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1. 发明申请

WO2018108762A1 VERSTELLEINRICHTUNG FÜR DIE LÄNGSVERSTELLUNG EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
公开(公告)号：WO2018108762A1
公开(公告)日：2018-06-21
申请号：PCT/EP2017/082119
申请日：2017-12-11
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： GROPP, Jörg , AMSTEIN, Marcel , HOFMANN, Jochen , KRÖNER, Gregor , KIESER, Sandra , REHMET, Fabian
IPC分类号： B60N2/18 , B60N2/07
摘要： Die Erfindung betrifft insbesondere eine Verstelleinrichtung für die Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes (F), mit - mindestens einer Schiene (3) zur Vorgabe einer Sitzlängsachse (L), entlang der ein Sitzuntergestell (G) des Fahrzeugsitzes (F) verstellbar ist, sowie zur Lagerung mindestens einer Verstelleinheit (2.1, 2.2) der Verstelleinrichtung (1A, 1B) und - mindestens zwei verschieblich geführten und entlang der Sitzlängsachse (L) hintereinander angeordneten Verstelleinheiten (2.1, 2.2), an denen das Sitzuntergestell (G) festzulegen ist, um entlang der Sitzlängsachse (L) verstellbar zu sein. Erfindungsgemäß sind die mindestens zwei Verstelleinheiten (2.1, 2.2) entlang der Sitzlängsachse (L) relativ zueinander verstellbar und ist jeder Verstelleinheit (2.1, 2.2) ein eigener Antrieb (4.1, 4.2) zur fremdkraftbetätigten Verstellung entlang der Sitzlängsachse (L) zugeordnet..

2. 发明申请

WO2009033572A1 TAUMELGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：轨道传输
公开(公告)号：WO2009033572A1
公开(公告)日：2009-03-19
申请号：PCT/EP2008/007071
申请日：2008-08-29
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , BREHM, Horst , HOFMANN, Jochen , KRÖNER, Gregor
发明人： BREHM, Horst , HOFMANN, Jochen , KRÖNER, Gregor
IPC分类号： B60N2/225 , B60N2/433 , B60N2/44 , F16H1/32
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/433 , B60N2/933 , F16H1/32
摘要： Es wird ein Taumelgetriebe (10) angegeben, insbesondere für einen zweiteiligen Verstellbeschlag eines Fahrzeugsitzes, mit einem Flachgehäuse (11) mit Innenverzahnung (16) und mit einem innerhalb des Gehäuses (11) angeordneten, exzentrisch um eine Mittenachse (26) des Gehäuses (11) drehbaren Taumelrad (20) mit Außenverzahnung (22), wobei die Außenverzahnung (22) des Taumelrads (20) mit der Innenverzahnung (16) des Gehäuses (11) kämmt und wobei das Gehäuse (11) entlang einer Teilungsebene (13) wenigstens in zwei Gehäuseteile (12, 14) getrennt ist.
摘要翻译：这是一个摆动机构（10）设置，特别是对于两件式调整配件的车辆用座椅，具有扁平壳体（11）与内齿（16）和布置成与所述壳体的内部（11），（偏心围绕壳体11的中心轴线（26））可旋转摆动轮（20）与外齿（22），其中，所述振荡轮（20）与所述壳体的内齿（16）的外齿（22）（11）的网格，并且所述壳体（11）沿至少一个分割面（13）两个壳体部分（12,14）被断开。

