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1. 发明申请

WO2008086843A1 HOCHDRUCKFORMGEBUNG FÜR TABAKMATERIAL 审中-公开
标题翻译：高压成形FOR烟叶原料
公开(公告)号：WO2008086843A1
公开(公告)日：2008-07-24
申请号：PCT/EP2007/010552
申请日：2007-12-05
申请人： BRITISH AMERICAN TOBACCO (GERMANY) GMBH , FRANKE, Dietmar , SCHMEKEL, Gerald , EHLING, Uwe Werner
发明人： FRANKE, Dietmar , SCHMEKEL, Gerald , EHLING, Uwe Werner
IPC分类号： A24B3/14
CPC分类号： A24B3/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von zerkleinertem Tabakmaterial, bei dem ein Tabak-Ausgangsmaterial erwärmt und in einer Verfahrensstufe auf einen ersten erhöhten Druck gebracht wird; bei dem das Tabakmaterial in einer nachfolgenden Verfahrensstufe auf einen zweiten erhöhten Druck gepumpt wird, der höher ist als der erste erhöhte Druck; und bei dem das erwärmte und unter Druck gesetzte Tabakmaterial entspannt und durch ein Formgebungswerkzeug (23) geführt wird. Sie betrifft ferner eine Vorrichtung zur Herstellung von zerkleinertem Tabakmaterial mit einer beheizbaren Druckkammer (1), die einen Tabakmaterial-Einlass, einen Tabakmaterial-Auslass und eine Fördereinrichtung (5), zum Fördern des Tabakmaterials vom Einlass zum Auslass und zur Erhöhung des Druckes des Materials auf einen ersten erhöhten Druck, aufweist, und mit einem Formgebungswerkzeug (23), durch welches das erwärmte und unter Druck gesetzte Tabakmaterial geführt und entspannt wird, wobei zwischen der Druckkammer (1) und dem Formgebungswerkzeug (23) eine mechanische Pumpe (7) eingebracht ist, die das Tabakmaterial auf einen zweiten erhöhten Druck pumpt, der höher ist als der erste erhöhte Druck.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制造在其中的烟草原料加热并使其一个处理阶段到第一升高的压力烟丝原料的工序; 其中，所述的烟草材料在第二升高的压力比所述第一升高的压力高泵入随后的工艺阶段; 并且其中，所述加热和加压烟草材料松弛并通过模制工具（23）中被引导。本发明还涉及一种用于具有可加热的压力腔室中的生产烟丝材料的（1），其包括烟草材料入口，一个烟草材料出口和用于从入口传送烟草材料至出口并增加材料的压力的输送装置（5）到第一升高的压力下，并具有一成形工具（23），通过该加热，并且被引导加压烟草材料和放松，其中该压力腔室（1）和所述成形工具（23）之间引入的机械泵（7）是泵烟草材料至第二升高的压力比所述第一升高的压力更高。

2. 发明申请

WO2008067859A1 TABAKZERFASERUNG MIT ZWEISEITIG GELAGERTER FÖRDERSCHNECKENWELLE 审中-公开
标题翻译：有两个侧装板螺钉WAVE TABAKZERFASERUNG
公开(公告)号：WO2008067859A1
公开(公告)日：2008-06-12
申请号：PCT/EP2007/007544
申请日：2007-08-29
申请人： BRITISH AMERICAN TOBACCO (GERMANY) GMBH , FRANKE, Dietmar , KUHL, Volker , SCHMEKEL, Gerald
发明人： FRANKE, Dietmar , KUHL, Volker , SCHMEKEL, Gerald
IPC分类号： A24B3/18 , B30B11/22
CPC分类号： A24B3/18 , B30B11/225 , B30B11/241
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tabakzerfaserungsvorrichtung mit einer beheizbaren Druckkammer (3), die einen Tabakmaterial-Einlass (5) auf der Niederdruckseite, einen Entspannungs-Spaltauslass auf der Druckseite und eine wellengelagerte Föderschnecke (1) zum Födern des Tabakmaterials vom Einlass zum Auslass aufweist, wobei die Förderschneckenwelle (19) einlassseitig gelagert ist und wobei die Welle (19) sich hinter dem Auslass weiter erstreckt und dort mittels einer Gegenlagerung (17) nochmals gelagert ist. Sie betrifft ferner ein Verfahren zur Zerfaserung von Tabak, bei dem das Tabakmaterial auf der Niederdruckseite einer Druckkammer eingebracht und auf der Druckseite der Kammer an einem Spaltauslass entspannt und ausgebracht wird, wobei das Tabakmaterial mittels einer an beiden Endabschnitten wellengelagerten Förderschnecke vom Einlass zum Auslass gefördert wird, und wobei die Förderschnecke in einem Drehzahlbereich von bis zu 600 min -1 betrieben wird.
摘要翻译：本发明涉及一种Tabakzerfaserungsvorrichtung与可加热的压力室（3），其包括一个烟草材料入口（5）上的低压侧，在压力侧的松弛间隙出口和送风机的波式螺旋推运器（1），用于Födern烟草材料从所述入口到所述出口，其中螺旋推运器轴（19）被安装在入口侧，并且其中所述轴（19）由一个止推轴承（17）的装置还出口后面，延伸有被再次安装。它还涉及一种用于烟草的纤维化，其特征在于，所述的烟草材料上的压力室的低压侧和室的压力侧导入被减压和放电间隙出口，其中，所述烟草材料是通过在从入口进给丝杠的两端部分支承的轴的装置传送到出口和其中，在高达600分钟的速度范围进给螺杆^{-1 被操作。}

