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1. 发明申请

WO2022096369A1 ALS SCHNELLLESEHILFE DIENENDE VORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022096369A1
公开(公告)日：2022-05-12
申请号：PCT/EP2021/080021
申请日：2021-10-28
申请人： NIENKÄMPER, Daniel
发明人： NIENKÄMPER, Daniel
IPC分类号： B43K23/008 , B43K23/08 , B43K29/08 , B43L15/00 , G06F3/0354
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine als Schnelllesehilfe dienende Vorrichtung umfassend einen länglichen Zeigestift (11), eine Halterung (10) für den Zeigestift (11) sowie eine 5 Klemmvorrichtung (13) an der Halterung (10), mittels derer die Vorrichtung lösbar an einem Finger einer Person anbringbar ist, wobei der Zeigestift (11) abnehmbar an der Halterung (10) angebracht ist und wobei erfindungsgemäß an der Halterung (10) wenigstens ein Schreibstift (12) oder funktionaler Stift verdeckt angebracht ist, welcher nach Abnehmen des Zeigestifts (11) für eine Schreibfunktion oder eine andere Funktion verwendbar ist. Die Erfindung stellt eine Schnelllesehilfe zur Verfügung, welche man beim Schnelllesen rasch und flexibel hin und her führen kann, ohne dass es zu einer Ermüdung kommt und welche neben der Funktion als Hilfe beim Schnelllesen noch weitere Funktionen zur Verfügung stellt und dabei einen kompakten Aufbau hat.

2. 发明申请

WO2018087326A1 BESCHICHTUNGSVERFAHREN, BESCHICHTUNGSEINRICHTUNG UND BAUTEIL 审中-公开
标题翻译：涂层工艺，涂层装置和部件
公开(公告)号：WO2018087326A1
公开(公告)日：2018-05-17
申请号：PCT/EP2017/078947
申请日：2017-11-10
申请人： EMDE, Thomas
发明人： KOWALSKY, Wolfgang , FRANKE, Sebastian , MONTZKA, Sebastian , SCHMIDT, Hans , NOWAK, Christine , WOLF, Lisa , FÜNDLING, Sönke
IPC分类号： C23C14/04 , C23C14/12 , C23C14/24
CPC分类号： C23C14/046 , C23C14/12 , C23C14/24
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrats (1) mit einem Beschichtungsmaterial (8), wobei das Beschichtungsmaterial (8) von einer Materialabgabeeinrichtung (7) an einer Materialabgabestelle (11) abgegeben wird, einen Transportbereich (5) von der Materialabgabestelle (11) zu einer zu beschichtenden Oberfläche (2) des Substrats (1) zurücklegt und sich an der zu beschichtenden Oberfläche (2) des Substrats (1) abscheidet, mit folgenden Schritten: a) Eliminieren von für den Beschichtungsprozess unerwünschten gasförmigen Medien (34) zumindest im Bereich der zu beschichtenden Oberfläche (2) des Substrats (1), der Materialabgabestelle (11) und des dazwischen liegenden Transportbereichs (5), b) Einbringen eines für den Beschichtungsprozess gewünschten gasförmigen Mediums (4, 33) in den Transportbereich (5) mit einem Druck im Bereich von 10 -5 mbar bis 10 -1 mbar, c) Abgeben des Beschichtungsmaterials (8) von der Materialabgabestelle (11), während sich das gewünschte gasförmige Medium (4, 33) im Transportbereich (5) in dem im Merkmal b) angegebenen Druckbereich befindet, wobei das Beschichtungsmaterial (8) den Transportbereich (5) zu der zu beschichtenden Oberfläche (2) des Substrats (1) zurücklegt und sich an der zu beschichtenden Oberfläche (2) des Substrats (1) abscheidet, ohne dass das gewünschte gasförmige Medium (4, 33) ein Trägergas für das Beschichtungsmaterial (8) bildet. Die Erfindung betrifft ferner eine Beschichtungseinrichtung zur Beschichtung eines Substrats mit einem Beschichtungsmaterial gemäß Anspruch 14 sowie ein Bauteil mit einem Substrat.
摘要翻译：
本发明涉及一种用于用涂覆材料（8），其中所述涂层材料（8）由一个材料排出装置（7）到材料排出点（11）被释放时，一个传输区域涂覆基材（1）（5）从材料排出点（11）要被涂覆的表面BEAR表面（2）的基板（1）导航使用cklegt和待涂表面上的承受沉积表面（2）的基板（1），包括以下步骤：一）消除˚F导航用途r是涂敷处理不需要的导航用途nschten气态＆oUML;至少在表面＆AUML的面积形介质（34），待涂覆;枝（2）在基板（1），该材料排出点（11）和中间输送部（5） b）将A F导航用途r为涂覆过程GEW导航用途nschten气态＆oUML;在传输部形介质（4，33）（5）与在10的范围内的压力^{-5 毫巴至10 ^{-1 mbar，c）提交Beschic htungsmaterials（8）的材料排出点（11）的，瓦特BEAR而重量导航用途WANTED位于运架区气态WAVY介质（4，33））（5）其中，特性b所示的压力范围，其中该涂层材料（8）至将衬底（1）的待涂覆表面（2）的并且粘附到衬底（1）的待涂覆表面（2）的传输区域（5）沉积而没有期望的气体介质（4,33）形成用于涂层材料（8）的载气。本发明还涉及用于根据本发明用涂料涂覆基材的涂布装置。权利要求14和一种带有衬底的组件。}}

