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1. 发明申请

WO2009027320A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：洗碗机
公开(公告)号：WO2009027320A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/060976
申请日：2008-08-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DELLE, Daniel , HESTERBERG, Bernd , JERG, Helmut , PAINTNER, Kai , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
发明人： DELLE, Daniel , HESTERBERG, Bernd , JERG, Helmut , PAINTNER, Kai , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291 , A47L15/0047 , A47L15/4214 , A47L15/481
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insb. Haushalts-Geschirrspülmaschine (2), wenigstens umfassend einen Behandlungsraum (4), in dem Spülgut mit Spülflotte beaufschlagbar ist und mit einem als Wärmetauscher funktionierenden Vorratsbehälter (6), der mittels Zuführleitungsmittel (8) mit Frischwasser befüllbar ist und dessen vorgewärmter Inhalt mit Ausgangsleitungsmitteln (10) in den Behandlungsraum (4) einleitbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Spülflotte aus dem Behandlungsraum (4) in den Vorratsbehälter (6) fördernde Rückführmittel (12) vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机，尤其如此。家用洗碗机（2），至少包括一个处理室（4），在其中与洗涤液进行洗涤的物品时和一个用作热交换器储存罐（6）通过Zuführleitungsmittel的装置起作用（8）填充有新鲜水和其内容与预热输出导管装置（10）到处理室（4）可被引入。本发明从处理室（4）代入促进返回装置（12）设置在容器（6），其特征在于冲洗水。

2. 发明申请

WO2011006785A2 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2011006785A2
公开(公告)日：2011-01-20
申请号：PCT/EP2010/059520
申请日：2010-07-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HESTERBERG, Bernd , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
发明人： HESTERBERG, Bernd , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
CPC分类号： A47L15/001 , A47L15/0049 , A47L15/421 , A47L15/4225 , A47L15/4244
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine (2), dem während mindestens eines Füllschritts Flüssigkeit zuführbar ist und das wenigstens eine Laugenpumpe (6) zum Herausfördern von Flüssigkeit aus dem wasserführenden Haushaltsgerät (1) und eine Überfüllungsschutzeinrichtung (11) zur Verhinderung eines zu hohen Wasserstands in dem wasserführenden Haushaltsgerät (1) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) zur Erfassung von wenigstens einem Betriebsparameter der Laugenpumpe (6) ausgebildet ist und nach dem Füllschritt bei Vorliegen einer aus dem wenigstens einen Betriebsparameter herleitbaren Fehlfunktion der Laugenpumpe (6) die Durchführung eines weiteren Füllschritts verhindert. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1).
摘要翻译：本发明涉及一种引导水的家用器具（1），尤其是洗碗机（2），所述至少一个填充步骤的液体可以被供给并且所述至少一个排放泵（6），用于从含水的家用电器（1）和过满保护装置（11），用于送出液体包括防止载水家用电器（1）的过高水位。它提供的是，过满保护装置（11）被设计用于检测所述排水泵（6）中的至少一个操作参数，并防止进一步的填充步骤的执行在所述至少一个工作参数的一种的存在推导排放泵（6）的故障填充步骤之后。本发明还涉及一种用于操作一个导水的家用器具（1）的方法。

3. 发明申请

WO2009132936A1 VERFAHREN ZUM STEUERN EINES FÜLLVORGANGS EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：法控水的填充领先的家用器具
公开(公告)号：WO2009132936A1
公开(公告)日：2009-11-05
申请号：PCT/EP2009/054180
申请日：2009-04-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HESTERBERG, Bernd , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
发明人： HESTERBERG, Bernd , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/46 , A47L15/42 , D06F33/02 , D06F39/08
CPC分类号： A47L15/0049 , A47L15/0023 , A47L15/4217 , A47L15/4244 , A47L2401/08 , A47L2501/01 , A47L2501/26 , A47L2501/32 , D06F33/02 , D06F39/085 , D06F39/087 , D06F2202/085 , D06F2204/086
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Füllvorgangs eines wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere Geschirrspülmaschine (2) oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend die folgenden Schritte: - Öffnen eines maschinenseitig ansteuerbaren Absperrmittels (6) zum Füllen des wasserführenden Haushaltsgeräts mit Wasser, - Überwachen eines Füllsensors (4), der in das wasserführende Haushaltsgerät einströmendes Wasser erfasst, - Aktivieren einer Pumpe (8) zum Fördern des in das wasserführende Haushaltsgerät eingeströmten Wassers auf Ausbleiben wenigstens eines Signals des Füllsensors (4) hin, und - Auswerten der Leistungscharakteristik der Pumpe (8).
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于控制水的家用器具的填充操作，特别是洗碗机（2）或洗衣机，至少包括以下步骤： - 打开一个机器侧可控截止装置（6），用于使用水填充所述载水的家用器具， - 监测填充传感器（4 在导通水家用电器进水检测）， - 激活的泵（8），用于输送所述流入含水家用电器水对不存在填充传感器（4）朝向中的至少一个信号，以及 - 评估所述泵的性能特征（8）。

