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1. 发明申请

WO2008000624A1 HANDRÜHRER MIT SICHERHEITSVERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：手动混合器包括安全锁
公开(公告)号：WO2008000624A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055835
申请日：2007-06-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
发明人： GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0755 , A47J2043/04409
摘要： Ein Handrührer (1) umfasst ein Gehäuse, einen Motor, einen Motorschalter (4) mit einer Ausschaltstellung, einer Moment-Einschaltstellung und mindestens einer Dauer-Einschaltstellung, mindestens eine erste Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln eines Werkzeugs, um es in der Dauer-Einschaltstellung anzutreiben, eine zweite Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln eines Werkzeugs, um es in der Moment-Einschaltstellung anzutreiben, eine Kupplungsöffnung, die so mit einem Verschluss (8) ausgestattet ist, das die zweite Kupplungseinrichtung nur bei geöffnetem Verschluss (8) zum Ankuppeln eines Werkzeugs zugänglich ist, und ein Sperrelement (14), das mit dem Verschluss (8) mechanisch verbunden ist und mit einem Gegensperrelement (16) des Motorschalters (4) so zusammenwirkt, dass der Verschluss (8) nicht geöffnet werden kann, wenn der Motorschalter (4) sich in der Dauer-Einschaltstellung befindet. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement (14) über mindestens ein gelenkartiges Verbindungsmittel (11, 12) mit dem Verschluss (8) verbunden. Dadurch wird die Konstruktion eines Handrührers (1) vorteilhaft erleichtert, bei dem aus Sicherheitsgründen die zweite Kupplungseinrichtung für das Ankuppeln eines Schellmixstabs unzugänglich ist, wenn der Motorschalter (4) in seiner Dauer-Einschaltstellung steht.
摘要翻译：手动混合器（1）包括一个壳体，一个电机，一个发动机开关（4）配有一个关断位置时，扭矩上位置和至少一个连续开启位置，用于耦合工具，以便将其推动到连续接通位置的至少一个第一联接装置，用于耦合的工具，以便驱动它在接通的时刻的第二联接装置，联接开口，其是如此装备有锁（8），其为工具的联接通道，所述第二离合器装置仅当所述封闭件（8）打开，并且其被机械地连接到快门的锁定构件（14），（8）和与马达开关的对应锁定元件（16）（4），这样配合，当所述马达开关处于（4）的封闭件（8）不能被打开连续式的。根据经由至少一个本发明的锁定元件（14）铰链等连接到闭合连接装置（11，12）（8）。由此，手动混合器（1）的结构有利地促进了在其中出于安全原因的第二离合器装置是不可访问的用于耦合Schellmixstabs当马达开关（4）是在其连续地接通位置。

2. 发明申请

WO2006024594A1 HAUSHALTSGERÄT MIR RAST- UND GEGENRASTMITTELN 审中-公开
标题翻译：家电，我不要RAST RAST基金
公开(公告)号：WO2006024594A1
公开(公告)日：2006-03-09
申请号：PCT/EP2005/053918
申请日：2005-08-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DELOPST, Matjaz , LESKOVSEK, Peter , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander
发明人： DELOPST, Matjaz , LESKOVSEK, Peter , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/07 , A47J2043/04409
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem ersten Gehäuseteil (1) , das mindestens ein Rastmittel (9) aufweist und einem zweiten Gehäuseteil (12) , das mindestens ein Gegenrastmittel (16) aufweist, welche Rast- und Gegenrastmittel zur Verbindung der Gehäuseteile (112) ausgebildet sind und Sicherungsmittel vorgesehen sind, durch die das mindestens eine Rastmittel (9) gegen Lösen von dem mindestens einen Gegenrastmittel (16) gesichert ist. Um die Montage der Gehäuseteile (112) mit einer gattungsgemäßen Rastvorrichtung für den Hersteller zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass das Sicherungsmittel mindestens ein einen Presssitz bildendes Verbindungsmittel ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具与第一壳体部分（1）具有至少一个锁定装置（9）和第二外壳部分（12）具有至少一个对应锁扣装置（16），该闩锁与对应锁扣装置，用于连接所述外壳部分（112）形成并设置固定装置，通过该至少一个锁定装置（9）被固定以防止脱离从所述至少一个对应锁扣装置（16）。为了简化这些壳体部分（112）与用于制造商的通用锁定装置的组件中，因此建议的固定装置是一个压配合形成连接装置中的至少一个。

