申请

WO2009133002A2 KÄLTEGERÄT MIT DRUCKAUSGLEICHSVENTIL 审中-公开
标题翻译：带减压阀的冷却装置
公开(公告)号：WO2009133002A2
公开(公告)日：2009-11-05
申请号：PCT/EP2009/054812
申请日：2009-04-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , LAIBLE, Karl-Friedrich , KÜMMEL, Roland
发明人： LAIBLE, Karl-Friedrich , KÜMMEL, Roland
IPC分类号： F25D17/04
CPC分类号： F25D17/047 , F25D23/061 , F25D23/087
摘要： Ein Kältegerät umfasst einen Korpus (2) und eine Tür (1), die einen gekühlten Innenraum umgeben und einander zugewandte, einen von einer Dichtung (10) ausgefüllten Spalt begrenzende Wandflächen (3; 7) haben. In wenigstens einer der Wandflächen (7) ist eine die Dichtung (10) überbrückende Vertiefung (11) eingeformt. In die Vertiefung (11) ist eine Ventilbaugruppe (12) mit einem Einlass (16) und einem Auslass (17) auf verschiedenen Seiten der Dichtung (10) eingefügt.
摘要翻译：冰箱包括围绕冷却内部并且彼此面对的主体（2）和门（1），垫圈（10），垫圈间隙限制壁面（3; 7）。在至少一个壁表面（7）中，形成桥接密封件（10）的凹槽（11）。在凹槽（11）中插入一个阀组件（12），该阀组件在密封件（10）的不同侧具有入口（16）和出口（17）

5. 发明申请

WO2008025658A3 EINBAU-KÄLTEGERÄT MIT AUSGABEVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2008025658A3
公开(公告)日：2008-03-06
申请号：PCT/EP2007/058183
申请日：2007-08-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜMMEL, Roland
发明人： KÜMMEL, Roland
IPC分类号： F25D23/10
摘要： Einbau-Kältegerät mit Ausgabevorrichtung Ein Einbau-Kältegerät umfasst ein eine frontseitige Ausgabeöffnung (3) aufweisendes Gehäuse (1, 2) und ein Rahmenteil (6) zum Verblenden einer vor der Ausgabeöffnung (3) liegenden Öffnung (5) einer die Frontseite (2) verkleidenden Dekorplatte (4). Das Rahmenteil (6) ist aus einem die Ränder der Öffnung überdeckenden Abdeckteil (7) und einer zwischen dem Abdeckteil (7) und der Frontseite (2) angeordneten inneren Hülse (8) zusammengefügt.

6. 发明申请

WO2009053312A3 TELESKOPAUSZUGANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2009053312A3
公开(公告)日：2009-04-30
申请号：PCT/EP2008/064026
申请日：2008-10-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GRASY, Siegfried , KÜMMEL, Roland , RUPP, Claudia , WOLHEIN, Susanne
发明人： GRASY, Siegfried , KÜMMEL, Roland , RUPP, Claudia , WOLHEIN, Susanne
IPC分类号： A47B88/04 , F25D25/02 , F25D23/06
摘要： Eine Teleskopauszuganordnung umfasst zwei Teleskopauszüge (4, 5), die jeweils eine an einem gemeinsamen Rahmen ortsfeste Schiene und wenigstens einen in Tiefenrichtung der Teleskopauszuganordnung beweglichen Teil (6, 14, 16) aufweisen, und ein Ablageteil, das an den beweglichen Teilen (6, 14, 16) gehalten ist. Jedes bewegliche Teil (6, 14, 16) und das Ablageteil weisen paarweise in der Tiefenrichtung ineinander steckbare Konturen (8, 33) sowie zwei miteinander überlappende, quer zur Tiefenrichtung ausgerichtete Raststufen (20, 28) zum Verriegeln der Konturen (8, 33) im ineinander gesteckten Zustand auf.

7. 发明申请

WO2009053286A2 TELESKOPAUSZUGANORDNUNG UND DAMIT AUSGESTATTETES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：滑动架排列方式进而EQUIPPED家用器具
公开(公告)号：WO2009053286A2
公开(公告)日：2009-04-30
申请号：PCT/EP2008/063858
申请日：2008-10-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜMMEL, Roland , RUPP, Claudia
发明人： KÜMMEL, Roland , RUPP, Claudia
CPC分类号： F25D25/025 , A47B88/40 , F25D23/067
摘要： Eine Teleskopauszuganordnung hat zwei Teleskopauszüge, die jeweils eine an einem gemeinsamen Rahmen ortsfeste Schiene und wenigstens ein in Tiefenrichtung der Teleskopauszuganordnung bewegliches Teil (6, 25) aufweisen, und ein Ablageteil, das an den beweglichen Teilen (6, 25) gehalten ist. Wenigstens eines der beweglichen Teile (6, 25) und das Ablageteil weisen paarweise in einer Steckrichtung ineinander steckbare Konturen (18, 51 ) auf, von denen eine ein Vorsprung (18) und die andere eine den Vorsprung (18) aufnehmende Aussparung (51 ) ist. Der Vorsprung (18) weist eine Hinterschneidung (52) auf, und in der Aussparung (51 ) ist ein Sperrelement (43) zwischen einer in die Hinterschneidung (52) eingreifenden und einer aus der Hinterschneidung (52) ausgerückten Stellung verstellbar.
摘要翻译：可伸缩的延伸装置具有两个伸缩式延伸件各自具有固定到一个共同的框架轨道和至少一个可移动的伸缩式延伸装置部分（6，25）的深度方向，和存储部分，用于将滑动部件（6,25）被保持。至少可动部件（6，25）和所述存储部分中的一个包括在插入方向上对到每个插头的轮廓（18，51）上的一个，其中一个突出部（18），而另一个接收所述突起（18）的凹部（51）是。所述突出部（18）具有底切（52），和在所述凹部（51）在所述底切（52）接合的一个之间的阻挡元件（43）和一个所述底切（52）的脱离位置是可调的。

