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11. 发明申请

WO2011138225A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM ARRETIEREN EINES BEZÜGLICH EINER KRAFTFAHRZEUGSTRUKTUR VERLAGERBAREN KRAFTFAHRZEUGTEILS 审中-公开
标题翻译：装置停车FOR LOCKING就汽车结构移位机动车辆部件，作者：
公开(公告)号：WO2011138225A1
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/056748
申请日：2011-04-28
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , HEINZE, Sebastian , FISCHER, Matthias , MACHT, Alwin
发明人： HEINZE, Sebastian , FISCHER, Matthias , MACHT, Alwin
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/10
CPC分类号： E05D11/1057 , E05D11/081
摘要： Die Erfindung betrifft einer Feststellvorrichtung zum Arretieren eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur (K) verlagerbaren Kraftfahrzeugteils (H, S), das mittels der Feststellvorrichtung in einem Verlagerungsbereich in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit − mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung, das eine erste Reibfläche (10) aufweist, und − mindestens einem zweiten Reibelement (2, 2', 2'') der Feststellvorrichtung, das eine zweite Reibfläche (20) aufweist und dessen zweite Reibfläche (20) zur Arretierung des Kraftfahrzeugteils (H, S) so in Kontakt mit der ersten Reibfläche (10) des ersten Reibelements (1) bringbar ist, dass die zweite Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der ersten Reibfläche (10) anliegt, wobei das zweite Reibelement (2, 2', 2'') eine Stützstruktur (22, 8, 8*) umfasst, über die das zweite Reibelement (2, 2', 2'') in der Feststellvorrichtung gelagert ist, sowie wenigstens einen mit der Stützstruktur (22, 8, 8*) verbundenen Kontaktbereich (211, 211', 21.0), der wenigstens einen Teil der zweiten Reibfläche (20) aufweist. Erfindungsgemäß ist der wenigstens einen Teil der zweiten Reibfläche (20) aufweisende Kontaktbereich (211, 211', 21.0) an der das zweite Reibelement (2, 2', 2'') in der Feststellvorrichtung lagernden Stützstruktur (22, 8, 8*) zumindest abschnittsweise elastisch abgestützt. Hierdurch ist der Kontaktbereich (211, 211', 21.0) zumindest abschnittsweise in Richtung auf die Stützstruktur (22, 8, 8*) zu bewegbar, wenn das zweite Reibelement (2, 2', 2'') mit seiner zweiten Reibfläche (20) in Anlage mit der ersten Reibfläche des ersten Reibelements (1) gebracht ist, also die zweite Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der ersten Reibfläche (10) anliegt.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于相对于锁定到车辆结构（K）可移动的机动车辆部件（H，S），其是可锁定由所述固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的范围内的位移，具有： - 至少一个第一摩擦元件（1）的锁定具有第一摩擦表面（10）的装置，以及 - 所述锁定装置中的至少一个第二摩擦元件（2，2“ 2' ”），具有一第二摩擦表面（20）和第二摩擦表面（20）用于锁定所述汽车部件（ H，S）如（与第一摩擦面（10接触）所述第一摩擦元件1的）可以带来的，使得第二摩擦面（20）被施加（第一摩擦面10）中，静摩擦条件下，其中所述第二摩擦件（2,2' ，2“”）的支撑结构（22，8,8 *）包括第二摩擦元件（2，2“被安装在定影装置，2”“），以及至少蛋 NEN与所述支撑结构（22，8,8 *）接触区域连接（211，211”，21.0），具有至少第二摩擦表面（20）的至少一部分。根据本发明的第二摩擦表面的至少一个部分（20），其包括接触区域（211，211”，21.0），其上所述第二摩擦元件（2，2' 存储在定影装置的支撑结构，2‘’）（22，8,8 *）至少部分地弹性地支撑。以这种方式，接触区域（211，211”，21.0）至少部分朝向所述支撑结构方向（22，8,8 *）可以移动时所述第二摩擦件（2,2' ，2‘’）（以其第二摩擦面20 ）抵接与所述第一摩擦面（10）的静摩擦条件下，第一摩擦元件（1）的所述第一摩擦表面，从而第二摩擦表面（20）。