3. 发明申请

WO2007113019A1 ALLESSCHNEIDER 审中-公开
标题翻译：切片机
公开(公告)号：WO2007113019A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/050738
申请日：2007-01-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： B26D7/06
CPC分类号： B26D7/0616 , B26D7/225
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Allesschneider mit einem Gehäuse (1); und einem drehbar gelagerten Rundmesser (2); und einer Anstellplatte (3), die eine Anlagefläche (4) für ein Schnittgut aufweist; und einem Schnittbreitenverstellmechanismus (5) zum Verstellen der Anstellplatte (3) gegenüber dem Rundmesser (2); und einem Schlitten (6) zur Führung des Schneidgutes; und einer Schlittenführung (7) zur Führung des Schlittens (6); und mit einem am Schlitten (6) angeordneten Entriegelungsmechanismus (8) zur Entnahme des Schlittens (6). Erfindungsgemäß ist der Entriegelungsmechanismus (8) als längsbeweglicher Schieber ausgebildet. Über vorzugsweise drei Wirkstellungen (A, B, C) lässt sich der Schlitten (6) mittels des Entriegelungsmechanismus (8) gegenüber der Schlittenführung (7) definiert festsetzen, zwischen zwei Anschlagpunkten (I) und (II) bewegen und über den zweiten Anschlag- punkt (II) hinaus freigeben. Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere für Allesschneider niedriger Preissegmente.
摘要翻译：本发明涉及一种切片机具有壳体（1）; 和一个可转动地安装的圆形刀（2）; 和具有用于切割材料的接触面（4）的定位板（3）; 和一个切割宽度为圆形刀（2）相对调整定位板（3）调整机构（5）; 和用于引导材料的滑架（6）进行切割; 和滑架导向件（7），用于引导滑架（6）; 和设置在滑架（6）释放机构（8），用于移除滑架（6）。根据本发明的释放装置（8）被形成为纵向地移动滑动。滑架（6）由所述解锁机构的装置（8）通过优选为三个工作位置（A，B，C）相对于所述滑架引导（7）可以被设置定义两个附接点（I）和之间移动（II），并通过第二提升释放点（二）的补充。本发明特别适用于食品切片机价格低段。

4. 发明申请

WO2005095806A1 HAUSHALTSGERÄT MIT RAST- UND GEGENRASTMITTELN 审中-公开
标题翻译：与和反对RAST RAST基金家用器具
公开(公告)号：WO2005095806A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/051435
申请日：2005-03-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
发明人： MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
IPC分类号： F16B5/06
CPC分类号： F16B5/0607 , Y10T292/103
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit mindestens einem ersten Gehäuseteil, das ein Rastmittel aufweist und mindestens einem zweiten Gehäuseteil, das ein Gegenrastmittel aufweist, welche Rast- und Gegenrastmittel zur Verbindung der Gehäuseteile vorgesehen sind und denen ein Sperrelement zugeordnet ist, durch welches das Rastmittel in einer Sperrposition des Sperrelements gegen Lösen von dem Gegenrastmittel gesichert ist. Um die Rastvorrichtung leichter montier- und demontierbar zu gestalten wird vorgeschlagen, dass das Sperrelement ein erstes, sich an einem der Gehäuseteile abstützendes Ende und ein zweites in der Sperrposition an dem Rastmittel verrastendes Ende aufweist. Dadurch kann das Sperrelement in einfacher Weise zwischen einer Freigabeposition und einer Sperrposition hin- und hergeschwenkt werden. Eine Montage und Demontage der Gehäuseteile ist damit schneller und einfacher möglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种具有至少其中有一个闩锁装置和第一壳体部分中的家用器具具有反向闭锁装置，其被提供用于连接所述壳体部分和其闭锁和反向闭锁装置被分配，通过该锁定在一个装置的锁定元件的至少一个第二壳体部分固定锁紧在从对置的锁定装置脱离接合的锁定元件的位置。为了使更容易组装和拆卸的闩锁装置中提出，阻挡元件具有第一，其被支撑在壳体部件中的一个，并在锁定的锁定位置的第二端部装置verrastendes端。其特征在于所述锁定元件可在一释放位置和一个阻挡位置和hergeschwenkt之间简单的方式往复运动。外壳部件的组装和拆卸是更快，更容易成为可能。