8. 发明申请

WO2012175367A2 KÄLTEGERÄT MIT LUFTKANAL 审中-公开
标题翻译：冷却装置空调风管
公开(公告)号：WO2012175367A2
公开(公告)日：2012-12-27
申请号：PCT/EP2012/061077
申请日：2012-06-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BAUMANN, Christian , KRAPP, Michael , KÜMMEL, Roland , LAIBLE, Karl-Friedrich , SPAAG, Rainer
发明人： BAUMANN, Christian , KRAPP, Michael , KÜMMEL, Roland , LAIBLE, Karl-Friedrich , SPAAG, Rainer
CPC分类号： F25D17/062 , F25D23/066 , F25D2317/0672
摘要： Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat ein eine Lagerkammer (4) umschließendes wärmeisolierendes Gehäuse. Ein in eine Wandfläche des Gehäuses eingetiefter Luftkanal kommuniziert mit der Lagerkammer über Öffnungen (14) einer sich zwischen dem Luftkanal (11) und der Lagerkammer erstreckenden Platine (13). Die Platine (13) ist an der Wandfläche durch wenigstens einen Bügel (15) fixiert, der ein an einer der Lagerkammer zugewandten Seite der Platine (13) anliegendes Mittelstück (16) und von dem Mittelstück (16) ausgehende, durch wenigstens eine Öffnung (14) der Platine (13) hindurch in Hinterschneidungen des Luftkanals eingreifende Rasthaken (17) umfasst.
摘要翻译：一种制冷装置，特别是家用冰箱，具有储存室（4）包围的热绝缘壳体。甲在外壳空气通道的壁表面加深了与通孔开口的位于所述空气管道（11）和储存室延伸板（13）之间的存储室（14）连通。所述电路板（13）由至少一个支架（15），上侧的出射一个面向电路板的容纳室侧（13）配合的装置（16）和所述中央件（16）（通过至少一个开口固定到壁表面包括14）的板（13），通过该接合在空气通道闩锁钩（17）的底切。

9. 发明申请

WO2008135392A1 HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：家用器具
公开(公告)号：WO2008135392A1
公开(公告)日：2008-11-13
申请号：PCT/EP2008/054943
申请日：2008-04-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MIELE & CIE. KG , KÜMMEL, Roland , WOLHEIN, Susanne , PLACKE, Frank , STAHL, Matthias , VAN PELS, Ulrich
发明人： KÜMMEL, Roland , WOLHEIN, Susanne , PLACKE, Frank , STAHL, Matthias , VAN PELS, Ulrich
IPC分类号： F25D23/06 , F25D25/02
CPC分类号： F25D25/025 , F25C2400/10 , F25D23/067 , F25D25/02
摘要： Ein Haushaltsgerät hat ein einen Innenraum umgebendes Gehäuse (1) und wenigstens eine Strebe (6) zum Aufhängen von Einbauteilen, die in eine erste und eine zweite Aussparung (16) von sich gegenüberliegenden ersten und zweiten Wänden (2) des Innenraums eingreifend montierbar ist. Die Aussparungen (16) sind nach oben offen, und die Strebe (6) trägt in die Aussparungen (16) eingreifende abgewinkelte Finger (8).
摘要翻译：的家用器具具有一个内部空间周围的壳体（1）和至少一个支柱（6），用于悬挂安装部，其是在第一和接合地安装在相对的第一壁和第二壁的内部（2）的第二凹槽（16）。凹部（16）是在顶部开口，并在所述凹部（16）的支柱（6）带有角度的接合指状物（8）。

10. 发明申请

WO2008077701A3 KÄLTEGERÄT MIT TÜRÖFFNUNGSHILFE 审中-公开
公开(公告)号：WO2008077701A3
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/062715
申请日：2007-11-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜMMEL, Roland , REICHEL, Werner
发明人： KÜMMEL, Roland , REICHEL, Werner
IPC分类号： F25D17/04 , F25D23/02
摘要： Ein Kältegerät hat zwei einen Innenraum (3) umschließenden Gehäuseteile (1, 2), die zwischen einer offenen Stellung und einer verengt geschlossenen Stellung über eine normal geschlossene Stellung gegeneinander bewegbar sind. Ein in der normal geschlossenen Stellung verschlossener Durchgang (21) zwischen dem Innenraum (3) und der Umgebung ist in der verengt geschlossenen Stellung offen.

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