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91. 发明申请

WO2020025280A1 SCHALTMECHANISMUS FÜR EIN GETRIEBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020025280A1
公开(公告)日：2020-02-06
申请号：PCT/EP2019/068602
申请日：2019-07-10
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： SCHALLER, Sebastian , KRAL, Martin , SCHUDY, Jürgen
IPC分类号： F16H61/28
摘要： Ein Schaltmechanismus (1) für ein Getriebe wird bereitgestellt. Der Schaltmechanismus (1) weist eine Schaltbetätigungseinheit (2), die einen Schaltbetätigungsaktuator (3) aufweist, der in einer Schaltbetätigungsachse (4) bewegbar ist, und eine Wähleinheit (5), die mit dem Schaltbetätigungsaktuator (3) verbindbar ist, auf. Die Wähleinheit (5) weist ein Wählelement (6), das ausgebildet ist, in einer Richtung nicht parallel zu der Schaltbetätigungsachse (4) unterschiedliche Stellungen einzunehmen, um in den unterschiedlichen Stellungen mit unterschiedlichen Schaltgabeln (19, 19') zum Verschieben von Getriebebauteilen für ein Schalten von Gängen verbindbar zu sein, und einen Umschaltaktuator (8) mit einer Umschaltaktuatorachse (9), die eine Umschaltbewegung des Umschaltaktuators (8) um das Wählelement (6) in die unterschiedlichen Stellungen zu bewegen definiert, auf. Die Umschaltaktuatorachse (9) und die Schaltbetätigungsachse (4) sind parallel zueinander ausgerichtet.

92. 发明申请

WO2020002052A1 SCHEIBENBREMSE FÜR EIN NUTZFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020002052A1
公开(公告)日：2020-01-02
申请号：PCT/EP2019/066049
申请日：2019-06-18
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： PLEINTINGER, Martin , HIDRINGER, Michael , DAHLENBURG, Julian , PETSCHKE, Andreas , STÖGER, Christian , PRITZ, Wolfgang , PLETZ, Erwin
IPC分类号： F16D65/16 , F16D65/52 , F16D65/56 , F16D55/22
摘要： Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug weist einen eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1) auf, eine Zuspanneinrichtung (8) zum Zuspannen der Scheibenbremse mittels eines verschiebbar geführten Bremsstempels (4), der über einen Bremshebel (9) axial zur Drehachse der Bremsscheibe (2) verschiebbar gegen einen zuspannseitigen Bremsbelag (3) drückbar ist, wobei der Bremsstempel (4) eine verdrehbare Gewindespindel (6) und eine verdrehsicher gehaltene Gewindehülse (7) aufweist, deren Innengewinde in ein Außengewinde der Gewindespindel (6) eingreift, eine mit der Gewindespindel (6) über ein Abtriebsrad (9) in Wirkverbindung stehenden Nachstelleinrichtung (5) zum Nachstellen eines Lüftspiels, wobei an Stirnseiten der Gewindehülse (7) und der Gewindespindel (6) oder des Abtriebsrades (9) senkrecht zu einer Rückdrehrichtung (R) ausgerichtete Formschlusselemente angeordnet sind, die in einer maximal eingedrehten Anfangsstellung formschlüssig aneinander.