3. 发明申请

WO2015090279A1 LEUCHTE ODER DISPLAY UMFASSEND WENIGSTENS EIN LICHT-PANEL AUF EINER TRÄGERPLATTE 审中-公开
标题翻译：灯或显示器，包括至少一个光面板上的载板
公开(公告)号：WO2015090279A1
公开(公告)日：2015-06-25
申请号：PCT/DE2014/100448
申请日：2014-12-16
申请人： EMDEDESIGN GMBH
发明人： EMDE, Thomas , PETERSEN, Christoph , MEIER, Jonathan , IRLBACHER, Günther , STOPPA, Alexander
IPC分类号： F21V19/04 , F21Y105/00
CPC分类号： F21V21/0808 , F21V3/08 , F21V19/042 , F21Y2103/20 , F21Y2105/00 , F21Y2109/00 , F21Y2115/15 , G02B5/0242 , H01L25/048 , H01L27/3293 , H01L51/0097 , H01L51/5268 , H01L51/5275 , H01L2251/5338 , H01L2251/5361 , H01L2251/5369 , H01L2924/0002 , Y02B20/36 , H01L2924/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte oder ein Display umfassend wenigstens ein flächig auf einer mindestens teilweise lichtdurchlässigen Trägerplatte (13) aufliegendes oder an dieser anliegendes Licht-Panel (10), insbesondere OLED-Panel, bei der erfindungsgemäß zwischen den aneinander grenzenden Flächen von Licht-Panel (10) und lichtdurchlässiger Trägerplatte (13) ein flüssiges oder dickflüssiges Haftmittel-Medium (11) angeordnet ist. Auf diese Weise lassen sich Leuchten oder Displays schaffen, bei denen ein oder mehrere Licht-Panels (10) auf einer mindestens teilweise lichtdurchlässigen Trägerplatte (13) aufliegen, wobei eine vollflächige Verbindung zwischen Licht-Panel (10) und Trägerplatte (13) mit minimierten Lichtverlusten gegeben ist, bei gleichzeitiger Wiederlösbarkeit der Verbindung zwischen Licht-Panel (10) und Trägerplatte (13). Als Haftmittel-Medium (11) kann beispielsweise eine klare ölartige Flüssigkeit mit einem von Glas nur geringfügig abweichenden Brechungsindex verwendet werden.
摘要翻译：本发明涉及一种灯或包括在至少部分透明的支撑板的至少一个表面（13）的静止或存在于光面板（10）的显示器，特别是OLED面板中，根据光的相邻面之间的本发明面板（10）和透明支撑板（13）的液体或粘性粘合剂介质（11）被布置。以这种方式，灯或显示器，其特征在于，可以产生的光面板（10）和支撑板（13）之间的全表面连接，其中在至少部分透明的支撑板（13）搁置的一个或多个光面板（10），具有最小光的损失被给予，而光面板（10）和支撑板（13）之间的链路的再剥离性。作为粘接剂介质（11），例如一澄清的油状液体，可以仅具有略微不同的玻璃的折射率使用。

