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1. 发明申请

WO2021175881A1 KUPPLUNGSELEMENT UND KUPPLUNGSSYSTEM FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021175881A1
公开(公告)日：2021-09-10
申请号：PCT/EP2021/055245
申请日：2021-03-03
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： FISCHER, Nathanael , KOPP, Florin , BERG, Karl Martin
IPC分类号： A61M39/26 , A61M39/10 , A61M39/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement (100, 100') für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, umfassend: ein Kupplungselementgehäuse (10) mit einem Fluidanschluss (11) und einer Kupplungsseite (12), wobei sich eine Längsachse (L) des Kupplungselementgehäuses (10) vom Fluidanschluss (11) zur Kupplungsseite (12) erstreckt, einen sich vom Fluidanschluss (11) in Richtung der Kupplungsseite (12) erstreckenden ersten Fluidkanal (13, 13') zur fluiden Verbindung des Fluidanschlusses (11) und der Kupplungsseite (12), zumindest ein Elastomerelement (20), das eine der Kupplungsseite (12) zugewandte Fluidkanalöffnung (13a) des ersten Fluidkanals (13), die parallel zur Längsachse (L) des Kupplungselementgehäuses (10) ausgebildet ist, umgibt, oder das einen sich an den ersten Fluidkanal (13') anschließenden zweiten Fluidkanal (22) ausbildet, wobei eine der Kupplungsseite (12) zugewandte Elastomerelementöffnung (21) des zweiten Fluidkanals (22) parallel zur Längsachse (L) des Kupplungselementgehäuses (10) ausgebildet ist, und ein Dichtelement (30) mit einer Dichtfläche (31 ), die der der Kupplungsseite (12) zugewandten Fluidkanalöffnung (13a) des ersten Fluidkanals (13 (100)) oder der der Kupplungsseite (12) zugewandten Elastomerelementöffnung (21) des zweiten Fluidkanals (22 (100')) zugewandt ist, wobei die Dichtfläche (31) zwischen einer ersten Position, in der die Dichtfläche (31) die Fluidkanalöffnung (13a) des ersten Fluidkanals (13 (100)) oder die Elastomerelementöffnung (21) des zweiten Fluidkanals (22 (100')) abdichtet, und einer zweiten Position, in der die Dichtfläche (31) die Fluidkanalöffnung (13a) des ersten Fluidkanals (13 (100)) oder die Elastomerelementöffnung (21) des zweiten Fluidkanals (22 (100')) zur fluiden Verbindung mit der Kupplungsseite (12) freigibt, entlang der Längsachse (L) des Kupplungselementgehäuses (10) bewegbar ist.

2. 发明申请

WO2023084009A1 KONNEKTOR MIT VERDREH- UND VERSCHIEBESICHERUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2023084009A1
公开(公告)日：2023-05-19
申请号：PCT/EP2022/081582
申请日：2022-11-11
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： JÖRN, Jens , KOPP, Florin , BOLZ, Johannes , HOHMANN, Christian
IPC分类号： A61M39/10 , A61M39/24
摘要： Die Erfindung betrifft einen Konnektor (1) zum Herstellen einer Fluidverbindung zwischen einer ersten Fluidübertragungskomponente (2) und einer zweiten Fluidübertragungskomponente (3), mit einem ein Innengewinde (14) aufweisenden Anschlussstück (5), mit welchem ein entsprechendes Gegenstück (15) verschraubt/verschraubbar ist, und einer über den Konnektor (1) aufschiebbaren Überwurfhülse (27), welche in einem aufgeschobenen Zustand unlösbar mit dem Anschlussstück (5) verrastet, wobei ein Rastmittel (32) der Überwurfhülse (27) in dem aufgeschobenen Zustand mit einer dem Gegenstück (15) zugewandten Stirnfläche des Anschlussstücks (5) verrastet.