5. 发明申请

WO2005094640A1 HAUSHALTSGERÄT MIT EINER MOTORHALTERUNG 审中-公开
标题翻译：与发动机MOUNT家用器具
公开(公告)号：WO2005094640A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/051460
申请日：2005-03-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
发明人： MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
IPC分类号： A47J19/02
CPC分类号： A47J19/027 , A47J43/0716
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch betriebenes Haushaltsgerät, insbesondere eine Saftzentrifuge (1), mit einem Gehäuse (2), in dem ein Motor (5) zum Antrieb eines Arbeitswerkzeuges (6), insbesondere eines Siebkorbes durch Haltemittel schwingungsdämpfend gelagert ist. Um eine schwingungsarme Motorlagerung für Haushaltsgeräte zu schaffen, die kostengünstig hergestellt und in einfacher Weise montiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Haltemittel Tragarme (44) mit biegeelastischen Tragarmabschnitten (47) aufweisen.
摘要翻译：本发明涉及一种电动马达驱动的家用器具，特别是果汁离心机（1），包括壳体（2），其中，用于驱动工作工具的电机（5）（6），特别是筛篮安装在由保持装置的减振。为了提供一个低振动电机轴承用于家用电器，其可以被廉价地制造并以简单的方式组装，所以建议保持装置支撑臂（44）具有弹性的柔性Tragarmabschnitten（47）。

6. 发明申请

WO2008000627A1 KÜCHENGERÄTESATZ 审中-公开
标题翻译：厨房成套设备
公开(公告)号：WO2008000627A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055878
申请日：2007-06-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
发明人： GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J43/08
CPC分类号： A47J43/06 , A47J2043/04409
摘要： Ein Küchengerätesatz (1), insbesondere für den Haushalt oder die Gastronomie, umfasst ein oder mehrere Systemwerkzeuge (14, 15, 16) und mindestens zwei Systemantriebsgeräte unterschiedlichen Typs, wobei jedes Systemwerkzeug (14, 15, 16) an jedes Systemantriebsgerät (2, 3) lösbar ankuppelbar ist, um von ihm angetrieben zu werden. Systemantriebsgeräte sind z.B. ein Stabmixer und ein Handrührer. Die vorliegende Erfindung vermeidet vorteilhaft, für jedes Antriebsgerät einen eigenen Werkzeugsatz vorhalten zu müssen.
摘要翻译：甲厨房设备组（1），特别是用于家庭或餐饮，其包括一个或多个系统的工具（14，15，16）以及不同类型的至少两个系统的驱动单元，每个系统工具（14，15，16）到每个系统驱动装置（2,3 是释放地联接）被它驱动。系统驱动单元是例如手动搅拌器和手动混合器。本发明有利地避免了必须保持其自己的一组工具，用于各驱动单元。