4. 发明申请

WO2019048643A1 EINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR AUDIO/VISUELLEN AUFZEICHNUNG UND WIEDERGABE VON BILDERN/FILMEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019048643A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：PCT/EP2018/074208
申请日：2018-09-07
申请人： EMDE, Thomas
发明人： EMDE, Thomas
IPC分类号： H04N9/12 , H04N5/232 , H04N7/18 , A63G31/16 , G09F19/22 , G09B9/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur audio/visuellen Aufzeichnung und Wiedergabe von Bildern/Filmen umfassend wenigstens zwei Kameras (22, 23) und wenigstens zwei jeweils einer dieser Kameras zugeordnete räumlich voneinander getrennte Displayflächen (16, 17) für die Wiedergabe der von jeweils einer dieser Kameras (22, 23) aufgenommenen Bilder/Filme, bei der erfindungsgemäß die Displayflächen (16, 17) jeweils Fenster eines Raumes (10) sind, wobei sich die Fenster in zueinander in einem Winkel stehenden Begrenzungsflächen (12, 15) dieses Raumes (10) befinden und wobei die Bilder/Filme von verschiedenen Kameras (22, 23) in jeweils unterschiedliche Richtungen gerichtet aufgenommen wurden. Alternativ dazu kann man gegebenenfalls auch mit nur einer 360 °-Kamera aufzeichnen und dann können aus dieser Aufnahme verschiedene Bildausschnitte erstellt werden, die bestimmten Blickrichtungen entsprechen und die dann auf jeweils ein als Displayfläche dienendes Fenster projiziert werden, welches im Raum entsprechend der Aufnahmerichtung der Kamera ausgerichtet ist.

5. 发明申请

WO2013186246A1 HOCHSTUHL 审中-公开
标题翻译：高脚椅
公开(公告)号：WO2013186246A1
公开(公告)日：2013-12-19
申请号：PCT/EP2013/062114
申请日：2013-06-12
申请人： MIMA EUROPE S.L.
发明人： KHO, David , ONO, Hiroshi
IPC分类号： A47D1/00
CPC分类号： A47D1/002 , A47B83/02 , A47D1/00 , A47D1/004 , A47D1/008
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hochstuhl für Babys oder Kleinkinder mit einem unteren Fußteil (11) und einem im oberen Bereich des Fußteils angebrachten etwa schalenförmigen Sitz (12), welcher eine im Aufnahmevolumen etwas größere äußere Sitzschale (20) umfasst sowie eine in diese einpassbare im Aufnahmevolumen etwas kleinere innere Sitzschale (21), die an der äußeren Sitzschale festlegbar ist, so dass nach dem Herausnehmen der äußeren Sitzschale oder größere Kinder in dem Hochstuhl sitzen können. Weiterhin ist bevorzugt eine Neigungsstellung des Sitzes gegenüber dem Fußteil vorgesehen, wozu der Sitz entlang einer rückseitig am Sitz angebrachten Strebe oder einem Bügel (15), welcher eine Kreisbahn definiert, verschoben und dabei die Strebe in oder an einer mit dem Fußteil verbundenen Führungseinrichtung (14) geführt wird. Durch die Neigungsverstellung kann der Sitz aus einer Position, in der das Kind sitzt, in eine Position gebracht werden, in der das Kind liegt. Der Sitz ist außerdem bevorzugt in der Höhe verstellbar.
摘要翻译：本发明涉及一种高脚椅用于具有下部底座部分（11）的婴儿或幼儿和在脚的上部区域附接的大致壳形座（12），它包括一个稍微在接纳体积外座壳（20）和一个在较大的在该嵌合接收容积略小内座壳（21），其可连接到所述外侧阀座，使高脚椅可以坐在，除去外侧阀座或更大的孩子后。此外，所述座椅的倾斜位置优选地设置相对的脚部，以沿着连接到座垫支杆或具有限定的圆形路径中的托架（15）的后座椅移位，从而所述支柱（或上一个连接到该基座导向装置14 被执行）。通过调整座位的倾斜度可被带入从将儿童坐在一个位置，其中，所述子位于的位置。所述座椅还优选在高度上可调节的。

