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11. 发明专利

DE102013216616A1 Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise 未知
公开(公告)号：DE102013216616A1
公开(公告)日：2015-02-26
申请号：DE102013216616
申请日：2013-08-22
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN
发明人： BECK STEFAN , SIBLA CHRISTIAN , RIEGER WOLFGANG , HAUPT JOSEF
IPC分类号： F16H3/66
摘要： Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (10) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei zumindest fünf Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4, RS5) und zumindest sieben weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (B1, B2, K1, K1‘, K1‘‘, K2, K2‘, K2‘‘, K3, K3‘, K3‘‘, K4, K4‘) vorgesehen sind, durch deren Betätigung als Gangstufen zumindest neun Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8, G9) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) realisierbar sind. Erfindungsgemäß sind zur Realisierung jeder Gangstufe zumindest drei der Schaltelemente (B1, B2, K1, K1‘, K1‘‘, K2, K2‘, K2‘‘, K3, K3‘, K3‘‘, K4, K4‘) geschlossen, wobei die erste Welle (1) mit dem Planetenradträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die erste Welle (1) mit dem Hohlrad (HR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden oder verbindbar ist, wobei die zweite Welle (2) mit dem Planetenradträger (PT5) des fünften Planetenradsatzes (RS5) verbunden ist und wobei die zweite Welle (2) mit dem Planetenradträger (PT4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden oder verbindbar ist.

12. 发明专利

DE102013215668A1 Anordnung zur Schmierölversorgung des Kettentriebs zum Antreiben einer Getriebeölpumpe eines Kraftfahrzeuggetriebes 未知
公开(公告)号：DE102013215668A1
公开(公告)日：2014-06-12
申请号：DE102013215668
申请日：2013-08-08
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN
发明人： HAUPT JOSEF , RÖGNER HORST
IPC分类号： F16H57/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Schmierölversorgung eines zum Antreiben einer achsversetzt zu einem Drehmomentwandler (1) angeordneten, in einer Zwischenplatte (6) eingebetteten Getriebeölpumpe (7) eines Kraftfahrzeuggetriebe mit Drehmomentwandler (1) vorgesehenen Kettentriebs (5), bei der das angetriebene Kettenrad (9) des Kettentriebs (5) im in einer Zentrierplatte (2) des Getriebes gelagerten Wandlerhals (3) des Drehmomentwandlers (1) gelagert und über ein Mitnahmeprofil (8) mit dem Wandlerhals (3) wirkverbunden ist. Zwischen dem Wandlerhals (3) und dem angetriebenen Kettenrad (9) des Kettentriebs (5) ist im Bereich der Gleitführung zwischen dem Wandlerhals (3) und dem angetriebenen Kettenrad (9) eine statische, hermetisch dichtende Abdichtung (11) vorgesehen. Es wird vorgeschlagen, zur Kompensation der durch die hermetisch dichtende Abdichtung (11) unterbundenen Schmierung der Wandlerhalsabdichtung (12), der Wandlerhalslagerung (4) und des Kettentriebs (5) eine schmierölführende Blende (14) in die Zwischenplatte (6) zu integrieren, über die eine definierte Schmierölmenge gezielt an die Wandlerhalsabdichtung (12), die Wandlerhalslagerung (4) und den Kettentrieb (5) geleitet wird.

13. 发明专利

DE102013209761A1 Anordnung zum Beabstanden von Lamellen eines Schaltelementes 未知
公开(公告)号：DE102013209761A1
公开(公告)日：2014-06-12
申请号：DE102013209761
申请日：2013-05-27
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN
发明人： HAUPT JOSEF
IPC分类号： F16D13/69
摘要： Es wird eine Anordnung zum Beabstanden von Lamellen eines Lamellenschaltelements eines Fahrzeuggetriebes mit mehreren Außenlamellen (2) und mehreren Innenlamellen (3) vorgeschlagen, die alternierend axial nebeneinander angeordnet sind und die beim Betätigen des Lamellenschaltelements in Anlage bringbar sind, wobei zwischen benachbarten Außenlamellen (2) oder zwischen benachbarten Innenlamellen (3) zumindest ein elastisches Distanzelement vorgesehen ist und wobei zumindest eine Innenlamelle (3) oder zumindest eine Außenlamelle (2) eine elastische Wellenform zum Beabstanden von benachbarten Außen- und Innenlamellen (2, 3) aufweist.

14. 发明专利

DE102011086655A1 Ventilvorrichtung eines Hydrauliksystems zum Betätigen wenigstens eines Schaltelementes einer Getriebeeinrichtung 未知
公开(公告)号：DE102011086655A1
公开(公告)日：2013-05-23
申请号：DE102011086655
申请日：2011-11-18
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN
发明人： HAUPT JOSEF
IPC分类号： F15B13/04 , F16H61/02 , F16H63/02 , F16K3/24
摘要： Es wird eine Ventilvorrichtung (14) eines Hydrauliksystems (1) zum Betätigen wenigstens eines Schaltelementes (2) einer Getriebeeinrichtung mit einer vorsteuerbaren und einen Ventilschieber (9) aufweisenden Regelventileinrichtung (3) und einer damit wirkverbundenen und ebenfalls vorsteuerbaren sowie mit einem Ventilschieber (7) ausgebildeten Schaltventileinrichtung (4) beschrieben. Die Ventilschieber (7, 9) sind in einer gemeinsamen Bohrung (15) eines Ventilgehäuses (16) längsbeweglich angeordnet sowie koaxial zueinander positioniert und ein innerer Ventilschieber (7) ist wenigstens teilweise im äußeren Ventilschieber (9) längsbeweglich angeordnet.

