基本信息:
- 专利标题: HOCHSTUHL
- 专利标题(英):Highchair
- 专利标题(中):高脚椅
- 申请号:PCT/EP2013/062114 申请日:2013-06-12
- 公开(公告)号:WO2013186246A1 公开(公告)日:2013-12-19
- 发明人: KHO, David , ONO, Hiroshi
- 申请人: MIMA EUROPE S.L.
- 申请人地址: Calle Avila, 4 E-46185 La Pobla de Vallbona ES
- 专利权人: MIMA EUROPE S.L.
- 当前专利权人: MIMA EUROPE S.L.
- 当前专利权人地址: Calle Avila, 4 E-46185 La Pobla de Vallbona ES
- 代理机构: FRITZ & BRANDENBURG PATENTANWÄLTE
- 优先权: DE10 20120613
- 主分类号: A47D1/00
- IPC分类号: A47D1/00
摘要:
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hochstuhl für Babys oder Kleinkinder mit einem unteren Fußteil (11) und einem im oberen Bereich des Fußteils angebrachten etwa schalenförmigen Sitz (12), welcher eine im Aufnahmevolumen etwas größere äußere Sitzschale (20) umfasst sowie eine in diese einpassbare im Aufnahmevolumen etwas kleinere innere Sitzschale (21), die an der äußeren Sitzschale festlegbar ist, so dass nach dem Herausnehmen der äußeren Sitzschale oder größere Kinder in dem Hochstuhl sitzen können. Weiterhin ist bevorzugt eine Neigungsstellung des Sitzes gegenüber dem Fußteil vorgesehen, wozu der Sitz entlang einer rückseitig am Sitz angebrachten Strebe oder einem Bügel (15), welcher eine Kreisbahn definiert, verschoben und dabei die Strebe in oder an einer mit dem Fußteil verbundenen Führungseinrichtung (14) geführt wird. Durch die Neigungsverstellung kann der Sitz aus einer Position, in der das Kind sitzt, in eine Position gebracht werden, in der das Kind liegt. Der Sitz ist außerdem bevorzugt in der Höhe verstellbar.
摘要(中):
本发明涉及一种高脚椅用于具有下部底座部分(11)的婴儿或幼儿和在脚的上部区域附接的大致壳形座(12),它包括一个稍微在接纳体积外座壳(20)和一个在较大的在该嵌合 接收容积略小内座壳(21),其可连接到所述外侧阀座,使高脚椅可以坐在,除去外侧阀座或更大的孩子后。 此外,所述座椅的倾斜位置优选地设置相对的脚部,以沿着连接到座垫支杆或具有限定的圆形路径中的托架(15)的后座椅移位,从而所述支柱(或上一个连接到该基座导向装置14 被执行)。 通过调整座位的倾斜度可被带入从将儿童坐在一个位置,其中,所述子位于的位置。 所述座椅还优选在高度上可调节的。