6. 发明申请

WO2013076265A8 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR EXTRAKTION UND ÜBERSETZUNG EINES SPRACHINHALTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2013076265A8
公开(公告)日：2013-05-30
申请号：PCT/EP2012/073508
申请日：2012-11-23
申请人： BEN FREDJ, Mehdi
发明人： BEN FREDJ, Mehdi
IPC分类号： G06F17/28 , G10L15/06
摘要： Verfahren zur Extraktion und Übersetzung eines Sprachinhalts, wobei der Sprachinhalt aus einer zusätzliche Informationen enthaltenden Datenmenge rechnerunterstützt in einem dezentralen Netzwerk zumindest extrahiert, in mindestens eine Zielsprache übersetzt und lektoriert wird, wobei wiederum mindestens 2 Mengen an Metadaten, umfassend eine Menge enthaltend Nutzer-bezogene Metadaten und eine Menge enthaltend Sprach-bezogene Metadaten, regelnd in dem Verfahren angewendet werden.

7. 发明申请

WO2013076265A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR EXTRAKTION UND ÜBERSETZUNG EINES SPRACHINHALTS 审中-公开
标题翻译：设备和方法提取和翻译语言的内容
公开(公告)号：WO2013076265A1
公开(公告)日：2013-05-30
申请号：PCT/EP2012/073508
申请日：2012-11-23
申请人： BEN FREDJ, Mehdi
发明人： BEN FREDJ, Mehdi
IPC分类号： G06F17/28 , G10L15/06
CPC分类号： G06F17/289
摘要： Verfahren zur Extraktion und Übersetzung eines Sprachinhalts, wobei der Sprachinhalt aus einer zusätzliche Informationen enthaltenden Datenmenge rechnerunterstützt in einem dezentralen Netzwerk zumindest extrahiert, in mindestens eine Zielsprache übersetzt und lektoriert wird, wobei wiederum mindestens 2 Mengen an Metadaten, umfassend eine Menge enthaltend Nutzer-bezogene Metadaten und eine Menge enthaltend Sprach-bezogene Metadaten, regelnd in dem Verfahren angewendet werden.
摘要翻译：用于语音内容的提取和翻译方法中，含计算机辅助在分散网络中，至少提取的数据量的附加信息的语音内容，被转换成至少一个目标语言，这反过来又至少2体积元数据的方法，包括包含用户相关的元数据的量并且在调节过程中被施加包含语音相关的元数据的量。

8. 发明申请

WO2012034940A1 BUGGY 审中-公开
公开(公告)号：WO2012034940A1
公开(公告)日：2012-03-22
申请号：PCT/EP2011/065638
申请日：2011-09-09
申请人： GREENTOM TAIWAN MANUFACTURING LIMITED , BOST, Bart
发明人： BOST, Bart
IPC分类号： B62B7/00 , B62B7/06 , B62B7/08 , B62B9/08
CPC分类号： B62B7/10 , B62B7/004 , B62B7/064 , B62B7/08 , B62B9/087 , B62B2501/04 , B62B2501/065
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Buggy (10) oder zusammenklappbaren Kinderwagen umfassend einen im aufgeklappten Zustand in einer geneigten Ebene verlaufenden Schieberahmen, der eine Teilung aufweist, in deren Bereich sich Gelenke (17, 18) befinden, so dass beim Zusammenklappen ein oberer Abschnitt (11) des Schieberahmens gegenüber einem unteren Abschnitt (12) des Schieberahmens um die etwa horizontale Achse (21) dieser Gelenke schwenkbar ist, sowie weiterhin umfassend ein Untergestell mit Rädern, wobei im zusammengeklappten Zustand unterer Abschnitt und oberer Abschnitt des Schieberahmens sowie mindestens Teile des Untergestells nahezu parallel oder in einem flachen Winkel zueinander liegen und der Buggy einen flachen kompakten Zustand einnimmt, wobei die beiden gegeneinander verschwenkbaren Abschnitte des Schieberahmens jeweils etwa die Form eines U-Bügels aufweisen. Erfindungsgemäß befinden sich die Aufhängungen der Vorderräder (16) an dem unteren Abschnitt (12) des Schieberahmens, die Aufhängungen für die Hinterräder (15) befinden sich an einem Hinterrahmen (13) des Untergestells, welcher eine obere horizontale Querstrebe (131) aufweist, die in einer Gelenkhülse (124) um eine horizontale Achse (22) schwenkbar aufgenommen ist, die sich an dem unteren Abschnitt (12) des Schieberahmens befindet.
摘要翻译：本发明涉及一种婴儿车（10），或包含在一个倾斜面滑动框架在展开状态延伸具有在该区域间距的通道可折叠推车，其中所述接头（17,18），从而使（折叠的上部11时）相对于这些关节的大致水平的轴线（21）滑动框架的下部部分（12）的移位帧的可枢转，并且还包括一个带轮子的基座，其中，在收缩状态下部分和所述滑动框架，以及在所述底架的至少一部分的上部分几乎是平行的或在一个平面角度彼此和婴儿车占用了平坦的，紧凑的状态，其特征在于，每一个具有大致U形螺栓的形状窗扇的两个相互可枢转的部分。根据本发明，有在滑动框架的下部部分（12），前轮（16）的悬浮液，用于后轮（15）位于所述底架的后框架（13）上的悬浮液，其具有上横梁（131）在围绕水平轴线的接合套（124）（22）可枢转地接收，其位于所述滑动框架的下部部分（12）。

