专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2009056533A1 VERIFIKATION VON DIGITALEN KARTEN 审中-公开
标题翻译：验证数字地图
公开(公告)号：WO2009056533A1
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/064578
申请日：2008-10-28
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , CONTINENTAL ENGINEERING SERVICES GMBH , STÄHLIN, Ulrich , SCHREINER, Otmar , KIRCHER, Andreas , KELLING, Enno , SCHORN, Matthias
发明人： STÄHLIN, Ulrich , SCHREINER, Otmar , KIRCHER, Andreas , KELLING, Enno , SCHORN, Matthias
IPC分类号： G01C21/30 , G01C21/32 , B60W50/02 , B60W40/06
CPC分类号： G01C21/32 , B60W40/02 , B60W2420/52 , G01C21/30 , H04L67/12 , H04W4/046
摘要： Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist ein Bewertungsmodul zur Bewertung von Daten einer digitalen Karte für ein Fahrzeug angegeben. Die Bewertung erfolgt auf Basis einer karteneigenen Qualitätsinformation und von Messdaten einer Umfeldsensorik des Fahrzeugs. Die angeschlossenen Fahrerassistenzsysteme und Sicherheitssysteme des Fahrzeugs verwenden die digitalen Kartendaten auf Basis der Bewertung.
摘要翻译：根据本发明的一个实施例，提供一种用于车辆用于从数字地图数据评估的评估模块。估值是基于卡的质量信息和测量数据从所述车辆的一个环境传感器。车辆的连接的驾驶员辅助系统和安全系统使用基于评估的数字地图数据。

2. 发明申请

WO2009037278A1 AUF DIE STRASSENOBERFLÄCHE GERICHTETE LASERSENSOREN ZUM ERFASSEN DER BEWEGUNG EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：路面面向激光传感器用于车辆检测到所述移动
公开(公告)号：WO2009037278A1
公开(公告)日：2009-03-26
申请号：PCT/EP2008/062354
申请日：2008-09-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , ADC Automotive Distance Control Systems GmbH , Continental Engineering Service GmbH , GROITZSCH, Stephan , MEHR, Wilfried , SCHMIDT, Bernhard , SCHORN, Matthias , GUTMANN, Christian , STÖLZL, Stefan , STEINMEIER, Frank , OTTO, Artur , ZUCCARO, Thomas
发明人： GROITZSCH, Stephan , MEHR, Wilfried , SCHMIDT, Bernhard , SCHORN, Matthias , GUTMANN, Christian , STÖLZL, Stefan , STEINMEIER, Frank , OTTO, Artur , ZUCCARO, Thomas
IPC分类号： G01S17/32 , G01S17/58 , G01S13/60 , G01S13/62 , G01S13/93
CPC分类号： G01S17/325 , G01S7/4916 , G01S13/60 , G01S13/62 , G01S17/58 , G01S2013/9353
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sensoreineinrichtung zum Erfassen eines Bewegungszustands eines Kraftfahrzeugs (101). Die Sensoreinrichtung umfasst wenigstens eine Lasereinheit (108a) mit einer Lichtquelle zum Emittieren von kohärentem Licht, das in Richtung einer Fahrbahnoberfläche (104) ausgesendet wird, und einem Interferenz-Detektor, der dazu ausgebildet ist, wenigstens eine Messgröße zu erfassen, die eine Interferenz zwischen dem an der Oberfläche gestreuten Licht und dem Licht der Lichtquelle charakterisiert. Die Messgröße repräsentiert eine Geschwindigkeitskomponente der Sensoreinrichtung und/oder eine Entfernung zwischen der Sensoreinrichtung und der Fahrbahnoberfläche (104). Die Lasereinheit (108a) ist mit einer Auswerteeinrichtung (110) gekoppelt, die dazu ausgebildet ist, aus der Messgröße wenigstens eine den Bewegungszustand des Fahrzeugs (101) charakterisierende Größe zu bestimmen, insbesondere eine Geschwindigkeitskomponente des Fahrzeugschwerpunkts, einen Drehwinkel oder eine Drehrate des Fahrzeugs.
摘要翻译：本发明涉及一种Sensoreineinrichtung用于检测机动车辆（101）的运动状态。所述传感器装置包括干扰之间的至少一个激光单元（108A）与一个光源，用于发射相干光，其在道路表面（104）的方向上发射，并且适于检测至少一个测量变量的干扰检测器，其特征在于在表面上的散射光，并且光源的光。该量度代表所述传感器装置和/或传感器装置和道路表面（104）之间的距离的速度分量。激光单元（108A）联接到评估装置（110）被适配成确定所测量的变量的所述车辆的运动状态中的至少一个特征（101）的大小，在重力的车辆中心，旋转角度或车辆的旋转速度的速度的特定的成分。

