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1. 发明申请

WO2003054578A1 SENSORANORDNUNG ZUR ABSTANDS- ODER GESCHWINDIGKEITSMESSUNG 审中-公开
标题翻译：传感器系统距离或转速测量
公开(公告)号：WO2003054578A1
公开(公告)日：2003-07-03
申请号：PCT/DE2002/004338
申请日：2002-11-27
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH , AUTOMOTIVE DISTANCE CONTROL SYSTEMS GMBH , BEUSCHEL, Michael , FRICK, Rainer , ZÖRKLER, Gerhard , JOOS, Jörg , KENDLER, Marius , MASSEN, Joachim , MURLA, Peter , STEINER, Werner , JORDAN, Holger
发明人： BEUSCHEL, Michael , FRICK, Rainer , ZÖRKLER, Gerhard , JOOS, Jörg , KENDLER, Marius , MASSEN, Joachim , MURLA, Peter , STEINER, Werner , JORDAN, Holger
IPC分类号： G01S7/481
CPC分类号： G01S17/936 , G01S7/4813 , G01S7/4814 , G01S7/4816 , G01S7/4818
摘要： Eine Sensoranordnung zur Abstands- oder Geschwindigkeitsmessung umfasst üblicherweise eine Sendeeinheit zum Aussenden von Licht in einen Beobachtungsraum und eine Empfangseinheit zum Empfangen des im Beobachtungsraum an Objekten reflektierten Lichts. Das Licht wird dabei als gebündelter Lichtstrahl ausgesendet und mittels eines rotierenden Prismas über den Beobachtungsraum geschwenkt und das empfangene Licht wird über das Prisma einem Photodetektorelement zugeführt. Aus der Signallaufzeit des Lichts lassen sich dann die Abstände zu den Objekten und die Relativgeschwindigkeiten der Objekte ermitteln. Die neue Sensoranordnung soll mit geringem Aufwand herstellbar sein und geringe Abmessungen aufweisen. Die neue Sensoranordnung weist eine Spiegelanordnung mit mindestens einem Fokussierungspunkt zur Fokussierung des empfangenden Lichts auf. Dem oder jedem Fokussierungspunkt ist ein Photodetektorelement und ein Lichtleiterelement zugeordnet, die derart angeordnet sind, dass Licht von dem oder dem jeweiligen Fokussierungspunkt über das zugeordnete Lichtleiterelement zum zugeordneten Photodetektorelement geleitet wird. Pre-Crash-Sensor für ein Insassenrückhaltesystem für Kraftfahrzeuge.
摘要翻译：用于距离或速度测量的传感器布置通常包括发射器单元用于在观察室发射光，和用于接收所述光接收单元反射的在观察室的光的物体。的光作为光的准直光束并旋转一旋转棱镜上的观察区域和所接收的光经由棱镜的光检测器元件提供。然后，从光的信号传播时间，该距离的对象和对象的相对速度可以被确定。新的传感器系统以低成本制造，并且具有小的尺寸。新的传感器组件包括具有用于聚焦接收的光的至少一个焦点的反射镜组件。所述或每个聚焦点与光电检测器元件和被布置成使得光从所述或每个聚焦点通过了相关的光纤元件的相关联的光电检测器元件上的光导部件相关联。预碰撞传感器，用于机动车辆的乘坐者约束系统。

2. 发明申请

WO2005008279A1 SENSORANORDNUNG ZUR ABSTANDS- UND/ODER GESCHWINDIGKEITSMESSUNG 审中-公开
标题翻译：传感器系统的距离和/或速度测量
公开(公告)号：WO2005008279A1
公开(公告)日：2005-01-27
申请号：PCT/DE2004/001203
申请日：2004-06-09
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH , BEUSCHEL, Michael , REISACHER, Günter , ZÖRKLER, Gerhard , MURLA, Peter , JORDAN, Holger , STEINER, Werner , NASTASIE, Alexander
发明人： BEUSCHEL, Michael , REISACHER, Günter , ZÖRKLER, Gerhard , MURLA, Peter , JORDAN, Holger , STEINER, Werner , NASTASIE, Alexander
IPC分类号： G01S7/481
CPC分类号： G01S7/4811 , G01S7/4813 , G01S17/87 , G01S17/936
摘要： Erfindungsgemäß ist eine Sensoranordnung (2) zur Abstands- und/oder Geschwindigkeitsmessung mit einer Sendeeinheit (8) zum Aussenden von Licht (L) in einen Beobachtungsraum und mit einer Empfangseinheit (10) zum Empfangen von im Beobachtungsraum an Objekten reflektiertem Licht (LR) vorgesehen, wobei die Empfangseinheit (10) eine Linsenanordnung (16) zur Fokussierung des empfangenen Lichts (LR) in mindestens einem Fokussierpunkt aufweist, und dass in der Empfangseinheit (10) dem oder jedem Fokussierpunkt mindestens ein Detektorelement (20) zur Detektion des fokussierten Lichts zugeordnet ist.
摘要翻译：根据本发明，传感器装置（2），用于与一个传输单元（8）的距离和/或速度测量用于在观察空间，用于接收对象的观察空间发射光（L），并具有一个接收单元（10）的反射光（LR）被提供其中，用于检测所述聚焦光到所述或每个焦点的接收单元（10）的透镜组件（16）用于聚焦具有至少一个焦点所述接收到的光（LR），以及与至少一个检测器元件（20）相关联，在所述接收单元（10）是。

