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    • 2. 发明申请
    • VERSTELLVORRICHTUNG ZUR ERZEUGUNG EINER BEIDSEITIGEN DREHBEWEGUNG
    • 调整生成两岸轮换
    • WO2005024264A1
    • 2005-03-17
    • PCT/DE2004/002048
    • 2004-09-09
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGKLOPP, MarcusANGERMÜLLER, StephanieWEIß, MatthiasSCHECK, GeorgKRÜGER, Frieder
    • KLOPP, MarcusANGERMÜLLER, StephanieWEIß, MatthiasSCHECK, GeorgKRÜGER, Frieder
    • F16D41/20
    • F16D41/20B60N2/2255E05F11/505E05Y2201/49E05Y2900/538E05Y2900/55
    • Eine Verstellvorrichtung zur Erzeugung einer beidseitigen Drehbewegung, insbesondere für Fensterheber und Sitzverstellungen in Kraftfahrzeugen, enthält ein Antriebselement (1), ein durch Betätigen des Antriebselementes (1) winkelverstellbares, angetriebenes Element (11) mit einer hohlzylindrischen Anlagefläche (110), ein Abtriebselement, eine im Kraftfluss zwischen dem Antriebselement (1) und dem angetriebenen Element (11) angeordneten Kupplung, die eine Verstellbewegung des Antriebselements (1) nur dann auf das angetriebene Element (11) überträgt, wenn das Antriebselement (1) aus einer neutralen Ausgangsstellung in die eine oder andere Richtung bewegt wird, sowie eine zwischen dem angetriebenen Element (11) und dem Abtriebselement angeordnete Bremssperre, die ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment blockiert, und eine das Antriebselement (1) in die neutrale Ausgangsstellung zurückstellende Rückstelleinrichtung. Die Kupplung weist einen mit dem Antriebselement (1) wirkverbundenen Verstärkungshebel (5) und ein mit Vorspannung zumindest teilweise an der hohlzylindrischen Anlagefläche (110) des angetriebenen Elements (11) anliegendes Schlingfederband (31, 32) auf, dessen Federenden (310, 311; 321 - 324) mit dem Verstärkungshebel (5) wirkverbunden sind.
    • 用于制造双面旋转运动的调节装置,更具体地用于车窗玻璃升降器和座椅调节在机动车辆中,其包括一个驱动元件(1),通过操作所述驱动元件(1)角度可调节的,驱动构件(11)具有中空的圆柱形接触表面(110),一个输出部件, 在所述驱动元件(1)和从动构件(11),其设置离合器之间的力,其中,驱动元件的调节运动传递(1)仅与所述从动元件(11),当从中立起始位置驱动元件(1),其中一个 方向或另一个方向被移动,以及一个驱动件(11)和布置有块的输出侧的转矩而导入的输出构件制动器锁定,并且驱动元件(1)到中立初始位置时,复位复位装置之间。 该联接器包括到所述驱动元件(1)可操作地连接加强杆(5)和一个至少部分地与所述从动构件的所述中空圆筒形支承面(110)上的预紧(11)嵌合Schlingfederband(31,32),其弹簧端部(310,311; 321-324)可操作地连接到所述加强杆(5)。
    • 3. 发明申请
    • FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN ARRETIEREN EINES VERSTELLTEILS
    • 停驻装置用于锁定可拆卸地调整部
    • WO2011003827A1
    • 2011-01-13
    • PCT/EP2010/059450
    • 2010-07-02
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGSCHECK, GeorgHEINZE, SebastianMACHT, AlwinBEYERSDORFER, Hartmut
    • SCHECK, GeorgHEINZE, SebastianMACHT, AlwinBEYERSDORFER, Hartmut
    • E05D11/08E05F5/00F16F7/04E05C17/02
    • E05D11/081E05D11/02E05D11/1085E05D2011/088E05F5/00E05Y2201/21E05Y2201/22E05Y2201/236E05Y2201/25E05Y2201/26E05Y2201/266E05Y2201/488E05Y2800/108E05Y2800/205E05Y2900/531F16F7/06
    • Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung und mit mindestens einem relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbaren zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, das eine umlaufende Reibfläche (20) aufweist, die von einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) im Querschnitt ringförmig umgriffen wird, wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) unter Gleitreibungsbedingungen mit seiner Reibfläche (20) entlang der zugeordneten Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei wird die zweite Reibfläche (20) durch eine entlang der ersten Reibfläche (10) umlaufende Gegenfläche des zweiten Reibelementes (2) definiert, welche sich durch aus im Querschnitt konvex gekrümmten und geradlinig erstreckten Reibelementabschnitten (21, 21', 21", 22, 23) zusammensetzen lässt, wobei in einer jeweiligen Drehlage des zweiten Reibelementes (2) bezüglich des ersten Reibelementes (1) jeweils nur Teilbereiche (T) der zweiten Reibfläche (20) mit der ersten Reibfläche (10) in Kontakt stehen, so dass außerhalb jener Teilbereiche (T) zwischen den beiden Reibflächen (10, 20) mindestens ein Freiraum (F) gebildet ist, in dem die beiden Reibflächen (10, 20) voneinander beabstandet sind.
