专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2009053312A3 TELESKOPAUSZUGANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2009053312A3
公开(公告)日：2009-04-30
申请号：PCT/EP2008/064026
申请日：2008-10-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GRASY, Siegfried , KÜMMEL, Roland , RUPP, Claudia , WOLHEIN, Susanne
发明人： GRASY, Siegfried , KÜMMEL, Roland , RUPP, Claudia , WOLHEIN, Susanne
IPC分类号： A47B88/04 , F25D25/02 , F25D23/06
摘要： Eine Teleskopauszuganordnung umfasst zwei Teleskopauszüge (4, 5), die jeweils eine an einem gemeinsamen Rahmen ortsfeste Schiene und wenigstens einen in Tiefenrichtung der Teleskopauszuganordnung beweglichen Teil (6, 14, 16) aufweisen, und ein Ablageteil, das an den beweglichen Teilen (6, 14, 16) gehalten ist. Jedes bewegliche Teil (6, 14, 16) und das Ablageteil weisen paarweise in der Tiefenrichtung ineinander steckbare Konturen (8, 33) sowie zwei miteinander überlappende, quer zur Tiefenrichtung ausgerichtete Raststufen (20, 28) zum Verriegeln der Konturen (8, 33) im ineinander gesteckten Zustand auf.

2. 发明申请

WO2007033952A1 KÄLTEGERÄT MIT ABSTELLPLATTE 审中-公开
标题翻译：冷却单元仓储货架
公开(公告)号：WO2007033952A1
公开(公告)日：2007-03-29
申请号：PCT/EP2006/066472
申请日：2006-09-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GERSTNER, Silvia , GRASY, Siegfried , RUPP, Claudia , SCHWEYER, Martin , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： GERSTNER, Silvia , GRASY, Siegfried , RUPP, Claudia , SCHWEYER, Martin , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D25/02 , F25D2325/022 , F25D2400/32
摘要： In einem hinteren Wandbereich (6) des Innenraums (3) eines Kältegeräts ist wenigstens eine Nut (9) gebildet. Eine Abstellplatte (4) ist in die Nut (9) einführbar. Ein Stützvorsprung (8) für die Abstellplatte (4) ist in einem vorderen Wandbereich (5) des Innenraums (3) gebildet. Die Abstellplatte (4) ist in der Nut (9) in Tiefenrichtung verrastbar. In verrasteter Stellung der Abstellplatte (4) untergreift ein Arm (17) der Trägerplatte (4) den Stützvorsprung (8).
摘要翻译：在内部的后壁部（6）（3）的冰箱的，凹槽（9）至少形成。一种存储盘（4）可插入到所述凹槽（9）。为保管架（4）的支撑突出物（8）形成在前壁部的内部（5）（3）。存储托盘（4）可被锁定在深度方向上的槽（9）。在收纳架（4），所述承载板的臂（17）的锁定位置（4）的支承凸起下把手（8）。

3. 发明申请

WO2009053286A2 TELESKOPAUSZUGANORDNUNG UND DAMIT AUSGESTATTETES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：滑动架排列方式进而EQUIPPED家用器具
公开(公告)号：WO2009053286A2
公开(公告)日：2009-04-30
申请号：PCT/EP2008/063858
申请日：2008-10-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜMMEL, Roland , RUPP, Claudia
发明人： KÜMMEL, Roland , RUPP, Claudia
CPC分类号： F25D25/025 , A47B88/40 , F25D23/067
摘要： Eine Teleskopauszuganordnung hat zwei Teleskopauszüge, die jeweils eine an einem gemeinsamen Rahmen ortsfeste Schiene und wenigstens ein in Tiefenrichtung der Teleskopauszuganordnung bewegliches Teil (6, 25) aufweisen, und ein Ablageteil, das an den beweglichen Teilen (6, 25) gehalten ist. Wenigstens eines der beweglichen Teile (6, 25) und das Ablageteil weisen paarweise in einer Steckrichtung ineinander steckbare Konturen (18, 51 ) auf, von denen eine ein Vorsprung (18) und die andere eine den Vorsprung (18) aufnehmende Aussparung (51 ) ist. Der Vorsprung (18) weist eine Hinterschneidung (52) auf, und in der Aussparung (51 ) ist ein Sperrelement (43) zwischen einer in die Hinterschneidung (52) eingreifenden und einer aus der Hinterschneidung (52) ausgerückten Stellung verstellbar.
摘要翻译：可伸缩的延伸装置具有两个伸缩式延伸件各自具有固定到一个共同的框架轨道和至少一个可移动的伸缩式延伸装置部分（6，25）的深度方向，和存储部分，用于将滑动部件（6,25）被保持。至少可动部件（6，25）和所述存储部分中的一个包括在插入方向上对到每个插头的轮廓（18，51）上的一个，其中一个突出部（18），而另一个接收所述突起（18）的凹部（51）是。所述突出部（18）具有底切（52），和在所述凹部（51）在所述底切（52）接合的一个之间的阻挡元件（43）和一个所述底切（52）的脱离位置是可调的。

