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1. 发明申请

WO2006024594A1 HAUSHALTSGERÄT MIR RAST- UND GEGENRASTMITTELN 审中-公开
标题翻译：家电，我不要RAST RAST基金
公开(公告)号：WO2006024594A1
公开(公告)日：2006-03-09
申请号：PCT/EP2005/053918
申请日：2005-08-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DELOPST, Matjaz , LESKOVSEK, Peter , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander
发明人： DELOPST, Matjaz , LESKOVSEK, Peter , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/07 , A47J2043/04409
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem ersten Gehäuseteil (1) , das mindestens ein Rastmittel (9) aufweist und einem zweiten Gehäuseteil (12) , das mindestens ein Gegenrastmittel (16) aufweist, welche Rast- und Gegenrastmittel zur Verbindung der Gehäuseteile (112) ausgebildet sind und Sicherungsmittel vorgesehen sind, durch die das mindestens eine Rastmittel (9) gegen Lösen von dem mindestens einen Gegenrastmittel (16) gesichert ist. Um die Montage der Gehäuseteile (112) mit einer gattungsgemäßen Rastvorrichtung für den Hersteller zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass das Sicherungsmittel mindestens ein einen Presssitz bildendes Verbindungsmittel ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具与第一壳体部分（1）具有至少一个锁定装置（9）和第二外壳部分（12）具有至少一个对应锁扣装置（16），该闩锁与对应锁扣装置，用于连接所述外壳部分（112）形成并设置固定装置，通过该至少一个锁定装置（9）被固定以防止脱离从所述至少一个对应锁扣装置（16）。为了简化这些壳体部分（112）与用于制造商的通用锁定装置的组件中，因此建议的固定装置是一个压配合形成连接装置中的至少一个。

2. 发明申请

WO2007020134A1 AKKUBETRIEBENES ELEKTROMOTORISCHES KÜCHENGERÄT 审中-公开
标题翻译：电动类电动厨房器具
公开(公告)号：WO2007020134A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064097
申请日：2006-07-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , MAK, Marjan , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , MAK, Marjan , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： H01M2/10 , A47J43/08
CPC分类号： H01M2/1055 , A47J43/082 , H01M10/0525 , H01M10/0565
摘要： Die Erfindung betrifft ein netzunabhängiges elektromotorisches Küchengerät (1), insbesondere ein Handrührgerät, vorzugsweise einen Stabmixer (2), und sieht vor, dass das Küchengerät (1) einen Lithium-Ionen-Akkumulator (6) oder einen Lithium-Polymer- Akkumulator aufweist. Durch die Verwendung eines derartigen Akkutyps kann ein zuverlässiger Betrieb des Küchengeräts (1) über einen langen Zeitraum auch bei hohen elektrischen Leistungsstufen gewährleistet werden.
摘要翻译：本发明涉及一种电池驱动的电动马达驱动的厨房器具（1），尤其是手持式混合器，优选棒搅拌器（2），并提供了厨房用具（1）具有一个锂离子电池（6）或锂聚合物电池。通过使用这样的电池的类型，所述厨房器具（1）的可靠操作能够即使在高电功率电平来保证在一段长的时间。

3. 发明申请

WO2007020142A1 LADESYSTEM FÜR EIN AKKUBETRIEBENES KÜCHENGERÄT 审中-公开
标题翻译：充电系统电池供电设备的厨房
公开(公告)号：WO2007020142A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064238
申请日：2006-07-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , POGACAR, Toni , MAK, Marjan , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： POGACAR, Toni , MAK, Marjan , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J45/02 , H02J7/00 , A47J43/04
CPC分类号： A47J43/0705 , A47J2043/04427 , H02J7/0042
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (3) umfassend ein mit einem Akkumulator (6) be- triebenes Küchengerät (1), insbesondere ein Stabmixer (2), und eine Ladestation (8) für das Küchengerät (1) zum Aufladen des Akkumulators (6), wobei es zum Aufladen des Akkumulators (6) das Küchengerät (1) mit der Ladestation (8) mittels einer Kupplung (9) verbindbar ist, um Energie von der Ladestation (8) auf das Küchengerät (1) zu übertragen, und sieht vor, dass die Kupplung (9) eine Drehung des Küchengeräts (1) relativ zur Ladestation (8) zulässt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein elektrisches Verbinden eines mit einem Akkumulator (6) betriebenen Küchengeräts (1) mit einer Ladestation (8) besonders einfach ist und keine besondere Winkelpositionierung des Küchengeräts (1) relativ zur Ladestation (8) benötigt. Hierdurch wird der Gebrauch des Küchengeräts (1) im Alltag erheblich vereinfacht.
摘要翻译：本发明涉及的充电系统（3）包括一个累加器（6）装载夸大厨房器具（1），尤其是浸没搅拌器（2），和一个装载站（8），用于厨房用具（1）进行充电的蓄压器（6）连接，对充电所述蓄能器（6），所述厨房器具（1）与所述装载站（8）通过耦合的装置（9）可连接到从充电站（8）上的厨房用具（1）发射的能量，并且提供，（8）允许所述联接器（9）使所述厨房用具（1）相对于所述装载站的旋转。本发明的特征在于，电动与（6）驱动的厨房用具（1），包括一个装载工位（8）是特别简单和厨房用具（1）相对于（8）所需要的装载站的无特殊角度定位的储液器连接。这允许使用在日常生活中的厨房用具（1）的显着简化。