3. 发明申请

WO2017025403A1 MASSAGEVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, FAHRZEUGSITZ UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译：按摩装置：用于生产座椅的车辆座椅，车辆座椅和方法
公开(公告)号：WO2017025403A1
公开(公告)日：2017-02-16
申请号：PCT/EP2016/068520
申请日：2016-08-03
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： MERGL, Christian , FALINSKI, Wojciech , KRÖNER, Gregor
IPC分类号： B60N2/44
CPC分类号： B60N2/976
摘要： Massagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes Die vorliegende Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (10), mit einer Anzahl von Massageeinheiten (2), welche in ein Polster (3) eines Fahrzeugsitzes (10) integrierbar ausgebildet sind; mit einer Steuervorrichtung (4), welche zum Ansteuern der Massageeinheiten (2) ausgebildet ist, oder einem Zentralstecker (4), welcher einen Anschluss zum Steuern der Massageeinheiten (2) bereitstellt; mit zumindest einer Verbindungseinrichtung (5), welche die Massageeinheiten (2) mit der Steuervorrichtung (4) koppelt; wobei die Steuervorrichtung (4) oder der Zentralstecker (4) und/oder die Massageeinheiten (2) und/oder die Verbindungseinrichtung (5) Mittel zur Gewährleistung eines bezüglich der Lage und/oder Ausrichtung eindeutigen Verbaus zumindest der Massageeinheiten (2) umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz mit einer solchen Massagevorrichtung sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
摘要翻译：一种用于车辆座椅，用于制造车辆用座椅本发明涉及一种按摩装置（1）一种用于车辆座椅（10）的车辆用座椅和方法，与多个按摩的按摩设备单元（2），其被集成到垫（3）的车辆座椅（10）形成; 与控制装置（4），其被设计用于驱动按摩单元（2），或中央（4）插头，提供了用于控制所述按摩单元（2）的连接; 有至少一个连接装置（5），其耦合按摩单元（2）向所述控制装置（4）; 其中，所述控制装置（4）或中央插头（4）和/或所述按摩单元（2）（5）是指用于确保相对于位置和/或取向的独特片材和/或所述连接装置包括至少所述按摩单元（2）。本发明还涉及一种车辆座椅具有这样的按摩装置，以及用于其生产的方法。

4. 发明申请

WO2015032639A1 FAHRZEUGSITZANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：车辆座位编排
公开(公告)号：WO2015032639A1
公开(公告)日：2015-03-12
申请号：PCT/EP2014/067965
申请日：2014-08-25
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： KRÖNER, Gregor , HÖPFNER, Andreas
IPC分类号： B60N2/16 , B60N2/18 , B60N2/68
CPC分类号： B60N2/1615 , B60N2/165 , B60N2/167 , B60N2/168 , B60N2/181 , B60N2/1842 , B60N2/1864 , B60N2/1882 , B60N2/1889 , B60N2/68 , B60N2/682
摘要： Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst einen Sitzrahmen, der zumindest ein Sitzseitenteil (100) aufweist, mindestens ein Schwenkteil (20; 30), das verschwenkbar an dem Sitzseitenteil angeordnet ist, ein Verzahnungsteil, das mit einem von Sitzseitenteil und Schwenkteil verbunden ist, und eine Antriebsvorrichtung, die an dem anderen von Sitzseitenteil und Schwenkteil angeordnet ist und ein Abtriebsritzel aufweist, das mit dem Verzahnungsteil zum Verschwenken des Schwenkteils relativ zu dem Sitzseitenteil in Eingriff steht, wobei die Antriebsvorrichtung eine Antriebsbaugruppe und ein aus einem Gehäusetopf und einem Gehäusedeckel gebildetes Gehäuse, das die Antriebsbaugruppe zumindest teilweise einfasst, aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Gehäusetopf (505; 64) einstückig in das andere von Sitzseitenteil (100) und Schwenkteil (20; 30) eingeformt ist. Auf diese Weise wird eine Fahrzeugsitzanordnung geschaffen, die eine Reduzierung von Bauteilen an einer Antriebsvorrichtung und ggf. eine Gewichtseinsparung ermöglicht.
摘要翻译：一种交通工具座椅组件包括具有至少一个座椅侧部（100），至少一个枢转构件（20; 30）的座椅框架，其可枢转地布置在座椅侧部，其连接到座椅侧部件和枢转部分有齿部分和一个驱动装置，其在另一座椅侧部和旋转部的设置，并具有与所述有齿构件相啮合以相对于所述座椅侧部卡合，其中，所述驱动装置包括一个驱动组件和壳体罐形成的基板和外壳盖壳体，其至少所述驱动组件的枢转构件枢转的输出小齿轮部分地包围，包括。提供的是所述壳体锅（505; 64）一体地在另一方的座椅侧部（100）和枢轴部分（20; 30）形成。以这种方式，提供了一种车辆座椅组件，其使得驱动装置和可能节省的重量上的减少组件。

