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1. 发明申请

WO2007051534A1 VERSTELLEINRICHTUNG UND STEUERUNGSVORRICHTUNG EINES FAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：车辆的调节和控制装置
公开(公告)号：WO2007051534A1
公开(公告)日：2007-05-10
申请号：PCT/EP2006/010165
申请日：2006-10-21
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. , BUHLHELLER, Jürgen , SCHÜSSLER, Markus , RÖSCH, Thomas
发明人： BUHLHELLER, Jürgen , SCHÜSSLER, Markus , RÖSCH, Thomas
IPC分类号： H02H7/085 , B60N2/02
CPC分类号： B60N2/0244 , B60N2002/0272 , H02H7/0851
摘要： Steuerungsvorrichtung (70) eines Fahrzeugsitzes zur Steuerung eines ersten Antriebs (10, 20, 21 , 30, 40) und eines zweiten Antriebs (10, 20, 21 , 30, 40) und zur Ermittlung eines Einklemmens eines Körperteils oder eines Gegenstands durch eine Verstellbewegung eines durch den ersten Antrieb (10, 20, 21 , 30, 40) in eine erste Verstellrichtung und durch den zweiten Antrieb (10, 20, 21 , 30, 40) in eine zweite Verstellrichtung verstellbaren Verstellteils (25, 35, 45) des Fahrzeugsitzes, wobei die Steuerungsvorrichtung (70) eingerichtet und ausgebildet ist das Einklemmen durch eine kombinierte Auswertung zumindest einer ersten, von der Verstellbewegung abhängigen Kraftgröße (F A1 , F A2 , F A3 , F A1 ', F A2 ', F A3 ') und einer zweiten, von der Verstellbewegung abhängigen Kraftgröße (F A1 , F A2 , F A3 , F A1 ', F A2 ', F A3 ') zu ermitteln.
摘要翻译：的车辆座椅，用于控制第一驱动器（10，20，21，30，40）和第二驱动器（10，20，21，30，40），并用于通过调整移动检测身体部分的一个夹紧或对象的控制装置（70）通过在第一调整方向的第一驱动器（10，20，21，30，40）和由所述第二驱动器（10，20，21，30，40）a在所述的第二调整方向调整部（25，35，45）可调节车辆座椅，其中，所述控制装置（70）配置成并适于通过至少一个第一，依赖于调节力值（F _{A1 的组合的评价中，M _{A2 F <捏 SUB> A3 中，M _{A1 'R _{A2 '，R _{A3 “）和第二，依赖于调节力的大小（F _{A1 F _{A2 F _{A3 F _{A1 ”，F _{A2 A3，F _{' 以确定>）。}}}}}}}}}}}

2. 发明申请

WO2009052922A1 HAARENTFERNUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：脱毛设备
公开(公告)号：WO2009052922A1
公开(公告)日：2009-04-30
申请号：PCT/EP2008/008243
申请日：2008-09-27
申请人： BRAUN GMBH , FISCHER, Uwe , SCHÜSSLER, Markus , BEHRENDT, Jürgen , LARSCHEID, Andreas
发明人： FISCHER, Uwe , SCHÜSSLER, Markus , BEHRENDT, Jürgen , LARSCHEID, Andreas
IPC分类号： B26B19/06 , B26B19/38
CPC分类号： B26B19/3853 , B26B19/3866
摘要： Bei einem Haarentfernungsgerät mit einem bewegbaren Haarentfernungselement entstehen Haarpartikel, die zwischen bewegbarem Haarentfernungselement und Gehäusewand in das Gehäuseinnere eindringen können. Problematisch wird dies, wenn das Haarentfernungsgerät auch in Verbindung mit einem Nassrasierer eingesetzt wird, da dann auch Flüssigkeiten und Rasierschaum beliebig in das Gehäuseinnere eindringen können, was in Verbindung mit den Haarpartikeln und ggf. Hautpartikeln zur Entwicklung von Bakterien und unangenehmen Gerüchen führt. Um dies zu vermeiden ist ein Haarentfernungsgerät mit einem Folienelement (1) ausgestattet, das eine Endkante (1.1) hat, die an dem bewegbaren Haarentfernungselement (3) unter Vorspannung (F) anliegt und dass einen Befestigungsbereich (1.2) hat, mit dem das Folienelement (1) am Gehäuse (2) des Haarentfernungsgerätes befestigt ist. Durch die Vorspannung (F) liegt die Endkante (1.1) bündig am bewegbaren Haarentfernungselement an und dichtet so das Gehäuseinnere auch bei Bewegung des bewegbaren Haarentfernungselementes (3) ab. Da nur die Endkante (1.1) am bewegbaren Haarentfernungselement (3) anliegt, ist die Reibung zwischen diesen Bauteilen gering und nur ein geringer zusätzlicher Strom wird benötigt.
摘要翻译：在具有可移动的脱毛构件和壳体壁到形成在壳体内部之间穿透毛发移除可移动元件毛发颗粒的毛发移除装置。当毛发移除装置一起还用于用剃刀，你也可以根据需要进入壳体内部渗透液体和剃须膏，导致与头发颗粒和可能皮肤颗粒细菌和难闻的气味的发展一起此成为问题。为了避免这种情况，提供了一种具有片状部件（1）的毛发移除装置，所述一个端部边缘（1.1）抵靠下预应力（F）的可动毛发去除部件（3）和具有与该箔部件的安装部（1.2）（1）在壳体（2）被固定到毛发移除装置。通过偏置电压（F）的端部边缘（1.1）是与可动脱毛元件齐平，因此也密封壳体内部在可动脱毛构件（3）的移动。由于只有端部边缘（1.1）搁置在可动毛发去除部件（3）上，这些部件之间的摩擦低，只需要一个小的附加的电流。