4. 发明申请

WO2007020135A1 MULTIFUNKTIONALER HALTER FÜR EINEN STABMIXER 审中-公开
标题翻译：多功能支持A搅拌机
公开(公告)号：WO2007020135A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064102
申请日：2006-07-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： H02J7/00 , A47J43/04 , A47J45/02
CPC分类号： H02J7/0044 , A47J43/082 , A47J45/02 , A47J2043/0738
摘要： Die Erfindung betrifft einen multifunktionellen Halter (4) für einen Stabmixer (2) umfassend eine Standfläche (23), mit welcher der Halter (4) auf eine waagerecht ebene Oberfläche (31) gestellt werden kann, und eine Befestigungsfläche (24), mit der der Halter (4) an einer Wand (30) befestigbar ist, sowie eine Anordnung dieses Halters (4) mit einem Stabmixer (2). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass durch die vielen Funktionen des Halters ein besonders stabiles, einfaches und multifunktionelles Halten und ein bequemes Handling des Stabmixers und gegebenenfalls der von dem Stabmixer angetriebenen Werkzeuge realisiert werden.
摘要翻译：本发明涉及一种用于棒搅拌器（2），其包括一个支承面（23），利用该保持器上的水平平面表面（31）可以被提供（4），多官能保持器（4）和一个安装表面（24），与所述保持件（4）的壁（30）可附接，并且该保持器（4）的用手动搅拌器的装置（2）。本发明的特征在于，特别稳定的，简单和多官能保持和手动搅拌器的舒适的处理和任选通过手动搅拌器工具驱动由保持器的许多功能实现。

5. 发明申请

WO2006024593A1 STABMIXER MIT EINEM PLATINENTRÄGER 审中-公开
标题翻译：与铂支持龙头
公开(公告)号：WO2006024593A1
公开(公告)日：2006-03-09
申请号：PCT/EP2005/053916
申请日：2005-08-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander
发明人： OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0705 , A47J43/044 , A47J2043/04409 , Y10S366/601
摘要： Die Erfindung betrifft einen Stabmixer mit einem Motor zum Antrieb eines Bearbeitungswerkzeuges, der an eine elektrische Leiterplatte (1) kontaktiert ist, die zur Steuerung des Motors mindestens ein elektrisches Bauteil (5,19) aufweist, das durch ein zugeordnetes, von Hand zu betätigendes Stellglied (11,21) veränderbar ist, und welche Leiterplatte in einen Halter (2) eingesetz ist, der mindestens eine Lagerstelle (15,26) aufweist, in der das Stellglied geführt ist. Um die Montage des Stabmixers zu vereinfachen, wird vorgeschlagen dass das mindestens eine Stellglied am Halter vormontiert gelagert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种棒搅拌器与电动机驱动的加工工具，其被接触到具有控制电机的至少一个电组件，其由相关联的致动（5,19），手动致动器的电气电路板（1）（11,21）是可变的，并且其导体板被转换成的保持件（2）具有至少一个支承点（15,26），其中所述致动器被引导。为了简化混合器杆的组件，所以建议的预组装安装在保持器的至少一个致动器。

