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1. 发明申请

WO2010130564A1 KÜCHENGERÄT MIT SICHERHEITSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：保险装置厨房设备
公开(公告)号：WO2010130564A1
公开(公告)日：2010-11-18
申请号：PCT/EP2010/055554
申请日：2010-04-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BRECKO, Ales , KOVACIC, Peter , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko
发明人： BRECKO, Ales , KOVACIC, Peter , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0766
摘要： Es wird ein Küchengerät (1) mit einer Sicherheitsvorrichtung (10) bereitgestellt, die eine erste Betätigungseinrichtung (11), eine zweite Betätigungseinrichtung (12) und eine Steuereinrichtung (20) zum Steuern eines Einschaltens des Küchengeräts (1) umfasst, wobei die Steuereinrichtung (20) derart eingerichtet ist, um das Einschalten des Küchengeräts (1) bei einem Betätigen der ersten und der zweiten Betätigungseinrichtung (11, 12) zu steuern, und wobei mindestens eine der ersten oder zweiten Betätigungseinrichtung (11, 12) schwenkbar gelagert ist, und derart eingerichtet sind, um von einem Küchengerätzubehör betätigt zu werden.
摘要翻译：提供了一种厨房用具（1）的安全装置（10），包括第一促动器（11），第二致动器（12）和控制装置（20）用于控制所述厨房用具（1）的切换，其中，所述控制装置（ 20）被布置成控制所述厨房用具的转动（1）用于致动所述第一和第二致动装置（11，12），并且其中所述第一或第二促动装置中的至少一个（11，12）被枢转地安装，并且被布置，以便由厨房用具配件进行操作。

2. 发明申请

WO2007023123A1 KÜCHENGERÄT MIT EINER VERSTÄRKTEN ELEKTROMOTOR-GETRIEBESTUFEN-ANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES ELEKTROMOTORISCHEN KÜCHENGERÄTES 审中-公开
标题翻译：厨房电器用于生产电动马达的厨房器具改进，电机传输电平的系统和方法
公开(公告)号：WO2007023123A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/065360
申请日：2006-08-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOVACIC, Peter , PESEC, Jurij
发明人： KOVACIC, Peter , PESEC, Jurij
IPC分类号： A47J43/08
CPC分类号： A47J43/082
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisches Küchengerät (1), insbesondere elektromotorisches Solo- oder Universalküchenmaschine, umfassend eine einsetzbare Elektromotor-Getriebestufen-Anordnung (31), die einen ein Motorgehäuse (4) aufweisenden Elektromotor (3) und eine damit befestigte, ein Getriebegehäuse (32) aufweisende Getriebestufe (33) aufweist, und sieht vor, dass die Anordnung (31) einen aufsetzbaren Verstärkungsrahmen (37) aufweist, der um das Motorgehäuse (4) und das Getriebegehäuse (32) herum verläuft. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines elektromotorischen Küchengeräts (1) unter Verwendung eines Verstärkungsrahmens (27). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Elektromotor-Getriebestufen-Anordnung (31) außerhalb eines Gerätegehäuses des Küchengeräts (1 ) getestet werden kann, preisgünstig hergestellt werden kann und dennoch aufgrund des aufsetzbaren Verstärkungsrahmens (37) besonders torsionssteif und damit zuverlässig im Betrieb ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电动厨房器具（1），特别是电动独奏或通用食品处理机，其包括具有可插入的电动机 - 传动级装置（31）的马达外壳（4）具有电动机（3）和一个固定的顺序，齿轮壳体（32 具有）具有齿轮级（33），并且提供该装置（31）包括可移除的加强框架（37）（在马达壳体4）和所述齿轮壳体（32）周围延伸。此外，本发明涉及一种使用一个加强框架（27）产生的电动厨房器具（1）的方法。本发明的特征在于，所述厨房器具（1）的设备壳体的外部的电动机 - 传动级装置（31）进行测试，可以以低成本和尚未被制造时，由于可移动的加强框架（37），特别是扭转刚性的，从而在操作中可靠是，