    • 本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节,特别是相对位移可以由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车辆部件的机动车结构中,与固定的至少一个第一摩擦元件(1)装置和与至少一个 定影装置的相对于所述第一摩擦元件(1)可转动的第二摩擦元件(2),其具有(1)在横截面中的第一摩擦元件的摩擦表面(10)的周向摩擦表面(20)环形地夹持,其中,在一个由位移 沿着所述第一摩擦元件的相关联的摩擦表面(10)所述第二摩擦元件(2)可在其与所述摩擦面(20)滑动摩擦而滑动的(1)的调整部的引起两个摩擦元件的相对运动(1,2),并且其中每个在 调节元件的静止位置时,所述第二摩擦元件(2)在于所述第一摩擦元件的摩擦表面(10)上的静摩擦条件下的摩擦表面(20)(1)。 这里,第二摩擦表面(20)由沿着所述第一摩擦表面(10)周向配合所述第二摩擦元件(2)限定的表面,进行横截面凸状弯曲的和直的延长Reibelementabschnitten(21,21”,21”,22 23可组装),其中(在所述第二摩擦元件2)的相应的旋转位置处于接触相对于所述第一摩擦元件(1)在每种情况下的第二摩擦表面(20)与所述第一摩擦面(10),以便仅局部区域(T),这些外 其中两个摩擦表面(10,20)间隔开的两个摩擦表面(10,20)的至少一个自由空间(F)形成之间的部分区域(T)。
    • 7. 发明申请
    • FESTSTELLVORRICHTUNG ZUR LÖSBAREN ARRETIERUNG EINES VERSTELLTEILES
    • 装置停车用于锁定可拆卸的调整
    • WO2011003826A1
    • 2011-01-13
    • PCT/EP2010/059449
    • 2010-07-02
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGSCHECK, GeorgHEINZE, SebastianMACHT, AlwinBEYERSDORFER, Hartmut
    • SCHECK, GeorgHEINZE, SebastianMACHT, AlwinBEYERSDORFER, Hartmut
    • E05D11/08E05D11/10
    • E05D11/082E05D11/02E05D11/1057E05Y2900/531
    • Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung, mindestens einem relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbaren zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1), die das zweite Reibelement (2) im Querschnitt ringförmig umgreift, und einer entlang der ersten Reibfläche (10) umlaufenden und dieser gegenüberliegenden zweiten Reibfläche (20) des zweiten Reibelementes (2), wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Gleitreibungsbedingungen entlang der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei steht das zweite Reibelement (2) in einer jeweiligen Drehlage bezüglich des ersten Reibelementes (1) jeweils nur über einen oder mehrere Teilbereiche (T, T1, T2) der zweiten Reibfläche (20) mit der ersten Reibfläche (10) in Kontakt, die insgesamt höchstens 30% der zweiten Reibfläche (20) überdecken.