5. 发明申请

WO2012028283A1 VERSTELLANTRIEB FÜR VERSTELLEINRICHTUNGEN EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译：调整调节汽车座椅
公开(公告)号：WO2012028283A1
公开(公告)日：2012-03-08
申请号：PCT/EP2011/004313
申请日：2011-08-27
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , ANDRES, Christian , KRÖNER, Gregor , MÜNEKHOFF, Bernd
发明人： ANDRES, Christian , KRÖNER, Gregor , MÜNEKHOFF, Bernd
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/225 , F16H37/06
CPC分类号： B60N2/4435 , B60N2/0232 , B60N2/2252 , B60N2/933 , B60N2002/0236 , B60N2002/024 , F16H1/16 , F16H1/32 , F16H19/00 , F16H37/041 , F16H2001/326 , Y10T74/18792 , Y10T74/188
摘要： Ein Verstellantrieb für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes weist einen Antriebsmotor (1), ein zweistufiges Untersetzungsgetriebe (4, 6, 7) und ein Gehäuse (2, 3) zur Lagerung des Antriebsmotors (1) und zur Aufnahme des zweistufigen Untersetzungsgetriebes (4, 6, 7) auf. Die Getriebeelemente der ersten Untersetzungsgetriebestufe (4) sind in einer Gehäuseschale (2) des Gehäuses (2, 3) angeordnet, die durch einen Gehäusedeckel (3) verschließbar ist. In einer mit der Gehäuseschale (2) verbindbaren Vorbaugruppe (5) ist zumindest ein Teil der Getriebeelemente der zweiten Untersetzungsgetriebestufe (6, 7) zwischen dem Gehäusedeckel (3) und einer mit dem Gehäusedeckel (3) verbundenen Abdeckscheibe (8) oder Abdeck- und Führungsscheibe (9) angeordnet und in axialer Richtung abgestützt.
摘要翻译：用于调整机动车座椅的调节驱动器有一驱动电机（1），两阶段减速齿轮（4,6，7）和壳体（2，3），用于支撑所述驱动马达（1）和用于接收所述双级减速齿轮（4,6， 7）。第一齿轮减速级（4）的在所述壳体的外壳壳体（2）的齿轮元件（2，3）由一外壳盖（3）形成为封闭。在外壳壳体中的一个（5），至少所述第二齿轮减速级的传动元件的部分（6，7）（2）连接连接杆组壳体盖（3）和所述壳体盖（3）之间覆盖盘（8）或盖和导盘（9）和支撑在轴向方向上。