3. 发明申请

WO2010130555A1 KÜCHENGERÄT MIT WERKZEUGSCHUBLADE 审中-公开
标题翻译：带抽屉工具厨房设备
公开(公告)号：WO2010130555A1
公开(公告)日：2010-11-18
申请号：PCT/EP2010/055509
申请日：2010-04-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KRÜGER, Tobias , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko , KOVACIC, Peter
发明人： KRÜGER, Tobias , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko , KOVACIC, Peter
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0716 , A47J2043/0738
摘要： Die vorliegende Erfindung ein Küchengerät mit einer Werkzeugschublade und einer Antriebseinheit, welche erfindungsgemäß sich dadurch auszeichnet, dass die Werkzeugschublade (2) einen Aufnahmebereich (12) und/oder eine Ausnehmung (22) aufweist, welche in der eingeschobenen Position der Werkzeugschublade (2) die Antriebseinheit (8) wenigstens abschnittsweise umgibt. Damit lassen sich erstmals ohne Eingriff in das äußere Design Werkzeuge (30) des Küchengerätes (1) unter Ausnutzung von Gehäusenischen komplett in einer kompakten Schublade (2) verstauen.
摘要翻译：本发明区分与工具托盘和驱动单元，根据本发明，其特征在于，厨房用具的工具托盘（2）具有的接收区域（12）和/或凹部（22），其在所述工具抽屉的插入位置（2）的驱动单元（8）至少部分地围绕。因此，厨房用具（1）取龛外壳的优点是可以在第一时间，而不与外部设计工具（30）完全在一个紧凑的抽屉（2）存储的干扰。

4. 发明申请

WO2010130554A1 KÜCHENGERÄT MIT WERKZEUGSCHUBLADE 审中-公开
标题翻译：带抽屉工具厨房设备
公开(公告)号：WO2010130554A1
公开(公告)日：2010-11-18
申请号：PCT/EP2010/055506
申请日：2010-04-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , PESEC, Jurij , KOVACIC, Peter , RUDEZ, Darko
发明人： PESEC, Jurij , KOVACIC, Peter , RUDEZ, Darko
IPC分类号： A47J43/07 , A47B88/04
CPC分类号： A47J43/0716 , A47J2043/0738
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Küchengerät mit einer Werkzeugschublade, wobei das Küchengerät mindestens ein Verschlussmittel zum Verschließen der Werkzeugschublade aufweist, wobei das Verschlussmittel in einem Boden der Werkzeugschublade angeordnet ist und in einem verschlossenen Zustand der Werkzeugschublade mit einem Gegenmittel an ein Gehäuseteil des Küchengeräts in Eingriff steht.
摘要翻译：本发明涉及一种具有工具抽屉的厨房用具，其中，所述厨房器具包括至少一个封闭装置用于封闭工具托盘，其中所述闭合装置被布置在工具抽屉的底部和啮合在密封状态下，工具抽屉与解毒剂给所述厨房用具的壳体部分，