3. 发明申请

WO2021099438A1 KUPPLUNGSSYSTEM FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021099438A1
公开(公告)日：2021-05-27
申请号：PCT/EP2020/082624
申请日：2020-11-19
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： BERG, Karl Martin , FISCHER, Nathanael , KOPP, Florin , SEIDEL, Gerrit
IPC分类号： A61M39/10 , A61M39/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (300) für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, umfassend zumindest ein Kupplungselement (100) sowie zumindest ein Gegenkupplungselement (200), wobei das Kupplungselement (100) ein Kupplungselementdichtelement (20), wobei das Kupplungselementdichtelement (20) zumindest eine reversibel öffenbare und schließbare Kupplungselementdichtelementöffnung (21) im Bereich einer Überdeckung einer der Kupplungsseite (13) zugewandten Fluidkanalöffnung aufweist, und zumindest ein Aktivierungselement (30), das an dem Kupplungselementdichtelement (20) angreift, umfasst, und wobei das Gegenkupplungselement (200) zur Kupplung mit dem Kupplungselement (100) ein Gegenkupplungselementdichtelement (50) umfasst, wobei das Gegenkupplungselementdichtelement (50) im Bereich der gegenkupplungsseitigen Stirnfläche eine reversibel öffenbare und schließbare Gegenkupplungselementdichtelementöffnung (51) aufweist und derart konfiguriert ist, dass es das Aktivierungselement (30) bei einer Kupplung in eine Position mit minimalem Abstand zu einem Fluidanschluss (12) bewegt, und wobei die reversibel öffenbare und schließbare Gegenkupplungselementdichtelementöffnung (51) in einem konnektierten Zustand durch das Kupplungselementdichtelement (20) geöffnet wird.

4. 发明申请

WO2022043446A1 KOPPLUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN ADAPTER FÜR EIN VIAL, ADAPTER FÜR EIN VIAL, SET UMFASSEND EINEN DERARTIGEN ADAPTER UND SYSTEM UMFASSEND EINEN DERARTIGEN ADAPTER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022043446A1
公开(公告)日：2022-03-03
申请号：PCT/EP2021/073628
申请日：2021-08-26
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： BERG, Karl Martin , KOPP, Florin , VARAPRASAD, Sikhile , WALTER, Christian , BOLZ, Johannes , KRUG-SAUER, Konstantin
IPC分类号： A61J1/20
摘要： Kopplungsvorrichtung (11, 11', 11 ") für einen Adapter (1, 1', 1 ") für ein Vial (2) für eine medizinische Flüssigkeit. Die Kopplungsvorrichtung (11, 11', 11 ") ist bestimmt, den Adapter (1, 1', 1 ") mit dem Vial zu verbinden. Die Kopplungsvorrichtung (11, 11', 11 ") weist eine elastische Struktur (113, 116', 112") zum Anpassen des Adapters an unterschiedliche Größen des Vials (2) auf.

5. 发明申请

WO2022038167A1 FILTERSYSTEM FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM MIT DRUCKAUSGLEICH 审中-公开
公开(公告)号：WO2022038167A1
公开(公告)日：2022-02-24
申请号：PCT/EP2021/072882
申请日：2021-08-18
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： BERG, Karl Martin , VARAPRASAD, Sikhile , KOPP, Florin
IPC分类号： A61J1/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (1, 1´) für ein geschlossenes Fluidtransfersystem (100) mit Druckausgleich, aufweisend einen Filter (10, 10´) mit einer Hauptströmungsrichtung (20) für ein den Filter (10, 10´, 10'') durchlaufendes Fluid, die sich von einer Fluideingangsfläche (11, 11´) zu einer Fluidausgangsfläche (12, 12´) erstreckt, sowie ein Filtergehäuse (30, 30´), wobei der Filter (10, 10´, 10'') in der Hauptströmungsrichtung eine größere oder zumindest gleiche Erstreckung (l) aufweist als zumindest in einer Richtung quer dazu (d).