3. 发明申请

WO2007059723A1 GLEICHLAUFEINRICHTUNG FÜR EINE GRUPPE VON HYDRAULISCHEN ARBEITSZYLINDERN 审中-公开
标题翻译：跟踪装置用于液压缸工作的一组
公开(公告)号：WO2007059723A1
公开(公告)日：2007-05-31
申请号：PCT/DE2006/001884
申请日：2006-10-26
申请人： BEAB BRANDENBURG/H. ENGINEERING & ANLAGENBAU GMBH , FRANKE, Dietmar , BUNTINS, Lutz
发明人： FRANKE, Dietmar , BUNTINS, Lutz
IPC分类号： F15B11/22
CPC分类号： F15B11/22 , F15B2211/6336 , F15B2211/71 , F15B2211/7107 , F15B2211/7114 , F15B2211/765
摘要： Eine Gleichlaufeinrichtung 1 für eine hydraulische Zylindereinheit bestehend aus mehreren Arbeitszylindern 2, 9, 21 , 22 weist neben den zugeordneten Dosierzylindern 10, 23 eine oder mehrere Wegemesseinrichtungen 30, 30', 30", 30'" auf, sodass der jeweilige Stand der mechanisch miteinander verbundenen Kolbenstangen 4, 4', 4" leicht ermittelbar und die entsprechenden Einheiten schnell und sicher korrigierbar sind.
摘要翻译：对于由几个工作缸2,9，21的液压缸单元的同步装置1，22除了具有对相关联的计量缸10，23个的一个或多个位置测量装置30，30”，30‘30' ’，从而使另一个的相应状态以机械方式相关联的活塞杆4，4”，4“容易地确定和有关单位快速，安全地进行校正。

4. 发明申请

WO2006061117A1 ZERFASERUNG VON TABAKMATERIAL 审中-公开
标题翻译：纤维化的烟草材料
公开(公告)号：WO2006061117A1
公开(公告)日：2006-06-15
申请号：PCT/EP2005/012687
申请日：2005-11-28
申请人： BRITISH AMERICAN TOBACCO (GERMANY) GMBH , EHLING, Uwe , SCHMEKEL, Gerald , FRANKE, Dietmar , LINK, Matthias
发明人： EHLING, Uwe , SCHMEKEL, Gerald , FRANKE, Dietmar , LINK, Matthias
IPC分类号： A24B3/18 , A23P1/14
CPC分类号： A24B3/18 , A24B15/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von zerkleinertem Tabakmaterial, bei dem ein Tabak-Ausgangsmaterial erwärmt und unter Druck gesetzt wird und das erwärmte und unter Druck gesetzte Material unter Entspannung durch einen Scherspalt geführt und zerfasert wird. Ferner betrifft sie eine Vorrichtung zur Herstellung von zerkleinertem Tabakmaterial mit einer Druckkammer, die einen Tabakmaterial-Einlass auf der Niederdruckseite und einen Tabakmaterial-Auslass auf der Druckseite und eine Fördereinrichtung zum Fördern des Tabakmaterials vom Einlass zum Auslass aufweist, wobei der Tabakmaterial-Auslass einen Saplt für den Durchgang des Tabakmaterial unter Entspannung hat, und wobei der Spalt gegeneinander bewegbare Spaltwände aufweist. Außerdem betrifft sie einen Rauchartikel, der ein so zerkleinertes, zerfasertes Tabakmaterial-Produkt umfasst sowie die Verwendung eines Stopfschnecken-Extruders mit Scherspaltauslass zum Zerfasern von Tabakmaterial.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制造在其中的烟草原料加热和加压，并通过剪切间隙下松弛进行加热和加压物质和脱纤维切碎的烟草材料的方法。此外，本发明涉及一种用于具有压力室，其包括在低压侧的烟草材料的入口和在压力侧烟草材料出口和用于从所述入口传送烟草材料的出口，其中所述烟草材料出口的Saplt输送机制造粉碎的烟草材料已，对于烟草材料的下松弛的通道，并且其中所述间隙具有间隙壁可朝向彼此。本发明还涉及一种吸烟制品，其包括这样的粉碎，切碎的烟草材料的产品，以及使用的填充的挤出机螺杆与Scherspaltauslass用于解纤烟草材料。

