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1. 发明申请

WO2009027364A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2009027364A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/061076
申请日：2008-08-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FETZER, Gerhard , HEISSLER, Heinz , KÜCÜK, Cengiz , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： FETZER, Gerhard , HEISSLER, Heinz , KÜCÜK, Cengiz , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), aufweisend einen erwärmte Flüssigkeit enthaltenden Behälter (2), einen zur Aufnahme von Flüssigkeit vorgesehenen und mit dem Behälter (2) wärmeleitend verbundenen Vorratsbehälter (12) und wenigstens ein den bestimmungsgemäßen Betrieb des Vorratsbehälters (12) ermöglichendes und/oder zumindest unterstützendes Bauteil (16-19, 29, 30). Dieses Bauteil (16-19, 29, 30) ist in den Vorratsbehälter (12) integriert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具（1），包括含有容器（2），一个用于容纳设置有容器的液体（2）导热地连接到所述贮存器（12）和至少一个贮存器的预期操作加热液体（12）使成形和/或至少一个支撑构件（16-19，29，30）。该组分（16-19，29，30）被集成在所述存储容器（12）。

2. 发明申请

WO2006069828A1 WASSERANSCHLUSS FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：供水洗碗机
公开(公告)号：WO2006069828A1
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/055386
申请日：2005-10-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4217
摘要： Die Aufgabe, einen variierbaren Anschluss für den Zulaufschlauch zur Zufuhr von Frischwasser aus der Hauswasserleitung in eine Geschirrspülmaschine bereitzustellen, der eine zuverlässige Verbindung des Zulaufschlauchs mit der Geschirrspülmaschine sowie einen einfachen Austausch des Zulaufschlauchs ermöglicht und dabei die Fertigungstiefe in der Endmontage reduziert, wird durch die Geschirrspülmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung gelöst, indem die Anschlussvorrichtung in der Wasserenthärtungsanlage der Geschirrspülmaschine integriert ist und die Gegenanschlussvorrichtung des Zulaufschlauches unmittelbar von außerhalb der Geschirrspülmaschine an die Anschlussvorrichtung der Wasserenthärtungsanlage anschließbar ist. Die Fertigungstiefe bei der Herstellung der Geschirrspülmaschine kann dadurch reduziert werden.
摘要翻译：的目的是提供一种供给软管的可变连接用于在餐具洗涤机，这使得入口软管与洗碗机入口软管的一个可靠的连接，以及容易地更换，并由此生产深度在最后组装减少从水管供给淡水，由洗碗机根据本发明通过连接装置被集成在洗碗机和连接装置的入口软管的反连接装置的水软化系统被立即连接到柔软剂到洗碗机的外面来实现。在洗碗机的制备制造深度可以被减小。

3. 发明申请

WO2008061883A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT HÖHENANPASSBAREM ANSCHLUSSROHR 审中-公开
标题翻译：与HÖHENANPASSBAREM连接管洗碗机
公开(公告)号：WO2008061883A1
公开(公告)日：2008-05-29
申请号：PCT/EP2007/061983
申请日：2007-11-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FETZER, Gerhard , OBLINGER, Anton , REHM, Karlheinz , SEMERAD, David
发明人： FETZER, Gerhard , OBLINGER, Anton , REHM, Karlheinz , SEMERAD, David
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/508
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem höhenverstellbaren Geschirrkorb, wenigstens umfassend: - einen höhenverstellbaren Geschirrkorb mit einem Einlaufrohr (20) zur Versorgung eines Sprüharms des höhenverstellbaren Geschirrkorbs mit Spülflotte, - ein höhenanpassbares Anschlussrohrs (30), das mit dem Einlaufrohr (20) und mit einem geschirrspülerseitigen Zuführrohr (10) verbindbar ist, - eine Zentriereinrichtung (40) zur Höhenanpassung des Anschlussrohres (30), die hierzu wenigstens ein erstes Eingriffselement (41) und ein zweites Eingriffselement (42) aufweist, die derart angeordnet sind, dass beim in Eingriff treten von dem ersten und zweiten Eingriffelement (41, 42) eine Höhenanpassung des Anschlussrohrs (30) bewirkt wird, wenn der Geschirrkorb in die Geschirrspülmaschine eingeschoben wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das das erste und das zweite Eingriffselement (41, 42) außerhalb des durchflossenen Querschnitts angeordnet sind und dass wenigstens ein Eingriffselement (41) beim Einschieben des Geschirrkorbs wenigstens abschnittsweise bogenförmig geführt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种餐具清洗机具有至少一个高度可调节的机架，至少包括： - 具有入口管（20）的高度可调节的机架，用于提供与洗涤液中高度可调节的陶器篮的一个喷射臂， - 连接到所述流入管（20）和一个höhenanpassbares连接管（30）带洗碗机侧进料管（10）是可连接的， - 用于所述连接管（30），其用于此目的的具有至少一个第一啮合件（41），并且被布置为使得，在当第二卡合部件（42）的高度调节的定心装置（40）所述第一和第二接合构件（41,42）的卡合触点具有连接管（30）的高度调节时陶器篮插入洗碗机实现。本发明的特征在于，所述遍历横截面的外部的第一和第二卡合部件（41,42）被布置，以及餐具架的插入过程中，在至少一个接合元件（41）是至少部分地执行弓形的。