12. 发明申请

WO2009147140A1 KUNSTFASERSEIL MIT KOPPELELEMENT 审中-公开
标题翻译：联轴器元件合成绳索
公开(公告)号：WO2009147140A1
公开(公告)日：2009-12-10
申请号：PCT/EP2009/056744
申请日：2009-06-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , KLIPPERT, Uwe , BROSIUS, Steffen , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ulrich , SCHLEMBACH, Jürgen
发明人： KLIPPERT, Uwe , BROSIUS, Steffen , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ulrich , SCHLEMBACH, Jürgen
IPC分类号： E05F11/38 , E05F11/48 , F16G11/02
CPC分类号： F16G11/02 , E05F11/382 , E05F11/483 , E05Y2201/654 , E05Y2900/55 , F16G11/046 , F16G11/048 , F16G11/05 , Y10T29/49826
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Kunstfaserseil mit Koppelelement zur Übertragung einer Verstellkraft auf ein über das Koppelelement an das Seil anzubindendes Verstellteil, wobei das Koppelelement (3, 4, 5, 6, 6', 7, 8, 9, 9') als ein vom Seil (1) separates Element an dem Seil (1) festgelegt ist. Dabei greift das Koppelelement (3, 4, 5, 6, 6', 7, 8, 9, 9') zumindest abschnittsweise in das Innere des Seiles (1) und hintergreift dort aus Kunstfasern bestehende Seilkomponenten (14, 14a, 14b, 15).
摘要翻译：本发明涉及一种合成纤维绳与用于发送调整力到一个验证经由绳索调整部的耦合元件，结合的耦合元件，其中所述耦合元件（3，4，5，6，6”，7，8，9，9' ），其为从绳（1）至绳索（1）一个单独的部件被固定。在这种情况下，（4 5 6“7 8 9 9 ,,,,” 3 ,, 6）14a的14b的15接合耦合元件至少部分在绳索（1）的内部并接合背后有，现有的电缆组件（14合成纤维,,, ）。

13. 发明申请

WO2009062720A1 ANZEIGEEINRICHTUNG IN EINEM KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：显示设备，机动车辆
公开(公告)号：WO2009062720A1
公开(公告)日：2009-05-22
申请号：PCT/EP2008/009611
申请日：2008-11-13
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , AUDI AG , KARSCH, Hans-Ulrich , MACHT, Alwin , STEGNER, Daniela , ROSS, Steffen , WÜST, Sabine , POSSLER, Hans
发明人： KARSCH, Hans-Ulrich , MACHT, Alwin , STEGNER, Daniela , ROSS, Steffen , WÜST, Sabine , POSSLER, Hans
IPC分类号： B60R11/02
CPC分类号： B60R11/0235 , B60K35/00 , B60K37/06 , B60K2350/1024 , B60K2350/1028 , B60R11/0258 , B60R2011/0005 , B60R2011/0007 , B60R2011/0082 , B60R2011/0084 , B60R2011/0085 , B60R2011/0092 , B60R2011/0094
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug mit einem verstellbaren Monitor (1) und einer dem Monitor (1) zugeordneten Verstellkinematik, wobei die Verstellkinematik einen Verstellantrieb (2) mit Antriebsmotor (3) für den Monitor (1) aufweist, wobei der Monitor (1) mittels des Verstellantriebs (2) zwischen einer Parkstellung und einer Funktionsstellung verstellbar ist, wobei der Verstellantrieb (2) einen Mitnehmer (4) aufweist und über den Mitnehmer (4) antriebstechnisch mit dem Monitor (1) gekoppelt ist und wobei eine Verschiebeführung (5) vorgesehen ist und der Mitnehmer (4) mittels der Verschiebeführung (5) geführt ist. Es wird vorgeschlagen, daß der Verstellantrieb (2) und die Verschiebefuhrung (5) zusammen eine vormontierbare bauliche Einheit bilden, die als solche bei der Endmontage mit der Verstellkinematik im übrigen koppelbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种在机动车中的显示装置与所述调节运动相关联的可调节显示器（1）和一个监视器（1），其中所述调整运动学具有调节驱动器（2）与驱动马达（3），用于在监视器（1），其中，所述监控器（ 1）通过调整驱动器的装置（2）一停放位置与一工作位置，其中，所述调整驱动器（2）的驱动器（4）和驱动器（4）驱动地显示器（1）耦接，并且其中，之间移动的位移引导件（ 5）设置，并通过滑动导向（5）的装置中的载流子（4）被引导。本发明提出，所述调整驱动器（2）和所述Verschiebefuhrung（5）一起形成可与运动调整其余部分的最后组装耦合作为这样的预装配的结构单元。