3. 发明申请

WO2012013615A1 KÜHLBARES BATTERIESYSTEM, VERFAHREN ZUM KÜHLEN EINER BATTERIE SOWIE AUTOMOBIL MIT KÜHLBAREM BATTERIESYSTEM 审中-公开
标题翻译：冷却的电池系统，方法却和电池系统冷却的电池和汽车
公开(公告)号：WO2012013615A1
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/EP2011/062706
申请日：2011-07-25
申请人： CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH , WETZEL, Guido , HABERMEIER, Hans-Peter , MURLA, Peter
发明人： WETZEL, Guido , HABERMEIER, Hans-Peter , MURLA, Peter
IPC分类号： H01M10/50
CPC分类号： H01M6/5038 , H01M10/613 , H01M10/625 , H01M10/6554 , H01M10/6556 , H01M10/6567 , H01M10/6568 , H01M10/663
摘要： Erfindungsgemäß wird eine Batterie bereitgestellt, die zumindest ein integriertes erstes Wärmetauschelement zur Abführung von thermischer Energie aus der Batterie, das zumindest teilweise die Oberfläche der Batterie bildet, umfasst. Das integrierte erste Wärmetauschelement ist dabei fester Bestandteil der Batterie und ist einstückig mit der Batterie ausgebildet. Das Wärmetauschelement der Batterie kann dabei bündig mit der Oberfläche abschließen, aber auch beispielsweise aus der Oberfläche herausragen oder in die Oberfläche der Batterie eingelassen sein. Erfindungsgemäß wird ebenso ein kühlbares Batteriesystem zur Verfügung gestellt, das über mindestens eine im Voranstehenden beschriebene Batterie verfügt. Zudem umfasst das erfindungsgemäße kühlbare Batteriesystem pro Batterie ein zweites Wärmetauschelement, das mit dem ersten Wärmetauschelement reversibel in eine thermische Wirkverbindung bringbar ist. Weiter wird erfindungsgemäß ein Verfahren zur Kühlung einer erfindungsgemäßen Batterie in einem erfindungsgemäßen kühlbaren Batteriesystem beschrieben, bei dem das erste Wärmetauschelement der mindestens einen Batterie in thermische Wirkverbindung mit dem zweiten Wärmetauschelement gebracht wird, wobei das zweite Wärmetauschelement auf einem geringeren Temperaturniveau gehalten wird, wie das Temperaturniveau des ersten Wärmetauschelement.
摘要翻译：根据本发明，电池提供了一种包括至少用于从所述电池耗散热能时，至少部分地形成在电池的表面上的集成的第一热交换元件。成一体的第一热交换元件是电池的组成部分，并与电池一体地形成。电池的热交换元件可因此是与表面齐平，而且从表面突出或，例如，被嵌入在电池的表面上。根据本发明，还提供了一种可冷却的电池系统，其具有至少一个在上述电池进行说明。根据每个电池的本发明另外可冷却的电池系统包括第二热交换元件，其接合与所述第一热交换元件可逆地在热操作连接。另外，对于在其中，被容纳在热操作性通信的至少一个电池与该第二热交换元件的第二热交换元件的第一热交换元件根据所述的本发明保持在较低的温度水平的本发明的冷却的电池系统的冷却的本发明的电池中，随着温度的水平的方法第一热交换元件。

4. 发明申请

WO2005044645A1 AKTUATOR FÜR EIN AUFPRALLSCHUTZSYSTEM EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：操动机构的车辆的撞击防护系统
公开(公告)号：WO2005044645A1
公开(公告)日：2005-05-19
申请号：PCT/DE2004/001523
申请日：2004-07-14
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH , GÖRNIG, Thomas , MURLA, Peter
发明人： GÖRNIG, Thomas , MURLA, Peter
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38
摘要： Die Erfindung betrifft einen Aktuator (10) fur ein Aufprallschutzsystem eines Fahrzeugs, der zum Aufstellen einer Motorhaube des Fahrzeugs dient sowie einen am Fahrzeugchassis befestigbaren Rahmen (12) and ein an der Motorhaube befestigbares Scharnier (14) aufweist, das mit dem Rahmen durch ein Gelenksystem (16, 18, 20) verbunden ist, wobei das Gelenksystem (16, 18, 20) eine Feder (22) aufweist, die das Gelenksystem (16, 18, 20) von einer ersten, eingeklappten, in eine zweite, ausgeklappte Lage bringen kann, wobei das Gelenksystem (16, 18, 20) durch einen Stossel (24) in der ersten, eingeklappten Lage gehalten wird, and wobei eine pyrotechnische Einheit (26) vorgesehen ist, die mit dem Stossel (24) derart in Wirkverbindung steht, dass sie bei einer Zundung den Stossel (24) auswirft and das Gelenksystem (16, 18, 20) entriegelt, so dass es durch die Feder (22) in die zweite, ausgeklappte Lage gebracht werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种由一个铰链系统连接到所述框架的用于车辆的碰撞保护系统，其被用于建立所述车辆的罩和一个紧固到车辆底盘车架（12）和附连到所述发动机罩铰链（14）的致动器（10）（16，18，20），其中，所述铰接系统（16，18，20）的弹簧（22），其从第一带关节运动系统（16，18，20），折叠，在第二，展开位置可，其中，所述铰接系统（16，18，20）由一个Stossel（24）在所述第一缩回位置被保持，并且其中一个火花单元（26）设置，它与Stossel（24）是在操作性连接，它喷射在点火Stossel（24）和铰接系统（16，18，20）被解锁，使得它可被带入由所述弹簧（22）第二，展开位置。

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