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1. 发明申请

WO2009068400A1 NETZANSCHLUSS EINES HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：家用电器的电源
公开(公告)号：WO2009068400A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064647
申请日：2008-10-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HERING, Reinhard , LUTZ, Stephan , REITER, Bruno , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： HERING, Reinhard , LUTZ, Stephan , REITER, Bruno , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/46 , D06F33/02 , D06F39/12
CPC分类号： D06F39/12 , A47L15/4251 , A47L15/4274 , D06F33/02 , D06F2210/00 , H01R24/76 , H01R2103/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (2), wenigstens aufweisend einen Netzanschluss (4) zur Versorgung mit elektrischer Energie aus einem hausseitigen Versorgungsnetz. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Netzanschluss (4) Datenübertragungskontakte (6) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具（2），至少包括：用于从住宅侧供电网络供给电力的电源连接件（4）。本发明的特征在于，包括所述电源（4）数据传输触点（6）。

2. 发明申请

WO2005064243A1 DICKSCHICHTHEIZUNG FÜR FLUIDE UND DURCHLAUFERHITZER 审中-公开
标题翻译：厚膜载热剂热水器
公开(公告)号：WO2005064243A1
公开(公告)日：2005-07-14
申请号：PCT/EP2004/053667
申请日：2004-12-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REITER, Bruno , STICKEL, Martin
发明人： REITER, Bruno , STICKEL, Martin
IPC分类号： F24H9/20
CPC分类号： F24H9/20 , F24H9/2028
摘要： Die Erfindung schlägt eine Dickschichtheizung (1) für Fluide zum Einbau in einen Durchlasserhitzer (100) vor, mit zumindest einem als elektrische Widerstandsheizung ausgeführten Dickschichtheizelement (2), mit mindestens einem Wärmeübertragungselement (3), das zum Übertragen der von dem Dickschichtheizelement (2) erzeugten Wärme an das Fluid mit dem Dickschichtheizelement (2) und dem Fluid in wärmeleitender Verbindung steht, wobei zur Bereitstellung einer stufenlosen oder annähernd stufenlosen Steuerung des Dickschichtheizelements eine Leistungssteuerungseinrichtung (31) vorgesehen ist. Zur Bildung eines Durchlauferhitzers (100) wird die Dickschichtheizung (1) mit einem Formteil, das zumindest eine Einlassöffnung (51) und zumindest eine Auslassöffnung (52) aufweist, formschlüssig druck- und temperaturstabil verbunden, um einen Fluidraum zu bilden.
摘要翻译：本发明提出了一种用于通过Lasser的过热器（100）的流体用于结合在厚膜加热器（1），具有至少一个构造为电电阻，用于从厚膜加热器传送加热厚膜加热元件（2），与至少一个热传递元件（3）（2）产生的热量至流体的厚膜加热元件（2）和在热导电性连接的流体，其中提供了用于提供厚膜加热元件的连续的或几乎连续的控制的功率控制装置（31）。以形成连续的加热器（100），所述厚膜加热器（1）与具有至少一个入口开口（51）和至少一个出口（52），配合连接压力和温度稳定的，以形成流体空间的模具构件。