4. 发明申请

WO2011006764A3 KÜHLGUTTRÄGER FÜR EIN KÄLTEGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2011006764A3
公开(公告)日：2011-01-20
申请号：PCT/EP2010/059370
申请日：2010-07-01
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GLASER, Benjamin , RUPP, Claudia
发明人： GLASER, Benjamin , RUPP, Claudia
IPC分类号： F25D25/02
摘要： Ein Kühlguträger für ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst eine Platte (1), sich in Tiefenrichtung der Platte erstreckende Leisten (3) und wenigstens einen zwischen einer zu der Platte parallelen Stellung und einer von der Platte abstehenden Stellung schwenkbaren Bügel (12). An jeder Leiste ist wenigstens ein Adapter (9) verrastet, der ein Lager (11) für einen Achszapfen (25) des Bügels bildet und eine Rastkontur (16) zur Verrastung des Bügels wenigstens in seiner zu der Platte parallelen Stellung aufweist.

5. 发明申请

WO2008055818A2 GEHÄUSE FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：住房用于家用电器
公开(公告)号：WO2008055818A2
公开(公告)日：2008-05-15
申请号：PCT/EP2007/061687
申请日：2007-10-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , RUPP, Claudia
发明人： RUPP, Claudia
CPC分类号： F25D23/065 , F24C15/00 , F25D2400/18
摘要： Ein Gehäuse für ein Haushaltsgerät umfasst einen Korpus (1) und einen Deckel (2), der an einer Öffnung des Korpus (1) befestigbar ist, indem eine erste Rastfläche (6) des Deckels (2) eine zweite Rastfläche (4) des Korpus (1) hintergreift. Von Deckel (2) und Korpus (1) hat jeweils der eine eine Aussparung (8) und der andere einen Vorsprung (10), und Vorsprung (10) und Aussparung (8) greifen mit einem Spiel in einer zu den Rastflächen (4; 6) parallelen Richtung ineinander, das kleiner als die Ausdehnung der Rastflächen (4; 6) in besagter Richtung ist.
摘要翻译：一种用于家用器具，包括一本体（1）和盖体（2），其是在所述主体的开口（1）由第一止动表面可固定的（6）的盖子（2）的第二止动面壳体（4）的主体的（1）接合的后面。盖（2）和主体（1）具有在一个具有凹部的每个的情况下（8），而另一个具有一个突出部（10）和突起（10）和凹部（8）中的播放（到闭锁表面4接合; 6）彼此平行地比所述捕捉表面（4的程度更小的方向; 6）在所述方向上。

6. 发明申请

WO2012150159A2 WÄRMEISOLIERENDE WAND 审中-公开
标题翻译：绝热性壁
公开(公告)号：WO2012150159A2
公开(公告)日：2012-11-08
申请号：PCT/EP2012/057554
申请日：2012-04-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GERSTNER, Silvia , GÖRZ, Alexander , KORDON, Michael , RUPP, Claudia , ZAUNERT, Jochen
发明人： GERSTNER, Silvia , GÖRZ, Alexander , KORDON, Michael , RUPP, Claudia , ZAUNERT, Jochen
IPC分类号： F25D23/02
CPC分类号： F25D23/02 , F25D23/06 , F25D2201/10
摘要： Eine wärmeisolierende Wand (21; 51), insbesondere für ein Kältegerät, umfasst einen wärmedämmenden Kern (22), der einander gegenüberliegende erste und zweite Hauptoberflächen (25; 27) und wenigstens eine die Hauptoberflächen (25; 27) verbindende Schmalseite (26) aufweist, und ein aus einem Zuschnitt aus Flachmaterial geformtes Verkleidungselement (23), das sich auf wenigstens der ersten Hauptoberfläche (25) und der Schmalseite (26) erstreckt und auf der Schmalseite (26) wenigstens lokal mehrere übereinanderliegende Lagen (35, 36, 37) des Flachmaterials aufweist.
摘要翻译：隔热壁（21; 51），特别是用于冰箱，包括一个绝热芯（22），所述相对的第一和第二主表面（25; 27）和所述主表面中的至少一个（25; 27）连接边缘（26）从片材的坯料的成形覆盖元件（23），其延伸到至少所述第一主表面（25）和窄侧（26）和在窄侧（26）至少局部地，多个叠置的层（35，36，37）具有片材。

7. 发明申请

WO2010112293A2 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：家用制冷装置
公开(公告)号：WO2010112293A2
公开(公告)日：2010-10-07
申请号：PCT/EP2010/052766
申请日：2010-03-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KNÖLL, Sebastian , RUPP, Claudia
发明人： KNÖLL, Sebastian , RUPP, Claudia
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D25/021 , A47B96/02 , F25D23/067 , F25D25/025 , F25D2325/021 , F25D2500/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einem Kühlraum und mindestens einer Abstellplatte für Kühlgut, die im Kühlraum zwischen Innenwänden des Kühlraums gelagert ist. Um ein Kältegerät mit verbesserter Aufnahmekapazität für Kühlgut zu schaffen, weist die Abstellplatte einen ersten ebenen Abstellflächenabschnitt und einen vom ersten ebenen Abstellflächenabschnitt höhenversetzten zweiten ebenen Abstellflächenabschnitt auf.
摘要翻译：本发明涉及一种冰箱，特别是家用冰箱，具有冷却室和至少一个收纳架用于待冷却物品，其被安装在冷藏室的内壁之间的冷却空间。为了提供具有用于冷藏产品的改进的吸收能力的冰箱，该收纳架包括一第一部和平坦货架垂直地从所述第一平面部的货架货架第二平面部分的偏移量。

