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1. 发明申请

WO2021099438A1 KUPPLUNGSSYSTEM FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021099438A1
公开(公告)日：2021-05-27
申请号：PCT/EP2020/082624
申请日：2020-11-19
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： BERG, Karl Martin , FISCHER, Nathanael , KOPP, Florin , SEIDEL, Gerrit
IPC分类号： A61M39/10 , A61M39/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (300) für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, umfassend zumindest ein Kupplungselement (100) sowie zumindest ein Gegenkupplungselement (200), wobei das Kupplungselement (100) ein Kupplungselementdichtelement (20), wobei das Kupplungselementdichtelement (20) zumindest eine reversibel öffenbare und schließbare Kupplungselementdichtelementöffnung (21) im Bereich einer Überdeckung einer der Kupplungsseite (13) zugewandten Fluidkanalöffnung aufweist, und zumindest ein Aktivierungselement (30), das an dem Kupplungselementdichtelement (20) angreift, umfasst, und wobei das Gegenkupplungselement (200) zur Kupplung mit dem Kupplungselement (100) ein Gegenkupplungselementdichtelement (50) umfasst, wobei das Gegenkupplungselementdichtelement (50) im Bereich der gegenkupplungsseitigen Stirnfläche eine reversibel öffenbare und schließbare Gegenkupplungselementdichtelementöffnung (51) aufweist und derart konfiguriert ist, dass es das Aktivierungselement (30) bei einer Kupplung in eine Position mit minimalem Abstand zu einem Fluidanschluss (12) bewegt, und wobei die reversibel öffenbare und schließbare Gegenkupplungselementdichtelementöffnung (51) in einem konnektierten Zustand durch das Kupplungselementdichtelement (20) geöffnet wird.

2. 发明申请

WO2021180675A1 KUPPLUNGSELEMENT FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM, AUFSATZ FÜR EIN SOLCHES KUPPLUNGSELEMENT, KUPPLUNGSSYSTEM SOWIE KUPPLUNGSKIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021180675A1
公开(公告)日：2021-09-16
申请号：PCT/EP2021/055842
申请日：2021-03-09
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： BERG, Karl Martin , FISCHER, Nathanael , SEIDEL, Gerrit , KOPP, Florin
IPC分类号： A61M39/10 , A61M39/20 , F16L29/00 , F16L37/12 , F16L47/00 , F16L37/38
摘要： Die Erfindung betrifft ein Paar Kupplungselemente (100, 200, 300) für ein gemeinsames geschlossenes Fluidtransfersystem, wobei jedes Kupplungselement (100, 200, 300) des Paares von Kupplungselementen umfasst: ein Kupplungsgehäuse (10) mit einer Längsachse und mit einem Fluidanschluss (12) und einer Kupplungsseite (13), eine in dem Kupplungsgehäuse (10) angeordnete Dichtelementaufnahme (20) mit zumindest einer fluiddichten Kammer (24), die durch zumindest ein in der Dichtelementaufnahme (20) angeordnetes Dichtelement (21) ausgebildet ist, sowie einen in dem Kupplungsgehäuse (10) in einer Dornaufnahme (11) angeordneten Dorn (30), insbesondere einem in dem Kupplungsgehäuse (10) exzentrisch angeordneten Dorn (30), zur fluiden Verbindung mit dem Fluidanschluss (12). In einer ersten Ausführungsform sind die Kupplungselemente (100, 200, 300) jeweils miteinander komplementär, insbesondere baugleich und durch einen relativen Winkelversatz um ihre Längsachse, bevorzugt durch einen relativen Winkelversatz um 90°, ohne Adapter koppelbar.

3. 发明申请

WO2021089754A1 GEGENDORN-KUPPLUNGSELEMENT, DORN-KUPPLUNGSELEMENT SOWIE KUPPLUNGSSYSTEM FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021089754A1
公开(公告)日：2021-05-14
申请号：PCT/EP2020/081233
申请日：2020-11-06
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： BERG, Karl Martin , FISCHER, Nathanael , SEIDEL, Gerrit , KOPP, Florin , FUCHS, Jürgen
IPC分类号： A61M39/10 , A61M39/12 , A61M39/18 , A61M39/26 , F16L37/38 , F16L37/40 , F16L47/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gegendorn-Kupplungselement (100, 100') für ein geschlossenes Fluidtransfersystems zur Aufnahme eines Doms (30) eines Dorn-Kupplungselements (200, 200') zum Fluidaustausch, dass einen Dornaufnahmeabschnitt (12) mit einer über einen in einer Gegendornaufnahme (11) geführten Gegendorn (10) verschließbaren Aufnahmeöffnung (13) umfasst, wobei der Dornaufnahmeabschnitt (12) im Bereich der Aufnahmeöffnung (13) zumindest eine Fluidöffnung (14) aufweist. In einem Kupplungszustand kann ein Fluidaustausch über zumindest einen Fluidkanal (15) zwischen einer Außenwandung (16) der Gegendornaufnahme (11 ) und einer der Außenwandung (16) der Gegendornaufnahme (11) zugewandten Innenwandung (17) des Gegendorn-Kupplungselements (100, 100') über die zumindest eine Fluidöffnung (14) stattfinden, wobei der Gegendorn (10) die Gegendornaufnahme (11) gegen ein Eindringen eines Fluids in dem Kupplungszustand abdichtet.