    • 本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节,特别是关系到能够由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车结构移位机动车辆部件,具有至少一个第一摩擦元件(1)的锁定装置的,至少 一个相对于所述第一摩擦元件(1)可转动的第二摩擦元件(2)所述第一摩擦元件(1),其围绕所述第二摩擦元件的定影装置中,一个摩擦表面(10)的(2)的横截面环,和一个(沿第一摩擦面10 )包围,并且所述第二摩擦元件的相对的第二摩擦表面(20)(2),其特征在于,所造成的两个摩擦元件(1,2)所述第二摩擦元件(2)与它的摩擦表面(20)Gleitreibungsbedingung调节元件的位移的相对运动期间 可以沿着所述第一摩擦元件的摩擦表面(10)滑动,EN(1),并且其中在所述调节元件的各自的静止位置时,第二摩擦元件(2)与所述第一摩擦元件的摩擦表面(10)上的静摩擦条件下的摩擦表面(20)(1)搁置 , 在这种情况下,所述第二摩擦元件(2)是在相对于所述第一摩擦元件的相应旋转位置(1)仅在一个或多个局部区域中的第二摩擦表面(20)与接触的第一摩擦表面(10)的(T,T1,T2), 共覆盖第二摩擦表面(20)的至多30%。
    • 8. 发明申请
    • FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN ARRETIEREN EINES VERSTELLTEILES
    • 装置停车用于锁定可拆卸的调整
    • WO2011003825A1
    • 2011-01-13
    • PCT/EP2010/059447
    • 2010-07-02
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGSCHECK, GeorgHEINZE, SebastianMACHT, AlwinBEYERSDORFER, Hartmut
    • SCHECK, GeorgHEINZE, SebastianMACHT, AlwinBEYERSDORFER, Hartmut
    • E05D11/08E05D11/02E05F5/00E05C17/02F16F7/04
    • E05D11/081E05D11/02E05D2011/088E05F5/00E05Y2201/21E05Y2201/22E05Y2201/232E05Y2201/26E05Y2201/266E05Y2201/488E05Y2800/108E05Y2800/205E05Y2900/531F16F7/06
    • Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung und mindestens einem zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, das relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbar ist und von dem ersten Reibelement (1) im Querschnitt ringförmig umgriffen wird, wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) mit einer Reibfläche (20) unter Gleitreibungsbedingungen entlang einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei ist eines der Reibelemente (1, 2) über mindestens zwei unterschiedliche Reibelementabschnitte (2a, 2b; 21, 22) mit dem jeweils anderen Reibelement (1) in Kontakt bringbar, die eine unterschiedliche Wärmeausdehnung aufweisen, so dass in Abhängigkeit von der Temperatur des einen Reibelementes (2) innerhalb eines Betriebstemperaturbereiches der Feststellvorrichtung unterschiedliche Kombinationen der Reibelementabschnitte (2a, 2b; 21, 22) mit der Reibfläche (10) des anderen Reibelementes (1) in Kontakt stehen.
    • 本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节,特别是关系到能够由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车结构移位机动车辆部件,具有至少一个第一摩擦元件锁定(1)的装置和至少 第二摩擦元件(2)的定影装置,其相对于所述第一摩擦元件(1)可旋转地,并且(1)在横截面中的第一摩擦元件的环形地夹持,其特征在于,所造成的两个摩擦元件(1,2的调节元件的位移的相对运动期间 )所述第二摩擦元件(2)可以在沿着所述第一摩擦元件(1)的摩擦面(10)滑动摩擦有摩擦表面(20)上滑动,并且所述第二摩擦元件(在调节件2的各自的静止位置)与其Reibflä 所述第一摩擦元件的摩擦表面(10)上的静摩擦条件下枝(20)(1)放置。 它是摩擦元件中的一个(1,2)通过至少两个不同Reibelementabschnitte(2A,2B; 21,22)与(1)相接触的其它的摩擦元件,其具有不同的热膨胀,因此,取决于的温度 与连接的其他摩擦元件(1)的摩擦面(10)相关联,并且其工作温度范围Reibelementabschnitte的定影装置不同的组合中的一个摩擦元件(2)(21,22 2A,2B)。
    • 9. 发明申请
    • ARRESTER DEVICE
    • 装置停车
    • WO2009010437A2
    • 2009-01-22
    • PCT/EP2008058930
    • 2008-07-09
    • BROSE FAHRZEUGTEILESCHECK GEORGMACHT ALWINKARSCH HANS-ULRICHHEINZE SEBASTIANBROSIUS STEFFEN
    • SCHECK GEORGMACHT ALWINKARSCH HANS-ULRICHHEINZE SEBASTIANBROSIUS STEFFEN
    • E05D11/08E05D11/10
    • E05D11/081E05D11/084E05D11/1085E05Y2201/21E05Y2900/531
    • The invention relates to an arrester device for blocking a motor vehicle part which can be displaced relative to a motor vehicle structure and be blocked by means of an arrester device in an idle position reached after displacement thereof, comprising at least one first friction element and at least one second friction element which is moved relative to the first friction element during displacement of the motor vehicle part and can therefore slide with its friction surface along a friction surface of the first friction element under conditions of sliding friction and which, in a particular idle position of the motor vehicle part, rests with its friction surface against the friction surface of the first friction element under conditions of adhesive friction. According to the invention, a device (31a, 320, 520; 10) for lifting the friction elements (1, 2) from one another is provided so that the friction force acting between the friction surfaces (10, 20) of the friction elements is reduced. Furthermore, a coupling mechanism (3) is provided by means of which the lifting device (31a, 320, 520) is coupled with the displaceable motor vehicle part so that the lifting of the two friction elements (1, 2) from one another in accordance with the position or the extent of the displacement of the motor vehicle part can be carried out in a certain displacement region of the motor vehicle part.