3. 发明申请

WO2007093419A1 EINKLEMMSCHUTZ SOWIE VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER MOTORISCH ANGETRIEBENEN VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EINE VERSTELLVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：捏及其控制方法的电机驱动的调整ADJUSTING
公开(公告)号：WO2007093419A1
公开(公告)日：2007-08-23
申请号：PCT/EP2007/001319
申请日：2007-02-15
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , RÖSCH, Thomas , SCHÜSSLER, Markus
发明人： RÖSCH, Thomas , SCHÜSSLER, Markus
IPC分类号： H02H7/085
CPC分类号： H02H7/0851
摘要： Um insbesondere bei einer Sitzverstellung sicher auf das Vorliegen einer Einklemmsituation zu schließen, ist vorgesehen, dass die Bewegungsklassen a) Schwergängigkeit der Verstellvorrichtung, b) Einklemmen eines Gegenstands, c) Anfahren gegen einen Endanschlag sowie d) schlagartige Gegenreaktion unterschieden werden, wobei aus erfassten Kenngrößen (u,i,n) eines motorischen Antriebs (2) ein Entscheidungskriterium (c,c1,c2,M 3 ) abgeleitet wird, anhand dessen der aktuelle Zustand der Verstellvorrichtung einer der Bewegungsklassen zugeordnet wird.
摘要翻译：要关闭特别是与座椅调节固定的障碍物状况的存在，它提供了一个类的）的调整的难度，b）中的对象的陷印，c）一种端部挡块，以及D）突然反应的运动可以从检测到的特性来区分，其中一个马达驱动器（2）判定标准（C，C1，C2中，M _{3 ），通过该运动类中的一个的调整装置的当前状态被分配导出的（U，I，N）。}

4. 发明申请

WO2007093420A1 SITZSTEUERELEKTRONIK SOWIE VERFAHREN ZUR MOTORISCH ANGETRIEBENEN KRAFTFAHRZEUG- VERSTELLVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： SEAT控制电子装置和方法用于电机驱动的汽车ADJUSTING
公开(公告)号：WO2007093420A1
公开(公告)日：2007-08-23
申请号：PCT/EP2007/001320
申请日：2007-02-15
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , SCHÜSSLER, Markus , RÖSCH, Thomas
发明人： SCHÜSSLER, Markus , RÖSCH, Thomas
IPC分类号： H02H7/085 , B60N2/02 , E05F15/16
CPC分类号： H02H7/0851 , B60N2/0244
摘要： Eine Sitzsteuerelektronik zur Steuerung eines Antriebs (2) eines Kraftfahrzeugsitzes ist vorgesehen, die ausgebildet und eingerichtet ist -eine Kenngröße (u,i,n) des Antriebs (2) während mehrerer kurzzeitiger Betätigungen des Antriebs (2) zu erfassen, -die den mehreren kurzzeitigen Betätigungen jeweils zugeordnete Kenn größe (u.i.n) auszuwerten, und -in Abhängigkeit von diesen Auswertungen mehrerer Betätigungen einen Einklemmfall zu ermitteln.
摘要翻译：用于控制驱动器（2）的机动车辆座椅设置，其上形成和多个驱动器的短时间操作期间设置在驱动器（2）的-a参数（U，I，N）（2），以检测所述的座椅控制电子设备，-the所述多个短期操作，以确定相应的相关联的特征（UIN）评估并在几个致动一个俘获实例的这些评价-in依赖性。

