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11. 发明申请

WO2010112344A1 BREMSBETÄTIGUNGSEINHEIT ZUR BETÄTIGUNG EINER KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE VOM TYP "BRAKE-BY-WIRE" 审中-公开
标题翻译：制动控制单元操作的机动车辆制动系统类型“BRAKE-BY-WIRE”的
公开(公告)号：WO2010112344A1
公开(公告)日：2010-10-07
申请号：PCT/EP2010/053510
申请日：2010-03-18
申请人： Continental Teves AG & Co. oHG , SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
发明人： SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T7/04 , B60T11/18 , B60T13/68
CPC分类号： B60T7/042 , B60T8/4077 , B60T11/18 , B60T13/686
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungseinheit zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremsanlage vom Typ „Brake-by- wire", mit einem sowohl mittels eines Bremspedals (4) als auch mittels einer elektronischen Steuereinheit fahrerwunschabhängig betätigbaren Bremskraftverstärker (1) mit einer Kolbenstange (7; 32), einem dem Bremskraftverstärker (1) nachgeschalteten Hauptbremszylinder (2), Mitteln zum Erfassen eines Fahrerverzögerungswunsches (6), sowie einem mit dem Bremspedal (4) zusammenwirkenden, zu der Kolbenstange parallel geschalteten Pedalwegsimulator (5), durch den in der Betriebsart „Brake-by- wire" eine auf das Bremspedal (4) wirkende Rückstellkraft unabhängig von einer Betätigung des Bremskraftverstärkers (1) simulierbar ist, wobei zur Entkopplung einer kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bremspedal (4) und dem Bremskraftverstärker (1) in der Betriebsart „Brake-by-wire" zwischen dem Bremspedal (4) bzw. einem dem Bremspedal (4) zugeordneten Bauteil und einem im Kraftfluss nachgeschalteten, dem Bremskraftverstärker (1) zugeordneten Bauteil ein Abstand a vorgesehen ist, um das Bremspedal (4) in der Betriebsart „Brake- by-wire" von Rückwirkungskräften der Kraftfahrzeugbremsanlage zu entkoppeln, und wobei Mittel (9) zu automatischen Reduktion des Abstandes a außerhalb der Betriebsart „Brake-by-wire" vorgesehen sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Mittel (9) zur automatischen Reduktion des Abstandes a am Bremspedal (4) angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种制动器致动组件用于由制动踏板的装置致动的“制动线控”机动车辆的制动系统，具有两个由一个电子控制单元的装置（4）和驾驶员的愿望是可操作以响应制动助力器（1）配有一活塞杆（7; 32），一个制动助力器（1）下游的主制动缸（2），装置配合，用于检测驾驶员的减速请求（6），以及一个与制动踏板（4），平行于所述活塞杆踏板行程模拟器（5），通过该在“制动逐钢丝“a在制动踏板（4）回复力（1）可以被独立地模拟的制动助力器的致动的，其中用于去耦的制动踏板（4）和制动助力器（1）中的“制动线控之间的力传递连接 “制动踏板（4）和制动踏板（4）相关联的分量和之间在力流下游，制动助力器（1）相关联的部件，一个距离，以便脱开制动踏板（4）中的“制动线控”的机动车制动系统的反作用力，并且其中装置（9）用于自动的降低提供外的“制动线控”中提供的距离。根据本发明，它提出了被设置为用于在所述制动踏板（4）的自动减少的距离的装置（9）。