7. 发明申请

WO2007113021A1 MULTIFUNKTIONSELEMENT FÜR EINEN ALLESSCHNEIDER 审中-公开
标题翻译： MULTI功能件用于食品切片机
公开(公告)号：WO2007113021A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/050740
申请日：2007-01-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： B26D7/01 , B26D1/143
CPC分类号： B26D7/01 , B26D1/143 , B26D2210/02
摘要： Multifunktionselement für einen Allesschneider Die vorliegende Erfindung betrifft einen Allesschneider mit einem Gehäuse (1); und einem drehbar gelagerten Rundmesser (2); und einer Anstellplatte (3), die eine Anlagefläche (4) für ein Schnittgut aufweist; und einem Schnittbreitenverstellmechanismus (5) zum Verstellen der Anstellplatte (3) gegenüber dem Rundmesser (2); und mit einem Arbeitstisch (7), in welchem die verstellbare Anstellplatte (3) mittels zweier Führungselemente (8) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Führungselement als Multifunktionselement (9) ausgebildet, mittels welchem sich bei vergleichbarer Güte erhebliche Fertigungskosten einsparen lassen.
摘要翻译：对于切片多功能元件本发明涉及一种切片机具有壳体（1）; 和一个可转动地安装的圆形刀（2）; 和具有用于切割材料的接触面（4）的定位板（3）; 和一个切割宽度为圆形刀（2）相对调整定位板（3）调整机构（5）; 并且由工作台支撑（7），其中可变定位板（3）由两个导向元件的装置（8）。根据本发明的导向构件至少形成为多功能元件（9），借助于该可在制造成本节省显著对于可比较的质量。

8. 发明申请

WO2007020143A1 ELEKTROMOTORISCHES KÜCHENGERÄT MIT ELEKTRISCHER ODER ELEKTRONISCHER VERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：电动或电子锁的电动厨房器具
公开(公告)号：WO2007020143A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064269
申请日：2006-07-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAK, Marjan , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： MAK, Marjan , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J42/08
CPC分类号： A47J43/075 , A47J42/38 , A47J42/44 , A47J42/56 , A47J43/0755 , A47J43/08 , A47J43/082 , B23D51/10 , B26B27/00 , Y10T307/944
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisches Küchengerät (1), insbesondere ein elektromotorisches Handgerät, vorzugsweise Stabmixer (2), mit einem Einschalter (67) und sieht eine fingerbetätigbare elektrische Verriegelung (68) für den Einschalter (67) vor, sowie ein Verfahren zum EinVAusschalten eines Küchengeräts (1), wobei der Einschalter (67) entriegelt wird, wenn ein Sicherheitsschalter (69) mit einem Finger eines Nutzers betätigt wird, wobei der Sicherheitsschalter (69) elektronisch schaltet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass durch die manuelle Betätigung zweier separater Schalter die Wahrscheinlichkeit eines unbeabsichtigten Betriebs des elektromotorischen Küchengeräts (1) reduziert wird, wodurch die Sicherheit des elektromotorischen Küchengeräts (1) im Haushalt erheblich erhöht wird.
摘要翻译：本发明涉及一种电动厨房器具（1），特别是电动的手持式装置，优选手动搅拌器（2），具有一个电源开关（67），并提供用于电源开关（67）一个fingerbetätigbare电气联锁（68），以及用于EinVAusschalten一个的方法厨房器具（1），其中，当安全开关（69）是由用户的手指，其中，所述安全开关（69）以电子方式切换致动电源开关（67）被解锁。本发明的特征在于，所述电动马达的厨房器具（1）的误操作的可能性是由两个单独的开关的手动致动，从而使电动机厨房用具的安全性（1）在家庭中被显着地增加减少。