6. 发明申请

WO2019048398A1 SITZVERSTELLER MIT KENNFELDSTEUERUNG UND VERFAHREN ZUR SITZVERSTELLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019048398A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：PCT/EP2018/073667
申请日：2018-09-04
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： KIESER, Sandra , KRÖNER, Gregor , GROPP, Jörg , KARL, Christian
IPC分类号： B60N2/14 , B60N2/90 , B60N2/02
摘要： Die Erfindung betrifft insbesondere Sitzversteller, mit mindestens - einem verstellbaren Fahrzeugsitz (FS), der zwischen wenigstens einer Ausgangsstellung und wenigstens einer Zielstellung in einem Innenraum (I) eines Fahrzeugs fremdkraftbetätigt verstellbar ist, wobei die Verstellung des Fahrzeugsitzes (FS) von der wenigstens einen Ausgangsstellung in die wenigstens eine Zielstellung mindestens ein Schwenken des Fahrzeugsitzes (FS) um eine Schwenkachse erfordert, die sich entlang einer von einem Fahrzeugboden des Fahrzeugs zu einer Decke des Fahrzeugs weisenden Raumrichtung (z) erstreckt, und - einer elektronischen Steuereinrichtung (2) zur Steuerung mindestens eines Verstellantriebs (4a - 4e), mittels dem der Fahrzeugsitz (FS) zu einer fremdkraftbetätigten Verstellung von der wenigstens einen Ausgangsstellung in die wenigstens eine Zielstellung antreibbar ist. Erfindungsgemäß ist ein mit der elektronischen Steuereinrichtung (2) gekoppelter Kennfeldspeicher (3) vorgesehen, in dem Kennfelddaten für durch den Fahrzeugsitz (FS) auszuführende Verstellbewegungen gespeichert sind, wobei die elektronische Steuereinrichtung (2) mittels der Kennfelddaten den mindestens einen Verstellantrieb (4a - 4e) steuert, um den Fahrzeugsitz (FS) von einer gegenwärtigen Ausgangstellung in eine bestimmte Zielstellung zu verstellen.

7. 发明申请

WO2019048396A1 FAHRZEUGSITZ MIT EINEM SCHWENKBAREN SITZTEIL UND EINER FUNKTIONSEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019048396A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：PCT/EP2018/073662
申请日：2018-09-04
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： KRÖNER, Gregor , KIESER, Sandra
IPC分类号： B60N2/30 , B60R7/04 , B60N2/02 , B60N2/18 , B60N2/225 , B60N2/90
CPC分类号： B60N2/305 , B60N2/0232 , B60N2/1842 , B60N2/1857 , B60N2/2252 , B60N2/3011 , B60N2/933 , B60N2002/0236 , B60N2002/024 , B60N2205/50 , B60R7/043
摘要： Ein Fahrzeugsitz (1) umfasst ein Sitzteil (10) und eine Bodenbaugruppe (12), die das Sitzteil (10) trägt und über die das Sitzteil (10) an einem Fahrzeugboden (14) anzuordnen ist. zusätzlich sind eine erste elektromotorische Verstelleinrichtung (15) zum Verschwenken des um eine erste Schwenkachse (100) schwenkbar mit der Bodenbaugruppe (12) verbundenen Sitzteils (10) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Klappstellung und eine an der Bodenbaugruppe (12) angeordnete Funktionseinheit (2), wobei das Sitzteil (10) für einen Zugriff auf die Funktionseinheit (2) durch die erste Verstelleinrichtung (15) schwenkbar ist. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitz geschaffen, der eine flexible Verwendbarkeit einer Funktionseinheit an einem Fahrzeugsitz ermöglicht.

8. 发明申请

WO2019048391A1 FAHRZEUGSITZ MIT EINEM UM EINE EINZIGE SCHWENKACHSE SCHWENKBAREN SITZTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019048391A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：PCT/EP2018/073655
申请日：2018-09-04
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： GROPP, Jörg , KRÖNER, Gregor
IPC分类号： B60N2/30 , B60N2/02 , B60N2/18 , B60N2/225 , B60N2/90
摘要： Ein Fahrzeugsitz (1) umfasst ein Sitzteil (10), ein verstellbar an dem Sitzteil (10) angeordnetes Rückenlehnenteil (11) und eine Bodenbaugruppe (12), die das Sitzteil (10) trägt und über die das Sitzteil (10) an einem Fahrzeugboden anzuordnen ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Sitzteil (10) um eine erste Schwenkachse (100) schwenkbar mit der Bodenbaugruppe (12) und das Rückenlehnenteil (11) um eine zweite Schwenkachse (110) schwenkbar mit dem Sitzteil (10) verbunden ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) eine erste elektromotorische Verstelleinrichtung (15) zum Verschwenken des Sitzteils (10) zu der Bodenbaugruppe (12) um die erste Schwenkachse (100) und eine zweite elektromotorische Verstelleinrichtung (16) zum Verschwenken des Rückenlehnenteils (1) zu dem Sitzteil (10) um die zweite Schwenkachse (110) aufweist. Insbesondere kann eine Steuereinrichtung (17) zum abgestimmten Betätigen der ersten elektromotorischen Verstelleinrichtung (15) und der zweiten elektromotorischen Verstelleinrichtung (16) vorgesehen sein.