3. 发明申请

WO2009003801A2 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER PUMPE MIT EINEM BÜRSTENLOSEN PERMANENTMAGNETMOTOR 审中-公开
标题翻译：与具有无刷永磁电机泵洗碗机
公开(公告)号：WO2009003801A2
公开(公告)日：2009-01-08
申请号：PCT/EP2008/057241
申请日：2008-06-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , ROSSTEUSCHER, Hans-Dieter , STICKEL, Martin
发明人： ROSENBAUER, Michael , ROSSTEUSCHER, Hans-Dieter , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： F04D13/14 , A47L15/0049 , A47L15/4225 , A47L15/46 , A47L2401/08 , A47L2501/05 , F04D13/06
摘要： Es wird eine Geschirrspülmaschine (1) mit zumindest einer Fördereinrichtung zum Fördern von Spülflotte beschrieben, wobei die Fördereinrichtung zumindest eine Pumpe mit einem bürstenlosen Permanentmagnetmotor aufweist. Die Fördereinrichtung weist eine erste Pumpe (5) und eine zweite Pumpe (6) mit jeweils einem bürstenlosen Permanentmagnetmotor, insbesondere einem bürstenlosen Gleichstrommotor (Brushless DC, BLDC), auf, wobei eine gemeinsame Ansteuerelektronik (7) für die erste und die zweite Pumpe der Fördereinrichtung vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Ansteuerelektronik (7) sowie eine Pumpe (5, 6; 30).
摘要翻译：它是一种洗碗机（1）与所描述的用于输送清洗液的至少一个输送机，其特征在于，所述传送装置包括至少一个无刷永磁电机的泵。所述输送装置包括一个第一泵（5）和一个第二泵（6）每一个都具有无刷永磁电机，特别是一种无刷直流电动机（无刷DC，BLDC），其特征在于，一个共同的控制电子元件（7），用于所述第一和的第二泵输送装置设置。此外，本发明涉及一种控制电子设备（7）和一泵（5,6; 30）。

4. 发明申请

WO2010043597A1 ELEKTROGERÄT MIT EINEM BEREITSCHAFTSMODUL 审中-公开
标题翻译：带支架模块电气设备
公开(公告)号：WO2010043597A1
公开(公告)日：2010-04-22
申请号：PCT/EP2009/063299
申请日：2009-10-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： G05B19/04 , D06F33/02 , F25B21/02 , H01L35/28
CPC分类号： G05B19/04 , D06F39/006 , G05B2219/25289 , G05B2219/2633 , H01L35/00 , Y02B40/54
摘要： Bei einem Elektrogerät, insbesondere bei einer Geschirrspülmaschine (1) oder Waschmaschine, mit einem Bereitschaftsmodul (7) zur Bereitstellung von Funktionen in einem Bereitschaftsbetrieb und mit einem Energieversorgungsmodul (13) zur Versorgung des Bereitschaftsmoduls (7) während des Bereitschaftsbetriebs mit elektrischer Energie, weist das Energieversorgungsmodul (13) einen thermoelektrischen Generator (14) zur Gewinnung von elektrischer Energie aus Abwärme (AWM, AWH) des Elektrogerätes (1) während eines Normalbetriebs und einen elektrischen Energiespeicher (15) zur Speicherung der durch den thermoelektrischen Generator (14) erzeugten elektrischen Energie auf, um das Bereitschaftsmodul während des Bereitschaftsbetriebs mit der gespeicherten elektrischen Energie zu versorgen.
摘要翻译：在一个电气设备，特别是用于洗碗机（1）或洗衣机，具有用于在待机模式和一个电源模块（13）提供的功能的备用模块（7）与电功率在待机模式期间提供所述待机模块（7），所述电源模块（13）产生的电能，热电发电机（14），用于对由所述热电发电机存储正常操作和电能存储（15）期间从所述电气设备（1）的废热（AWM，AWH）产生电能（14）以便与所存储的电能在待机模式期间提供所述待机模块。

