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11. 发明专利

JP2013227873A Scroll compressor 有权
标题翻译：滚动压缩机
公开(公告)号：JP2013227873A
公开(公告)日：2013-11-07
申请号：JP2012098498
申请日：2012-04-24
申请人： Nippon Soken Inc , 株式会社日本自動車部品総合研究所 , Denso Corp , 株式会社デンソー
发明人： KOMURA MASATO , HOTTA TADASHI , INOUE TAKASHI , EBARA TOSHIYUKI , KAMIYA HARUO
IPC分类号： F04C18/02 , F04C29/04
CPC分类号： F04C18/0215 , F04C18/0261 , F04C23/008 , F04C29/042
摘要： PROBLEM TO BE SOLVED: To provide a high efficiency compressor used for a refrigeration cycle for injecting intermediate pressure gas into a compression chamber.SOLUTION: A scroll compressor which injects intermediate pressure coolant gas from a plurality of injection ports (11-3, 11-4) through flow paths formed on a swing scroll (11) includes intermittent sections which are intermittently connected to the flow paths by the orbital motion of the swing scroll (11) at positions of which the number is the same as the number of the injection ports (11-3, 11-4). The flow path includes a plurality of flow paths corresponding to one of the injection ports (11-3, 11-4) for each of the intermittent sections.
摘要翻译：要解决的问题：提供一种用于将中压气体注入压缩室的制冷循环的高效率压缩机。解决方案：一种涡旋式压缩机，其从多个喷射口（11-3,11- 如图4所示，通过形成在摆动涡旋件（11）上的流动路径包括通过摆动涡旋件（11）的轨道运动间歇地连接到流动路径的间歇部分，其数量与喷射次数相同的位置港口（11-3,11-4）。流路包括对应于每个间歇部分的喷射口（11-3,11-4）中的一个的多个流路。

12. 发明专利

JP2013170540A Scroll compressor 有权
标题翻译：滚动压缩机
公开(公告)号：JP2013170540A
公开(公告)日：2013-09-02
申请号：JP2012036318
申请日：2012-02-22
申请人： Denso Corp , 株式会社デンソー
发明人： EBARA TOSHIYUKI , KIMURA SEISHU
IPC分类号： F04C18/02
摘要： PROBLEM TO BE SOLVED: To provide a scroll compressor provided with a thrust sliding bearing having high lubricity even in initial operation and a comparatively simple structure to improve the total efficiency of a refrigeration circuit system.SOLUTION: In a scroll compressor, a scroll compression mechanism portion 3 includes an orbiting scroll 34 and a thrust sliding bearing 40 supporting a thrust load from the orbiting scroll 34, and the thrust sliding bearing 40 has a first sliding plate 41 and a second sliding plate 42 having sliding surfaces 41s and 42s respectively which contact and slide each other. The first and second sliding plates 41 and 42 are formed as elastic members having convex sliding surfaces 41s and 42s as a whole, and apply an energizing force in an axis direction opposite to the thrust load to the orbiting scroll 34, and the convex surfaces are transformed so as to become planar when receiving the thrust load.
摘要翻译：要解决的问题：提供一种涡旋压缩机，其设置有即使在初始运转时具有高润滑性的推力滑动轴承，并且具有比较简单的结构，以提高制冷回路系统的总效率。解决方案：在涡旋压缩机中，涡旋压缩机构部分3包括绕动涡盘34和支承来自绕动涡盘34的推力载荷的推力滑动轴承40，推力滑动轴承40具有分别具有滑动面41s和42s的第一滑动板41和第二滑动板42，并相互滑动。第一滑动板41和第二滑动板42形成为具有凸形滑动表面41s和42s的弹性构件，并且将与推力负载相反的轴向的作用力施加到绕动涡盘34，凸面是变形为在接收到推力载荷时变得平坦。