5. 发明申请

WO2007022815A1 MOTORISCHE VERSTELLEINHEIT FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER SOLCHEN 审中-公开
标题翻译： MOTORIZED调整操作这种机动车与方法
公开(公告)号：WO2007022815A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/EP2006/005591
申请日：2006-06-12
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , SCHÜSSLER, Markus , RÖSCH, Thomas
发明人： SCHÜSSLER, Markus , RÖSCH, Thomas
IPC分类号： H02P6/16
CPC分类号： H02P6/21 , H02P6/17
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine motorische Verstelleinheit (1), die einen elektrischen Motor (3) und einen Drehstellungssensor (4) umfasst, wobei der Drehstellungssensor (4) dazu ausgebildet ist, ein pro Volldrehung des Motors (3) eine bestimmte Anzahl (N) von Pulsen (P 1 ) umfassendes Drehstellungssignal (R) an eine Motoransteuerung (11) abzugeben, sowie auf ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Verstelleinheit (1). Um die Verstelleinheit (1) flexibel mit Drehstellungssensoren (4) unterschiedlicher Pulsanzahl (N) betreiben zu können, ist vorgesehen, den Motor (3) zunächst in einem gesteuerten Modus zu betreiben, in welchem aus Analyse des Drehstellungssignals (R) diese Pulsanzahl (N) ermittelt wird.
摘要翻译：本发明涉及（1）包括电动马达的电动调节单元（3）和旋转位置传感器（4），其中所述旋转位置传感器（4）被适配成一个电动机每完整旋转（3）（一定数目N 分配）（的脉冲P _{1 ）全面旋转位置信号（R）的电动机驱动（11），以及一种用于操作这种调节单元（1）。能够操作该调节单元（1）是具有旋转位置传感器的柔性的（4）种不同的脉冲数（N）被提供以操作马达（3）的最初处于受控模式，其中从所述旋转位置信号（R），该脉冲数的分析（N ）被确定。}

6. 发明申请

WO2009052923A1 HAARENTFERNUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：脱毛设备
公开(公告)号：WO2009052923A1
公开(公告)日：2009-04-30
申请号：PCT/EP2008/008244
申请日：2008-09-27
申请人： BRAUN GMBH , FISCHER, Uwe , PEREZ LOPEZ, Xavier , SCHÜSSLER, Markus , LARSCHEID, Andreas
发明人： FISCHER, Uwe , PEREZ LOPEZ, Xavier , SCHÜSSLER, Markus , LARSCHEID, Andreas
IPC分类号： B26B19/04 , B26B19/06 , B26B19/10 , B26B19/38 , B26B21/22 , B26B21/52
CPC分类号： B26B21/40 , B26B19/06 , B26B19/10 , B26B19/3813 , B26B21/52
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haarentfernungsgerät wie beispielsweise einen Elektrorasierer oder einen Nassrasierer mit einem Hauptgeräteelement (10, 20), welches den überwiegenden Teil des Gesamtgewichtes beinhaltet, und einem damit koppelbaren Sonderelement (30, 40), das beispielsweise eine Klingenkartusche (40) für eine Nassrasur umfasst. Das Sonderelement (30, 40) ist über eine Kupplung (23, 33) mit dem Hauptgerätelement (10, 20) verbunden. Die Kupplung (23, 33) ist so ausgelegt, dass sie sich bei Kräften öffnet, die eine Mindestkraft überschreiten. Bei einem zu Boden Fallen des Haarentfernungsgeräts (100) kommt es daher trotz des verhältnismäßig hohen Gewichtes des Haarentfernungsgerätes nicht zu einer Beschädigung des Sonderelementes (30, 40).
摘要翻译：本发明涉及一种毛发去除装置，如电动剃须刀或包括主器件元件（10，20），其含有总重量的主要部分湿剃刀，并因此被耦合到单独的元件（30，40），其例如刀片架（40），用于湿剃包括。经由耦合（23，33）与所述主设备元件（10，20）的特殊元件（30，40）。离合器（23，33）被设计成使得它在打开的力超过最小力。因此，当掉落到毛发移除装置（100）的地板不尽管权重比较高的毛发移除装置的损坏特殊元件（30，40）。

7. 发明申请

WO2007093418A1 EINKLEMMSCHUTZ SOWIE VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER MOTORISCHE ANGETRIEBENEN VERSTELLVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：捏及其控制方法的电机驱动ADJUSTING
公开(公告)号：WO2007093418A1
公开(公告)日：2007-08-23
申请号：PCT/EP2007/001318
申请日：2007-02-15
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , RÖSCH, Thomas , SCHÜSSLER, Markus
发明人： RÖSCH, Thomas , SCHÜSSLER, Markus
IPC分类号： H02H7/085 , H02H3/00
CPC分类号： H02H7/0851 , H02H3/006
摘要： Um insbesondere bei einer Sitzverstellung einen Einklemmfall sicher zu erfassen, ist vorgesehen, dass während einer Startphase (I) eine vom Antrieb (2) ausgeübte Gesamtbelastung (M Mot ) ermittelt wird und diese als Grundbelastung (M G ) festgehalten wird. Während einer Überwachungsphase (II) wird schließlich aus einem Vergleich zwischen der Grundbelastung (M G ) und der während der Betätigung der Verstellvorrichtung variierenden Gesamtbelastung (M Mot ) ermittelt, ob ein Einklemmfall vorliegt.
摘要翻译：在特别是为了检测与座椅调节，一个捕集确保它提供了在从驱动器中的起始相（I）（2）所施加的总负载（M _{蒙特）被确定并且该（为基本负载M _{）。在监视阶段（II）最终从额定负载（M _{瓦特）和变化之间的比较，调整总负荷的操作过程中确定（M _{蒙特）是否俘获是存在的。}}}}