5. 发明申请

WO2006029953A1 TROCKNUNGSVERFAHREN FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT UND HAUSHALTSGERÄT ZUR DURCHFÜHRUNG DES TROCKNUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：干燥过程用于实现干燥过程中的家用电器，家电等
公开(公告)号：WO2006029953A1
公开(公告)日：2006-03-23
申请号：PCT/EP2005/054133
申请日：2005-08-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , ROSENBAUER, Michael , STECK, Wolfgang , STICKEL, Martin
发明人： CLASSEN, Egbert , ROSENBAUER, Michael , STECK, Wolfgang , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/48 , D06F58/24 , D06F58/26 , D06F25/00
CPC分类号： A47L15/0013 , A47L15/483 , B01D53/265 , D06F58/206 , D06F58/24 , F26B21/086
摘要： In einem Trocknungsverfahren für ein Haushaltsgerät und in einem Haushaltsgerät zur Durchführung des Trocknungsverfahrens, insbesondere eine Geschirrspülmaschine (1) , wird bei einem Peltier-Element (10) sowohl ein wärmeabgebender Teil (12) als auch ein wärmeaufnehmender Teil (13) zur Trocknungdes Geschirrs im Behandlungsraum (2a) einer Geschirrspülmaschine (1 ) eingesetzt. Der wärmeaufnehmende Teil (13) kühlt eine Seitenwandung des Spülbehälters (2) , was zu einer Kondensation von Feuchtigkeit in der Luft des Behandlungsraums (2a) führt. Außerdem wird die Luft des Behandlungsraums (2a) von einem Gebläse (6) über einen Luftkanal (5) umgewälzt und gleichzeitig mit Hilfe des wärmeabgebenden Teils (12) des Peltier-Elements (10) die Luft im Luftkanal (5) erwärmt. Dadurch sinkt die relative Luftfeuchtigkeit ab und das Feuchtigkeitsaufnahmevermögen der Luft wird angehoben. Damit werden beim erf indungsgemässen Trocknungsverfahren und bei der erf indungsgemässen Geschirrspülmaschine (1) sowohl die warme als auch die kalte Seite eines Peltier- Elements (10) genutzt. Die Trocknung des Geschirrs erfolgt damit bei geringem.
摘要翻译：在用于家用器具和家用器具用于执行干燥过程，特别是洗碗机（1），具有珀尔帖元件（10）二者的热发射部分（12）和热接收部分（13），用于Trocknungdes线束是在干燥方法洗碗机的处理空间（2a）的（1）。吸热部（13）冷却所述冲洗容器（2）的侧壁，从而在处理空间（2a）的空气中的湿气的冷凝。此外，在经由空气导管（5）的风扇（6）的处理空间（2a）的空气循环，并同时与所述珀耳帖元件（10）的发热部（12）的帮助下，在空气通道中的空气（5）被加热。因此，相对湿度下降，空气中的水分吸收能力提高。因此，两个热和珀耳帖元件（10）的冷侧可以ERFindungsgemässen干燥方法被使用并且ERFindungsgemässen洗碗机（1）。的碟子的干燥与小这么做了。

6. 发明申请

WO2005064067A1 HAUSHALTSGERÄT MIT PROGRAMMIERBAREM STEUERUNGSMODUL 审中-公开
标题翻译：与可编程控制模块家用器具
公开(公告)号：WO2005064067A1
公开(公告)日：2005-07-14
申请号：PCT/EP2004/053454
申请日：2004-12-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REHM, Karl-Heinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： REHM, Karl-Heinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： D06F39/00
CPC分类号： D06F39/005 , A47L15/4274 , A47L15/46 , D06F33/02 , D06F2210/00
摘要： Die Aufgabe, eine Geschirrspülmaschine bereitzustellen, deren Programmsteuerung auch dem Einbau des Programmsteuerungsmoduls in die Geschirrspülmaschine eine nachträgliche Programmierung der Programmsteuerung sowie eine Veränderung der in der Programmsteuerung vorprogrammierten Spülprogrammabläufe ermöglicht, wird bei der erfindungsgemässen Geschirrspülmaschine dadurch gelöst, dass eine elektronische Programmsteuerung zur Steuerung von Spülprogrammabläufen mit einem programmierbaren Steuerungsmodul (1) vorgesehen ist, das eine Schnittstelle (8) zur externen Programmierung mindestens eines von der Programmsteuerung ausführbaren Spülprogrammablaufs aufweist, die unmittelbar von ausserhalb der Geschirrspülmaschine kontaktierbar ist. Durch die Integration einer unmittelbar von ausserhalb der Geschirrspülmaschine kontaktierbaren Schnittstelle (8) zur externen Programmierung von Spülprogrammabläufen auf dem Steuerungsmodul (1) der Programmsteuerung, kann die Programmsteuerung ohne Vorprogrammierung in die Geschirrspülmaschine eingebaut und erst in einem der letzten Schritte oder nach Abschluss der Herstellung der Geschirrspülmaschine programmiert werden. Die erfindungsgemässe Geschirrspülmaschine hat damit den Vorteil, dass die Programmierung der Programmsteuerung auch nach abgeschlossenem Herstellungsprozess noch vorgenommen werden kann bzw. in der Programmsteuerung vorprogrammierte Spülprogrammabläufe auch nach dem Herstellungsprozess noch verändert, ausgetauscht oder ergänzt werden können, wodurch die Fertigungstiefe in der Endmontage reduziert wird und die Produktflexibilität erhöht wird.
摘要翻译：目的是提供一种洗碗机，在洗碗机程序控制还使安装程序控制模块的，程序控制的后续编程和在变化的预编程程序中的控制冲洗程序序列，溶解在本发明的餐具清洗机，其特征在于，电子节目控制洗涤程序流程用的控制提供了一种具有用于从所述控制Spülprogrammablaufs直接从洗碗机外侧接触的至少一个可执行程序的外部编程的接口（8）的可编程控制模块（1）。通过从洗碗机接触接口（8），用于所述控制模块（1）中的程序控制的可能，而无需安装的程序控制的预编程到洗碗机中洗涤程序流程的外部编程外立即进行积分的，只有在最后的步骤中，或之后的准备洗碗机进行编程。因此，本发明的餐具清洗机的优点在于，所述程序控制的编程可以在制造工艺完成之后也进行或可以在程序的控制来修改编程甚至在制造过程之后漂洗程序，替换或添加，使生产深度在最后组装减少，并且产品的灵活性增加。

