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21. 发明申请

WO2008028782A1 SPANNVORRICHTUNG EINES ZUGMITTELTRIEBS 审中-公开
标题翻译：夹具的牵引传动装置
公开(公告)号：WO2008028782A1
公开(公告)日：2008-03-13
申请号：PCT/EP2007/058516
申请日：2007-08-16
申请人： SCHAEFFLER KG , SINGER, Johann
发明人： SINGER, Johann
IPC分类号： F16H7/12 , F16H7/08
CPC分类号： F16H7/1218 , F16H2007/081 , F16H2007/0846 , F16H2007/0893
摘要： Spannvorrichtung (1) eines Zugmitteltriebs, mit einem gehäusefest montierbaren Basisgehäuse (5) und einem über ein Gleitlager (4) schwenkbar an dem Basisgehäuse (5) gelagerten Spannhebel (3), der radial beabstandet zu der Drehachse des Gleitlagers (4) mit einer drehbaren Spannrolle (2) versehen ist und über eine koaxial zu der Drehachse des Gleitlagers (4) angeordnete sowie an ihren Enden formschlüssig einerseits mit dem Basisgehäuse (5) und andererseits mit dem Spannhebel (3) in Verbindung stehenden Schraubenfeder (16) mit einem Spannmoment zur Anfederung der Spannrolle (2) an ein Zugmittel beaufschlagbar ist. Zur Erzielung einer einfacheren und kostengünstigeren Herstellung sowie einer höheren Betriebssicherheit der Spannvorrichtung (1) ist zumindest das Basisgehäuse (5) als Blechpressbauteil und Blechstanzbauteil aus einem Tief ziehstahlblech, oder als Fließpressbauteil aus einem Kaltformstahlteil, oder aus einer Kombination von mindestens zwei derartigen Bauteilen hergestellt.
摘要翻译：甲张紧器（1）的牵引机构的驱动器，具有壳体固定地安装基座壳体（5）和一个通过滑动轴承（4）枢转地安装于基座壳体（5）的夹紧杠杆安装（3）沿径向从所述滑动轴承（4）的旋转轴与可旋转的间隔开的用拧紧力矩张紧辊（2）经由一个同轴于滑动轴承的旋转轴线设置并且布置（4）和形状配合的在其端部，一方面的方式与基部壳体（5），并且在另一方面与所述夹紧杠杆（3）相关联的线圈弹簧（16）张紧滑轮（2）的牵引装置的弹跳可以被作用。为了获得一种更简单和更便宜的制造，并且所述夹紧装置的更高的可靠性（1），基座壳体（5），其为金属板按压部件和冲压的金属片部件包括一个深冲钢板的，或为挤压部分由冷成形金属部件，或者由至少两个这样的部件，至少制备的组合。