6. 发明申请

WO2008000624A1 HANDRÜHRER MIT SICHERHEITSVERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：手动混合器包括安全锁
公开(公告)号：WO2008000624A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055835
申请日：2007-06-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
发明人： GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0755 , A47J2043/04409
摘要： Ein Handrührer (1) umfasst ein Gehäuse, einen Motor, einen Motorschalter (4) mit einer Ausschaltstellung, einer Moment-Einschaltstellung und mindestens einer Dauer-Einschaltstellung, mindestens eine erste Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln eines Werkzeugs, um es in der Dauer-Einschaltstellung anzutreiben, eine zweite Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln eines Werkzeugs, um es in der Moment-Einschaltstellung anzutreiben, eine Kupplungsöffnung, die so mit einem Verschluss (8) ausgestattet ist, das die zweite Kupplungseinrichtung nur bei geöffnetem Verschluss (8) zum Ankuppeln eines Werkzeugs zugänglich ist, und ein Sperrelement (14), das mit dem Verschluss (8) mechanisch verbunden ist und mit einem Gegensperrelement (16) des Motorschalters (4) so zusammenwirkt, dass der Verschluss (8) nicht geöffnet werden kann, wenn der Motorschalter (4) sich in der Dauer-Einschaltstellung befindet. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement (14) über mindestens ein gelenkartiges Verbindungsmittel (11, 12) mit dem Verschluss (8) verbunden. Dadurch wird die Konstruktion eines Handrührers (1) vorteilhaft erleichtert, bei dem aus Sicherheitsgründen die zweite Kupplungseinrichtung für das Ankuppeln eines Schellmixstabs unzugänglich ist, wenn der Motorschalter (4) in seiner Dauer-Einschaltstellung steht.
摘要翻译：手动混合器（1）包括一个壳体，一个电机，一个发动机开关（4）配有一个关断位置时，扭矩上位置和至少一个连续开启位置，用于耦合工具，以便将其推动到连续接通位置的至少一个第一联接装置，用于耦合的工具，以便驱动它在接通的时刻的第二联接装置，联接开口，其是如此装备有锁（8），其为工具的联接通道，所述第二离合器装置仅当所述封闭件（8）打开，并且其被机械地连接到快门的锁定构件（14），（8）和与马达开关的对应锁定元件（16）（4），这样配合，当所述马达开关处于（4）的封闭件（8）不能被打开连续式的。根据经由至少一个本发明的锁定元件（14）铰链等连接到闭合连接装置（11，12）（8）。由此，手动混合器（1）的结构有利地促进了在其中出于安全原因的第二离合器装置是不可访问的用于耦合Schellmixstabs当马达开关（4）是在其连续地接通位置。

7. 发明申请

WO2007113019A1 ALLESSCHNEIDER 审中-公开
标题翻译：切片机
公开(公告)号：WO2007113019A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/050738
申请日：2007-01-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： B26D7/06
CPC分类号： B26D7/0616 , B26D7/225
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Allesschneider mit einem Gehäuse (1); und einem drehbar gelagerten Rundmesser (2); und einer Anstellplatte (3), die eine Anlagefläche (4) für ein Schnittgut aufweist; und einem Schnittbreitenverstellmechanismus (5) zum Verstellen der Anstellplatte (3) gegenüber dem Rundmesser (2); und einem Schlitten (6) zur Führung des Schneidgutes; und einer Schlittenführung (7) zur Führung des Schlittens (6); und mit einem am Schlitten (6) angeordneten Entriegelungsmechanismus (8) zur Entnahme des Schlittens (6). Erfindungsgemäß ist der Entriegelungsmechanismus (8) als längsbeweglicher Schieber ausgebildet. Über vorzugsweise drei Wirkstellungen (A, B, C) lässt sich der Schlitten (6) mittels des Entriegelungsmechanismus (8) gegenüber der Schlittenführung (7) definiert festsetzen, zwischen zwei Anschlagpunkten (I) und (II) bewegen und über den zweiten Anschlag- punkt (II) hinaus freigeben. Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere für Allesschneider niedriger Preissegmente.
摘要翻译：本发明涉及一种切片机具有壳体（1）; 和一个可转动地安装的圆形刀（2）; 和具有用于切割材料的接触面（4）的定位板（3）; 和一个切割宽度为圆形刀（2）相对调整定位板（3）调整机构（5）; 和用于引导材料的滑架（6）进行切割; 和滑架导向件（7），用于引导滑架（6）; 和设置在滑架（6）释放机构（8），用于移除滑架（6）。根据本发明的释放装置（8）被形成为纵向地移动滑动。滑架（6）由所述解锁机构的装置（8）通过优选为三个工作位置（A，B，C）相对于所述滑架引导（7）可以被设置定义两个附接点（I）和之间移动（II），并通过第二提升释放点（二）的补充。本发明特别适用于食品切片机价格低段。