5. 发明申请

WO2007023121A1 KÜCHENGERÄT MIT SICHERHEITSSYSTEM UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES KÜCHENGERÄTS 审中-公开
标题翻译：用于操作的厨房用具保障体系和方法厨房设备
公开(公告)号：WO2007023121A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/065356
申请日：2006-08-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOVACIC, Peter , MAK, Marjan , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko
发明人： KOVACIC, Peter , MAK, Marjan , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0766 , A47J43/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Küchengerät (1), insbesondere elektromotorisches Küchengerät (1), vorzugsweise elektromotorische Solo- oder Universalküchenmaschine, umfassend einen Einschalter (4) und eine dem Einschalter (4) zugeordnete Sicherheitsverriegelung (5), die nur dann den Einschalter (4) entriegelt und einen Betrieb des Küchengeräts (1) zulässt, wenn das Küchengerät (1) ordnungsgemäß zusammengebaut ist und sieht vor, dass die Sicherheitsverriegelung (5) mindestens vier, vorzugsweise mindestens sechs, separate Magnetschalter (11 , 12, 33-36) mit Magnetsensoren (21-26), insbesondere Reed-Sensoren oder Hall-Sensoren, aufweist; sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Küchengeräts (1 ). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass durch die umfassende Überwachung des Küchengeräts, insbesondere seiner Werkzeugkupplungen (15, 16, 27), ein hohes Maß an Sicherheit bei der Verwendung des Küchengeräts (1) erzielt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种厨房用具（1），特别是电动厨房用具（1），优选的电动单或多功能厨房器具，包括一个电源开关（4），并用一个电源开关（4）的安全锁相关联（5），只有电源开关（4）解锁，厨房器具（1）允许，当所述厨房用具（1）被正确装配的操作，并提供了安全锁（5）至少四个，优选至少6，单独的磁开关（11，12，33-36）与磁传感器（21-26），特别是里德 - 传感器或包括霍尔传感器; 和操作的厨房用具的方法（1）。本发明的特征在于，由所述厨房用具的综合监测得到的，特别是其工具接头（15，16，27），在使用厨房器具的高度的安全性（1）。

6. 发明申请

WO2010133432A1 KÜCHENGERÄT MIT EINEM PLANETENGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：用行星齿轮厨房设备
公开(公告)号：WO2010133432A1
公开(公告)日：2010-11-25
申请号：PCT/EP2010/055774
申请日：2010-04-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOVACIC, Peter , PESEC, Jurij
发明人： KOVACIC, Peter , PESEC, Jurij
IPC分类号： A47J43/08
CPC分类号： A47J43/085
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Küchengerät (1) mit einer Antriebseinrichtung (2), wobei die Antriebseinrichtung (2) ein Planetengetriebe (3) aufweist, welches ein Sonnenrad (4), mindestens ein Planetenrad (5), das auf einem Planetenträger (6) angeordnet ist; und ein Hohlrad (7), das in einem Getriebegehäuse (8) des Planetengetriebes (3) angeordnet ist, umfasst, wobei der Planetenträger (6) eine Abtriebswelle (17) antreibt.
摘要翻译：本发明涉及一种厨房用具（1）与驱动装置（2），其中所述驱动装置（2）包括行星齿轮（3），其包含（4），至少一个行星轮安装在行星齿轮架（5）上的太阳齿轮（6）是布置; 并且其被布置在所述行星齿轮（3）的齿轮壳体（8），其中，所述行星齿轮架（6）驱动的输出轴（17）的环形齿轮（7）。