93. 发明申请

WO2019243282A3 PARKBREMSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019243282A3
公开(公告)日：2019-12-26
申请号：PCT/EP2019/065933
申请日：2019-06-18
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： SCHNITTGER, Karsten , GRIESSER, Fabian
IPC分类号： B60T13/68
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Parkbremseinrichtung (1; 1') für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einem Druckluftanschluss (10), einer Einlass-Entlüftungs-Magnetventileinheit (20), einem Relaisventil (40) und wenigstens einen ersten Druckluftausgang (71; 72), wobei der Druckluftanschluss (10) mit der Einlass-Entlüftungs-Magnetventileinheit (20) und dem Relaisventil (40) verbunden ist. Eine Steuerleitung (41) ist derart vorgesehen, so dass das Relaisventils (40) mit der Einlass-Entlüftungs-Magnetventileinheit (20) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Steuerleitung (41) stromaufwärts des Relaisventils (40) eine erste Abzweigung (41a) und eine zweite Abzweigung (41b) aufweist, wobei eine Ausgangsleitung (80) vorgesehen ist, die mit dem wenigstens einen ersten Druckluftausgang (71; 72) verbunden ist und eine Ausgangs-Abzweigung (81) aufweist. Des Weiteren ist eine Federbremsleitung (51) vorgesehen ist, die über die erste Abzweigung (41a) mit der Steuerleitung (41) und über die Ausgangs-Abzweigung (81) mit der Ausgangsleitung (80) verbunden ist, und eine Anhänger-Ventilleitung (61), die über die zweite Abzweigung (41b) mit der Steuerleitung (41) verbunden ist. Darüber hinaus weist die Parkbremseinrichtung (1; 1') ein Federbremsventil (50) auf, das in der Federbremsleitung (51) angeordnet ist und mit dem Relaisventil (40) verbunden ist, und eine Drosseleinheit (52), die in der Federbremsleitung (51) zwischen der Ausgangs-Abzweigung (81) der Ausgangsleitung (80) und der ersten Abzweigung (41a) der Steuerleitung (41) angeordnet ist.

94. 发明申请

WO2019238463A3 DICHTSCHNITTSTELLE FÜR EINE LUFTTROCKNUNGSKARTUSCHE UND EINEN SOCKEL FÜR EINE LUFTTROCKNUNGSKARTUSCHE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019238463A3
公开(公告)日：2019-12-19
申请号：PCT/EP2019/064417
申请日：2019-06-04
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： LEINUNG, Andreas
IPC分类号： B01D53/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtschnittstelle (10, 10') zur Abdichtung zwischen einer Lufttrocknungskartusche (12, 12') und einem Sockel (14, 14') für eine Lufttrocknungskartusche (12, 12'), wobei die Dichtschnittstelle (10, 10') wenigstens ein Dichtelement (16, 16'), ein lufttrocknungskartuschenseitiges Blechelement (18, 18') und einen sockelseitigen Ansatz (20, 20') aufweist, wobei der sockelseitige Ansatz (20, 20') eine bezogen auf die Längsachse (L, L') des Sockels (14, 14') und der Lufttrocknungskartusche (12, 12') radial nach außen gerichtete Auflagefläche (22, 22') für das Dichtelement (16, 16') aufweist, wobei das Blechelement (18, 18') lufttrocknungskartuschenseitig befestigt ist und das Dichtelement (16, 16') im montierten Zustand gegen die Auflagefläche (22, 22') drückt, wobei weiter zwischen dem Blechelement (18, 18') und dem sockelseitigen Ansatz (20, 20') wenigstens abschnittsweise ein Presselement (32, 32') vorgesehen ist, das im montierten Zustand derart angeordnet ist, dass mittels des Blechelements (18, 18') das Dichtelement (16, 16') zwischen dem Blechelement (18, 18') und der Auflagefläche (22, 22') wenigstens teilweise in axialer und/oder Richtung bezogen auf die Längsachse (L, L') an das Presselement (32, 32') gehalten, insbesondere gepresst ist.