4. 发明申请

WO2007014807A1 PUMPENGEHÄUSE, PUMPE UND WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：泵体，水泵，LEADING家用器具
公开(公告)号：WO2007014807A1
公开(公告)日：2007-02-08
申请号：PCT/EP2006/063593
申请日：2006-06-27
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KALAVSKY, Michal , REHM, Karlheinz , REITER, Bruno , ROSENBAUER, Michael
发明人： KALAVSKY, Michal , REHM, Karlheinz , REITER, Bruno , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： F04D29/04 , F04D29/42 , F04D13/06
CPC分类号： F04D29/4273 , F04D13/0606 , F04D29/043 , F04D29/047
摘要： Die Erfindung betrifft ein Pumpengehäuse für eine Pumpe (1) mit Nassläufermotor, das einlassseitig einen Sitz (12) für die Achse (10) des Nassläufermotors aufweist. Die Pumpe zeichnet sich dadurch aus, dass der Sitz (12) über einen einzigen Tragarm (13) an dem Pumpengehäuse (2) befestigt ist. Weiterhin werden eine Pumpe mit Nassläufermotor und ein wasserführendes Haushaltsgerät beschrieben.
摘要翻译：本发明涉及一种用于泵（1）用湿转子型马达，其具有在入口侧的座椅（12），用于湿转子马达的轴线（10）的泵壳体。该泵的特征在于：通过所述泵壳体（2）上的单个支撑臂（13）的座（12）是固定的。此外，利用一湿运转马达和导水家用器具的泵进行说明。

5. 发明申请

WO2009027320A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：洗碗机
公开(公告)号：WO2009027320A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/060976
申请日：2008-08-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DELLE, Daniel , HESTERBERG, Bernd , JERG, Helmut , PAINTNER, Kai , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
发明人： DELLE, Daniel , HESTERBERG, Bernd , JERG, Helmut , PAINTNER, Kai , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291 , A47L15/0047 , A47L15/4214 , A47L15/481
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insb. Haushalts-Geschirrspülmaschine (2), wenigstens umfassend einen Behandlungsraum (4), in dem Spülgut mit Spülflotte beaufschlagbar ist und mit einem als Wärmetauscher funktionierenden Vorratsbehälter (6), der mittels Zuführleitungsmittel (8) mit Frischwasser befüllbar ist und dessen vorgewärmter Inhalt mit Ausgangsleitungsmitteln (10) in den Behandlungsraum (4) einleitbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Spülflotte aus dem Behandlungsraum (4) in den Vorratsbehälter (6) fördernde Rückführmittel (12) vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机，尤其如此。家用洗碗机（2），至少包括一个处理室（4），在其中与洗涤液进行洗涤的物品时和一个用作热交换器储存罐（6）通过Zuführleitungsmittel的装置起作用（8）填充有新鲜水和其内容与预热输出导管装置（10）到处理室（4）可被引入。本发明从处理室（4）代入促进返回装置（12）设置在容器（6），其特征在于冲洗水。