22. 发明申请

WO2008009543A1 SPANNVORRICHTUNG FÜR EINEN ANTRIEBSRIEMEN ODER EINE ANTRIEBSKETTE 审中-公开
标题翻译：夹具驱动皮带或驱动链条
公开(公告)号：WO2008009543A1
公开(公告)日：2008-01-24
申请号：PCT/EP2007/056468
申请日：2007-06-28
申请人： SCHAEFFLER KG , SINGER, Johann
发明人： SINGER, Johann
IPC分类号： F16H7/12
CPC分类号： F16H7/1218 , F16H2007/081
摘要： Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (2) für einen Antriebsriemen (42) oder dergleichen zum Antrieb von an einem Verbrennungsmotor angeordneten Nebenaggregaten, umfassend einen am Motorblock (4) befestigbaren Lagerbock (8) mit einem Lagerzapfen (10) oder dergleichen, einen eine Spannrolle (36) tragenden, über eine Schwenkhebelnabe (14) auf dem Lagerzapfen (10) schwenkbar gelagerten Schwenkhebel (12), und eine zur Schwenkhebelnabe (14) koaxiale Torsionsfeder (34), deren eines Ende sich am Lagerbock (8) abstützt und deren anderes Ende den Schwenkhebel (12) in Spannrichtung belastet, wobei dem Lagerbock (8) ein Bremselement zugeordnet ist, welches beim Spannen der Torsionsfeder (34) durch deren Einschnürbewegung an die Schwenkhebelnabe (14) angedrückt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Bremselement als ein im motor- blocknahen Bereich des Schwenklagers radial gegen die Schwenkhebelnabe (14) anstellbarer Bremsschuh (33) ausgebildet ist, wobei die Anstellrichtung im Wesentlichen parallel zu und in der gleichen Ebene mit einer vom motorblock- fernen Schwenkhebel (12) auf das Schwenklager aufgebrachten Querkraft (Q) verläuft.
摘要翻译：本发明涉及一种夹紧装置（2），用于驱动带（42）或类似的用于驱动设置在内燃发动机的辅助设备，能够被紧固，其包括发动机缸体（4）的轴承座（8）与支承轴颈（10）或类似物，一个张紧辊（ 36）的轴承（轴承销上的Schwenkhebelnabe 14）（10）枢转地安装的枢转杆（12），和一个（Schwenkhebelnabe 14）同轴扭转弹簧（34），其一端支承在轴承座（8）上，另一端上充电到在张紧方向上的摆动杆（12），其中，所述轴承座（8）被分配一个制动元件，其被扭转弹簧（34）的通过收缩到Schwenkhebelnabe（14）张紧期间按下。根据本发明，它提供的是，制动部件径向地作为针对Schwenkhebelnabe枢轴轴承的运动区附近的一个块（14）可调节的下部制动靴（33）形成，其中，所述调整方向是基本上平行于并与从发动机缸体枢转杆的远程同一平面（12）在枢转轴承施加横向力（Q）延伸。

23. 发明申请

WO2010105883A1 ZUGMITTELTRIEB MIT SCHWINGUNGSDÄMPFER 审中-公开
标题翻译：振动牵引传动装置
公开(公告)号：WO2010105883A1
公开(公告)日：2010-09-23
申请号：PCT/EP2010/051991
申请日：2010-02-17
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , GILMER, Jürgen , LIEBEL, Thorsten , PROSCH, Gerhard , SCHUSTER, Christoph , SINGER, Johann , THOMANN, Christine
发明人： GILMER, Jürgen , LIEBEL, Thorsten , PROSCH, Gerhard , SCHUSTER, Christoph , SINGER, Johann , THOMANN, Christine
IPC分类号： F16F7/09 , F16H7/12
CPC分类号： F16H7/1218 , F16F7/06 , F16H2007/081
摘要： Die Erfindung betrifft einen Zugmitteltrieb, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, enthaltend einen Schwingungsdämpfer (1) mit einem Basisteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung eines Energiespeichers (6) begrenzt verdrehbaren Drehteil (3), wobei zwischen dem Basisteil (2) und dem Drehteil (3) eine Reibeinrichtung (8) mit einem Reibring (9) enthaltend ein Abstützelement (15) und ein radial außerhalb des Abstützelements (15) angeordnetes Gleitelement (16) zur Bildung eines Reibkontakts gegenüber einer Reibfläche (10) wirksam ist. Es wird vorgeschlagen, den Reibring (9) einteilig aus dem Abstützelement (15) und dem Gleitelement (16) herzustellen, wobei Abstützelement (15) und Gleitelement (16) aufeinander gegossen sind und zwischen diesen in Umfangshchtung ein Formschluss (17) wirksam ist.
摘要翻译：本发明涉及一种牵引机构，特别是用于内燃发动机，包括一个振动阻尼器（1）与基体部分（2）和对一个蓄能器的动作相对于其（6）有限制可旋转的旋转构件（3），所述基座部分（2）之间和所述旋转部件（3）包括一摩擦装置（8）与摩擦环（9），其包括设置在支撑元件（15）和一个径向支承元件（15）的滑动构件（16），以形成抵靠摩擦表面（10）摩擦接触的外面是有效的。建议将制造于从所述支撑构件（15）和滑动构件（16）一体的摩擦环（9），所述支撑元件（15）和滑动元件（16）被模制到彼此，并且是在圆周方向（17）通过形状配合之间的这些有效的。