4. 发明申请

WO2007014807A1 PUMPENGEHÄUSE, PUMPE UND WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：泵体，水泵，LEADING家用器具
公开(公告)号：WO2007014807A1
公开(公告)日：2007-02-08
申请号：PCT/EP2006/063593
申请日：2006-06-27
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KALAVSKY, Michal , REHM, Karlheinz , REITER, Bruno , ROSENBAUER, Michael
发明人： KALAVSKY, Michal , REHM, Karlheinz , REITER, Bruno , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： F04D29/04 , F04D29/42 , F04D13/06
CPC分类号： F04D29/4273 , F04D13/0606 , F04D29/043 , F04D29/047
摘要： Die Erfindung betrifft ein Pumpengehäuse für eine Pumpe (1) mit Nassläufermotor, das einlassseitig einen Sitz (12) für die Achse (10) des Nassläufermotors aufweist. Die Pumpe zeichnet sich dadurch aus, dass der Sitz (12) über einen einzigen Tragarm (13) an dem Pumpengehäuse (2) befestigt ist. Weiterhin werden eine Pumpe mit Nassläufermotor und ein wasserführendes Haushaltsgerät beschrieben.
摘要翻译：本发明涉及一种用于泵（1）用湿转子型马达，其具有在入口侧的座椅（12），用于湿转子马达的轴线（10）的泵壳体。该泵的特征在于：通过所述泵壳体（2）上的单个支撑臂（13）的座（12）是固定的。此外，利用一湿运转马达和导水家用器具的泵进行说明。

5. 发明申请

WO2009027364A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2009027364A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/061076
申请日：2008-08-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FETZER, Gerhard , HEISSLER, Heinz , KÜCÜK, Cengiz , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： FETZER, Gerhard , HEISSLER, Heinz , KÜCÜK, Cengiz , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), aufweisend einen erwärmte Flüssigkeit enthaltenden Behälter (2), einen zur Aufnahme von Flüssigkeit vorgesehenen und mit dem Behälter (2) wärmeleitend verbundenen Vorratsbehälter (12) und wenigstens ein den bestimmungsgemäßen Betrieb des Vorratsbehälters (12) ermöglichendes und/oder zumindest unterstützendes Bauteil (16-19, 29, 30). Dieses Bauteil (16-19, 29, 30) ist in den Vorratsbehälter (12) integriert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具（1），包括含有容器（2），一个用于容纳设置有容器的液体（2）导热地连接到所述贮存器（12）和至少一个贮存器的预期操作加热液体（12）使成形和/或至少一个支撑构件（16-19，29，30）。该组分（16-19，29，30）被集成在所述存储容器（12）。