8. 发明申请

WO2005095806A1 HAUSHALTSGERÄT MIT RAST- UND GEGENRASTMITTELN 审中-公开
标题翻译：与和反对RAST RAST基金家用器具
公开(公告)号：WO2005095806A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/051435
申请日：2005-03-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
发明人： MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
IPC分类号： F16B5/06
CPC分类号： F16B5/0607 , Y10T292/103
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit mindestens einem ersten Gehäuseteil, das ein Rastmittel aufweist und mindestens einem zweiten Gehäuseteil, das ein Gegenrastmittel aufweist, welche Rast- und Gegenrastmittel zur Verbindung der Gehäuseteile vorgesehen sind und denen ein Sperrelement zugeordnet ist, durch welches das Rastmittel in einer Sperrposition des Sperrelements gegen Lösen von dem Gegenrastmittel gesichert ist. Um die Rastvorrichtung leichter montier- und demontierbar zu gestalten wird vorgeschlagen, dass das Sperrelement ein erstes, sich an einem der Gehäuseteile abstützendes Ende und ein zweites in der Sperrposition an dem Rastmittel verrastendes Ende aufweist. Dadurch kann das Sperrelement in einfacher Weise zwischen einer Freigabeposition und einer Sperrposition hin- und hergeschwenkt werden. Eine Montage und Demontage der Gehäuseteile ist damit schneller und einfacher möglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种具有至少其中有一个闩锁装置和第一壳体部分中的家用器具具有反向闭锁装置，其被提供用于连接所述壳体部分和其闭锁和反向闭锁装置被分配，通过该锁定在一个装置的锁定元件的至少一个第二壳体部分固定锁紧在从对置的锁定装置脱离接合的锁定元件的位置。为了使更容易组装和拆卸的闩锁装置中提出，阻挡元件具有第一，其被支撑在壳体部件中的一个，并在锁定的锁定位置的第二端部装置verrastendes端。其特征在于所述锁定元件可在一释放位置和一个阻挡位置和hergeschwenkt之间简单的方式往复运动。外壳部件的组装和拆卸是更快，更容易成为可能。

9. 发明申请

WO2005094640A1 HAUSHALTSGERÄT MIT EINER MOTORHALTERUNG 审中-公开
标题翻译：与发动机MOUNT家用器具
公开(公告)号：WO2005094640A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/051460
申请日：2005-03-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
发明人： MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
IPC分类号： A47J19/02
CPC分类号： A47J19/027 , A47J43/0716
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch betriebenes Haushaltsgerät, insbesondere eine Saftzentrifuge (1), mit einem Gehäuse (2), in dem ein Motor (5) zum Antrieb eines Arbeitswerkzeuges (6), insbesondere eines Siebkorbes durch Haltemittel schwingungsdämpfend gelagert ist. Um eine schwingungsarme Motorlagerung für Haushaltsgeräte zu schaffen, die kostengünstig hergestellt und in einfacher Weise montiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Haltemittel Tragarme (44) mit biegeelastischen Tragarmabschnitten (47) aufweisen.
摘要翻译：本发明涉及一种电动马达驱动的家用器具，特别是果汁离心机（1），包括壳体（2），其中，用于驱动工作工具的电机（5）（6），特别是筛篮安装在由保持装置的减振。为了提供一个低振动电机轴承用于家用电器，其可以被廉价地制造并以简单的方式组装，所以建议保持装置支撑臂（44）具有弹性的柔性Tragarmabschnitten（47）。

10. 发明申请

WO2007113020A1 ANSTELLPLATTE FÜR ALLESSCHNEIDER 审中-公开
标题翻译：定位板施耐德
公开(公告)号：WO2007113020A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/050739
申请日：2007-01-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： B26D7/01 , B26D1/143
CPC分类号： B26D7/01 , B26D1/143 , B26D2210/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anstellplatte (3) mit einer Anlagefläche (4) für ein Schnittgut für einen Allesschneider mit einem Gehäuse (1) und einem drehbar gelagerten Rundmesser (2) und einem Schnittbreitenverstellmechanismus (5) zum Verstellen der Anstellplatte (3) gegenüber dem Rundmesser (2); sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Anstellplatte (3). Erfindungsgemäß ist die Anstellplatte (3) für einen Allesschneider aus einem stranggepressten Aluminium-Grund-Profil (7) gefertigt, mittels welcher sich bei vergleichbarer Güte erhebliche Fertigungskosten einsparen lassen.
摘要翻译：本发明涉及一种定位板（3）具有接触表面（4），用于食品切片机的切割材料与壳体（1）和一个可旋转地安装的圆形刀（2）和切割宽度为靠在调节定位板（3）（5）调整机构圆形刀片（2）; 和用于制造这样的定位板的方法（3）。根据本发明，所述定位板（3），用于挤压铝基础轮廓（7）的食品切片机，借助于该制造可以在制造成本节省显著对于可比较的质量。

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