14. 发明申请

WO2008132084A1 TÜRFESTSTELLEINRICHTUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：门上锁装置用于机动车辆的门
公开(公告)号：WO2008132084A1
公开(公告)日：2008-11-06
申请号：PCT/EP2008/054791
申请日：2008-04-21
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans Ulrich , BROSIUS, Steffen
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans Ulrich , BROSIUS, Steffen
IPC分类号： E05D11/10
CPC分类号： E05D11/1028 , E05Y2201/21 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/49 , E05Y2900/531
摘要： Türfeststelleinrichtung für eine Kraftfahrzeugtür, deren Drehachse an einer Kraftfahrzeugkarosserie angelenkt und mit einer in die Drehachse der Kraftfahrzeugtür integrierten Bremsvorrichtung (4) verbunden ist. Ein koaxial zur Drehachse der Kraftfahrzeugtür angeordnetes Übersetzungsgetriebe (3) ist einerseits mit einem Schwenkbeschlag (1) der Kraftfahrzeugtür und andererseits mit einer Übersetzung ins Schnelle mit der Bremsvorrichtung (4) verbunden und erhöht die Drehgeschwindigkeit der Kraftfahrzeugtür beim Öffnen und Schließen um ein Vielfaches, vorzugsweise um das 5 bis 10-fache. Vorzugsweise sind das Übersetzungsgetriebe (3), das als Planetengetriebe mit einer feststehenden Hohlradverzahnung (34), mit Planetenrädern (31, 32), die mit dem als Planetenradträger dienenden Schwenkbeschlag (1) verbunden sind, und einem mit einem scheibenförmigen Abtriebselement (5) der Bremsvorrichtung (4) verbundenen Sonnenrad (30, 33) ausgebildet ist, und die Bremsvorrichtung (4) in ein Scharniergehäuse (2) integriert, über das die Kraftfahrzeugtür an der Kraftfahrzeugkarosserie angelenkt ist.
摘要翻译：一种用于机动车辆的门的门的制动装置，其旋转轴线被铰接到机动车体并具有一集成在机动车门制动装置的旋转轴线（4）。与车门的旋转轴线A同轴设置传动齿轮（3）是，一方面，与枢转接头（1）的车门的和，另一方面，以与所述制动装置（4）的速度增加比和由多个增加打开和关闭机动车门的旋转速度，优选到5倍的10向上。优选地，所述齿轮传动装置（3），其连接到作为行星架旋转接头（1）的服务，并且具有固定的内齿轮（34）与行星齿轮的行星变速器（31，32）的与圆盘状输出部件（5）制动装置（4）相关联的太阳齿轮（30，33）形成，并且在铰链外壳（2）在其上的车门铰接到车身集成了制动装置（4）。