6. 发明申请

WO2021099519A1 MEDIZINISCHE FLUIDÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021099519A1
公开(公告)日：2021-05-27
申请号：PCT/EP2020/082780
申请日：2020-11-19
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： BERG, Karl Martin , FISCHER, Nathanael , KOPP, Florin , SIKHILE, Varaprasad , FUCHS, Jürgen
IPC分类号： A61J1/20
摘要： Eine derartige medizinische Fluidübertragungsvorrichtung zum fluiddicht abgeschlossenen Übertragen einer gesundheitsgefährdenden Medikamentenflüssigkeit, aufweisend einen ersten Konnektorabschnitt, der einen ersten Durchlass aufweist und zur fluiddichten Verbindung mit einer medizinischen Spritze vorgesehen ist, einen zweiten Konnektorabschnitt, der einen zweiten Durchlass aufweist und zur fluiddichten Verbindung mit einem medizinischen Flüssigkeitsbehälter vorgesehen ist, einen zwischen dem ersten Durchlass und dem zweiten Durchlass erstreckten Fluidkanal, der - in einem gebrauchsfertigen Zustand, in welchem die Spritze und der Flüssigkeitsbehälter mit dem jeweiligen Konnektorabschnitt verbunden sind - eine fluidleitende Übertragung der Medikamentenflüssigkeit zwischen der Spritze und dem Flüssigkeitsbehälter gestattet, und ein volumenveränderliches Ausgleichsvolumen, das - im gebrauchsfertigen Zustand - fluidleitend mit dem Flüssigkeitsbehälter verbunden ist, und das zur Aufnahme eines bei der Übertragung der Medikamentenflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter verdrängten Gasvolumens eingerichtet ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist eine Gehäuseanordnung mit einem Aufnahmeraum vorgesehen, wobei der Flüssigkeitsbehälter - im gebrauchsfertigen Zustand - in dem Aufnahmeraum angeordnet und von der Gehäuseanordnung fluiddicht umschlossen ist. Verwendung bei einer Infusionstherapie.

7. 发明申请

WO2022207560A1 FLUIDTRANSFERVORRICHTUNG UND GESCHLOSSENES ARZNEIMITTELTRANSFERSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2022207560A1
公开(公告)日：2022-10-06
申请号：PCT/EP2022/058136
申请日：2022-03-28
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： KOPP, Florin , BERG, Karl-Martin , KRUG-SAUER, Konstantin , BOLZ, Johannes
IPC分类号： A61M39/10 , A61J1/14 , A61J1/201 , A61J1/2065 , A61J1/2096 , A61M2039/1027 , A61M2039/1033 , A61M2039/1072 , A61M39/1011 , A61M39/26
摘要： Die Offenbarung betrifft eine Fluidtransfervorrichtung (4) zur Verwendung in medizinischen/ pharmakologischen Anwendungen, mit einer ersten Adaptereinheit (6) aufweisend ein erstes Dichtelement (24) und einer zweiten Adaptereinheit (8) aufweisend ein zweites Dichtelement (64), wobei die erste Adaptereinheit (6) und die zweite Adaptereinheit (8) eingerichtet sind, in einem verbundenen Zustand eine Fluidverbindung zwischen der ersten Adaptereinheit (6) und der zweiten Adaptereinheit (8) bereitzustellen und in einem getrennten Zustand den Fluidtransfer aus der ersten Adaptereinheit (6) und der zweiten Adaptereinheit (8) heraus zu unterbinden, und wobei die erste Adaptereinheit (6) und die zweite Adaptereinheit (8) ausgebildet sind, durch eine kombinierte Drückbewegung aufeinander und Drehbewegung zueinander die Fluidverbindung zwischen der ersten Adaptereinheit (6) und der zweiten Adaptereinheit (8) erst nach einem Einstellen eines konstanten Drucks, welchen das erste Dichtelement (24) und das zweite Dichtelement (64) gegeneinander aufbringen, herzustellen. Außerdem betrifft die Offenbarung eine Verwendung der Fluidtransfervorrichtung (4) und ein geschlossenes Arzneimitteltransfersystem (2).

8. 发明申请

WO2022194836A1 SCHLAUCHANSCHLUSS FÜR EINEN INFUSIONSSCHLAUCH, INFUSIONSSET UND VERFAHREN ZUM ENTLÜFTEN EINES INFUSIONSSCHLAUCHS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022194836A1
公开(公告)日：2022-09-22
申请号：PCT/EP2022/056639
申请日：2022-03-15
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： BERG, Karl Martin , KOPP, Florin
IPC分类号： A61M5/162 , A61M5/14
摘要： Schlauchanschluss (10) für einen Infusionsschlauch (5), wobei der Schlauchanschluss (10) mit einem Infusionsbehälter (2) verbindbar oder verbunden ist. Der Schlauchanschluss (10) weist eine erste Fluidöffnung (12) auf, welche mit einem Infusionsschlauch (5) oder einer mit einem Infusionsschlauch (5) verbundenen Tropfkammer (4) verbindbar ist, um eine Fluidverbindung zwischen dem Infusionsbehälter (2) und dem Infusionsschlauch (5) bereitzustellen. Der Schlauchanschluss (10) weist eine zweite Fluidöffnung (14) auf, welche mit dem Infusionsschlauch (5) verbindbar ist, um eine Fluidverbindung zwischen dem Infusionsbehälter (2) und dem Infusionsschlauch (5) bereitzustellen. Der Schlauchanschluss (10) weist eine Absperrvorrichtung (16) auf, welche eingerichtet ist, die Fluidverbindung zwischen dem mit der zweiten Fluidöffnung (14) verbundenen Infusionsschlauch (5) und dem mit dem Schlauchanschluss (10) verbundenen Infusionsbehälter (2) gegenüber einem Austritt von Fluid aus dem Infusionsbehälter (2) in den Infusionsschlauch (5) zu sperren.