5. 发明申请

WO2010060665A1 RAUCHPRODUKTHERSTELLUNG DURCH THERMISCHE EXTRUSION 审中-公开
标题翻译：烟产品生产BY热挤压
公开(公告)号：WO2010060665A1
公开(公告)日：2010-06-03
申请号：PCT/EP2009/062049
申请日：2009-09-17
申请人： BRITISH AMERICAN TOBACCO (Germany) GMBH , FRANKE, Dietmar , SCHMEKEL, Gerald
发明人： FRANKE, Dietmar , SCHMEKEL, Gerald
IPC分类号： A24B3/18 , A23P1/14
CPC分类号： A24B3/18 , A23P30/34
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rauchproduktes aus einem Tabakmaterial bei dem das Tabakmaterial durch mindestens einen Extrusionsprozess aufbereitet wird, welcher eine Verdichtung mit Druck- und Temperaturerhöhung sowie eine mechanische Bearbeitung und schlagartige Entspannungstrocknung des Materials an einem Auslass eines Extruders (1) umfasst, wobei dem Tabakmaterial im Extruder (1) zur Zuführung von Prozesswärme ein erwärmtes Prozessfluid (7) als Wärmeträger zugeführt wird. Sie betrifft ferner eine Vorrichtung zur Herstellung eines Rauchproduktes aus einem Tabakmaterial mit einem Extruder (1), der eine Verdichtung eines Tabakmaterials mit Druck- und Temperaturerhöhung sowie eine mechanische Bearbeitung und schlagartige Entspannungstrocknung des Materials am Extruderauslass vornimmt, bei welcher dem Extruder (1) ein Erhitzer (11) beigeordnet, der ein Prozessfluid (7) erwärmt, welches dem Extruder (1) zur Zuführung von Prozesswärme als Wärmeträger zugeführt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于从烟草材料制备烟制品，其特征在于，所述的烟草材料通过至少一个挤压过程，其包括与压力和温度的增加，以及机械加工和材料的突然松弛干燥压实在挤出机（1）的出口处理，其中，在所述挤出机（1），用于提供工艺热烟草材料，加热的过程流体（7）被供给作为热载体。本发明还涉及一种装置，用于进行从烟草材料的发烟制品具有其执行与压力和温度增加了烟草材料的压缩的挤出机（1）以及机械加工，并在挤出机中的材料的突然松弛干燥，其中所述挤出机（1）坐标加热器（11），其加热过程流体（7），其被加入到挤出机（1）作为热载体供给工序的热量。