9. 发明申请

WO2018172196A1 FÜHRUNGSSCHIENENANORDNUNG ZUM LÄNGSVERSTELLEN EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
公开(公告)号：WO2018172196A1
公开(公告)日：2018-09-27
申请号：PCT/EP2018/056630
申请日：2018-03-16
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： KRÖNER, Gregor
IPC分类号： B60N2/01 , B60N2/07 , B60N2/02
摘要： Eine Führungsschienenanordnung (1A, 2B) zum Längsverstellen eines Fahrzeugsitzes (3A-3D) umfasst eine mit einem Fahrzeugboden (5) verbindbare Unterschiene (10), die ein erstes Führungsprofil (100) aufweist, und eine mit einem Fahrzeugsitz (3A-3D) verbindbare Oberschiene (11), die ein längs entlang einer Verstellrichtung (V) an dem ersten Führungsprofil (100) geführtes, zweites Führungsprofil (110) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Unterschiene (10) oder die Oberschiene (11) ein drittes, entlang der Verstellrichtung (V) erstrecktes Führungsprofil (101; 111) zum Führen einer zu dem Fahrzeugsitz (3A-3D) zusätzlichen Baugruppe (4) aufweist. Auf diese Weise wird eine Führungsschienenanordnung zur Verfügung gestellt, die eine flexible Einstellbarkeit einer zu einem Fahrzeugsitz zusätzlichen Baugruppe ermöglicht.

10. 发明申请

WO2018104365A1 FAHRZEUGSITZANORDNUNG MIT EINER FESTEN BODENSCHIENE UND EINER DAZU BEWEGLICHEN SITZSCHIENE UND EINER AN DER BODENSCHIENE ANGEORDNETEN ANTRIEBSEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018104365A1
公开(公告)日：2018-06-14
申请号：PCT/EP2017/081629
申请日：2017-12-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： SCHUKALSKI, Jürgen , KRÖNER, Gregor , GROPP, Jörg , HOFMANN, Jochen
IPC分类号： B60N2/06
摘要： Eine Fahrzeugsitzanordnung (1) umfasst ein Sitzgestell und zumindest ein Schienenpaar (20), das eine mit dem Sitzgestell verbundene Sitzschiene (21) und eine mit einem Fahrzeugboden (4) zu verbindende Bodenschiene (22), an der die Sitzschiene (21) entlang einer Längsrichtung (L) verschiebbar geführt ist, aufweist. Eine Antriebseinrichtung (3) dient zum Verstellen der Sitzschiene (21) entlang der Längsrichtung (L) zu der Bodenschiene (22) und weist eine Spindel (34), eine an der Spindel (34) über einen Gewindeeingriff gelagerte, drehbare Spindelmutter (32), eine mit der Spindelmutter (32) wirkverbundene Getriebeeinheit (31) und einen Elektromotor (30) zum Antreiben der Spindelmutter (32) über die Getriebeeinheit (31) auf. Dabei ist vorgesehen, dass die Spindel (34) an der Sitzschiene (21) und die Spindelmutter (32) und die Getriebeeinheit (31) an der Bodenschiene (22) angeordnet sind. Auf diese Weise wird eine Fahrzeugsitzanordnung zur Verfügung gestellt, die bauraumgünstig mit Blick auf die Antriebseinrichtung zum Antreiben der Längsverstellung des Sitzgestells aufgebaut sein kann.

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