9. 发明申请

WO2021175890A1 KUPPLUNGSSYSTEM FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021175890A1
公开(公告)日：2021-09-10
申请号：PCT/EP2021/055260
申请日：2021-03-03
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： KOPP, Florin , BERG, Karl Martin , KRUG-SAUER, Konstantin , BOLZ, Johannes
IPC分类号： A61M39/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (300, 300') für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, umfassend: ein Kupplungselement (100, 100') für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, umfassend: ein Kupplungselementgehäuse (10), wobei das Kupplungselementgehäuse (10) einen Gehäuseabschnitt (10a) aufweist, der eine Dichtelementaufnahme (20) in Bezug auf die Längsachse (L1) in axialer Richtung zumindest abschnittsweise umgibt und auf der dem Dichtelement (23) zugewandten Innenseite einen Kupplungselementgehäusegewindeabschnitt (10b) aufweist, sowie ein Gegenkupplungselement (200, 200') zur Kupplung mit dem Kupplungselement (100, 100'), umfassend: ein Gegenkupplungselementgehäuse (50), wobei das Gegenkupplungselementgehäuse (50) eine Gegenkupplungselementführungsstruktur (53) aufweist, wobei der Kupplungselementgehäusegewindeabschnitt (10b) des Kupplungselements (100, 100') derart ausgebildet ist, dass die Gegenkupplungselementführungsstruktur (53) und die Dichtelementaufnahmeführungsstruktur (22) gemeinsam, insbesondere in vorbestimmter Positionsbeziehung zueinander, über den Kupplungselementgehäusegewindeabschnitt (10b) geführt bewegbar sind.

10. 发明申请

WO2021099437A1 KUPPLUNGSELEMENT FÜR EIN GESCHLOSSENES FLUIDTRANSFERSYSTEM, GEGENKUPPLUNGSELEMENT FÜR EIN SOLCHES KUPPLUNGSELEMENT SOWIE KUPPLUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021099437A1
公开(公告)日：2021-05-27
申请号：PCT/EP2020/082623
申请日：2020-11-19
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： BERG, Karl Martin , FISCHER, Nathanael , KOPP, Florin , SEIDEL, Gerrit
IPC分类号： A61M39/10 , A61M39/26 , F16L37/12 , F16L37/38 , F16L37/133 , F16L47/00 , F16L29/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement (100) für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, umfassend: ein Kupplungselementgehäuse (10) mit einem Fluidanschluss (12) und einer Kupplungsseite (13), wobei das Kupplungselementgehäuse (10) eine sich von dem Fluidanschluss (12) in Richtung der Kupplungsseite (13) erstreckende Längsachse (L1) aufweist, einen Dorn (30) mit zumindest einer Fluidöffnung (31), wobei die zumindest eine Fluidöffnung in einem der Kupplungsseite zugewandten Endabschnitt des Dorns (30) angeordnet ist, eine in dem Kupplungselementgehäuse (10) auf der Kupplungsseite angeordnete Dichtelementaufnahme (20), ein Dichtelement (21), das in der Dichtelementaufnahme (20) angeordnet ist und zusammen mit der Dichtelementaufnahme (20) zumindest einen Teil einer kupplungsseitigen Stirnfläche des Kupplungselements (100) ausbildet, wobei die Dichtelementaufnahme (20) mit dem Dichtelement (21) in Richtung der Längsachse (L1) zwischen einer Position mit maximalem Abstand zum Fluidanschluss (12) und einer Position mit minimalem Abstand zum Fluidanschluss (12) bewegbar ist.

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