6. 发明申请

WO2006069828A1 WASSERANSCHLUSS FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：供水洗碗机
公开(公告)号：WO2006069828A1
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/055386
申请日：2005-10-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4217
摘要： Die Aufgabe, einen variierbaren Anschluss für den Zulaufschlauch zur Zufuhr von Frischwasser aus der Hauswasserleitung in eine Geschirrspülmaschine bereitzustellen, der eine zuverlässige Verbindung des Zulaufschlauchs mit der Geschirrspülmaschine sowie einen einfachen Austausch des Zulaufschlauchs ermöglicht und dabei die Fertigungstiefe in der Endmontage reduziert, wird durch die Geschirrspülmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung gelöst, indem die Anschlussvorrichtung in der Wasserenthärtungsanlage der Geschirrspülmaschine integriert ist und die Gegenanschlussvorrichtung des Zulaufschlauches unmittelbar von außerhalb der Geschirrspülmaschine an die Anschlussvorrichtung der Wasserenthärtungsanlage anschließbar ist. Die Fertigungstiefe bei der Herstellung der Geschirrspülmaschine kann dadurch reduziert werden.
摘要翻译：的目的是提供一种供给软管的可变连接用于在餐具洗涤机，这使得入口软管与洗碗机入口软管的一个可靠的连接，以及容易地更换，并由此生产深度在最后组装减少从水管供给淡水，由洗碗机根据本发明通过连接装置被集成在洗碗机和连接装置的入口软管的反连接装置的水软化系统被立即连接到柔软剂到洗碗机的外面来实现。在洗碗机的制备制造深度可以被减小。

7. 发明申请

WO2005060815A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM SYSTEM ZUR FÜLLSTANDSERKENNUNG 审中-公开
标题翻译： WITH A SYSTEM FOR电平检测洗碗机
公开(公告)号：WO2005060815A1
公开(公告)日：2005-07-07
申请号：PCT/EP2004/053404
申请日：2004-12-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CURTIUS, Georg , HESTERBERG, Bernd , ROSENBAUER, Michael , SCHWEIER, Peter
发明人： CURTIUS, Georg , HESTERBERG, Bernd , ROSENBAUER, Michael , SCHWEIER, Peter
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4244 , G01F23/261
摘要： Die Aufgabe eine Geschirrspülmaschine mit einem System zur Füllstandserkennung bereitzustellen, das ohne die Verwendung von beweglichen Teilen den Flüssigkeitspegel in der Geschirrspülmaschine zuverlässig ermittelt, wird bei der erfindungsgemässen Geschirrspülmaschine dadurch gelöst, dass zur Erkennung des Flüssigkeitspegels (9) der in der Geschirrspülmaschine enthaltenen Spülflüssigkeit mindestens ein kapazitiver Füllstandssensor (4) vorgesehen ist, dessen elektrische Kapazität sich in Abhängigkeit von der Höhe des Flüssigkeitspegels verändert. Dadurch kann ohne die Notwendigkeit beweglicher Teile und allein durch die Verwendung elektronischer Komponenten der Flüssigkeitspegel in der Geschirrspülmaschine zuverlässig ermittelt werden. Das erfindungsgemässe System ermöglicht ferner eine kontaktlose Füllstandserkennung, bei der Füllstandssensor und Spülflüssigkeit nicht miteinander in Kontakt kommen.
摘要翻译：目的是用于感测液体的水平，这可靠地在不使用运动部件的确定提供的系统的洗碗机，在洗碗机中的液位，溶解在本发明的餐具清洗机，其特征在于，至少，用于检测包含在液体水平的洗碗机中的洗涤液（9）（4）设置电容式液位传感器，其电容发生变化随着液面的高度的函数。因此，在洗碗机中的液面可以可靠而无需运动部件，只能通过使用电子部件来确定。本发明的系统还允许非接触式液位检测，不接触到水平传感器和冲洗液的接触。

8. 发明申请

WO2011026755A2 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM FLOTTENSPEICHER SOWIE ZUGEHÖRIGES VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：内存和相关方法的车队洗碗机
公开(公告)号：WO2011026755A2
公开(公告)日：2011-03-10
申请号：PCT/EP2010/062242
申请日：2010-08-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael
CPC分类号： A47L15/4287 , A47L15/0015 , A47L15/0023 , A47L15/4217 , A47L15/4291 , A47L2401/12 , A47L2501/06 , A47L2601/02
摘要： Bei einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), dessen Flüssigkeitssystem (100) einen Flottenspeicher (30) zum Bereitstellen von Spülflotte (S) für den Spülgang (SG) eines nachfolgenden Geschirrspülprogramms umfasst, ist für die Befüllung des Flottenspeichers (30) mit Spülflotte Warmwasser (WH) aus einer externen Warmwasserversorgung (WH) über einen Warmwasserzulauf (13, 14) beziehbar und in das Flüssigkeitssystem (100) einbringbar.
摘要翻译：在洗碗机（1），特别是家用洗碗机（1），所述流体系统（100）包括用于为随后的洗碗程序的漂洗循环（SG）是用于填充船队存储器（30）提供的洗涤液（S）中的溶液贮存器（30）通过热水入口（13，14）与从外部供给热水（WH）热水（WH）漂洗移动的且在流体系统（100）可被引入。