9. 发明申请

WO2007020142A1 LADESYSTEM FÜR EIN AKKUBETRIEBENES KÜCHENGERÄT 审中-公开
标题翻译：充电系统电池供电设备的厨房
公开(公告)号：WO2007020142A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064238
申请日：2006-07-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , POGACAR, Toni , MAK, Marjan , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： POGACAR, Toni , MAK, Marjan , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J45/02 , H02J7/00 , A47J43/04
CPC分类号： A47J43/0705 , A47J2043/04427 , H02J7/0042
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (3) umfassend ein mit einem Akkumulator (6) be- triebenes Küchengerät (1), insbesondere ein Stabmixer (2), und eine Ladestation (8) für das Küchengerät (1) zum Aufladen des Akkumulators (6), wobei es zum Aufladen des Akkumulators (6) das Küchengerät (1) mit der Ladestation (8) mittels einer Kupplung (9) verbindbar ist, um Energie von der Ladestation (8) auf das Küchengerät (1) zu übertragen, und sieht vor, dass die Kupplung (9) eine Drehung des Küchengeräts (1) relativ zur Ladestation (8) zulässt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein elektrisches Verbinden eines mit einem Akkumulator (6) betriebenen Küchengeräts (1) mit einer Ladestation (8) besonders einfach ist und keine besondere Winkelpositionierung des Küchengeräts (1) relativ zur Ladestation (8) benötigt. Hierdurch wird der Gebrauch des Küchengeräts (1) im Alltag erheblich vereinfacht.
摘要翻译：本发明涉及的充电系统（3）包括一个累加器（6）装载夸大厨房器具（1），尤其是浸没搅拌器（2），和一个装载站（8），用于厨房用具（1）进行充电的蓄压器（6）连接，对充电所述蓄能器（6），所述厨房器具（1）与所述装载站（8）通过耦合的装置（9）可连接到从充电站（8）上的厨房用具（1）发射的能量，并且提供，（8）允许所述联接器（9）使所述厨房用具（1）相对于所述装载站的旋转。本发明的特征在于，电动与（6）驱动的厨房用具（1），包括一个装载工位（8）是特别简单和厨房用具（1）相对于（8）所需要的装载站的无特殊角度定位的储液器连接。这允许使用在日常生活中的厨房用具（1）的显着简化。

10. 发明申请

WO2007020133A1 STABMIXER MIT DURCH EINEN SPANNDECKEL VERBUNDENEN GEHÄUSESCHALEN 审中-公开
标题翻译：混频器可以通过一个SPAN COVER配套的壳体壳
公开(公告)号：WO2007020133A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064007
申请日：2006-07-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SEDOVSEK, Aleksander , OGRIZEK, Darko , SEMEJA, Uros
发明人： SEDOVSEK, Aleksander , OGRIZEK, Darko , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0705 , Y10T29/49826 , Y10T292/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein von Hand zu führendes Küchengerät (1 ), insbesondere Stabmi- xer (2), mit einem Gehäuse (5) umfassend mindestens eine erste (56) und eine zweite (57) Gehäuseschale und ein Befestigungsmittel (60) zur Verbindung der beiden Gehäuseschalen (56, 57) und sieht vor, dass das Befestigungsmittel (60) ein Spannelement (61 ) aufweist, welches an der ersten Gehäuseschale (56) an mindestens zwei separaten Befestigungsstellen (62) angreift und die erste Gehäuseschale (56) an den beiden Befestigungsstellen (62) gegen die zweite Gehäuseschale (57) drückt. Das erfindungsgemäße Küchengerät (1 ) sowie das Verfahren zur Herstellen desselben zeichnen sich durch eine besondere strukturelle Einfachheit aus und bewirken eine gute Abdichtung des Gehäuses (5) trotz Verwendung einer reduzierten Anzahl von Schraubverbindungen.
摘要翻译：本发明涉及一种手动龙头厨房用具（1），特别是Stabmi- XER（2），包括：壳体（5），包括至少一个第一（56）和第二（57）外壳外壳和一个紧固装置（60），用于连接所述两个壳体外壳（56,57），并提供该紧固装置（60）包括接合和在第一壳体外壳（56）至少在两个不同的固定点（62）的第一壳体外壳（56）的夹紧元件（61）两个紧固点（62）相对于第二壳体外壳（57）按压。根据本发明的（1）和用于制造其的方法的厨房用具的特征在于特殊的结构简单性和尽管使用螺栓连接的数量减少的影响所述壳体（5）的一个良好的密封。

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