13. 发明专利

DE112019003077T5 Kompressor 未知
公开(公告)号：DE112019003077T5
公开(公告)日：2021-03-18
申请号：DE112019003077
申请日：2019-05-16
申请人： DENSO CORP
发明人： YAMASHITA MASAHITO , SUGIMOTO YU , EBARA TOSHIYUKI , HOTTA TADASHI , OKI YASUHIRO , HODA TOMOKI , INOUE MASASHI
IPC分类号： F04C18/02 , F04C29/04
摘要： Ein Gehäuse (1) bildet einen druckfesten Behälter. Ein Elektromotor (3) ist in einer Elektromotorkammer (10) aufgenommen, die auf einer Innenseite des Gehäuses (1) ausgebildet ist. Ein Rahmen (5) ist auf der Innenseite des Gehäuses (1) installiert, und der Rahmen (5) steht mit einer Innenwand des Gehäuses (1) in Kontakt oder ist an dieser befestigt. Ein Verdichtungsmechanismus (6) ist auf der Innenseite des Gehäuses (1) installiert und befindet sich auf einer Seite des Rahmens (5) entgegengesetzt zu dem Elektromotor (3). Der Verdichtungsmechanismus (6) bildet eine Verdichtungskammer, welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Volumenänderung erfährt, um das Arbeitsmedium zu verdichten. Ein bewegliches Element (7) steht rotierbar und gleitfähig mit einem Lagerabschnitt (501) des Rahmens (5) in Kontakt, während das bewegliche Element (7) derart konfiguriert ist, dass dieses das vom Elektromotor (3) erzeugte Drehmoment auf den Verdichtungsmechanismus (6) überträgt. Eine thermische Leitfähigkeit des Gehäuses (1) und/oder eine thermische Leitfähigkeit des Rahmens (5) ist höher als eine thermische Leitfähigkeit des beweglichen Elements (7) und eine thermische Leitfähigkeit von zumindest einer aus einer Mehrzahl von Komponenten des Verdichtungsmechanismus (6).

14. 发明专利

DE112015004598T5 Kompressor für Kältekreisläufe 未知
公开(公告)号：DE112015004598T5
公开(公告)日：2017-08-24
申请号：DE112015004598
申请日：2015-09-23
申请人： DENSO CORP , NIPPON SOKEN
发明人： KANO TOYOHIRO , INOUE MASASHI , INOUE TAKASHI , KAMIYA HARUO , EBARA TOSHIYUKI
IPC分类号： F04B39/10 , F04C29/04 , F04C29/12 , F16K15/16
摘要： Ein Ventilsitz (46), der ein Voreilventil bereitstellt, ist auch ein Halter zum Befestigen eines Ventilkörpers. Der Ventilsitz (46) hat einen Befestigungsabschnitt (61) zum Befestigen eines Ventilelements und einen Bodenplattenabschnitt (64), der ausgebildet ist, um sich radial einwärts von dem Befestigungsabschnitt (61) zu erstrecken. Der Bodenplattenabschnitt (64) ist derart ausgebildet, dass er in Bezug auf den Befestigungsabschnitt (61) elastisch verformbar ist. Der Bodenplattenabschnitt (64) hat einen Abschnitt mit dünner Dicke (hat). Der Ventilsitz (46) ist aus einem porigen Material hergestellt, das eine Vielzahl feiner Poren auf einer Sitzoberfläche (67) bereitstellen kann. Der Ventilsitz (46) ist aus Gusseisen hergestellt, das die Sitzoberfläche (67) hat, in der durch Abscheidung Kugelgrafit verteilt und erzeugt wird.

15. 发明专利

DE112015004702T5 Kompressor 未知
公开(公告)号：DE112015004702T5
公开(公告)日：2017-07-06
申请号：DE112015004702
申请日：2015-10-06
申请人： DENSO CORP
发明人： INOUE MASASHI , KOMURA MASATO , EBARA TOSHIYUKI , INOUE TAKASHI , KANO TOYOHIRO
IPC分类号： F04C29/04 , F04C18/02 , F04C28/00
摘要： Ein Kompressor weist Folgendes auf: einen festen Längsträger (12), einen drehbaren Längsträger (11), eine Zwischenfluss-Ansaugöffnung (39) sowie eine Rückstrom-Verhinderungsvorrichtung (50). Bei dem festen Längsträger handelt es sich um ein rotationsfreies Element. Der drehbare Längsträger stellt zwischen dem drehbaren Längsträger und dem festen Längsträger eine Kompressionskammer (15) bereit und ändert eine Kapazität der Kompressionskammer in Verbindung mit einer Drehung relativ zu dem festen Längsträger in einer spezifizierten Drehrichtung (DRrt). Die Zwischenfluss-Ansaugöffnung saugt ein Fluid von außen an und leitet das Fluid so, dass es sich bei einen Kompressionsprozess in einer Kompressionskammer mit einem Fluid vereinigt. Die Rückstrom-Verhinderungsvorrichtung unterbindet einen Rückstrom eines Fluids von der Kompressionskammer zu der Zwischenfluss-Ansaugöffnung. Der feste Längsträger ist mit einem Zwischenfluss-Pfad (51) bereitgestellt, der das Fluid, das von außen angesaugt wird, so leitet, dass es aus der Rückstrom-Verhinderungsvorrichtung heraus strömt und sich bei dem Kompressionsprozess in der Kompressionskammer mit dem Fluid vereinigt. Der Zwischenfluss-Pfad leitet ein Fluid in dem Zwischenfluss-Pfad so, dass es in die Kompressionskammer hinein strömt, wobei es eine Geschwindigkeitskomponente in der Drehrichtung des drehbaren Längsträgers aufweist.