3. 发明申请

WO2007031580A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM PRÄDIZIEREN EINER BEWEGUNGSTRAJEKTORIE 审中-公开
标题翻译：方法和设备，用于预测运动轨迹
公开(公告)号：WO2007031580A1
公开(公告)日：2007-03-22
申请号：PCT/EP2006/066424
申请日：2006-09-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , ARBITMANN, Maxim , SCHORN, Matthias , ISERMANN, Rolf , STÄHLIN, Ulrich
发明人： ARBITMANN, Maxim , SCHORN, Matthias , ISERMANN, Rolf , STÄHLIN, Ulrich
IPC分类号： B60W30/08 , B60W40/04 , B60W30/16
CPC分类号： B62D15/0265 , B60W10/06 , B60W10/20 , B60W30/09 , B60W30/10 , B60W30/16 , B60W40/10 , B60W2550/306 , Y02T10/56
摘要： Um eine zuverlässige Prädiktion einer Bewegungstrajektorie eines sich im Straßenverkehr bewegenden Objekts auch für größere Prädiktionszeiträume vornehmen zu können, wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem zunächst anhand einer Bewertung einer ermittelten Bewegungsgröße des Objekts ein Fahrmanöver ermittelt wird (203), das von dem Objekt ausgeführt wird. In Abhängigkeit von dem ermittelten Fahrmanöver wird dann eine Modell (205 1 ;...;205 N ) der Bewegung des Objekts ausgewählt und die Bewegungstrajektorie des Objekts anhand des ausgewählten Modells berechnet. Es wird ferner eine Vorrichtung zum Prädizieren der Bewegungstrajektorie eines Objekts vorgeschlagen, die zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist. Bei dem Objekt kann es sich sowohl um ein Kraftfahrzeug handeln, als auch um ein Objekt im Umfeld des Kraftfahrzeugs.
摘要翻译：为了使较大的预测周期的运动道路交通对象的移动轨迹的可靠预测，提出了一种方法，其中首先将驾驶操纵的对象（203）的运动的确定量的评估的基础上确定由所述对象所执行，（205 _{名词 205 _{1 ; ...）的对象的选定移动的，并基于所选择的模型上的对象的运动轨迹是所确定的驾驶操作的功能，然后一个模型，用于预测对象的运动轨迹的设备，它进一步提出，其适于执行该方法。所述对象可以是用于两者的车辆中，以及在机动车辆的环境中的对象。}}

4. 发明申请

WO2011157251A1 VERFAHREN ZUR FUSION EINES VERKEHRSZEICHENERKENNUNGSSYSTEMS UND EINES SPURERKENNUNGSSYSTEMS EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：方法交通信号检测系统和融合机动车辆的杂波检测系统
公开(公告)号：WO2011157251A1
公开(公告)日：2011-12-22
申请号：PCT/DE2011/000295
申请日：2011-03-19
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH , MEIS, Urban , GUTMANN, Christian , SCHORN, Matthias , KRISTENSEN, Steen
发明人： MEIS, Urban , GUTMANN, Christian , SCHORN, Matthias , KRISTENSEN, Steen
IPC分类号： G08G1/16 , G08G1/0967
CPC分类号： G06K9/00798 , G08G1/09623 , G08G1/096716 , G08G1/096775 , G08G1/16 , G08G1/167
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fusion eines Verkehrszeichenerkennungssystems (1) und eines Spurerkennungssystems (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei aus Sensordaten einer kamera- oder videobasierten Sensorik (4) das Verkehrszeichenerkennungssystem (1) Verkehrszeicheninformationen und das Spurerkennungssystem (2) Fahrspurverlaufsinformationen erzeugt; erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass aus den Fahrspurverlaufsinformationen bedeutungsanzeigende Daten für Verkehrszeichen erzeugt werden, die für Verkehrszeichen bedeutungsanzeigende Daten zur Plausibilisierung und/oder Interpretation der Verkehrszeicheninformationen verwendet werden, aus den Verkehrszeicheninformationen fahrspurverlaufsanzeigende Daten erzeugt werden, und die fahrspurverlaufsanzeigende Daten zur Plausibilisierung und/oder Interpretation der Fahrspurverlaufsinformationen verwendet werden.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于融合交通标志识别系统（1）和一个跟踪检测系统（2）的机动车辆，从照相机或基于视频的传感器系统的传感器的数据（4）的交通标志识别系统（1）交通标志的信息和（2）生成车道历史信息的跟踪检测系统; 根据本发明，它提供了用于从所生成的车道信息，其bedeutungsanzeigende用于交通标志的数据的交通标志bedeutungsanzeigende数据用于交通标志的信息的似然性检验和/或解释，从该交通标志信息产生fahrspurverlaufsanzeigende数据，以及用于的真实性检查和/或解释的fahrspurverlaufsanzeigende数据用于车道走向的信息。