15. 发明申请

WO2006128428A2 TRÄGER MIT EINER LORDOSENVERSTELLEINRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： WITH A腰用于机动车辆的座椅托架
公开(公告)号：WO2006128428A2
公开(公告)日：2006-12-07
申请号：PCT/DE2006/000920
申请日：2006-05-30
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , PRAUSE, Andreas , MACHT, Alwin , FISCHER, Markus , BELOCH, Klaus , FLIEGER, Michael
发明人： PRAUSE, Andreas , MACHT, Alwin , FISCHER, Markus , BELOCH, Klaus , FLIEGER, Michael
IPC分类号： B60N2/44 , B60N2/66
CPC分类号： B60N2/667 , B60N2/6671
摘要： Die Erfindung betrifft einen Träger (20) mit einer Lordosenverstelleinrichtung (10) für einen Kraftfahrzeugsitz, der dazu ausgebildet und vorgesehen ist, in einer Einbauposition in einem Lehnengestell (30) eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Lordosenstütze (32) zum Abstützen des Rückens eines Sitzbenutzers angeordnet zu sein. Der Träger weist eine Vorderseite (22) auf, die in der Einbauposition dem Rücken eines Sitzbenutzers zugewandte ist. An der Vorderseite (22) des Trägers (20) ist eine Lordosenverstelleinrichtung (10) angeordnet, die zur Einstellung der Lage der Lordosenstütze (32) senkrecht zur Erstreckungsebene des Lehnengestells (30) ausgebildet ist. Die Lordosenverstelleinrichtung (10) umfasst mindestens ein mit der Lordosenstütze (32) in Wirkverbindung zu bringendes Verstellelement (11 '; 11 ") und mindestens ein bezüglich des Verstellelements bewegbaren Gleiter (12'; 12"), die derart zusammenwirken, dass bei Bewegung des Gleiters (12'; 12") das Verstellelement (11 '; 11 ") mit einer Richtungskomponente senkrecht zur Bewegungsrichtung des Gleiter (12'; 12")s verstellt wird und hierbei in dieser Richtung auf die Lordosenstütze (32) einwirkt. Der Gleiter (12'; 12") ist einerseits entlang einer Spannrichtung (S'; S") bewegbar, entlang der er vorgespannt ist, und andererseits entlang einer Zugrichtung (Z'; Z"), entlang der über ein mit dem Gleiter (12'; 12") gekoppeltes Zugmittel (13, 13a, 13b) eine Zugkraft auf den Gleiter (12'; 12") übertragbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载体（20）配有一个腰部调节装置（10），用于机动车辆座椅，其被形成并设置，在靠背框架的安装位置（30）被布置成与腰部支撑件（32），用于支撑座椅用户的到后面的机动车辆座椅是。所述载体具有面对座椅使用者的在安装位置后面的前表面（22）。在载体的前侧（22）（20）被布置在腰部调节装置（10），用于垂直调整所述腰部支撑件（32）的位置到靠背框架的延伸平面（30）形成。腰部调节装置（10）包括至少一个与所述腰部支撑件（32）被带入操作连接调节元件（11“; 11“）和至少一个相对于所述调节元件可动滑块（12' ; 12" ），它们相互配合，使得在运动滑块（12“; 12“）的调节元件（11' ; 11" ）与垂直于所述滑动件的移动方向的方向分量（12“; 12“）■移动，从而作用在所述腰部支撑件（32）的滑块的方向。（12“; 12”）是在沿夹紧方向一方面（S“; S”）可沿它被偏置，并且沿着拉动方向的另一部分（Z“; Z“），具有沿（与滑动12' ; 12“），其耦合到牵引装置（13，13A，13B）是在滑块（12“的张力; 12" ）是转让。