12. 发明申请

WO2010081840A1 BREMS SYSTEM VOM TYP "BRAKE-BY-WIRE" 审中-公开
标题翻译：制动系统型式 “BRAKE-BY-WIRE”
公开(公告)号：WO2010081840A1
公开(公告)日：2010-07-22
申请号：PCT/EP2010/050368
申请日：2010-01-14
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
发明人： SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T7/04 , B60T8/40 , B60T13/66
CPC分类号： B60T7/042 , B60T8/4077 , B60T8/409 , B60T13/573 , B60T13/662 , B60T13/745
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bremssystem vom Typ „Brake-by- wire" für ein Kraftfahrzeug, mit einem mittels eines Bremspedals einer Pedaleinheit betätigbaren Bremsdruckgeber, der außerhalb der Betriebsart „Brake-by- wire" mit Radbremsen des Fahrzeuges verbindbar ist, mit einer mittels einer elektronischen Steuereinheit ansteuerbaren Druckquelle, die in der Betriebsart „Brake- by-wire" mit den Radbremsen des Fahrzeuges verbindbar ist, mit Mitteln zum Erfassen eines Fahrerverzögerungswunsches und mit einem mit dem Bremspedal zusammenwirkenden Pedalwegsimulator, der durch wenigstens ein Simulatorelement gebildet ist und durch den in der Betriebsart „Brake-by-wire" eine auf das Bremspedal wirkende Rückstellkraft unabhängig von der Ansteuerung der Druckquelle simulierbar ist. Um ein einfacheres und kostengünstigeres Bremssystem vom Typ „Brake-by-wire" darzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Kraft-Weg-Charakteristik des Pedalwegsimulators 2 steuerbar vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及的类型的制动系统的制动线控“用于机动车辆，其具有由踏板单元的制动压力产生的制动踏板，其是外部的致动的“制动线控”与手段连接所述车辆的车轮制动器这可以在“制动线控”被连接到车辆的车轮制动器控制的电子控制单元的压力源的装置，用于检测驾驶员的减速需求，以及与制动踏板行程模拟器，其由至少一个仿真器元件以及由在形成的配合作用于制动踏板回位力的“制动线控“的力可以独立地模拟的压力源的致动的。为了呈现的类型的更简单和更便宜的制动系统的制动线控”，本发明提供的是，踏板行程模拟器的力 - 行程特性被可控地提供2。

13. 发明申请

WO2011113489A1 BREMSBETÄTIGUNGSEINHEIT ZUR BETÄTIGUNG EINER KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：制动控制单元操作的机动车辆制动系统的
公开(公告)号：WO2011113489A1
公开(公告)日：2011-09-22
申请号：PCT/EP2010/053513
申请日：2010-03-18
申请人： Continental Teves AG & Co. oHG , SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
发明人： SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T7/04 , B60T11/18 , B60T13/74 , B60T8/40
CPC分类号： B60T11/18 , B60T7/042 , B60T8/4077 , B60T13/745
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungseinheit zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremsanlage vom Typ „Brake- by-wire", mit einem sowohl mittels eines Bremspedals (4) als auch mittels einer elektronischen Steuereinheit fahrerwunschabhängig betätigbaren Bremskraftverstärker (1), wobei die Ankopplung des Bremspedals (4) mittels eines mit Längsführungsöffnungen (9) versehenen Kolbenstangenkopfes (8) an einem Eingangsglied (7) des Bremskraftverstärkers (1) derart ausgeführt ist, dass eine begrenzte Relativbewegung des Bremspedals (4) gegenüber dem Eingangsglied (7) möglich ist, wodurch insbesondere in der Betriebsart „Brake-by-wire" eine Entkopplung der kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bremspedal (4) und dem Eingangsglied (7) gewährleistet ist, wobei zur Relativbewegung des Bremspedals (4) gegenüber dem Eingangsglied (7) zwischen einem, mit dem Bremspedal (4) fest verbundenen Bolzen (10) und einem Kolbenstangenkopf anschlag (15) ein axialer Spalt a vorgesehen ist, und wobei der Kolbenstangenkopf (8) zur Führung des Bolzens (10) zwei parallel zueinander verlaufende Schenkel (13, 14) aufweist, in denen die Längsführungsöffnungen (9) ausgebildet sind. Um den Bremsdruck bei einem Ausfall der Elektrik ohne Verzögerung und Verlustweg aufzubauen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kolbenstangenkopf (8) Mittel (16) zum Schließen des Spaltes a zwischen dem Bolzen (10) und dem Kolbenstangenkopfanschlag (15) außerhalb der Betriebsart „Brake-by-wire" aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种制动器致动组件用于由制动踏板的装置致动的“制动线控”机动车辆的制动系统，具有两个由一个电子控制单元的装置（4）和驾驶员的愿望是可操作以响应制动助力器（1），其中，所述制动踏板（4）的通过装置的耦合是（8）设置在输入构件一用一纵向导向开口（9），活塞杆头部（7）的制动助力器（1）被以这样的方式，制动踏板的有限的相对运动（4）相对于所述输入构件（7）能够进行的，由此特别是在操作模式“ 制动线控“制动踏板（4）和所述输入构件之间的力传递连接的去耦（7）得到保证，其特征在于，对于制动踏板（4）相对于一个之间的输入构件（7）的相对运动，与制动踏板（4），相关联的螺栓（10）和活塞杆头部止动件（15）设置的轴向间隙A I ST，并且其中，所述活塞杆头部（8），用于引导所述螺栓（10）具有两个相互平行的臂（13,14），其中，所述纵向导向开口（9）形成。建立在所述电气系统的故障的制动压力，而不延迟和旅行的损耗，它是按照本发明所提出的是，活塞杆头部（8）的装置（16）为“制动外的螺栓（10）和所述活塞杆端部止挡（15）之间的间隙的闭合逐线“了。