24. 发明申请

WO2009065717A2 LAUFSCHEIBE, SPANN- UND/ODER UMLENKROLLE SOWIE KEILRIPPENRIEMENTRIEB 审中-公开
标题翻译： RUNNING DISC，张力和/或滑轮KEILRIPPENRIEMEN SHOOT
公开(公告)号：WO2009065717A2
公开(公告)日：2009-05-28
申请号：PCT/EP2008/064771
申请日：2008-10-31
申请人： SCHAEFFLER KG , MENNERAT, Thomas , RASCHE, Thomas , SINGER, Johann
发明人： MENNERAT, Thomas , RASCHE, Thomas , SINGER, Johann
IPC分类号： F16H55/49
CPC分类号： F16H55/49
摘要： Die Erfindung betrifft eine Laufscheibe einer Spann- und/oder Umlenkrolle für einen Keilrippenriementrieb, die umfangseitig eine Lauffläche (1) für die Rippen (9) des Keilrippenhemens besitzt. Erfindungsgemäß ist das Querschnitts profil der Lauffläche (1) ganz oder teilweise gerade ausgebildet, wobei die geraden Abschnitte (2) auf der Hüllfläche der Lauffläche (1) liegen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Spann- und/oder Umlenkrolle mit einer erfindungsgemäßen Laufscheibe sowie einen Keilrippenriemenantrieb, der eine Spann- und/oder Umlenkrolle mit einer solchen Laufscheibe umfasst. Ferner wird die Verwendung eines derartigen Keilrippenriementriebs in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges beansprucht.
摘要翻译：本发明涉及一种夹紧和/或导轮的用于V型肋带驱动器的转子盘，该周侧的胎面（1）肋（9）的具有Keilrippenhemens。根据本发明的胎面（1）的横截面轮廓完全或部分笔直形成，其中，所述直的部分（2）在胎面的包络面（1）。此外，本发明提供了根据本发明的具有行驶轮的夹紧和/或导辊，以及V型带驱动器，包括一个夹紧和/或具有这样的运行磁盘涉及偏转辊。此外，使用这样的V型肋带驱动的，其特征在机动车辆的内燃发动机。

25. 发明申请

WO2009003829A2 DÄMPFUNGSVORRICHTUNG EINES MECHANISCHEN SPANNSYSTEMS FÜR EINEN ZUGMITTELTRIEB 审中-公开
标题翻译：阻尼机械SPAN系统的装置用于牵引传动装置
公开(公告)号：WO2009003829A2
公开(公告)日：2009-01-08
申请号：PCT/EP2008/057496
申请日：2008-06-13
申请人： SCHAEFFLER KG , SINGER, Johann
发明人： SINGER, Johann
IPC分类号： F16H7/12
CPC分类号： F16H7/1281 , F16H7/1218 , F16H2007/081
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung eines mechanischen Spannsystems (1, 1') für einen Zugmitteltrieb, beispielsweise eines Kraftfahrzeuges, zur Dämpfung von Schwenkbewegungen eines Spannarms (2), der sich an einem Ende über eine Spannrolle an einem Zugmittel abstützt und an dem anderen Ende drehbar an einem ortsfesten Gehäuseteil (3) gelagert ist, mit einem ringförmigen Reibelement (8, 8'), dessen Umfang als ein Reibbelag (9, 9') ausgebildet ist, der zur Erzeugung eines Reibmomentes mit einer Reibfläche (15) des das Reibelement (8, 8') umgebenden Gehäuseteils (3) zusammenwirkt, wobei eine das Gehäuseteil (3) und den Spannarm (2) drehkraftverbindende, als Schraubenfeder ausgebildete, Torsionsfeder (11, 11'), über die der Spannarm (2) zur Erzeugung einer kontinuierlichen Vorspannung des Zugmittels mit einem Torsionsmoment beaufschlagbar ist, sich an dem Reibelement (8, 8') abstützt und auf den Reibbelag (9, 9') eine nach außen wirkende Radialkraft ausübt. Damit die Dämpfungsvorrichtung eine hohe Betriebssicherheit sowie Belastbarkeit und eine lange Lebensdauer aufweist und dennoch konstruktiv einfach und kostengünstig ist, sind zur Übertragung der Radialkraft zwischen der Torsionsfeder (11, 11') und dem Reibbelag (9, 9') auf den Reibbelag (9, 9') wirkende Flächenkontaktmittel (14, 24) vorgesehen.
摘要翻译：本发明涉及机械锁定系统（1，1“）用于柔性驱动器的阻尼装置，例如机动车辆，用于阻尼，其在一端处经由张紧辊支撑到牵引一个张紧器臂（2）的枢转运动装置和可旋转地在另一端被支撑在一个固定的壳体部件（3），与（摩擦部件的形成的环形摩擦元件（8,8“），所述周长为摩擦衬片（9,9”）以产生具有的一摩擦表面（15）摩擦转矩 8，8），通过该（张紧器臂2），以产生一个连续的“）围绕所述外壳部分（3）与外壳部件（3）和夹持臂（2）的旋转力的连接，形成为螺旋弹簧，扭转弹簧（11，11相配合” 用扭矩牵引装置的预应力可根据摩擦元件（8,8“）上被作用被支持，以及（9,9上的摩擦衬片”）施加一个向外作用的径向力。因此，该阻尼器件具有很高的运行可靠性和耐久性和长寿命，但在结构上是简单且廉价的，是发送径向扭簧“之间和所述摩擦衬片（9,9）上的摩擦衬（9力（11，11）”，表面接触装置作用9“）（14，24）。