16. 发明申请

WO2005025927A1 MEMORY-EINRICHTUNG FÜR EINE SCHIENENLÄNGSFÜHRUNG EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译： MEMORY DEVICE FOR A轨道纵向保持汽车座椅
公开(公告)号：WO2005025927A1
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/DE2004/001935
申请日：2004-08-27
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BAUERSACHS, Andrea , PRAUSE, Andreas , KRÖNER, Gregor , SUCK, Wolfgang , MACHT, Alwin
发明人： BAUERSACHS, Andrea , PRAUSE, Andreas , KRÖNER, Gregor , SUCK, Wolfgang , MACHT, Alwin
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/0875 , B60N2/0806 , B60N2/123
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Memory-Einrichtung für eine Schienenlängsführung eines Kraftfahrzeugsitzes, die zwei längserstreckte, in Erstreckungsrichtung zueinander verschiebliche Führungsschienen zur Einstellung der Sitzlängsposition aufweist, mit einer ersten Memory-Baugruppe, die zur Einstellung einer Memory-Position entlang einer der beiden Führungsschienen in deren Erstreckungsrichtung verschieblich ist und die eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position aufweist, und einer zweiten Memory-Baugruppe (6), die an der zweiten der beiden Führungsschienen angeordnet ist und die einen Anschlag (602) aufweist, der beim Erreichen einer der Memory-Position entsprechenden Relativposition der beiden Führungsschienen mit einem Gegenanschlag der ersten Memory-Baugruppe in Eingriff tritt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zweite Memory-Baugruppe (6) einen aus Kunststoff bestehenden Grundkörper (60) aufweist, über den sie an der zweiten Führungsschiene befestigt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆座椅的导轨纵向导向件的存储器装置，所述纵向延伸的两个在延伸方向包括一个用于调节所述座椅的纵向位置，与第一存储器模块的另一滑动导轨，为了设置一个存储器位置沿两个导轨中的一个其延伸方向是可移动的，并具有被设置在两个导轨的第二和一个止动件（602），用于锁定的一组存储位置的锁定装置，以及第二存储器模块（6），其在到达的一个存储器位置进入与接合的第一存储器模块的计数器停止两个导轨的相应的相对位置。根据本发明，它提供的是，第二存储器模块（6）具有通过其被附接至所述第二导轨上的塑料基体（60）。

17. 发明申请

WO2012130713A1 TÜR ODER FENSTER EINES GEBÄUDES MIT EINER MOTORISCHEN ANTRIEBSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：门或与电动机驱动装置的建筑物的窗口
公开(公告)号：WO2012130713A1
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/EP2012/055070
申请日：2012-03-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , MACHT, Alwin , HEINZE, Sebastian , LIEB, Hans-Dieter
发明人： MACHT, Alwin , HEINZE, Sebastian , LIEB, Hans-Dieter
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05F1/105 , E05F15/622 , E05Y2600/41 , E05Y2600/45 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Eine Baugruppe einer Tür oder eines Fensters eines Gebäudes umfasst ein Schwenkelement, einen Rahmen, an dem das Schwenkelement um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist, und eine motorische Antriebsvorrichtung, die zum Verschwenken des Schwenkelements relativ zu dem Rahmen zwischen dem Schwenkelement und dem Rahmen wirkt und durch einen Spindelantrieb mit einer sich entlang einer Längsachse erstreckenden Spindel und einer mit der Spindel in Gewindeeingriff stehenden Spindelmutter ausgebildet ist. Der Spindelantrieb ist entlang der Längsachse lagefest an dem einen von Schwenkelement und Rahmen angeordnet. Bei einer solchen Baugruppe ist vorgesehen, dass der Spindelantrieb (3) eine sich entlang der Längsachse (L) erstreckende Schubstange (31) aufweist, die, angetrieben durch eine Relativbewegung der Spindel (32) zur Spindelmutter (310), an dem einen von Schwenkelement (1, 1') und Rahmen (2, 2') entlang der Längsachse (L) verschiebbar und über eine gelenkig mit der Schubstange (31) verbundene Gelenkstange (303) mit dem anderen von Schwenkelement (1, 1') und Rahmen (2, 2') gekoppelt ist, um durch Verschieben der Schubstange (31) das Schwenkelement (2, 2') relativ zu dem Rahmen (1, 1') zu verschwenken. Auf diese Weise wird eine Baugruppe einer Tür oder eines Fensters eines Gebäudes bereitgestellt, die es ermöglicht, bei einfacher Bauweise und zuverlässiger Kraftübertragung auf deutlich sichtbare, aus der Ebene eines Schwenkelementes herausragende Hebel zu verzichten.
摘要翻译：门或建筑物的窗户的组件包括一枢转构件，以该枢转元件可枢转地布置成围绕枢转轴线的框架，并且其作用是相对于所述枢转构件枢转，以将枢转构件和所述框架之间，所述框架的电机驱动装置与其中的一个主轴驱动器位于沿着形成于卡合在主轴螺母延伸的主轴和固定螺纹的纵向轴线。主轴驱动布置在沿着枢转构件和框架上的的纵向轴线固定的位置。在这样的组件被提供，所述主轴传动机构（3）在所述枢转元件中的一个具有沿着延伸的纵向轴线（L）推杆（31），由主轴（32）连接到轴螺母（310）的相对运动而被驱动（1，1“）和所述框架（2,2”）沿着纵向轴线（L），并且可以通过一个铰链与其它枢转元件（1,1“）连接到所述枢转杆（303）的推杆（31）和所述框架（ “是），耦合到接收（通过移动推杆31）的枢转构件（2，2” 2，2至枢轴）相对于框架（1,1“）。以这种方式，提供了一种门的组件或建筑物的窗户，使得它能够以利用简单的结构突出的杆和可靠的动力传递到清晰可见，出枢转元件的平面的分配。