5. 发明申请

WO2011007015A1 LASERBASIERTES VERFAHREN ZUR REIBWERTKLASSIFIKATION IN KRAFTFAHRZEUGEN 审中-公开
标题翻译： LASER-BASED PROCESS FOR REIBWERTKLASSIFIKATION机动车辆
公开(公告)号：WO2011007015A1
公开(公告)日：2011-01-20
申请号：PCT/EP2010/060416
申请日：2010-07-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , CONTINENTAL Engineering Services GmbH , GROITZSCH, Stephan , SCHORN, Matthias , FISCHER, Daniel , STÖLZL, Stephan
发明人： GROITZSCH, Stephan , SCHORN, Matthias , FISCHER, Daniel , STÖLZL, Stephan
IPC分类号： B60W40/06 , B60R16/02 , G01N21/21 , G08B19/02
CPC分类号： B60W40/068 , G01B11/0633 , G01N21/4738 , G01N2021/4709 , G01N2021/4711
摘要： Sensoranordnung zur Erfassung des Reibwerts einer Fahrbahnoberfläche, wobei die Sensoranordnung an einem Kraftfahrzeug angeordnet ist und zumindest eine Strahlungsemittereinheit und wenigstens eine elektronische Auswerteschaltung umfasst, wobei die Strahlungsemittereinheit elektromagnetische Strahlung zur Fahrbahnoberfläche hin emittiert und die Strahlung an der Fahrbahnoberfläche zumindest teilweise reflektiert und/oder gestreut wird und die reflektierte und/oder gestreute Strahlung zumindest teilweise in der Strahlungsemittereinheit und/oder in einer oder mehreren zusätzlichen Sensoreinheiten erfasst wird, wobei die elektronische Auswerteschaltung so ausgelegt ist, dass sie aus der Intensität der reflektierten und/oder gestreuten Strahlung oder einer davon abhängigen Größe, eine Reibwert-Information der Fahrbahnoberfläche ermittelt.
摘要翻译：用于检测路面，其中所述传感器装置被设置在机动车辆上和至少一个辐射发射器单元和至少一个电子评估电路的摩擦，其中，所述辐射发射器单元发射电磁辐射到道路表面并在道路表面上的辐射至少部分地反射和/或散射的系数传感器布置该反射和/或散射的辐射是至少部分地捕获在辐射发射器单元和/或在一个或多个附加的传感器单元，其中所述电子评估电路被设计成使得它由反射和/或散射的辐射的强度或可变依赖于其上的，确定的路面信息的摩擦系数。