14. 发明申请

WO2015051973A1 HALTEBAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译：支持组
公开(公告)号：WO2015051973A1
公开(公告)日：2015-04-16
申请号：PCT/EP2014/069480
申请日：2014-09-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： TARANDEK, Kristijan , SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , GÖRLACH, Johannes , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T11/16
CPC分类号： B60T11/16 , B60T17/046 , F16B9/026
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haltebaugruppe zur Fixierung eines an einem Bremsgerät vorgesehenen Flanschteils (4) an einer Spritzwand eines Kraftfahrzeugs, die einen Motorraum von einem Fahrzeuginnenraum trennt, wobei erfindungsgemäß an der dem Motorraum zugewandten Seite der Spritzwand eine Halteplatte (2) befestigt ist, wobei das Flanschteil (4) und die Halteplatte (2) sowohl durch eine Formschluss- als auch durch eine Kraftschlussverbindung (3) miteinander in Eingriff stehen.
摘要翻译：本发明涉及一种支撑组件用于固定设置在制动装置凸缘（4）到机动车辆的挡泥板，其分离的车辆内部的发动机室，其中，根据本发明是在面向隔板的发动机室一侧的侧安装在支撑板（2），其中，所述凸缘（4）和保持板（2）都通过形状配合和通过力配合连接（3）彼此接合。

15. 发明申请

WO2020074148A1 KOLBENEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020074148A1
公开(公告)日：2020-04-16
申请号：PCT/EP2019/070335
申请日：2019-07-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： SELLINGER, Thomas , COLASANTA, Jefferson , IBANEZ, Marc , SCHOTT, Martin , DROTT, Peter
IPC分类号： B60T11/18 , F16C11/06 , B60T7/06 , G05G1/44
摘要： Eine Kolbeneinheit insbesondere für einen Hauptbremszylinder besteht aus einem Zylinderkolben (1)mit einer axialen Vertiefung (4), in der ein mit einer Druckstange (2) verbundenes Druckstück (3) eingeführt ist. Um einen sicheren Halt des Druckstückes (3) in der Vertiefung (4) zu gewährleisten, kann entweder eine Rändelverbindung oder eine Schnappverbindung vorgesehen werden. Die Schnappverbindung wird mit einem Federring (10) realisiert, der sich in einem trichterförmigen Ende des Druckstückes (3) befindet.