18. 发明申请

WO2009010437A3 FESTSTELLVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2009010437A3
公开(公告)日：2009-01-22
申请号：PCT/EP2008/058930
申请日：2008-07-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ulrich , HEINZE, Sebastian , BROSIUS, Steffen
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ulrich , HEINZE, Sebastian , BROSIUS, Steffen
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung zum Arretieren eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement der Feststellvorrichtung und mindestens einem zweiten Reibelement der Feststellvorrichtung, das beim Verlagern des Kraftfahrzeugteiles relativ zu dem ersten Reibelement bewegt wird und dabei unter Gleitreibungsbedingungen mit einer Reibfläche entlang einer Reibfläche des ersten Reibelementes gleiten kann und das in einer jeweiligen Ruhelage des Kraftfahrzeugteiles mit seiner Reibfläche unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche des ersten Reibelementes anliegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Einrichtung (31a, 320, 520; 10) zum Abheben der Reibelemente (1, 2) voneinander, so dass die zwischen den Reibflächen (10, 20) der Reibelemente wirkende Reibungskraft reduziert wird, und einem Koppelmechanismus (3), über den die Abhebeeinrichtung (31a, 320, 520) mit dem verlagerbaren Kraftfahrzeugteil gekoppelt ist, so dass das Abheben der beiden Reibelemente (1, 2) voneinander in Abhängigkeit von der Lage oder dem Ausmaß der Verlagerung des Kraftfahrzeugteiles in einem bestimmten Verlagerungsbereich des Kraftfahrzeugteiles erfolgen kann.