4. 发明申请

WO2021204904A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER TROPFKAMMER, TROPFKAMMER, INFUSIONS- ODER TRANSFUSIONSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021204904A1
公开(公告)日：2021-10-14
申请号：PCT/EP2021/059109
申请日：2021-04-07
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： SCHLITT, Christof , SEIDEL, Gerrit
IPC分类号： A61M5/14
摘要： Verfahren zum Herstellen einer Tropfkammer (1), umfassend die Schritte des Bereitstellens eines Oberteils (2), eines Unterteils (3) und eines Mittelteils (4) und des Verbindens des Oberteils (2), des Unterteils (3) und des Mittelteils (4). Das Verbinden erfolgt so, dass das Oberteil (2) und das Unterteil (3) über das Mittelteil (4) fluiddicht miteinander verbunden sind, oder so, dass das Oberteil (2) und das Unterteil (3) direkt fluiddicht miteinander verbunden sind und das Mittelteil (4) außen an dem Oberteil (2) und/oder dem Unterteil (3) angebracht ist. Erfindungsgemäß wird so beispielsweise eine Tropfkammer (1) erhalten, die neben dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) ein vorgefertigtes Mittelteil (4) aufweist, welches so eingerichtet ist, dass es eine jeweils unmittelbare fluiddichte Verbindung mit dem Oberteil und mit dem Unterteil schafft, indem ein unterer Endbereich (21) des Oberteils (2) und ein oberer Endbereich (31) des Unterteils (3) jeweils mit dem Mittelteil (4) gefügt sind, oder welches so eingerichtet ist, dass es eine Überbrückung eines unteren Endbereichs (21) des Oberteils (2) und eines oberen Endbereichs (31) des Unterteils (3) bereitstellt, wobei der untere Rand (21a) des Oberteils und der obere Rand (31a) des Unterteils direkt miteinander gefügt sind und das Mittelteil (4) die Überbrückung bereitstellt.

5. 发明申请

WO2021099437A1 KUPPLUNGSELEMENT FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM, GEGENKUPPLUNGSELEMENT FÜR EIN SOLCHES KUPPLUNGSELEMENT SOWIE KUPPLUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021099437A1
公开(公告)日：2021-05-27
申请号：PCT/EP2020/082623
申请日：2020-11-19
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： BERG, Karl Martin , FISCHER, Nathanael , KOPP, Florin , SEIDEL, Gerrit
IPC分类号： A61M39/10 , A61M39/26 , F16L37/12 , F16L37/38 , F16L37/133 , F16L47/00 , F16L29/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement (100) für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, umfassend: ein Kupplungselementgehäuse (10) mit einem Fluidanschluss (12) und einer Kupplungsseite (13), wobei das Kupplungselementgehäuse (10) eine sich von dem Fluidanschluss (12) in Richtung der Kupplungsseite (13) erstreckende Längsachse (L1) aufweist, einen Dorn (30) mit zumindest einer Fluidöffnung (31), wobei die zumindest eine Fluidöffnung in einem der Kupplungsseite zugewandten Endabschnitt des Dorns (30) angeordnet ist, eine in dem Kupplungselementgehäuse (10) auf der Kupplungsseite angeordnete Dichtelementaufnahme (20), ein Dichtelement (21), das in der Dichtelementaufnahme (20) angeordnet ist und zusammen mit der Dichtelementaufnahme (20) zumindest einen Teil einer kupplungsseitigen Stirnfläche des Kupplungselements (100) ausbildet, wobei die Dichtelementaufnahme (20) mit dem Dichtelement (21) in Richtung der Längsachse (L1) zwischen einer Position mit maximalem Abstand zum Fluidanschluss (12) und einer Position mit minimalem Abstand zum Fluidanschluss (12) bewegbar ist.