8. 发明申请

WO2008095763A2 KÄLTEGERÄT MIT TELESKOPAUSZUG 审中-公开
标题翻译：冷却单元滑动架
公开(公告)号：WO2008095763A2
公开(公告)日：2008-08-14
申请号：PCT/EP2008/050640
申请日：2008-01-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MIELE & CIE. KG , LAIBLE, Karl-Friedrich , PLACKE, Frank , RUPP, Claudia , STAHL, Matthias , STEICHELE, Helmut , VAN PELS, Ulrich
发明人： LAIBLE, Karl-Friedrich , PLACKE, Frank , RUPP, Claudia , STAHL, Matthias , STEICHELE, Helmut , VAN PELS, Ulrich
IPC分类号： A47B88/49
CPC分类号： F25D25/025 , A47B88/427 , F25D25/024
摘要： Bei einem Kältegerät mit einem Korpus (1), einer Tür (2) und einem Träger (3) für Kühlgut, der auf an beweglichen Schienen (9) von Teleskopauszügen (4, 5) verankerten Adaptern (13) abgestützt ist und zwischen einer eingeschobenen und einer herausgezogenen Stellung bewegbar ist, sind die beweglichen Schienen (9) der Teleskopauszüge (4, 5) unter einer Schale (14) verborgen, und die Schale (14) jedes Teleskopauszugs (4, 5) ist zwischen dessen beweglicher Schiene (9) und dem daran verankerten Adapter (13) geklemmt.
摘要翻译：在制冷装置，其包括主体（1），门（2）和支撑件（3），用于向被冷却材料，其被支撑在可动轨道（9）伸缩式延伸件（4，5）锚定适配器（13）和一个之间插入和一个拉出位置是可移动的，可移动的导轨（9）的伸缩式延伸件（4，5）的壳（14）和每个伸缩式延伸的外壳（14）下是隐藏的（4,5）其可动导轨（9）之间和锚定它的适配器（13）夹紧。

9. 发明申请

WO2003071209A1 TÜRÖFFNUNGSSENSOR UND DAMIT AUSGESTATTETES KÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：门磁和如此装备的冷却装置
公开(公告)号：WO2003071209A1
公开(公告)日：2003-08-28
申请号：PCT/EP2003/001087
申请日：2003-02-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , RUPP, Claudia
发明人： RUPP, Claudia
IPC分类号： F25D29/00
CPC分类号： F25D29/008 , F25D2700/02 , H01H1/5866 , H01H9/08 , H01H36/0033 , H01H36/0046
摘要： Ein Türöffnungssensor für ein Kältegerät umfasst einen magnetisch betätigten Schalter (1) und ein den Schalter (1) umgebendes Gehäuse (3). Steckkontakte (7) des Schalters (1) sind an einer Seite des Gehäuses (3) zugänglich. Das Gehäuse ist mit lösbaren Befestigungsmitteln (25) zum Befestigen in einer Öffnung (30) ausgestattet.
摘要翻译：门开度传感器用于制冷装置包括磁性致动开关（1）和（1）围绕所述壳体（3）的开关。插入式触点（7）的开关（1）是在外壳（3）的侧部接近。该壳体设置有用于在开口（30）安装可释放的紧固装置（25）。

10. 发明申请

WO2011006766A2 KÜHLGUTTRÄGER FÜR EIN KÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷藏货物的冷却装置
公开(公告)号：WO2011006766A2
公开(公告)日：2011-01-20
申请号：PCT/EP2010/059378
申请日：2010-07-01
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GLASER, Benjamin , RUPP, Claudia
发明人： GLASER, Benjamin , RUPP, Claudia
IPC分类号： F25D23/02
CPC分类号： F25D25/02 , F25D2331/803 , F25D2331/809
摘要： Ein Kühlguträger für ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst eine Platte, sich in Tiefenrichtung der Platte erstreckende Leisten und zwei zwischen einer zu der Platte parallelen Stellung und einer von der Platte abstehenden Stellung unabhängig voneinander schwenkbare Bügel. Wenigstens der vordere Bügel liegt in seiner abstehenden Stellung an einem Anschlag an.
摘要翻译：甲Kühlguträger用于制冷器具，特别是家用冰箱，包括板独立地在延伸的条和两个平行的平面板位置和从面板彼此可枢转托架的突出位置之间的板的深度方向。至少前托架是在抵靠止动其突出位置。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式