9. 发明申请

WO2010010013A1 SPÜLVERFAHREN FÜR EIN WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：冲洗水LEADING家用器具
公开(公告)号：WO2010010013A1
公开(公告)日：2010-01-28
申请号：PCT/EP2009/059019
申请日：2009-07-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/42 , A47L15/48
CPC分类号： A47L15/4285 , A47L15/0007 , A47L15/0057 , A47L15/4291 , A47L15/481 , A47L2401/12 , A47L2401/22 , A47L2401/34 , A47L2501/34 , A47L2601/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Spülverfahren für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, die insbesondere eine ein reversibel dehydrierbares Trocknungsmittel aufweisende Trocknungseinrichtung (22) aufweist, bei dem in wenigstens einem Teilprogrammschritt (R) eines ersten Spülganges Spülflüssigkeit in einer ersten Betriebsart (I) auf eine erste Temperatur (T R1 ) erwärmt wird. Erfindungsgemäß wird nach einer vorgegebenen Anzahl von in der ersten Betriebsart (I) betriebenen Spülgängen und/oder in Abhängigkeit von Prozessparametern vorangegangener Spülgängen zumindest ein Spülgang in einer zweiten Betriebsart (II) betrieben, während dem Spülflüssigkeit auf eine zweite, im Vergleich zur ersten Temperatur (T R1 ) erhöhten Temperatur (T R2 ) erwärmt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种冲洗方法用于引导水的家用器具，特别是用于洗碗机，其特别具有可逆脱水干燥剂包括干燥装置（22），其中，在第一洗涤周期在第一模式（I）上的冲洗液的至少一部分的程序步骤（R）第一温度（TR1）被加热。根据在第一模式（I）的预定数量的后操作的本发明的洗涤循环和/或在先前的洗涤循环的工艺参数，在第二模式中的至少一个漂洗循环（II）的依赖操作，而冲洗流体到第二，相比于第一温度（ TR1）升高的温度（TR2）被加热。

10. 发明申请

WO2003051173A1 VORRICHTUNG ZUM SPÜLEN VON SPÜLGUT IN EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：设备，用于洗碗机洗碗
公开(公告)号：WO2003051173A1
公开(公告)日：2003-06-26
申请号：PCT/EP2002/012833
申请日：2002-11-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , JERG, Helmut
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4295 , A47L15/14 , A47L15/4289
摘要： Die Aufgabe eine Vorrichtung bereitzustellen, welche es ermöglicht, in einem Geschirrkorb eingeordnetes Spülgut mit unterschiedlicher Anschmutzung, entsprechend dem Anschmutzungsgrad optimal zu reinigen, wird durch die erfindungsgemässe Vorrichtung zum Spülen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem Geschirrkorb (1) dadurch gelöst, dass wenigstens einem Geschirrkorb (1) wenigstens zwei Sprüheinrichtungen (2a - 2d) für bestimmte Bereiche zugeordnet sind und dass die Vorrichtung eine Steuereinrichtung (4) zum einzelnen Ansteuern der wenigstens zwei Sprüheinrichtungen (2a - 2d) eines Geschirrkorbs (1) während des Spülens aufweist.
摘要翻译：目的是提供一种装置，其使得可以将被布置在陶器篮菜肴不同污染，根据Anschmutzungsgrad通过用于洗涤餐具本发明的装置在洗餐具机解决了至少一个菜篮子（1），其特征在于，至少容易地清洗陶器篮（1）的至少两个喷射装置（2A - 2D）被分配为一定的区域，并且，该装置包括一个控制装置（4），用于单独地驱动所述至少两个喷雾装置（2A - 2d）的冲洗时陶器篮（1）的。

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