6. 发明申请

WO2021043924A1 MEDIZINISCHES INFUSIONSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021043924A1
公开(公告)日：2021-03-11
申请号：PCT/EP2020/074642
申请日：2020-09-03
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： BOLZ, Johannes , CONRAD, Christoph , GRUNDEI, Ingo , KOPP, Florin , SEIDEL, Gerrit
IPC分类号： A61M5/14 , A61M5/168 , A61M5/162
摘要： 1. Medizinisches Infusionsgerät 2.1 Ein derartiges medizinisches Infusionsgerät zur schwerkraftgetriebenen Überleitung einer Flüssigkeit bei einer Infusionstherapie, aufweisend ein Tropfkammergehäuse, das eine Tropfkammer zur Aufnahme der Flüssigkeit umgrenzt, ein an dem Tropfkammergehäuse angeordnetes Einstechteil, das eine Einstechspitze mit einem Lumen aufweist, das einends offen ist und andernends fluidleitend mit der Tropfkammer verbunden ist, eine Stelleinrichtung, die fluidleitend mit einem Auslass der Tropfkammer verbunden ist und eine manuelle Einstellung einer aus der Tropfkammer abzuleitenden Flussrate der Flüssigkeit gestattet, und eine der Stelleinrichtung nachgelagerte Schlauchleitung, die einends einen Einlass aufweist, der fluidleitend mit einem Auslass der Stelleinrichtung verbunden ist, und andernends einen Auslass aufweist, der zur Ableitung der Flüssigkeit in einen patientenseitigen Zugang vorgesehen ist, ist bekannt. 2.2 Erfindungsgemäß ist ein Funktionselement vorgesehen, das mit einem ersten Mantelabschnitt der Schlauchleitung zusammengefügt ist und einen Steckabschnitt und/oder einen Halteabschnitt aufweist, wobei das Infusionsgerät mittels einer manuellen Handhabung des Funktionselements in einen ersten Funktionszustand überführbar ist, in welchem der Steckabschnitt lösbar auf die Einstechspitze gesteckt ist, und/oder in einen zweiten Funktionszustand überführbar ist, in welchem ein zweiter Mantelabschnitt der Schlauchleitung unter Ausbildung einer zwischen dem ersten Mantelabschnitt und dem zweiten Mantelabschnitt erstreckten Schlauchbiegung lösbar an dem Halteabschnitt gehalten ist. 2.3 Verwendung bei einer Infusionstherapie.

7. 发明公开

EP4025274A1 MEDIZINISCHES INFUSIONSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：EP4025274A1
公开(公告)日：2022-07-13
申请号：EP20767777.4
申请日：2020-09-03
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： BOLZ, Johannes , CONRAD, Christoph , GRUNDEI, Ingo , KOPP, Florin , SEIDEL, Gerrit
IPC分类号： A61M5/14 , A61M5/168 , A61M5/162

8. 发明公开

EP4054697A1 GEGENDORN-KUPPLUNGSELEMENT, DORN-KUPPLUNGSELEMENT SOWIE KUPPLUNGSSYSTEM FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：EP4054697A1
公开(公告)日：2022-09-14
申请号：EP20804476.8
申请日：2020-11-06
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： BERG, Karl Martin , FISCHER, Nathanael , SEIDEL, Gerrit , KOPP, Florin , FUCHS, Jürgen
IPC分类号： A61M39/10 , A61M39/12 , A61M39/18 , A61M39/26 , F16L37/38 , F16L37/40 , F16L47/00

9. 发明公开

EP4041365A1 KUPPLUNGSSYSTEM FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：EP4041365A1
公开(公告)日：2022-08-17
申请号：EP20810927.2
申请日：2020-11-19
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： BERG, Karl Martin , FISCHER, Nathanael , KOPP, Florin , SEIDEL, Gerrit
IPC分类号： A61M39/10 , A61M39/26

10. 发明公开

EP4117769A1 KUPPLUNGSELEMENT FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM, AUFSATZ FÜR EIN SOLCHES KUPPLUNGSELEMENT, KUPPLUNGSSYSTEM SOWIE KUPPLUNGSKIT 审中-实审
公开(公告)号：EP4117769A1
公开(公告)日：2023-01-18
申请号：EP21711809.0
申请日：2021-03-09
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： BERG, Karl Martin , FISCHER, Nathanael , SEIDEL, Gerrit , KOPP, Florin
IPC分类号： A61M39/10 , A61M39/20 , F16L29/00 , F16L37/12 , F16L47/00 , F16L37/38

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