6. 发明申请

WO2010043477A1 MODULARE TABAKVORBEREITUNG MIT EXTRUSION 审中-公开
标题翻译：膨化模块化烟草制备
公开(公告)号：WO2010043477A1
公开(公告)日：2010-04-22
申请号：PCT/EP2009/062287
申请日：2009-09-22
申请人： BRITISH AMERICAN TOBACCO (GERMANY) GMBH , FRANKE, Dietmar , SCHMEKEL, Gerald
发明人： FRANKE, Dietmar , SCHMEKEL, Gerald
IPC分类号： A24B3/00 , A24B3/18
CPC分类号： A24B13/00 , A24B3/00 , A24B3/08 , A24B3/10 , A24B3/18
摘要： Die Erfindung betrifft ein Tabakvorbereitungsverfahren bei dem ein Tabakmaterial durch mindestens einen Extrusionsprozess aufbereitet wird, welcher eine Verdichtung mit Druck- und Temperaturerhöhung sowie eine mechanische Bearbeitung und schlagartige Entspannungstrocknung des Materials an einem Extruderauslass umfasst, wobei das Tabakmaterial ein Tabaklaminamaterial umfasst. Sie betrifft ferner ein Tabakvorbereitungsaggregat mit einem Dosierförderer (2) und einem Extruder (3), der eine Verdichtung eines Tabakmaterials mit Druck- und Temperaturerhöhung sowie eine mechanische Bearbeitung und schlagartige Entspannungstrocknung des Materials am Extruderauslass vornimmt, wobei die Komponenten (3, 4) als modular abgrenzbare Einheit zur Verarbeitung eines Tabakmaterials ausgebildet sind, welches ein Tabaklaminamaterial umfasst. Außerdem betrifft die Erfindung eine Anordnung von mehreren Tabakvorbereitungsaggregaten und eine Rauchartikel- bzw. Zigarettenherstellungsvorrichtung mit einem solchen Aggregat oder einer solchen Aggregatsanordnung, das/die als Tabakvorbereitungsmodul oder Primary-Modul einem Zigarettenmaker bzw. einer Secondary-Einheit vorgeschaltet ist.
摘要翻译：本发明涉及在其中一个烟草材料通过至少一个挤压过程，其包括与压力和温度的增加，以及机械加工，并在挤出机出口处的材料的突然松弛干燥压实，其特征在于，所述的烟草材料包括烟草叶片处理的烟草制备方法。它进一步涉及一种烟草制备单元具有计量输送机（2）和挤出机（3），其执行与压力和温度增加了烟草材料的压缩以及机械加工，并在挤出机中的材料的突然松弛干燥，与所述部件（3,4），其模块化可区别的单元被设计来处理烟草材料，其包括烟草叶片。此外，本发明涉及一种多个烟草制备单元和Rauchartikel-或香烟制造装置与/上游连接作为一个烟草制备模块或主模块卷烟制造机和辅助单元，例如一个单元或这种组件布置的布置。

7. 发明申请

WO1997047410A1 STRIP CASTING PLANT 审中-公开
标题翻译：带材铸造设备
公开(公告)号：WO1997047410A1
公开(公告)日：1997-12-18
申请号：PCT/DE1997001149
申请日：1997-06-03
申请人： PREUSSAG STAHL AG , MANNESMANN AG , SCHWERDTFEGER, Klaus , SPRITZER, Karl-Heinz , URLAU, Ulrich , FRANKE, Dietmar , STACHE, Bernfried , KROOS, Joachim , BUDDENBERG, Heino
发明人： PREUSSAG STAHL AG , MANNESMANN AG
IPC分类号： B22D11/06
CPC分类号： B22D11/0694 , B22D11/0631
摘要： A casting plant is disclosed, in particular for steel strips. The cast steel strip must be supported, in particular after passing through the casting device, to reduce stresses and mechanical deformation. A flexible supporting element, in particular a roller chain whose length may be modified by appropriate adjusting means, is provided for this purpose after the casting device.
摘要翻译：本发明涉及一种铸造设备，特别是用于钢带。铸造钢带必须特别以下铸造设备，以减少张力和机械变形来支撑。为了支持随后的铸造设备中，柔性支撑元件，特别是与辊链提供，其长度可以通过合适的致动器来改变。

8. 发明申请

WO2010069686A3 SHAPING AND DIMENSIONING OF PLANT MATERIAL CONTAINING CELLULOSE 审中-公开
标题翻译：纤维素植物材料的形成和尺寸
公开(公告)号：WO2010069686A3
公开(公告)日：2010-11-18
申请号：PCT/EP2009065191
申请日：2009-11-16
申请人： BAT CIGARETTENFAB GMBH , FRANKE DIETMAR , SCHMEKEL GERALD , PLUECKHAHN FRANK
发明人： FRANKE DIETMAR , SCHMEKEL GERALD , PLUECKHAHN FRANK
IPC分类号： A24B3/18 , A23F3/34 , A23L1/00 , A23P1/12 , B29C47/08 , B29C47/12
CPC分类号： B29C47/92 , A23F3/34 , A23L2/52 , A23P30/20 , A24B3/14 , B29C47/0021 , B29C47/0023 , B29C47/1063 , B29C47/1081 , B29C47/38 , B29C2947/92514 , B29C2947/92704 , B29K2001/00 , B29K2105/0005
摘要： The invention relates to a method for shaping and dimensioning plant material containing cellulose, according to which the plant material is prepared by at least one extrusion process involving a compression by means of a pressure and temperature increase as well as mechanical processing of the material at an outlet of an extruder (1). The invention also relates to the use of an extrusion process involving a compression by means of a pressure and temperature increase as well as mechanical processing of the material at an outlet of an extruder (1) for preparing plant material containing cellulose and for shaping and dimensioning said material and to the use of a screw conveyor (1) with a screw clearance for preparing plant material containing cellulose and for shaping and dimensioning the plant material.
摘要翻译：本发明涉及其中所述植物材料是由至少一种挤出方法，该方法包括：在挤出机（1）的出口压力和温度的增加压实以及该材料的机械加工处理与纤维素植物材料成形和Größengebung的方法。本发明还涉及使用挤出工艺的，包括压力和温度的增加压实以及所述材料的至Ausiass一个机械加工的挤出机（1），对于含纤维素的植物材料的处理，以形成与Größengebung植物材料，以及使用的根据植物材料的形状和大小，用Scherspaitauslass（1）停止处理含纤维素的植物材料。