    • 本发明涉及的锁定装置用于相对于其可以通过在通过移位的静止位置来实现相应的锁定装置被锁定的机动车结构移位机动车辆部件的锁定,在锁定装置中的至少一个第一摩擦元件和锁定装置的至少一个第二摩擦元件,所述机动车辆部件的位移过程中相对 移动所述第一摩擦元件,从而可与所述第一摩擦元件的摩擦表面的摩擦表面和沿滑动摩擦滑动抵接在所述第一摩擦元件的摩擦表面上的静摩擦条件下,用其摩擦面的机动车辆部件的相应静止位置。 的装置(31A,320,520; 10)本发明的特征在于,用于提升所述摩擦元件(1,2)彼此,以使摩擦面之间(10,20),所述摩擦元件的摩擦力的作用被减少,以及连结机构(3 )在其上提升装置(31A,320,520)被耦合到所述可移动车辆部件,以使两个摩擦元件的提升(1,2)从对的特定位移范围的位置或该机动车部件的位移量的依赖性彼此 机动车部件可以发生。
    • 10. 发明申请
    • KRAFTFAHRZEUGTÜRANORDNUNG
    • 机动车门组件
    • WO2008145373A1
    • 2008-12-04
    • PCT/EP2008/004305
    • 2008-05-30
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGSCHECK, GeorgMACHT, Alwin
    • SCHECK, GeorgMACHT, Alwin
    • E05D11/10E05C17/20
    • E05D11/1057E05C17/203E05Y2900/531
    • Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtüranordnung mit einer Kraftfahrzeugtür (1), die über eine Türachse (4) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (5) schwenkbar angelenkt und in eine Offenstellung und in eine Schließstellung verstellbar ist, wobei ein Türfeststeller (6) mit der Kraftfahrzeugtür (1) einerseits und der Kraftfahrzeugkarosserie (5) andererseits gekoppelt ist, wobei der Türfeststeller (6) eine Feststellmechanik (7) zur Erzeugung einer Feststellkraft oder eines Feststellmoments und eine Koppelmechanik (8) aufweist, wobei die Feststellkraft bzw. das Feststellmoment über die Koppelmechanik (8) ein auf die Kraftfahrzeugtür (1) wirkendes Türfeststellmoment erzeugt, so daß die Kraftfahrzeugtür (1) mittels des Türfeststellers (6) in verschwenkter Stellung feststellbar ist. Es wird vorgeschlagen, daß sich die mechanische Übersetzung der Koppelmechanik (8) mit der Verstellung der Kraftfahrzeugtür (1) in die Schließstellung so verän- dert, daß bei unterstellter konstanter Feststellkraft bzw. bei unterstelltem konstantem Feststellmoment das resultierende Türfeststellmoment in einem der Schließstellung unmittelbar vorgelagerten Verstellbereich - Freilaufbereich - um einen Freilaufanteil von mindestens 50% absinkt.
    • 本发明涉及一种机动车辆的门组件经由门轴(4)上的机动车辆主体,其具有车辆的门(1)被铰接(5)枢转地安装并且是可调整的在打开位置和关闭位置,其中,门锁(6)与所述机动车辆的门(1) 一方面与车辆本体(5),另一方面,被连接,其特征在于,所述门止挡件(6)具有一个锁定机构(7),用于产生锁定力或锁定扭矩以及连结机构(8),其中,所述夹持力或在所述联接机构的锁定转矩(8) 在机动车辆门(1)作用门锁定转矩产生,使得在机动车辆的门(1)由门避雷器(6)的装置是在枢转位置锁定。 它建议,所述联接机构的机械翻译(8)与所述机动车辆的门(1)的调整,从而verän-在关闭位置改变,即当估算常数锁定力和在unterstelltem恒定锁止力矩所得门锁定的时刻立即上游在关闭位置 调整 - 自由运行范围 - 由至少50%的自由轮比例减小。