6. 发明申请

WO2008145543A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ERKENNUNG VON VERKEHRSRELEVANTEN INFORMATIONEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备检测业务相关信息的
公开(公告)号：WO2008145543A1
公开(公告)日：2008-12-04
申请号：PCT/EP2008/056031
申请日：2008-05-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , ADC AUTOMOTIVE DISTANCE CONTROL SYSTEMS GMBH , CONTINENTAL ENGINEERING SERVICE GMBH , GROITZSCH, Stephan , SCHORN, Matthias , FECHNER, Thomas , KRESSEL, Ulrich
发明人： GROITZSCH, Stephan , SCHORN, Matthias , FECHNER, Thomas , KRESSEL, Ulrich
IPC分类号： G08G1/0967 , G06K9/00 , G01C21/26
CPC分类号： G01C21/26 , G06K9/00818 , G08G1/163
摘要： Es werden ein Verfahren und eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Vorrichtung zur Erkennung von verkehrsrelevanten Informationen (I) in einem fahrenden Fahrzeug beschrieben, wobei Bilddaten (B) eines visuellen Sensors (3) und Kartendaten (K) eines Navigationssystems (4) zur Erkennung jeweils vorausgewertet und die Ergebnisse der Vorauswertung zusammengeführt und interpretiert werden. Um eine schnelle und modulare Verarbeitung der Signale zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Bilddaten (B) in einer ersten Szeneninterpretation (10) nach enthaltenen verkehrsrelevanten Informationen (I) durchsucht und auf relevante Bilddaten (B r ) verdichtet werden, dass die Kartendaten (K) in einer zweiten Szeneninterpretation (20) nach enthaltenen verkehrsrelevanten Informationen (I) durchsucht und auf relevante Kartendaten (K r ) verdichtet werden, und dass die relevanten Bilddaten (B r ) und die relevantenKartendaten (K r ) einem Regelwerk (40) und einem Zustandsautomaten (50) zur Interpretation der Bild- und Kartendaten zugeführt werden, wobei das Regelwerk (40) die Bilddaten (B r ) und die Kartendaten (K r ) auswertet und eine auszuführende Aktion (A) an den Zustandsautomaten (50) weitergibt und wobei der Zustandsautomat (50) aufgrund der auszuführenden Aktion (A) eine Transition in seinem Zustandsraum mit vordefinierten Zuständen (Z) durchführt und eine dem Zustand (Z) oder der Transition zugeordnete Information (I) ausgibt.
摘要翻译：有用于执行该方法用于检测在移动的车辆中描述交通相关的信息（I），一种方法和布置，其中，用于检测每一个导航系统（4）的视觉传感器（3）和地图数据（K）的图像数据（B）预评估，并初步评价的结果进行组合和解释。为了使该信号的快速和模块化处理被设置，使得在第一场景解释的图像数据（B）（10）由包含与交通有关的信息（I）和（BR）被压缩相关的图像数据检索，该地图数据（K）在包含与交通有关的信息（I）的第二场景解释（20）搜索和相关的地图数据（KR）被压缩，并且，相关的图像数据（Br）和相关的卡数据（KR）的一组规则（40）和一个状态机（50）用于解释图像和地图数据被提供，其中，所述控制单元（40）评估所述图像数据（Br）和地图数据（KR）和动作以（a）中执行到状态机（50）穿过，并且其中，所述状态机（50），由于与预定状态（Z）的状态区将被执行的动作（a）过渡和执行状态（Z）或茶 nsition相关联的信息（I）输出。

7. 发明申请

WO2007031579A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM DURCHFÜHREN EINES AUSWEICHMANÖVERS 审中-公开
标题翻译：方法和设备，用于执行避让动作
公开(公告)号：WO2007031579A1
公开(公告)日：2007-03-22
申请号：PCT/EP2006/066423
申请日：2006-09-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , ARBITMANN, Maxim , STÄHLIN, Ulrich , SCHORN, Matthias , ISERMANN, Rolf
发明人： ARBITMANN, Maxim , STÄHLIN, Ulrich , SCHORN, Matthias , ISERMANN, Rolf
IPC分类号： B60W30/08 , B62D15/02
CPC分类号： B62D15/0265 , B60W10/06 , B60W10/20 , B60W30/09 , B60W30/10 , B60W30/16 , B60W40/10 , B60W2550/306 , Y02T10/56
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Ausweichmanövers vor einem im Umfeld befindlichen Objekt, mit dem sich das Fahrzeug auf einem Kollisionskurs befindet. Um eine möglichst einfache Bestimmung der Ausweichbahn zu ermöglichen und insbesondere um eine möglichst einfache Parametrierung der Bahn zu ermöglichen, ist die Ausweichbahn durch eine Sigmoide, Formula (I), gegeben, deren Gestalt durch wenigstens einen Parameter (a; B; c) bestimmt wird, der in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs und/oder einer gewünschten Manöverbreite des Ausweichmanövers ermittelt wird. Die Erfindung betrifft ferne eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在环境对象与该车辆是在碰撞过程之前执行一回避操作的方法。为了使回避路径的最简单的可能的判定，并特别是使纸幅的最简单的可能的参数，回避路径由S形，式（I）所定义，由至少一个参数（A; C; B）给定其形状被确定这是在对机动车辆和/或避开操纵的所需操纵宽度的速度来确定。本发明涉及一种远程适于执行该方法。