8. 发明申请

WO2006000432A1 STEUERUNGSVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER VERSTELLEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：控制装置及方法用于控制机动车辆的调整
公开(公告)号：WO2006000432A1
公开(公告)日：2006-01-05
申请号：PCT/EP2005/006850
申请日：2005-06-24
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , ÜBEL, Wolfgang , SCHÜSSLER, Markus , BUHLHELLER, Jürgen
发明人： ÜBEL, Wolfgang , SCHÜSSLER, Markus , BUHLHELLER, Jürgen
IPC分类号： H02H7/085
CPC分类号： H02H7/0851 , H02H1/0092
摘要： Eine Steuerungsvorrichtung einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs weist einen Sensor zur Generierung eines von einer Antriebsbewegung eines Antriebs der Verstelleinrichtung abhängigen Signals und eine Recheneinheit auf, die für eine Auswertefunktion einer Kenngrösse im Zeit-Skalenbereich des transformierten Signals zur Steuerung des Antriebs eingerichtet ist. Diese Funktion dient zur Steuerung einer Versteileinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Kraftfahrzeugsitzverstellung, eines Fensterhebers oder eines Türöffners. Dabei ist ein in Abhängigkeit von einer Antriebsbewegung eines Antriebs der Verstelleinrichtung generiertes Signal zu transformieren. Die Recheneinheit weist vorzugsweise eine Steuerungsfunktion auf, um den Antrieb in Abhängigkeit von einer Kenngrösse im Zeit-Skalenbereich des transformierten Signals zu steuern.
摘要翻译：机动车辆的调整装置的控制装置包括用于产生依赖于所述调节信号的驱动器的驱动运动的信号，并且其被设置为在转化的信号来控制所述驱动器的时间尺度范围内的特征尺寸的评价函数计算单元的传感器。该函数被用于控制机动车辆的一调节装置，特别是车辆座椅调节器，车窗玻璃升降器或开门装置。在这种情况下，在对调整信号的驱动器的驱动运动的依赖产生进行改造。所述计算单元优选地包括控制功能，以控制对所述变换信号的时标范围内的特征尺寸依赖驱动器。

9. 发明申请

WO2006000431A2 STEUERUNGSVORRICHTUNG EINER VERSTELLEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：机动车的调节控制装置
公开(公告)号：WO2006000431A2
公开(公告)日：2006-01-05
申请号：PCT/EP2005/006849
申请日：2005-06-24
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , SCHÜSSLER, Markus , RÖSCH, Thomas
发明人： SCHÜSSLER, Markus , RÖSCH, Thomas
IPC分类号： G05B19/23
CPC分类号： G05B9/02 , G05B19/4062 , G05B2219/37094 , G05B2219/37624 , G05B2219/37633 , G05B2219/45022 , H02H7/0851
摘要： Steuerungsvorrichtung einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs Steuerungsvorrichtung einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Kraftfahrzeugsitzverstellung, mit einem Sensor zur Bestimmung einer Ist-Geschwindigkeit einer Antriebsbewegung eines Antriebs der Verstelleinrichtung, mit einer mit dem Sensor verbundenen Recheneinheit und mit einem Leistungstreiber zur Bestromung des Antriebs in Abhängigkeit vom Stellsignal, wobei die Recheneinheit ausgebildet und eingerichtet ist, die Verstellgeschwindigkeit der Antriebsbewegung in Abhängigkeit von der Ist-Geschwindigkeit und einer vorgebbaren Soll-Geschwindigkeit mittels eines Stellsignals zu regeln und die Antriebsbewegung in Abhängigkeit von einer einem Einklemmfall zugeordneten Auswertung des Stellsignals zu stoppen oder umzukehren.
摘要翻译：用于响应于所述控制信号来确定所述调整装置的驱动器的驱动运动的实际速度，具有连接到所述传感器计算单元和用于该驱动器的通电功率驱动器的机动车辆，特别是车辆座椅调节器，具有传感器的调整装置的机动车辆的控制装置的调节装置的控制装置其中，所述计算单元被设计和布置成由致动信号的装置，以调节在实际速度和预置的期望速度的依赖性的驱动运动的位移速度和停止对捕获的控制信号的评估或反向的相关联的一个在相关的驱动运动。

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