15. 发明专利

DE102011086276A1 Anordnung zur Schmierölversorgung des Kettentriebs zum Antreiben einer achsversetzt zum Drehmomentwandler angeordneten Getriebeölpumpe bei einem Kraftfahrzeug mit einem Drehmomentwandler 未知
公开(公告)号：DE102011086276A1
公开(公告)日：2013-05-16
申请号：DE102011086276
申请日：2011-11-14
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN
发明人： HAUPT JOSEF , ROEGNER HORST
IPC分类号： F16H57/04
摘要： Es wird eine Anordnung zur Schmierölversorgung des Kettentriebs (5) zum Antreiben einer achsversetzt zum Drehmomentwandler (1) angeordneten und in einer Zwischenplatte (6) eingebetteten Getriebeölpumpe (7) bei einem Kraftfahrzeug mit einem Drehmomentwandler (1) vorgeschlagen, bei der das angetriebene Kettenrad (9) des Kettentriebs (5) im in einer Zentrierplatte (2) gelagerten Wandlerhals (3) gelagert und über ein axial verschiebliches Mitnahmeprofil (8) mit dem Wandlerhals (3) wirkverbunden ist, wobei zwischen dem Wandlerhals (3) und dem angetriebenen Kettenrad (9) des Kettentriebs (5) eine statische, hermetisch dichtende Abdichtung (11) vorgesehen ist und im Bereich der Gleitführung zwischen dem Wandlerhals (3) und dem Kettenrad (9) angeordnet ist, wobei zur Kompensation der durch die hermetisch dichtende Abdichtung (11) unterbundenen Schmierung der Wandlerhalsabdichtung (12), der Wandler halslagerung (4) und des Kettentriebs (5) das Schmierdruckbegrenzungsventil (13) der Getriebegesamtschmierölversorgung in die Zwischenplatte (6) integriert ist und wobei in der Verschraubungsebene der Zentrierplatte (2) mit der Zwischenplatte (6) ein Kanal (14) vorgesehen ist, über den der vom Schmierdruckbegrenzungsventil (13) abgeführte Überschussölstrom gezielt an die Wandlerhalsabdichtung (12), die Wandlerhalslagerung (4) und den Kettentrieb (5) geleitet wird.

16. 发明专利

DE102012203185A1 Vorrichtung zum Speichern von Hydraulikfluid 未知
公开(公告)号：DE102012203185A1
公开(公告)日：2013-04-18
申请号：DE102012203185
申请日：2012-03-01
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN
发明人： HAUPT JOSEF
IPC分类号： F16H63/02 , F15B1/027 , F16H61/28
摘要： Es wird eine Vorrichtung (8) zum Speichern von Hydraulikfluid eines Hydrauliksystems einer Getriebeeinrichtung mit wenigstens einem von einer Gehäuseeinrichtung (19) und einer Begrenzungseinrichtung (20) begrenzten und mit dem Hydrauliksystem zum Austausch von Hydraulikfluid in Wirkverbindung bringbaren Speicherraum (21), dessen Volumen in Abhängigkeit eines Betriebszustandes der Begrenzungseinrichtung (20) und/oder der Gehäuseeinrichtung (19) zwischen einem Minimum und einem Maximum variierbar ist, beschrieben. Die Begrenzungseinrichtung (20) und/oder die Gehäuseeinrichtung (19) sind von einer Halteeinrichtung (26) in einem zu einem definierten Wert des Volumens des Speicherraumes (21) äquivalenten Betriebszustand entgegen eines Rückstellbestrebens der Gehäuseeinrichtung (19) und/oder der Begrenzungseinrichtung (20) ausgehend von einem Betriebszustand, der von dem zu dem Minimum des Volumens des Speicherraumes (21) äquivalenten Betriebszustand verschieden ist, in Richtung ihres zu dem Minimum des Volumens des Speicherraumes (21) äquivalenten Betriebszustandes haltbar. Erfindungsgemäß variieren die Betriebszustände der Begrenzungseinrichtung (20) und/oder der Gehäuseeinrichtung (19) bei aktivierter Halteeinrichtung (26) in Abhängigkeit eines Druckes (p_sys) im Hydrauliksystem und ihrer Rückstellbestreben jeweils in einem Betriebszustandsbereich zwischen zwei Grenzbetriebszuständen, zu denen das Volumen des Speicherraumes (21) entweder maximal ist oder dem definierten Wert des Volumens des Speicherraumes (21) entspricht.