16. 发明专利

DE112015001018T5 Kompressor 未知
公开(公告)号：DE112015001018T5
公开(公告)日：2016-12-22
申请号：DE112015001018
申请日：2015-02-06
申请人： DENSO CORP , NIPPON SOKEN
发明人： INOUE MASASHI , KOMURA MASATO , EBARA TOSHIYUKI , INOUE TAKASHI
IPC分类号： F04C18/02 , F04C29/04
摘要： Ein Kompressor weist (i) ein eine Kompressionskammer bildendes Element (11, 12), das eine Kompressionskammer (Vc) bildet, deren Volumen verringert wird, während die Kompressionskammer um eine Drehwelle (25) herum verlagert wird, und (ii) einen Zwischendruck-Ansauganschluss (30b) auf, der eine Vereinigung eines Fluids mit einem Zwischendruck, das von außen angesaugt wird, mit einem Fluid bewirkt, das in der Kompressionskammer (Vc) komprimiert wird. Der Kompressor beinhaltet des Weiteren einen Rückstrom-Verhinderungs-Abschnitt (50), der einen Rückstrom des Fluids von der Kompressionskammer (Vc) in Richtung zu dem Zwischendruck-Ansauganschluss (30b) verhindert. Ein stromabwärts gelegener Fluid-Durchlass (51), der sich von dem Rückstrom-Verhinderungs-Abschnitt (50) bis zu der Kompressionskammer (Vc) erstreckt, ist so ausgebildet, dass er zumindest eine Richtungskomponente aufweist, die sich entgegengesetzt zu einer Drehrichtung der Drehwelle (25) erstreckt. Dementsprechend wird ein Abschnitt (d. h. eine Wandoberfläche) des eine Kompressionskammer bildenden Elements (12), der die Kompressionskammer (Vc) auf einer Ansaugseite bildet, mittels des Kältemittels mit einem Zwischendruck gekühlt, das in dem stromabwärts gelegenen Fluid-Durchlass (51) strömt. Im Ergebnis wird verhindert, dass Wärme eines Kältemittels mit einem hohen Druck in der Kompressionskammer (Vc) auf einer Auslassseite durch das eine Kompressionskammer bildende Element (12) auf ein Kältemittel transferiert wird, das in die Kompressionskammer (Vc) auf der Ansaugseite hinein strömt.

17. 发明专利

DE112014004660T5 Filtereinheit 未知
公开(公告)号：DE112014004660T5
公开(公告)日：2016-07-21
申请号：DE112014004660
申请日：2014-10-08
申请人： DENSO CORP
发明人： OKI YASUHIRO , IWANAMI SHIGEKI , EBARA TOSHIYUKI
IPC分类号： F25B43/00 , B01D29/01 , B01D35/06 , B03C1/00 , B03C1/02 , F04B39/16 , F04C29/02 , F04C29/12
摘要： Eine Filtereinheit (2, 102, 202) entfernt Fremdsubstanzen aus Kältemittel oder Öl, das ein Fluid ist, das durch eine Kältekreislaufvorrichtung zirkuliert. Die Filtereinheit (2, 102, 202) umfasst einen Magneten (20), der magnetische Fremdsubstanzen einfängt, und ein Halteelement (21), das den Magneten (20) hält. Das Halteelement (21) ist integral aus einem Material ausgebildet. Das Halteelement (21) umfasst viele Poren (211), die eine Strömung von Fluid ermöglichen und die Fremdsubstanzen in Ffluid einfangen.

18. 发明专利

DE112015004598B4 Kompressor für Kältekreisläufe 未知
公开(公告)号：DE112015004598B4
公开(公告)日：2019-07-18
申请号：DE112015004598
申请日：2015-09-23
申请人： DENSO CORP , NIPPON SOKEN
发明人： KANO TOYOHIRO , EBARA TOSHIYUKI , INOUE MASASHI , INOUE TAKASHI , KAMIYA HARUO
IPC分类号： F04B39/10 , F04C29/04 , F04C29/12 , F16K15/16
摘要： Kompressor für Kältekreisläufe, die Kohlendioxid als ein Kältemittel verwenden, wobei der Kompressor umfasst:einen Einspritzdurchgang (12, 42, 43, 47, 63, 563, 663, 65, 66), der in einem Kompressionsverfahren das Kältemittel mit einem Zwischendruck in dem Kältekreislauf in eine Kompressionskammer einleitet;eine Ventilplatte (45), die sich gemäß der Strömung des Kältemittels bewegt; undeinen Ventilsitz (46), der eine Sitzoberfläche (67) hat, die den Einspritzdurchgang durch Kontaktieren oder Trennen der Ventilplatte (45) öffnet und schließt, und derart ausgebildet ist, dass er elastisch verformbar ist, wenn die Ventilplatte (45) die Sitzoberfläche kontaktiert, wobei ein Abschnitt, der die Sitzoberfläche bereitstellt, ein Abschnitt ist, in dem eine Komponente, deren Elastizitätsmodul niedriger als der des Basismaterials ist, das den Ventilsitz bildet, durch Abscheidung verteilt und erzeugt wird.