7. 发明申请

WO2005061776A1 ELEKTRISCHE SCHNITTSTELLE FÜR WASSERFÜRENDE HAUSHALTSGERÄTE 审中-公开
标题翻译：电气接口，用于WASSERFÜRENDE家用电器
公开(公告)号：WO2005061776A1
公开(公告)日：2005-07-07
申请号：PCT/EP2004/053395
申请日：2004-12-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： D06F39/08
CPC分类号： D06F39/08 , A47L15/4217 , A47L15/46 , A47L2501/01 , D06F33/02 , D06F2210/00 , H05K3/301 , H05K2201/1003 , H05K2201/10325
摘要： Die Aufgabe, eine elektrische Schnittstelle für wasserführende Haushaltsgeräte mit einer Programmsteuerung unter ökonomischen Aspekten bereitzustellen, die eine flexible und modulare Anordnung der für die Betriebssteuerung des wasserführenden Haushaltsgeräts erforderlichen hydraulischen und elektronischen Komponenten ermöglicht, wird bei der erfindungsgemäßen Schnittstelle dadurch gelöst, indem zumindest ein Teil der elektronischen Komponenten (6) und das Magnetventil (2) in einer Bauteilgruppe integriert sind, die mit der Programmsteuerung des wasserführenden Haushaltsgeräts verbunden ist. Durch die Integration von hydraulischen Magnetventilen zusammen mit elektronischen Komponenten zur Steuerung der Magnetventilen in einer Bauteilgruppe wird der Vorteil erreicht, dass die notwendigen elektrischen Vorbindungen zwischen den einzelnen Magnetventilen und der Programmsteuerung reduziert werden. Dadurch wird die Komplexität des Kabelbaums zur elektrischen Verbindung der hydraulischen und der elektronischen Bauteile verringert und ein modularer Aufbau der betreffenden Komponenten ermöglicht. Je nach Bauart der Haushaltsmaschine kann die Bauteilgruppe in seiner Ausstattung variiert werden.
摘要翻译：使用水的家用器具的电接口的任务，与节目控制，以提供经济方面，这使得能够对载水的家用器具，液压和电子部件的操作控制所需的灵活的模块化布置与本发明的接口，其特征在于通过至少的一个部分来实现电子部件（6）和电磁阀（2）被集成在连接到载水家用电器的程序控制的成分组中使用。通过集成有用于控制一个组件组中的电磁阀的电子元件的液压电磁阀，可以实现以下优点的是，电磁阀和控制程序之间建立必要的电Vorbindungen可以减小。这增加了用于液压和电子部件的电连接线束的复杂性降低，并且使各成分的模块化设计。根据家电的设计，组件组可以在它的装饰变化。