8. 发明申请

WO2007031578A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM LENKEN EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：方法和装置驾驶机动车
公开(公告)号：WO2007031578A1
公开(公告)日：2007-03-22
申请号：PCT/EP2006/066422
申请日：2006-09-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , ISERMANN, Rolf , SCHORN, Matthias , ARBITMANN, Maxim
发明人： ISERMANN, Rolf , SCHORN, Matthias , ARBITMANN, Maxim
IPC分类号： B62D15/02
CPC分类号： B62D15/0265 , B60W10/06 , B60W10/20 , B60W30/09 , B60W30/10 , B60W30/16 , B60W40/10 , B60W2550/306 , Y02T10/56
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lenken eines Kraftfahrzeugs bei einem Ausweichen vor einem Objekt im vorderen oder seitlichen Umfeld des Kraftfahrzeugs. Um eine Bahnfolgeregelung für das Durchführen eines automatischen Ausweichvorgangs auf einer vorgegebenen Ausweichbahn in möglichst einfacher Weise an verschiedene Fahrzeugtypen anpassen zu können, ist es vorgesehen, dass ein lineares Regelungsverfahren eingesetzt wird, wobei jeweils ein Reglerausgangssignal (δ LLM1 ; ...; δ LLMN ) nach Maßgabe einer Abweichung (e) zwischen einer Ist-Position des Kraftfahrzeugs und einer aufgrund der Ausweichbahn vorgegebenen Soll-Position in wenigstens zwei linearen Reglermodulen (501i; ...; 50IN) bestimmt wird. Die Reglerausgangssignale (δ LLM1 ;...; δδ LLMN ) werden mit jeweils einem in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) ermittelten Gewichtungsfaktor ( Φ 1 ; ...; Φ N ) gewichtet und ein Lenkwinkel lenkbarer Räder des Kraftfahrzeugs wird anhand einer Arbitrierung der gewichteten Reglerausgangssignale ermittelt. Durch den Einsatz mehrerer linearer Reglermodule (501 1 ; ...; 501 N ) wird dabei der Nichtlinearität im Verhalten des Kraftfahrzeugs Rechnung getragen. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung, die zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于与物体的机动车辆的前方或侧向的环境中逃避转向机动车辆的方法。为了适应的路径跟踪控制以简单的方式尽可能地不同的车辆类型的预定回避路径上执行自动飞出动作，它提供了使用线性控制方法中，与一个调节器输出信号（d _{LLM1 ; ...; D _{LLMN ）（在车辆的实际位置之间根据偏差e）的预定由于在至少两个线性稳压器模块回避路径标称位置（501i，...，50英寸）被确定。控制器输出信号（D _{LLM1 ; ...; DD _{LLMN ）是（在每种情况下确定的车辆速度的函数（v）的加权因子F _{1 ; ...;˚F_{名词）加权和机动车辆的转向轮的转向角的加权控制器输出信号的仲裁的基础上确定的。使用多个线性调节器模块（501 _{1 ; ...; 501 _{Ñ）应考虑到在机动车辆的行为的非线性。本发明还涉及适合于执行该方法的装置。}}}}}}}}

9. 发明申请

WO2002102219A1 APPLIANCE WITH A SECURITY DEVICE 审中-公开
标题翻译：装备安全设备
公开(公告)号：WO2002102219A1
公开(公告)日：2002-12-27
申请号：PCT/IB2002/002373
申请日：2002-06-17
申请人： KONINKLIJKE PHILIPS ELECTRONICS N.V. , SCHORN, Matthias , DORFER, Roland , SIGOT, Thomas , SUNTINGER, Robert
发明人： DORFER, Roland , SIGOT, Thomas , SUNTINGER, Robert
IPC分类号： A47J42/56
CPC分类号： A47J43/0766 , A47J43/046 , A47J43/0772
摘要： In the case of an appliance (1) capable of being switched into an operating mode and comprising a main appliance part (2) and comprising an auxiliary appliance part (20) moveable relative to the main appliance part (2) between a non-operational position and an operational position and comprising a safety switch (12) being connected with the main appliance part (2) and comprising an operating mode switch (13, 14, 15, 16, 17, 18), which is provided for switching on an operating mode, a safety device (44) is provided which cooperates both with the safety switch (12) and with the operating mode switch (13, 14, 15, 16, 17, 18) and which, by moving of the auxiliary appliance part (20) from its non-operational position into its operational position, prevents undesired switching on of the operating mode of the appliance (1) when the operating mode switch (13, 14, 15, 16, 17, 18) having already been activated.
摘要翻译：在能够切换到操作模式并且包括主设备部件（2）并且包括辅助设备部件（20）的设备（1）的情况下，该辅助设备部件能够相对于主设备部件（2）在不可操作的位置位置和操作位置，并且包括与所述主要器具部件（2）连接的安全开关（12），并且包括操作模式开关（13,14,15,16,17,18），所述操作模式开关设置成用于接通提供了一种与安全开关（12）和操作模式开关（13,14,15,16,17,18）配合的安全装置（44），并通过辅助装置部件（20）从其非操作位置进入其操作位置，防止在已经被激活的操作模式开关（13,14,15,16,17,18）时不期望地接通设备（1）的操作模式。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式