6. 发明申请

WO2013053829A1 HAUSHALTSGERÄT MIT MINDESTENS EINEM LEUCHTFLÄCHENELEMENT IM BEHANDLUNGSRAUM 审中-公开
标题翻译：与至少一个在治疗室光表面元家用器具
公开(公告)号：WO2013053829A1
公开(公告)日：2013-04-18
申请号：PCT/EP2012/070166
申请日：2012-10-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OTT, Thomas , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael, Georg , SACHON, Robert , SCHÜSSLER, Andreas
发明人： OTT, Thomas , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael, Georg , SACHON, Robert , SCHÜSSLER, Andreas
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246 , A47L15/4257 , D06F58/20 , F21V33/0024 , G02B6/0041 , G02B6/0095
摘要： Bei einem Haushaltsgerät (1) mit einem Behandlungsraum (4), der von mehreren Wänden (7) begrenzt ist, ist mindestens eine der Wände (7), insbesondere die Rückwand (7d), des Behandlungsraums (4) zum überwiegenden Teil oder vollständig durch ein Leuchtflächenelement (8, 9) ersetzt.
摘要翻译：在家用器具（1），其具有处理空间（4），其由多个壁（7），所述处理空间（4）的大部分的壁（7），特别是后壁（7D）中的至少一个或全部，通过分隔的荧光体表面元件（8,9）所取代。

7. 发明申请

WO2013053823A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT ZUMINDEST EINER IN ABHÄNGIGKEIT VON VERFAHRPOSITIONEN EINES AUFNAHMEKORBS GESTEUERTEN LICHTQUELLE 审中-公开
标题翻译：与至少一个VERSUS A拍摄篮子受控光源的运行位置洗碗机
公开(公告)号：WO2013053823A1
公开(公告)日：2013-04-18
申请号：PCT/EP2012/070158
申请日：2012-10-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael Georg , SACHON, Robert , STELZER, Carsten
发明人： REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael Georg , SACHON, Robert , STELZER, Carsten
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4293 , A47L15/0049 , A47L15/4257 , A47L15/50 , A47L15/507 , A47L2401/34 , A47L2501/26
摘要： Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem eine, insbesondere vorderseitige, Beladeöffnung (4) aufweisenden Spülbehälter (2), einer die Beladeöffnung (4) verschließenden Tür (3) und wenigstens einem aus dem Spülbehälter (2) heraus- und in diesen hineinbeweglichen Aufnahmekorb (5, 6) für Spülgut, umfasst eine, insbesondere berührungslos arbeitende, Einrichtung (18) zur Erkennung wenigstens einer Verfahrposition des Aufnahmekorbs (5, 6) und eine Steuereinrichtung (26), die wenigstens eine in und/oder an der Geschirrspülmaschine (1) angeordnete Lichtquelle (27) in Abhängigkeit von der wenigstens einen Verfahrposition des Aufnahmekorbs (5, 6) steuert.
摘要翻译：所述的洗碗机（1），特别是家用洗碗机，具有一个，特别是前面，装载开口（4）漂洗容器（2），一个所述装载开口（4）关闭所述门（3）和从所述冲洗容器的至少一个（2）并拧入到其中可移动的接收篮（5，6），用于要被洗涤的物品，其包括，尤其是接触的，装置（18），用于检测所述接收篮的运动中的至少一个位置（5,6）和控制装置（26），在和/或在所述至少一个洗碗机（1）响应于所述接收篮（5，6）控制的至少一个移动位置设置光源（27）。

8. 发明申请

WO2011006785A2 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2011006785A2
公开(公告)日：2011-01-20
申请号：PCT/EP2010/059520
申请日：2010-07-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HESTERBERG, Bernd , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
发明人： HESTERBERG, Bernd , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
CPC分类号： A47L15/001 , A47L15/0049 , A47L15/421 , A47L15/4225 , A47L15/4244
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine (2), dem während mindestens eines Füllschritts Flüssigkeit zuführbar ist und das wenigstens eine Laugenpumpe (6) zum Herausfördern von Flüssigkeit aus dem wasserführenden Haushaltsgerät (1) und eine Überfüllungsschutzeinrichtung (11) zur Verhinderung eines zu hohen Wasserstands in dem wasserführenden Haushaltsgerät (1) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) zur Erfassung von wenigstens einem Betriebsparameter der Laugenpumpe (6) ausgebildet ist und nach dem Füllschritt bei Vorliegen einer aus dem wenigstens einen Betriebsparameter herleitbaren Fehlfunktion der Laugenpumpe (6) die Durchführung eines weiteren Füllschritts verhindert. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1).
摘要翻译：本发明涉及一种引导水的家用器具（1），尤其是洗碗机（2），所述至少一个填充步骤的液体可以被供给并且所述至少一个排放泵（6），用于从含水的家用电器（1）和过满保护装置（11），用于送出液体包括防止载水家用电器（1）的过高水位。它提供的是，过满保护装置（11）被设计用于检测所述排水泵（6）中的至少一个操作参数，并防止进一步的填充步骤的执行在所述至少一个工作参数的一种的存在推导排放泵（6）的故障填充步骤之后。本发明还涉及一种用于操作一个导水的家用器具（1）的方法。