8. 发明申请

WO2009068382A1 HAUSHALTSTANDGERÄT MIT AUSGLEICHSGEWICHT 审中-公开
标题翻译：预算柜配重块
公开(公告)号：WO2009068382A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064540
申请日：2008-10-27
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , STICKEL, Ernst , STICKEL, Martin
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , STICKEL, Ernst , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： D06F39/12 , A47L15/427 , D06F39/001 , F25D23/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltstandgerät (13) mit wenigstens einem Ausgleichsgewicht (1), das geeignet ist, ein Kippen des Haushaltstandgeräts (13), insbesondere hervorgerufen durch eine Schwerpunktverlagerung, zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsgewicht (1) mit zwei einander sich gegenüberliegenden Flächen zur Kraftaufnahme bei einem klammernden Greifen des Haushaltstandgeräts (13) versehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具支架（13）具有至少一个平衡重（1），其能够在固定的家用电器（13）的倾斜，特别是引起由导致的焦点偏移来防止。本发明的特征在于，所述平衡配重（1）用于在静止的家用电器（13）的夹紧夹持记录的力设置有两个彼此相对的表面。

9. 发明申请

WO2009027364A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2009027364A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/061076
申请日：2008-08-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FETZER, Gerhard , HEISSLER, Heinz , KÜCÜK, Cengiz , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： FETZER, Gerhard , HEISSLER, Heinz , KÜCÜK, Cengiz , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), aufweisend einen erwärmte Flüssigkeit enthaltenden Behälter (2), einen zur Aufnahme von Flüssigkeit vorgesehenen und mit dem Behälter (2) wärmeleitend verbundenen Vorratsbehälter (12) und wenigstens ein den bestimmungsgemäßen Betrieb des Vorratsbehälters (12) ermöglichendes und/oder zumindest unterstützendes Bauteil (16-19, 29, 30). Dieses Bauteil (16-19, 29, 30) ist in den Vorratsbehälter (12) integriert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具（1），包括含有容器（2），一个用于容纳设置有容器的液体（2）导热地连接到所述贮存器（12）和至少一个贮存器的预期操作加热液体（12）使成形和/或至少一个支撑构件（16-19，29，30）。该组分（16-19，29，30）被集成在所述存储容器（12）。

10. 发明申请

WO2006069828A1 WASSERANSCHLUSS FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：供水洗碗机
公开(公告)号：WO2006069828A1
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/055386
申请日：2005-10-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4217
摘要： Die Aufgabe, einen variierbaren Anschluss für den Zulaufschlauch zur Zufuhr von Frischwasser aus der Hauswasserleitung in eine Geschirrspülmaschine bereitzustellen, der eine zuverlässige Verbindung des Zulaufschlauchs mit der Geschirrspülmaschine sowie einen einfachen Austausch des Zulaufschlauchs ermöglicht und dabei die Fertigungstiefe in der Endmontage reduziert, wird durch die Geschirrspülmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung gelöst, indem die Anschlussvorrichtung in der Wasserenthärtungsanlage der Geschirrspülmaschine integriert ist und die Gegenanschlussvorrichtung des Zulaufschlauches unmittelbar von außerhalb der Geschirrspülmaschine an die Anschlussvorrichtung der Wasserenthärtungsanlage anschließbar ist. Die Fertigungstiefe bei der Herstellung der Geschirrspülmaschine kann dadurch reduziert werden.
摘要翻译：的目的是提供一种供给软管的可变连接用于在餐具洗涤机，这使得入口软管与洗碗机入口软管的一个可靠的连接，以及容易地更换，并由此生产深度在最后组装减少从水管供给淡水，由洗碗机根据本发明通过连接装置被集成在洗碗机和连接装置的入口软管的反连接装置的水软化系统被立即连接到柔软剂到洗碗机的外面来实现。在洗碗机的制备制造深度可以被减小。

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