19. 发明专利

DE112018004132T5 Spiralkompressor 未知
公开(公告)号：DE112018004132T5
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：DE112018004132
申请日：2018-07-05
申请人： DENSO CORP
发明人： INOUE MASASHI , KOMURA MASATO , KANO TOYOHIRO , INOUE TAKASHI , EBARA TOSHIYUKI
IPC分类号： F04C18/02
摘要： Eine erste Spirale (11) hat einen ersten Mantel (112). Eine zweite Spirale (12) hat: einen zweiten Mantel (122), der relativ zu der ersten Spirale umläuft und in einem außenumfangsseitigen Kompressionsabschnitt (131) angeordnet ist, und einen dritten Mantel (123), der in einem innenumfangsseitigen Kompressionsabschnitt (132) angeordnet ist. Der erste Mantel hat: eine außenumfangsseitige Innengleitfläche (112c), die an dem außenumfangsseitigen Kompressionsabschnitt umfasst ist und zu einer Innenseite in der radialen Richtung gewandt ist; eine innenumfangseitige Innengleitfläche (112j), die an dem innenumfangsseitigen Kompressionsabschnitt umfasst ist und zu der Innenseite in der radialen Richtung gewandt ist; und eine Innenumfangsseitige Innenentlastungsfläche (112k), die an dem innenumfangsseitigen Kompressionsabschnitt umfasst ist und zu der Innenseite in der radialen Richtung gewandt ist. Die außenumfangsseitige Innengleitfläche ist durch einen Abschnitt einer ersten Involutkurve (L1) ausgebildet und die innenumfangsseitige Innengleitfläche ist durch einen Abschnitt einer zweiten Involutkurve (L2) ausgebildet, die relativ zu der ersten Involutkurve nach innen versetzt ist. Die innenumfangsseitige Innenentlastungsfläche ist so aufgebaut, dass sie von dem dritten Mantel unabhängig von einer Umlaufposition der zweiten Spirale stets beabstandet ist.

20. 发明专利

DE112015005489T5 Kompressor 未知
公开(公告)号：DE112015005489T5
公开(公告)日：2017-08-17
申请号：DE112015005489
申请日：2015-11-26
申请人： DENSO CORP
发明人： KANO TOYOHIRO , INOUE TAKASHI , EBARA TOSHIYUKI , INOUE MASASHI , KAMIYA HARUO
IPC分类号： F04C18/02 , F04C29/04
摘要： Ein Kompressor umfasst: einen Kompressionsmechanismus (10), der eine erste Kompressionskammer (Va) und eine zweite Kompressionskammer (Vb) aufweist, um ein Fluid zu komprimieren; ein Gehäuse (30), das den Kompressionsmechanismus aufnimmt; und ein einen Durchlass bildendes Element (14), das einen Durchlass bildet, der es einem Fluid ermöglicht, in dem Gehäuse zu strömen. Das Gehäuse weist eine Mitteldruck-Ansaugöffnung (30b) auf, die ein Mitteldruck-Fluid von außen ansaugt, das mit dem Fluid unter Komprimierung in der ersten Kompressionskammer und der zweiten Kompressionskammer vereinigt werden soll. Das einen Durchlass bildende Element umfasst: einen Abzweigungsabschnitt (14c), der einen Strom des Mitteldruck-Fluids abzweigt, das durch die Mitteldruck-Ansaugöffnung angesaugt wird; einen ersten Injektions-Durchlass (14a), der ein Mitteldruck-Fluid, das mittels des Abzweigungsabschnitts abgezweigt wird, zu der ersten Kompressionskammer leitet; einen zweiten Injektions-Durchlass (14b), der das andere Mitteldruck-Fluid, das mittels des Abzweigungsabschnitts abgezweigt wird, zu der zweiten Kompressionskammer leitet; und einen Erweiterungs-Durchlass (14d, 14e, 14f), der zumindest einen von dem ersten Injektions-Durchlass und dem zweiten Injektions-Durchlass weg von dem Abzweigungsabschnitt erweitert.

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