26. 发明申请

WO2008119594A1 SPANNVORRICHTUNG EINES ZUGMITTELTRIEBS 审中-公开
标题翻译：夹具的牵引传动装置
公开(公告)号：WO2008119594A1
公开(公告)日：2008-10-09
申请号：PCT/EP2008/052000
申请日：2008-02-19
申请人： SCHAEFFLER KG , MENNERAT, Thomas , SINGER, Johann
发明人： MENNERAT, Thomas , SINGER, Johann
IPC分类号： F16H7/12
CPC分类号： F16H7/1218 , F16H7/1281 , F16H2007/081 , F16H2007/084
摘要： Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung eines Zugmitteltriebs, mit einem über ein als Gleitlager ausgebildetes Schwenklager (3) drehbar an einem Basisgehäuse (4) gelagerten und radial beabstandet von der Drehachse (5) des Schwenklagers (3) mit einer drehbaren Spannrolle (6) versehenen Spannhebel (2), mit einer als Schraubenfeder (12, 12') ausgebildeten, koaxial zu dem Schwenklager (3) angeordneten und an ihren Federenden (13, 14) gehäuseseitig mit dem Basisgehäuse (4) und hebelseitig mit dem Spannhebel (2) in Verbindung stehenden, vorgespannten Torsionsfeder (11 ), und mit einem an einem Federende (13, 14) angeordneten und von diesem gegen ein um die Drehachse (5) des Schwenklagers (3) relativ zu dem Federende (13, 14) verdrehbaren Bauteil andrückbaren Bremsschuh (16, 16', 29). Zur Erzielung einer guten Wärmeabfuhr der Reibungsdämpfungsvorrichtung und einer gleichmäßigen Belastung des Schwenklagers (3) ist der Bremsschuh (16, 16') derart ausgebildet und an dem hebelseitigen Federende (13) der Schraubenfeder (12, 12') angeordnet, dass dieser Bremsschuh (16, 16') umfangsseitig zwischen dem Federende (13) und einer radial ausgerichteten Anschlagfläche (23, 23') eines hebelfesten Mitnehmers (22, 22') eingespannt ist sowie mittels einer aus den beiden umfangsseitigen Tangentialkräften (F F_T , F F_T' ) von der Schraubenfeder (12, 12') und auf die Schraubenfeder (12, 12') resultierenden Anpresskraft (F S_R ) mit einer außenzylindrischen Reibfläche (17) weitgehend radial gegen eine zylindrische Innenwand (19) des Basisgehäuses (4) andrückbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种牵引机构的夹紧装置，可转动地连接到一个以上设计成在基座外壳轴承（4）的滑动轴承枢轴承（3）和从所述旋转轴线径向间隔开的（5）的枢转轴承（3），其具有可旋转的张紧辊（6），提供夹紧杆（2），具有一个螺旋弹簧（12，12“）形成，同轴到枢轴轴承（3）在壳体侧的底部壳体（4）在它的弹簧的端部布置和（13，14），和与所述夹紧杠杆（2）在连接杆侧站在预应力扭转弹簧（11），并且布置有一个弹簧端部（13，14）和从该到一个围绕旋转轴线（5）枢转轴承（3）的弹簧端部的相对（13，14）枢转构件能够相对于制动蹄被按压（ 16，16”，29）。为了实现摩擦的良好的散热减振装置，并且制动块（16，16“）的支点轴承（3）的均匀装载被构造并在螺旋弹簧（12，12的杆侧弹簧端部（13）”）设置成使得所述闸瓦（16 ，16“）的弹簧端部（13）和一个径向定向的止挡面（23，23之间沿周向”的杠杆固定载体（22，22“）的）被钳位，以及（由两个切向力的圆周侧F _{F_T F _{F_T '）的螺旋弹簧（12，12'）和（在螺旋弹簧12中，所得的12“）的按压力（F _{S_R ）（具有外圆柱形摩擦面 17）基本上沿径向（相对于母壳体（4）的圆筒形内壁19）被按下。}}}