7. 发明申请

WO2007023122A1 ELEKTROMOTORISCHES KÜCHENGERÄT MIT EINEM BAJONETTVERSCHLUSS FÜR EINEN ELEKTROMOTOR UND EINE GETRIEBESTUFE UND VERFAHREN ZUM MONTIEREN EINES ELEKTROMOTORISCHEN KÜCHENGERÄTS 审中-公开
标题翻译：随着对电动马达刺刀传输台和方法用于安装电动马达厨房电器电动厨房器具
公开(公告)号：WO2007023122A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/065357
申请日：2006-08-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOVACIC, Peter , PESEC, Jurij
发明人： KOVACIC, Peter , PESEC, Jurij
IPC分类号： A47J43/08
CPC分类号： A47J43/08 , Y10T29/49002 , Y10T74/19565 , Y10T74/19828
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisches Küchengerät (1), insbesondere elektromotorische Solo- oder Universalküchenmaschine mit einem Elektromotor (3) und einer Getriebestufe (33), wobei der Elektromotor (3) ein Motorgehäuse (4) und die Getriebestufe (33) ein Getriebegehäuse (32) aufweist, wobei das Motorgehäuse (4) und das Getriebegehäuse (32) mit Hilfe eines Bajonettverschlusses (34) miteinander verbunden sind; ein Elektromotor (3) sowie eine Getriebestufe (3) mit entsprechenden Bajonettverschlussteilen, die geeignet und bestimmt für das erfindungsgemäße Küchengerät sind; und ein Verfahren zum Montieren eines elektromotorischen Küchengeräts. Die Erfindung zeichnet sich durch eine vereinfachte Montage bzw. Herstellung des Küchengeräts aus, welche eine Qualitätskontrolle vor dem vollständigen Zusammensetzen des Küchengeräts ermöglicht und somit die Komplexität und Kosten der Herstellung erheblich vereinfacht.
摘要翻译：本发明涉及一种电动厨房用具（1），特别是电动的单个或多用途厨房器具，包括一个电动马达（3）和一传动级（33），其中所述电动马达（3）的马达壳体（4）和所述齿轮级（33）的齿轮箱（32 ），其中，所述马达壳体（4）和所述齿轮壳体（32）由一个卡口连接（34）彼此连接的装置; 的电动马达（3）和一传动级（3）与对应的卡口锁定部，其适合并用于本发明的厨房用具; 和组装的电动马达的厨房用具的方法。本发明的特征在于通过简化的组装或制造的厨房用具的，这使得厨房用具的完整的装配，因此复杂性和制造成本大大地简化前的质量控制。

8. 发明申请

WO2009021845A3 SYSTEM ZUM LAGERN DER ANTRIEBSWELLE EINER KÜCHENMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2009021845A3
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/059982
申请日：2008-07-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , PESEC, Jurij , SABEC, Roman , OBLAK, Aleksander
发明人： PESEC, Jurij , SABEC, Roman , OBLAK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/06 , A47J43/08
摘要： Ein System (1) zum alternativen Lagern einer ersten oder einer zweiten Antriebswelle (7) zum rotierenden Antreiben eines Bearbeitungswerkzeugs einer Küchenmaschine, insbesondere zum Zubereiten von Lebensmitteln, mit einer Durchführung (3), durch die die erste oder die zweite Antriebswelle (7) von außen in einen Zubereitungsbehälter (2) der Küchenmaschine hineinragen kann, um das Bearbeitungswerkzeug rotierend anzutreiben, wobei die Durchführung (3) ein erstes Lager (10), das die erste Antriebswelle lagern kann, aufweist. Das System (1) umfasst außerdem einen Adapter (14), der in die Durchführung (3) einsetzbar ist und der mit einem zweiten Lager ausgestattet ist, das die zweite Antriebswelle (6) lagern kann. Das erfindungsgemäße System (1) ermöglicht es, alternativ unterschiedliche Antriebswellen (7) in die Durchführung (3) einsetzen zu können und so z.B. einen Zubereitungsbehälter (2) bereitzustellen, der mit unterschiedlichen Antriebswellen (7) betrieben werden kann.