95. 发明申请

WO2019223971A1 LUFTAUFBEREITUNGSEINRICHTUNG EINES FAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019223971A1
公开(公告)日：2019-11-28
申请号：PCT/EP2019/061091
申请日：2019-04-30
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： MICHALSKI, Max , SCHNITTGER, Karsten
IPC分类号： B60T17/00 , B60T17/02 , B60T17/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine Luftaufbereitungseinrichtung mit elektronischer Steuereinheit (17) zur Versorgung mindestens eines Verbraucherkreises (6 - 12) eines Fahrzeuges mit getrockneter Systemluft, umfassend eine Lufttrocknereinheit (1) zur Trocknung von durch einen pneumatisch schaltbaren Kompressor (2) erzeugter Druckluft, die über mindestens ein Überströmventil (13a – 13f) den mindestens einen Verbraucherkreis (6 - 12) mit getrockneter Druckluft versorgt, wobei ein an der Steuereinheit (17) angeschlossenes elektromagnetisches Regenerationsventil (18), das zur Regeneration der Lufttrocknereinheit (1) getrocknete Druckluft entlang eines Regenerationspfades durch die Lufttrocknereinheit (1) rückleitet, und ein ebenfalls an der Steuereinheit (17) angeschlossenes elektromagnetisches Kompressorsteuerventil (16) zum Ein- und Ausschalten des pneumatisch schaltbaren Kompressors (2) über einen pneumatischen Schaltanschluss (14), basierend auf einem von mindestens einen Drucksensor (22a - 22c) ermittelten und als Eingangssignal der elektronischen Steuereinheit (17) zugeleiteten Systemdruckmesswert, wobei zur redundanten pneumatischen Kompressoransteuerung ein pneumatisch vorgesteuertes weiteres Kompressorsteuerventil (23) vorgesehen ist, das an einem Steuereingang (24) vom Systemdruck oder einem hierzu proportionalen Druck beaufschlagt ist, um nach Abfall des Systemdrucks unter einen unteren Grenzwert den Kompressor (2) durch Ansteuerung des pneumatischen Schaltanschlusses (14) einzuschalten.

96. 发明申请

WO2019166189A1 DEVICE AND METHOD TO REDUCE CLUTCH ENGAGEMENT SPEED 审中-公开
公开(公告)号：WO2019166189A1
公开(公告)日：2019-09-06
申请号：PCT/EP2019/052654
申请日：2019-02-04
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： TRENCSENI, Balazs , KANDAR, Tibor , FERENCZ, Jozsef, Zsolt
IPC分类号： H02P6/24 , H02P29/024 , H02P3/22
摘要： A safety device comprising a safety module (3) and a safety control module (4) and a method to reduce a speed of an unwanted clutch engagement when a malfunction of a motor (2) for a clutch control actuator occurs (the power supply for the motor is interrupted), so that a driver can have more time to react in such situation.

97. 发明申请

WO2019154654A9 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BESTIMMEN EINER GESCHWINDIGKEIT MIT HILFE EINES INDUKTIVEN GESCHWINDIGKEITSSENSORS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019154654A9
公开(公告)日：2019-08-15
申请号：PCT/EP2019/051968
申请日：2019-01-28
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： HUBER, Christoph , KLUFTINGER, Andre , EISSNER, Markus , HERGES, Michael
IPC分类号： G01P3/488 , G01P3/49 , G01P13/04 , G01P13/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Geschwindigkeit zwischen einem wenigstens eine Spule (3) umfassenden Messaufnehmer und einem die Induktivität (L) der wenigstens einen Spule (3) und die in der wenigstens einen Spule (3) induzierte Spannung (U) verändernden ferromagnetischen Geberelement (2) in einem Fahrzeug mit Hilfe eines wenigstens die Spule (3) und das ferromagnetische Geberelement (2) aufweisenden induktiven Geschwindigkeitssensors (1), bei welchem eine Änderung der Induktivität (L) der wenigstens einen Spule (3) erfasst und die Geschwindigkeit basierend auf der geänderten Induktivität (L) der wenigstens einen Spule (3) bestimmt wird. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Erfassen der Änderung der Induktivität (L) der wenigstens einen Spule (3) und das Bestimmen der Geschwindigkeit basierend auf der geänderten Induktivität (L) der wenigstens einen Spule (3) nur solange erfolgt, bis die bestimmte Geschwindigkeit ausgehend vom Stillstand oder einer niedrigen Geschwindigkeiten einen Geschwindigkeitsgrenzwert erreicht hat. Sobald die bestimmte Geschwindigkeit den Geschwindigkeitsgrenzwert ausgehend von niedrigeren Geschwindigkeiten überschritten hat, wird die in der wenigstens einen Spule (3) induzierte Spannung (U) erfasst und die Geschwindigkeit basierend auf der induzierten Spannung (U) bestimmt wird. Wenn die bestimmte Geschwindigkeit ausgehend von höheren Geschwindigkeiten den Geschwindigkeitsgrenzwert erreicht oder unterschritten hat, wird wieder eine Änderung der Induktivität (L) der wenigstens einen Spule (3) erfasst und die Geschwindigkeit basierend auf der geänderten Induktivität (L) der wenigstens einen Spule (3) bestimmt.