16. 发明申请

WO2018054619A1 BREMSGERÄT FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：用于液压机动车制动系统的制动装置
公开(公告)号：WO2018054619A1
公开(公告)日：2018-03-29
申请号：PCT/EP2017/070755
申请日：2017-08-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BISCHOFF, Andreas , COLASANTA, Jefferson , IBANEZ, Marc , RÜFFER, Manfred , SELLINGER, Thomas
IPC分类号： B60T11/18
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine unterdruckverstärkerlose hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuse (2) mit wenigstens einer darin angeordneten Druckkammer (3), mit einem Zylinderkolben (4), welcher zur Erzeugung vom Bremsdruck mittels einer mit dem Zylinderkolben (4) gekoppelten Betätigungsstangeneinheit (6) in eine Betätigungsrichtung (B) axial versetzbar ist, wobei für den Zylinderkolben (4) ein starrer Anschlag (14) vorgesehen ist, welcher die unbetätigte Ausgangsposition des Zylinderkolbens (4) definiert. Um ein verbessertes Bremsgerät (1) der eingangs genannten Gattung anzubieten, das eine einfache und zuverlässige Erfassung vom Nullpunkt ermöglicht und gleichzeitig eine verringerte Geräuschemission im Rücklauf aufweist wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Dämpfungselement (7) vorgesehen ist, welches durch eine reversible Deformation eine mechanische Entkopplung der Betätigungsstangeneinheit (6) von dem Zylinderkolben (4) in eine, der Betätigungsrichtung (B) entgegengesetzte Löserichtung (L) ermöglicht.
摘要翻译：
本发明涉及一种Bremsger＆AUML;吨（1）F导航用途R A unterdruckverst BEAR rkerlose机动车液压制动系统，包括壳体BEAR使用（2）（其中布置有至少一个压力腔室（3），包括一缸活塞 4）这是由一个装置耦合用于制动压力的产生（与气缸活塞4）投注＆AUML;可轴向移动的致动方向（B），其中f导航用途;致动杆单元（6）在一个赌注＆AUML r是气缸活塞（4），刚性止动件（14）其限定了气缸活塞（4）的未结合起始位置。一种改进Bremsger＆AUML;上述类型的T（1）提供了一种简单而可靠＆AUML;从零点ERM＆ouml ssige检测;转得更快，并在同一时间中的R导航用途减小GER BEAR uschemission由具有cklauf发明BEAR ROAD 建议，d＆AUML;阻尼元件（7）设置，其通过BET＆AUML的机械去耦的可逆变形;致动杆单元（6）中的BET＆AUML之一的气缸活塞（4）的;致动方向（B）相反的L＆ouml; serichtung（L ）。

17. 发明申请

WO2019076491A1 BREMSGERÄT FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE MIT EINER ANSCHLAGSCHEIBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019076491A1
公开(公告)日：2019-04-25
申请号：PCT/EP2018/066530
申请日：2018-06-21
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： SELLINGER, Thomas , KOCH, Christian Rene , COLASANTA, Jefferson , DROTT, Peter
IPC分类号： B60T11/16 , B60T13/12
摘要： Um ein verbessertes unterdruckverstärkerloses Bremsgerät (1) anzubieten, bei dem der Nullpunkt des Zylinderkolbens (3) möglichst dauerhaft innerhalb definierter enger Toleranzen verbleibt und gleichzeitig der Anschlaggeräusch zuverlässig reduziert ist wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Anschlagscheibe (5) in Axialrichtung über einen definierten Komprimierungsweg (S) elastisch reversibel komprimierbar ist und Mittel zur einer weggesteuert definierten Begrenzung des Komprimierungswegs (S) aufweist.