9. 发明申请

WO2020169531A1 TOILETTENREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020169531A1
公开(公告)日：2020-08-27
申请号：PCT/EP2020/054098
申请日：2020-02-17
申请人： DOMINGOS-SCHEURICH, Marcos
发明人： SCHEURICH, Ronald
IPC分类号： A47K11/10
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Toilettenreinigungsgerät (1) umfassend einen Handgriff (2) und einen mit diesem Handgriff verbundenen Reinigungsteil (3), wobei dieser Reinigungsteil flach und etwa kellenartig ausgebildet ist, wobei über den Reinigungsteil eine auswechselbare Reinigungstasche (31) aus Papier oder Zellstoff stülpbar ist, welche in einer ersten Einstellung an dem Handgriff (2) oder dem Reinigungsteil (3) mittels einer am Handgriff angebrachten Befestigungsvorrichtung befestigbar ist, wobei die Reinigungstasche (31) bei Betätigung einer Freigabevorrichtung von dem Reinigungsteil lösbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung als Klemmvorrichtung ausgebildet ist und die Reinigungstasche in der ersten Einstellung mittels Klemmwirkung an dem Reinigungsteil gehalten wird, wobei erfindungsgemäß die Klemmvorrichtung und die mit dieser verbundene Freigabevorrichtung als an dem Handgriff (2) gelenkig nach Art einer Wippe gelagerter zweiarmiger Hebel (4) ausgebildet sind. Die Erfindung stellt ein konstruktiv einfaches und kostengünstig herstellbares Toilettenreinigungsgerät zur Verfügung, welches beim Reinigungsvorgang durch die Reinigungstasche vor Verschmutzung geschützt ist.

10. 发明申请

WO2019048247A1 GUSSFORM FÜR DIE HERSTELLUNG VON GUSSTEILEN AUS PLATIN ODER HOCHSCHMELZENDEN PLATINLEGIERUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019048247A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：PCT/EP2018/072807
申请日：2018-08-23
申请人： SHERA WERKSTOFF GMBH & CO. KG
发明人： NOWACK, Norbert
IPC分类号： B22C1/00 , B22C1/10 , B22C1/18 , B22C9/04 , B22C21/06 , B22D21/06
CPC分类号： B22C9/043 , B22C1/10 , B22C1/183 , B22D21/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gussform für die Herstellung von Gussteilen aus Platin oder hochschmelzenden Platinlegierungen, welche erfindungsgemäß unter Verwendung einer Keramikmischung auf der Basis des Magnesium-Spinells MgO∙AI 2 O 3 hergestellt ist. Als Additive kann die Keramikmischung Calciumaluminate als Festigkeitsbeschleuniger, Kaolin als Sinterhilfsmittel zur Verfestigung der Gussform, ein reaktives Magnesiumoxid oder Magnesit, welches beim Anrühren eines Einbettmassenbreis als Base wirkt und ein sulfoniertes Melaminharz zur Verringerung der Viskosität enthalten. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Gussform der vorgenannten Art, bei dem man eine Keramikmischung der angegebenen Zusammensetzung zur Herstellung eines Einbettmassenbreis mit einer Kieselsol-Anmischflüssigkeit versetzt, den daraus entstandenen Einbettmassenbrei zu einer grünen Gussform abbinden lässt und die Gussform im Ofen brennt.

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