98. 发明申请

WO2019115287A1 BREMSSCHEIBEN/NABENVERBINDUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019115287A1
公开(公告)日：2019-06-20
申请号：PCT/EP2018/083450
申请日：2018-12-04
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： PAHLE, Wolfgang , KOTTEDER, Stephan
IPC分类号： F16D65/12
CPC分类号： F16D65/123 , B60B27/0052 , F16D2065/1384 , F16D2065/1392
摘要： Eine Bremsscheiben/Nabenverbindung weist eine Nabe mit einem Radflansch und Mitnehmern auf, die sich in axialer Richtung zu einer Drehachse der Nabe von dem Radflansch erstrecken, eine Bremsscheibe (3), von deren innerem Umfang Stützelemente (32) sich in Richtung der Drehachse erstreckend vorstehen, wobei die Mitnehmer zahnartig zwischen die Stützelemente (32) eingreifen, erste Zwischenelemente (4) mit zwischen den seitliche Flanken (34) der Mitnehmer und der Stützelemente (32) angeordneten Abschnitten (41), wobei die Zwischenelemente (4) an den Stützelementen (32) festgelegt sind, wobei jeder der Abschnitte (41) flächig an einer Flanke (34) des jeweiligen Stützelements (32) anliegt.

99. 发明申请

WO2019101861A1 INTEGRIERTE ANTRIEBSEINHEIT MIT ELEKTRISCHEM ANTRIEB UND MECHANISCHER BREMSE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019101861A1
公开(公告)日：2019-05-31
申请号：PCT/EP2018/082233
申请日：2018-11-22
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： GEIS-ESSER, Daniel , KOCH, Alexander
IPC分类号： B60T1/06 , B60K7/00
摘要： Es wird eine Antriebs- und Verzögerungseinheit (1) offenbart, aufweisend eine mechanische Bremse (12), und einen E-Antrieb (11), wobei die mechanische Bremse (12) und der E-Antrieb (11) als Einheit zum Wirken auf eine einzige Radanbindung (21) vorgesehen sind. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Steuern bzw. Regeln einer solchen Antriebs- und Verzogerungseinheit (1) offenbart.

100. 发明申请

WO2019096934A1 VERFAHREN FÜR DEN BETRIEB EINER BREMSEINRICHTUNG UND BREMSEINRICHTUNG FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019096934A1
公开(公告)日：2019-05-23
申请号：PCT/EP2018/081441
申请日：2018-11-15
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： LEINUNG, Andreas , MUELLER, Georg , SCHMID, Marius
IPC分类号： B60T17/22 , B60T13/68
CPC分类号： B60T7/20 , B60T13/26 , B60T13/662 , B60T13/68 , B60T13/683 , B60T17/22 , B60T17/221 , B60T2270/406
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb einer Bremseinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, wobei entlang einer Anhänger-Versorgungsleitung (10.1) zur Belüftung einer Parkbremse eines Anhängers und/oder einer Anhänger-Steuerleitung (10.2) zur Belüftung einer Betriebsbremse eines Anhängers der Luftdruck mittels wenigstens eines ersten Druckaufnehmers (8.1) erfasst und in Form eines elektrischen Signals an eine elektronische Steuereinheit (3) des Kraftfahrzeugs übertragen wird. Im Falle eines fehlerhaften Druckänderungsverhalten wird eine offene Anhänger-Versorgungsleitung (10.1) und/oder eine offene Anhänger-Steuerleitung (10.2) detektiert. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf eine Bremseinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge.

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