9. 发明申请

WO2009132936A1 VERFAHREN ZUM STEUERN EINES FÜLLVORGANGS EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：法控水的填充领先的家用器具
公开(公告)号：WO2009132936A1
公开(公告)日：2009-11-05
申请号：PCT/EP2009/054180
申请日：2009-04-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HESTERBERG, Bernd , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
发明人： HESTERBERG, Bernd , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/46 , A47L15/42 , D06F33/02 , D06F39/08
CPC分类号： A47L15/0049 , A47L15/0023 , A47L15/4217 , A47L15/4244 , A47L2401/08 , A47L2501/01 , A47L2501/26 , A47L2501/32 , D06F33/02 , D06F39/085 , D06F39/087 , D06F2202/085 , D06F2204/086
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Füllvorgangs eines wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere Geschirrspülmaschine (2) oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend die folgenden Schritte: - Öffnen eines maschinenseitig ansteuerbaren Absperrmittels (6) zum Füllen des wasserführenden Haushaltsgeräts mit Wasser, - Überwachen eines Füllsensors (4), der in das wasserführende Haushaltsgerät einströmendes Wasser erfasst, - Aktivieren einer Pumpe (8) zum Fördern des in das wasserführende Haushaltsgerät eingeströmten Wassers auf Ausbleiben wenigstens eines Signals des Füllsensors (4) hin, und - Auswerten der Leistungscharakteristik der Pumpe (8).
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于控制水的家用器具的填充操作，特别是洗碗机（2）或洗衣机，至少包括以下步骤： - 打开一个机器侧可控截止装置（6），用于使用水填充所述载水的家用器具， - 监测填充传感器（4 在导通水家用电器进水检测）， - 激活的泵（8），用于输送所述流入含水家用电器水对不存在填充传感器（4）朝向中的至少一个信号，以及 - 评估所述泵的性能特征（8）。

10. 发明申请

WO2012119845A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：洗碗机
公开(公告)号：WO2012119845A1
公开(公告)日：2012-09-13
申请号：PCT/EP2012/052799
申请日：2012-02-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGGER, Gerhard , REHM, Karlheinz
发明人： EGGER, Gerhard , REHM, Karlheinz
IPC分类号： A47L15/50 , A47B88/04
CPC分类号： A47L15/507 , A47B2210/17
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), die einen Spülbehälter (2), wenigstens einen aus dem Spülbehälter (2) heraus bewegbaren und in den Spülbehälter (2) hinein bewegbaren Geschirrbehälter (3, 4) und wenigstens eine einen mechanischen Energiespeicher (22) aufweisende Einzugsvorrichtung (15) zum zumindest teilweise automatisierten Hineinbewegen des Geschirrbehälters (3, 4) in den Spülbehälter (2) aufweist. Der Energiespeicher nimmt durch das Herausbewegen des Geschirrbehälters (3, 4) aus dem Spülbehälter (2) selbsttätig Energie auf und gibt diese beim Hineinbewegen des Geschirrbehälters (3, 4) in den Spülbehälter (2) selbsttätig wieder ab, um das Hineinschieben des Geschirrbehälters (3, 4) zumindest zu unterstützen.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机（1），包括清洗容器（2），至少一个从所述冲洗容器（2）从可动并进入冲洗容器（2）到可动洗碗容器（3,4）和至少一个机械蓄能器（22）具有拉入装置（15），用于在盘容器至少部分自动化易于（3,4）到冲洗容器（2）。所述能量存储设备需要通过盘容器的向外运动（3,4）从清洗容器（2）自动地能量并释放插入移动洗碗容器时，它（3,4）到漂洗容器（2）再次自动给盘容器的推动（ 3，4）连接到至少支持。

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