19. 发明申请

WO2009007400A1 FESTSTELLVORRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS ZUM ARRETIEREN EINES VERLAGERBAREN KRAFTFAHRZEUGTEILES 审中-公开
标题翻译：机动车辆的用于锁定偏离的A机动车辆部件，装置停车
公开(公告)号：WO2009007400A1
公开(公告)日：2009-01-15
申请号：PCT/EP2008/058928
申请日：2008-07-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ullrich , BROSIUS, Steffen , HEINZE, Sebastian , SCHADE, Andre
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ullrich , BROSIUS, Steffen , HEINZE, Sebastian , SCHADE, Andre
IPC分类号： E05D11/10 , E05D11/08 , E05D11/02
CPC分类号： E05D11/081 , E05D11/02 , E05D11/087 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/236 , E05Y2201/25 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/474 , E05Y2800/108 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zum Arretieren eines verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbar ist und das mittels der Feststellvorrichtung in einem Verlagerungsbereich in einer jeweiligen durch vorherige Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement und mindestens einem zweiten Reibelement, das beim Verlagern des Kraftfahrzeugteiles relativ zu dem ersten Reibelement bewegt wird und dabei unter Gleitreibungsbedingungen entlang des ersten Reibelementes gleiten kann und das in einer jeweiligen Ruhelage des Kraftfahrzeugteiles mit einer Reibfläche unter Haftreibungsbedingungen an einer Reibfläche des ersten Reibelementes anliegt. Dabei ist ein fließfähiges Zusatzmedium (Z) vorgesehen, welches bei einer Relativbewegung der Reibelemente (1, 2) zwischen deren Reibflächen (10, 20) bringbar ist.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于锁定移位的机动车部件，它是可移动的相对于机动车辆结构，并且可以通过固定装置在由静止的先前的换档位置来实现各自的范围内的位移被锁定，与至少一个第一摩擦元件和至少一个第二摩擦元件，其机动车辆相对于所述第一摩擦元件的组件的移动的过程中被移动，从而能够与沿所述第一摩擦元件滑动摩擦滑动，并抵接在具有在所述第一摩擦元件的摩擦表面的静摩擦条件下的摩擦表面的机动车辆部件的相应静止位置。在这种情况下，可流动的附加介质（Z）被提供，其摩擦元件的相对运动过程中（1，2）之间的摩擦表面（10，20）接合。

20. 发明申请

WO2006128431A1 HANDVERSTELLUNG FÜR EINE LORDOSENSTÜTZE EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译： FOR腰手调节支持的车辆座椅，
公开(公告)号：WO2006128431A1
公开(公告)日：2006-12-07
申请号：PCT/DE2006/000925
申请日：2006-05-30
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , PRAUSE, Andreas
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , PRAUSE, Andreas
IPC分类号： B60N2/66
CPC分类号： B60N2/667 , B60N2/6671
摘要： Die Erfindung betrifft eine Handverstellung (1 ) für eine Lordosenstütze (32) eines Fahrzeugsitzes. Die Handverstellung (1 ) weist eine Seilrolle (6) auf, die in eine Antriebsrichtung (AD) und in eine der Antriebsrichtung (AD) entgegen gerichtete Abtriebsrichtung (VD) drehbar ist. An der Seilrolle (6) ist ein Zugmittel (13, 13a, 13b) befestigt, das durch Drehung der Seilrolle (6) in Antriebsrichtung (AD) auf die Seilrolle (6) aufrollbar ist. Das Zugmittel (13, 13a, 13b) ist so mit einer Lordosenstütze (32) eines Fahrzeugsitzes koppelbar, dass die Drehung der Seilrolle (6) in An- und/oder Abtriebsrichtung (VD) ein Verstellen der Lordosenstütze bewirkt. Eine Vorspannung wirkt auf die Seilrolle (6) ein, wodurch ein Drehmoment der Seilrolle (6) in Abtriebsrichtung (VD) bewirkt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种手动调节（1）一种用于车辆座椅的腰部支撑（32）。手动调节器（1）具有一个滑轮（6），它是驱动方向（AD）和在相反的驱动方向（VD）可旋转地驱动方向（AD）中的一个。在滑轮（6）的牵引装置（13，13A，13B）附连，其通过皮带轮（6）在驱动方向（AD）的滑轮的旋转（6）被卷起。所述的牵引装置（13，13A，13B）是耦接至在存在和/或驱动的方向（VD）使腰部支撑的调节滑轮（6）的旋转的车辆用座椅的腰部支撑件（32）。偏置电压作用于线缆滑轮（6），由此在驱动方向（VD）的线缆滑轮（6）的扭矩来实现。

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