27. 发明申请

WO2008065048A1 SPANN- UND DÄMPFUNGSVORRICHTUNG FÜR ZUGMITTELTRIEBE 审中-公开
标题翻译：张力减震装置灵活的驱动器
公开(公告)号：WO2008065048A1
公开(公告)日：2008-06-05
申请号：PCT/EP2007/062740
申请日：2007-11-23
申请人： SCHAEFFLER KG , SINGER, Johann
发明人： SINGER, Johann
IPC分类号： F16H7/12
CPC分类号： F16H7/1218 , F16H7/1281 , F16H2007/081 , F16H2007/084
摘要： Die Erfindung richtet sich auf eine Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb, insbesondere für einen Riementrieb der als solcher in eine Brennkraftmaschine eingebunden ist, um Komponenten derselben oder angebaute Aggregate, wie beispielsweise Einspritzpumpen, Lenkhilfepumpen, Generatoren, Wasserpumpen, Klimakompressoren oder vergleichbare Einheiten anzutreiben. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spannvorrichtung zu schaffen die sich durch einen unter fertigungs- und konstruktionstechnischen Gesichtspunkten vorteilhaften Aufbau, durch ein hohes Maß an Robustheit sowie durch ein vorteilhaftes mechanisches Betriebsverhalten auszeichnet. Die vorgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Spannvorrichtung mit einem Basisteil, einem Schwenkarm, einer Torsionsfeder zur Aufbringung eines zwischen dem Basisteil und dem Schwenkarm wirksamen, den Schwenkarm in eine Spannrichtung drängenden Schwenkmomentes, und einer Dämpfungseinrichtung zur Generierung einer Dämpfungskraft die einer der Spannrichtung entgegen gerichteten Schwenkung des Schwenkarmes entgegenwirkt, wobei die Dämpfungseinrichtung ein Reibflächenorgan umfasst, das als solches eine der Reibkraftaufbringung dienende Reibfläche bildet die auf einer Gegenreibfläche aufsitzt, wobei das Reibflächenorgan als torusartiges Bauteil ausgeführt ist, und wobei sich diese Spannvorrichtung dadurch auszeichnet, dass in dem Reibflächenorgan in Umfangsrichtung desselben abfolgend mehrere Ausnehmungen ausgebildet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种张紧装置用于牵引机构，特别是用于被引入作为这样在内燃发动机驱动相同或生长的聚集体，例如注射泵，动力转向泵，发电机，水泵，空调压缩机，或类似单元的部件的带驱动器。本发明的目的是提供一种夹紧装置，该装置是根据制造和构造的结构点的特征在于有利的，通过一个高度的鲁棒性，以及一个有利的机械性能。上述目的根据本发明通过用碱部分，枢转臂，扭转弹簧用于将基体部分和所述枢转臂，所述枢转臂挤压在张紧方向枢轴力矩之间的有效，并用于产生阻尼力的阻尼装置的夹紧装置来实现，所述张紧方向的一个对置枢转臂抵消，其中，所述阻尼装置包括一个摩擦表面，其用作的，其在对置的摩擦表面坐在Reibkraftaufbringung摩擦表面的形式，例如，其中，所述摩擦表面被构造为枢转是环形的部件，并且其中所述张紧装置的特征在于，在该摩擦表面在圆周方向上它们依次形成有多个凹部。

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