18. 发明申请

WO2018046262A1 BREMSGERÄT FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：用于液压机动车制动系统的制动装置
公开(公告)号：WO2018046262A1
公开(公告)日：2018-03-15
申请号：PCT/EP2017/070753
申请日：2017-08-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： COLASANTA, Jefferson , SELLINGER, Thomas , RÜFFER, Manfred , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T11/18
摘要： Bremsgerät für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage. Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuse (2), wenigstens einer in dem Gehäuse (2) angeordneten,mit einem hydraulischen Druckmittel gefüllten Druckkammer (3), die durch wenigstens einen, zur Erzeugung von Bremsdruck in eine axiale Richtung verschiebbaren Zylinderkolben (4) begrenzt ist, wobei der Zylinderkolben (4) durch eine an ihm festgemachte Betätigungsstangeneinheit (5) mit einer Betätigungskraft (Fb) mechanisch betätigbar ist. Um ein verbessertes Bremsgerät (1) der eingangs genannten Gattung anzubieten, das unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile eine sichere Verbindung zwischen der Betätigungsstange (6) und dem Zylinderkolben (4) und zugleich eine möglichst einfache Montage erlaubt wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Betätigungsstangeneinheit (5) durch eine Rastverbindung an dem Zylinderkolben (4) festgemacht ist, wobei die Rastverbindung durch eine axiale Relativverschiebung zwischen der Betätigungsstangeneinheit (5) und dem Zylinderkolben (4) herbeigeführt ist.
摘要翻译：
用于液压机动车辆制动系统的制动装置。本发明涉及一种Bremsger＆AUML;吨（1）F导航用途R A机动车液压制动系统，具有一个壳体BEAR使用（2），至少一个在壳体中与AUML;使用（2）设置有液压介质实测值导航用途llten压力室（3），其由至少一个可移动的有界以生成在气缸活塞（4）的轴向方向上，制动压力，其中，所述缸活塞（4）由一个系泊于它赌注＆AUML;（5）具有BET BEAR致动力（FB）致动杆部机械地打赌BEAR tigbar 是。一种改进Bremsger＆AUML;上述类型的T（1）提供一种同时避免了上述缺点，所述投注＆AUML之间的安全连接;致动杆（6）和气缸活塞（4），并在同一时间在m＆ouml; glichst简单的组装，允许发明＆AUML; ROAD 建议赌注＆AUML;致动杆部（5）通过闭锁连接到气缸活塞（4）是固定的，其中，由所述赌注＆AUML之间的相对轴向位移的止动连接;致动杆部（5）和气缸活塞（4）herbeigef导航使用HRT

19. 发明授权

EP2387521B1 BREMS SYSTEM VOM TYP "BRAKE-BY-WIRE" 有权转让
公开(公告)号：EP2387521B1
公开(公告)日：2019-07-17
申请号：EP10700252.9
申请日：2010-01-14
申请人： Continental Teves AG & Co. OHG
发明人： SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T7/04 , B60T8/40 , B60T13/66

20. 发明公开

EP2414202A1 BREMSBETÄTIGUNGSEINHEIT ZUR BETÄTIGUNG EINER KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE VOM TYP "BRAKE-BY-WIRE" 有权转让
标题翻译：制动控制单元操作的机动车辆制动系统类型“BRAKE-BY-WIRE”的
公开(公告)号：EP2414202A1
公开(公告)日：2012-02-08
申请号：EP10710285.7
申请日：2010-03-18
申请人： Continental Teves AG & Co. oHG
发明人： SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T7/04 , B60T11/18 , B60T13/68
CPC分类号： B60T7/042 , B60T8/4077 , B60T11/18 , B60T13/686
摘要： The invention relates to a brake actuator unit for activating a motor vehicle braking system of the "brake-by-wire" type having a brake booster (1) that can be actuated by both a brake pedal (4) as well as by an electronic control unit according to the requests of the driver, having a piston rod (7; 32), a primary brake cylinder (2) downstream of the brake booster (1), means for registering a request of the driver to decelerate (6) and a pedal path simulator (5) connected in parallel to the piston rod and interacting with the brake pedal (4) by means of which a restoring force effective on the brake pedal (4) can be simulated in the "brake-by-wire" operating mode independently of an actuation of the brake booster (1), wherein there is a distance a between the brake pedal (4) or a component allocated to the brake pedal (4) and a component allocated to the brake booster (1) downstream in the flow of force to decouple a force-transmitting connection between the brake pedal (4) and the brake booster (1) in the "brake-by-wire" operating mode, in order to decouple the brake pedal (4) in the "brake-by-wire" operating mode from reaction forces of the motor vehicle braking system and wherein there are means (9) for automatic reduction of the distance a outside of the "brake-by-wire" operating mode. According to the invention, the means (9) for automatic reduction of the distance a are arranged on the brake pedal (4).

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