9. 发明申请

WO2007068627A1 GEFÄSS MIT FUSSELEMENT 审中-公开
标题翻译：与脚件VESSEL
公开(公告)号：WO2007068627A1
公开(公告)日：2007-06-21
申请号：PCT/EP2006/069320
申请日：2006-12-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BLAGOTINSEK, Andrej , PESEC, Jurij , POGACAR, Toni , SABEC, Roman
发明人： BLAGOTINSEK, Andrej , PESEC, Jurij , POGACAR, Toni , SABEC, Roman
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0766
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gefäß (10) mit einer Bodenöffnung (14), welche mit einem Fußelement (20) verschließbar ist. Ein Gefäß (10) nach der Erfindung baut auf gattungsgemäßen Gefäßen (10) mit einer Bodenöffnung (14), welche mit einem Fußelement (20) verschließbar ist, dadurch auf, dass das Fußelement (20) einen Haltering (21) umfasst, an welchem wenigstens abschnittsweise Rastfedern (22) ausgebildet sind, die mit am Gefäß (10) wenigstens abschnittsweise ausgebildeten Rastnuten (12) zusammenwirken und das Fußelement (20) zum Gefäß (10) bezüglich einer ersten Raumrichtung fixiert, wobei die erste Raumrichtung als eine zu der durch die Bodenöffnung (14) gebildeten Fläche senkrecht stehenden Achse (y) definiert ist, und wobei wenigstens ein weiteres Mittel (30) vorgesehen ist, welches das Fußelement (20) zum Gefäß (10) bezüglich der verbleibenden Raumrichtungen fixiert. Die vorliegende Erfindung kommt mit verhältnismäßig wenigen Bauteilen aus, welche insbesondere einfacher zu handhaben sind, als vergleichbare, aus dem Stand der Technik bekannte Lösungen. Sie eignet sich insbesondere für aus Glas oder Metall gefertigte Mixer bzw. Mixeraufsätze moderner Kompakt-Küchenmaschinen.
摘要翻译：本发明涉及一种设置有一个脚元件（20）的容器（10）具有底部开口（14）是可关闭的。根据本发明的容器（10）是基于具有底部开口（14），它可以与脚元件（20）被关闭的一般类型的船只（10），其特征在于，所述脚件（20）包括一个保持环（21），其在止动弹簧与所述容器（10）至少部分地形成的锁定槽（12）和所述脚元件（20）以固定的相对于第一空间方向的容器（10），其特征在于，作为所述第一空间方向对由合作至少部分（22）形成底部开口（14）垂直轴（y）形成的表面被定义，并且其中，设置至少一个另外的装置（30），其相对于所述剩余的空间方向固定到容器（10），所述脚元件（20）。本发明使得用做相对较少的部件，其特别是更容易处理，比现有技术的解决方案已知的类似。它特别适用于由玻璃或金属混合器或搅拌器附件现代紧凑厨房用具。

10. 发明申请

WO2007023117A1 KÜCHENGERÄT MIT EINER MAGNETISCHEN SICHERHEITSVERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：带有磁性安全锁厨房设备
公开(公告)号：WO2007023117A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/065340
申请日：2006-08-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OBLAK, Aleksander , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko
发明人： OBLAK, Aleksander , PESEC, Jurij , RUDEZ, Darko
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0777 , A47J43/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Küchengerät (1), insbesondere elektromotorisches Küchengerät (1), vorzugsweise elektromotorische Solo- oder Universalküchenmaschine, umfassend einen Einschalter (4) mit einem dem Einschalter (4) zugeordnete Sicherheitsverriegelung (5), die nur dann den Einschalter (4) entriegelt und einen Betrieb des Küchengeräts (1) zulässt, wenn das Küchengerät (1) ordnungsgemäß zusammengebaut ist, und sieht vor, dass die Sicherheitsverriegelung mindestens einen, insbesondere mindestens zwei, vorzugsweise mindestens vier, insbesondere bevorzugt mindestens sechs, vorzugsweise separate, Magnetschalter aufweist, wobei mindestens ein Magnetschalter mindestens einen Magnetsensor umfasst, der ein Reed-Sensor ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Küchengerät im Betrieb besonders sicher für den Benutzer des Küchengeräts (1) ist.
摘要翻译：本发明涉及一种厨房用具（1），特别是电动厨房用具（1），优选的电动单或多功能厨房器具，包括一个电源开关（4）与电源开关（4）关联的安全锁（5），其只将电源开关（4）解锁，以及厨房用具（1）允许，当所述厨房用具（1）的正确组装，并提供安全联锁分离的至少一个，特别是至少两个的操作中，优选至少四个，更优选至少6，优选具有磁开关，其中，至少一个磁开关包括至少一个磁传感器是里德传感器。本发明的特征在于，所述厨房用具中的操作特别安全的厨房用具（1）的用户。

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