17. 发明专利

DE102011004467A1 Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Schaltelementen eines automatischen Getriebes mit Start-Stopp-Automatik 未知
公开(公告)号：DE102011004467A1
公开(公告)日：2012-08-23
申请号：DE102011004467
申请日：2011-02-21
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN
发明人： ROEGNER HORST , HAUPT JOSEF
IPC分类号： F16H61/02 , F16H63/30
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ansteuerung von Schaltelementen eines automatischen Getriebes mit Start-Stopp-Automatik, bei dem eine Pumpe (2) zur Versorgung des Getriebes mit Druckmedium durch einen Verbrennungsmotor angetrieben wird, bei dem die als Schaltkupplungen oder Schaltbremsen ausgebildeten Schaltelemente (A, B) jeweils durch einen axial verschiebbaren Kolben (10, 25) betätigbar sind, bei dem der Kolben in Schließrichtung über einen Druckraum (11, 26) mit Druck beaufschlagbar ist, und bei dem bei Motorstopp der in Schließrichtung des Kolbens (10, 25) wirkende Druckraum (11, 26) drucklos wird. Um einen komfortablen und effizienten Start-Stopp-Betrieb mit geringem Bauaufwand und Steuerungsaufwand zu ermöglichen, ist bei den für Anfahrvorgänge vorgesehenen Schaltelementen (A, B) jeweils ein, dem in Schließrichtung wirkenden Druckraum (11, 26) entgegenwirkender zusätzlicher Druckraum (14, 29) angeordnet, der als ein ansteuerbares Rückstellmittel ausgebildet ist, das bedarfsweise abschaltbar ist. Die zusätzlichen, in Rückstellrichtung wirkenden Druckräume (14, 29) werden bei Motorstopp und aktiver Start-Stopp-Automatik zeitlich vor einem Druckabfall der in Schließrichtung der Kolben (10, 25) wirkenden Druckräume (11, 26) drucklos geschaltet, und ansonsten im Fahrbetrieb ständig mit Druck beaufschlagt.

18. 发明专利

DE102006031234B4 Mehrstufengetriebe 未知
公开(公告)号：DE102006031234B4
公开(公告)日：2011-08-25
申请号：DE102006031234
申请日：2006-07-06
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN
发明人： KAMM MICHAEL , DIOSI GABOR , HAUPT JOSEF , GUMPOLTSBERGER GERHARD , ZIEMER PETER , BREHMER MARTIN DR
IPC分类号： F16H3/66
摘要： Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB)estens acht drehbare Weilen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass acht Vorwärtsgänge und zumindest ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei – ein Steg (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) und die Antriebswelle (AN) ständig miteinander verbunden sind und die erste Welle (1) bilden, – ein Steg (ST3) des dritten Planetenradsatzes (ST3) und die Abtriebswelle (AB) ständig miteinander verbunden sind und die zweite Wellen Planetenradsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ständig miteinander verbunden sind und die dritte Welle (3) bilden, – ein Hohlrad (HO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) die vierte Welle (4) bildet,...

19. 发明专利

DE102010001865A1 Parksperrenvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102010001865A1
公开(公告)日：2011-08-18
申请号：DE102010001865
申请日：2010-02-12
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN
发明人： MILLER TOBIAS , HAUPT JOSEF , BROM STEFAN
IPC分类号： F16H63/38
摘要： Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend ein Parksperrenrad, eine Sperrklinke (7), ein Sperrelement (9) mit einer Betätigungsstange (8) sowie eine Führungsplatte (1), wobei die Sperrklinke (7) bei eingelegter Parksperre blockierend in das Parksperrenrad eingreift und durch das Sperrelement (9) verriegelt ist und wobei die Sperrklinke (7) bei ausgelegter Parksperre außer Eingriff mit dem Parksperrenrad und formschlüssig durch ein Sicherungselement sicherbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Sicherungselement als schwenkbarer, federbelasteter Sperrhebel (4) ausgebildet ist.

20. 发明专利

DE102006014755B4 Mehrstufengetriebe 未知
公开(公告)号：DE102006014755B4
公开(公告)日：2011-08-18
申请号：DE102006014755
申请日：2006-03-30
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN
发明人： KAMM MICHAEL , DIOSI GABOR , HAUPT JOSEF , GUMPOLTSBERGER GERHARD , ZIEMER PETER , BREHMER MARTIN DR
IPC分类号： F16H3/66
摘要： Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB)estens acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass acht Vorwärtsgänge und zumindest ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei • ein Steg (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) und die Antriebswelle (AN) ständig miteinander verbunden sind und die erste Welle (1) bilden, • ein Sonnenrad (SO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ständig miteinander verbunden sind und die dritte Welle (3) bilden, • das erste Schaltelement (A) im Kraftfluss zwischen der dritten Welle (3) und einem Gehäuse (GG) des Getriebes angeordnet ist, • das zweite Schaltelement (B) im Kraftfluss zwischen der vierten Welle (4) und dem...

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