9. 发明申请

WO2010046195A2 EXTRAKTIVE TABAKMATERIAL-EXTRUSION 审中-公开
标题翻译：采掘烟草材料挤压
公开(公告)号：WO2010046195A2
公开(公告)日：2010-04-29
申请号：PCT/EP2009/062365
申请日：2009-09-24
申请人： BRITISH AMERICAN TOBACCO (GERMANY) GMBH , SCHMEKEL, Gerald , FRANKE, Dietmar
发明人： SCHMEKEL, Gerald , FRANKE, Dietmar
CPC分类号： A24B15/24 , A24B1/10 , C11B1/102
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Extrahieren von Stoffen aus einem Tabakmaterial, bei dem das Tabakmateriai durch ein Gehäuse gefördert wird, dem ein Extraktionsmittel (14, 24) zugeführt und aus dem das Extraktionsmittel wieder abgeführt wird, wobei die Extraktion durch ein Kontaktieren des Tabakmaterials mit dem Extraktionsmittel während eines Tabakmateriai-Extrusionsprozesses in einem Extruder (10, 20) unter erhöhtem Extrusionsdruck stattfindet. Sie betrifft ferner eine Extraktionsvorrichtung für Tabakmateriai mit einem Gehäuse (13, 23) und einer Fördereinrichtung (5) im Gehäuse, sowie mit einem Extraktionsmitteleinlass (3) und einem Extraktauslass (7), bei welcher das Gehäuse zu einem Schneckenextruder (10, 20) gehört, wobei das Extrakt mittels des darin erzeugten Drucks und über das Druckgefälles zur Umgebung hin aus dem Extruder (10, 20) abgeschieden wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于从烟草材料，其中，所述Tabakmateriai通过向其中供应的提取装置（14，24）的壳体和从该萃取剂再次除去支撑，提取材料，其特征在于所述提取由烟草材料接触期间在挤出机（10，20）增加的挤压力下发生一个Tabakmateriai挤出过程中的提取装置。它进一步涉及一种用于Tabakmateriai提取装置具有一个壳体（13，23）和在壳体内的输送机（5），并用萃取剂入口（3）和提取物出口（7），其中，所述壳体的螺杆挤出机（10，20）所属，其中由压力装置产生其中的提取物和压力梯度，以从挤出机（10，20）的周围环境被沉积。

10. 发明申请

WO2009049582A1 PRÜFGERÄT ZUR MESSUNG UND PROGNOSE DER GRIFFIGKEIT VON FAHRBAHNDECKSCHICHTEN UND VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：测试仪巷道皮肤和程序，测量及前景GRIP
公开(公告)号：WO2009049582A1
公开(公告)日：2009-04-23
申请号：PCT/DE2008/001569
申请日：2008-09-20
申请人： BEAB BRANDENBURG/H. ENGINEERING & ANLAGENBAU GMBH , FRANKE, Dietmar , BUNTINS, Lutz
发明人： FRANKE, Dietmar , BUNTINS, Lutz
IPC分类号： G01N19/02 , G01N33/42
CPC分类号： G01N19/02 , G01N33/42
摘要： Mit dem radial arbeitenden Polier- und Griffigkeitsmessverfahren wird ein Messverfahren und ein Prüfgerät (1) entwickelt, die eine neue Qualität der Griffigkeitsmessung und Griffigkeitsprognose für diverse Fahrbahndeckschichten ermöglichen. Zum Einsatz kommt ein schräg gestelltes Messrad (9, 11), ähnlich dem des SCRIM-Verfahrens, allerdings mit einer wesentlichen Veränderung dergestalt, dass zwei Messräder (9, 11) zum Einsatz kommen und diese im rotierenden Arbeitsverfahren. Ähnlich auch die zugeordnete Polierbürste (24).
摘要翻译：与径向操作抛光和把手测量方法，测量方法和（1）被开发的测试装置，这使把手和把手测量预后关于各种路面层的新的质量。采用的是一个倾斜的测量轮（9,11），类似于稀松布过程，但是，在这两个测量轮（9,11）这样的显著变化的使用和其在旋转工作方法。类似地，相关联的抛光刷（24）。

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