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1. 发明申请

WO2018210534A1 BREMSANLAGE SOWIE VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER BREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018210534A1
公开(公告)日：2018-11-22
申请号：PCT/EP2018/060397
申请日：2018-04-24
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： LINHOFF, Paul , BESIER, Marco , DRUMM, Stefan , HEISE, Andreas
IPC分类号： B60T8/40
摘要： Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs mit Vorderrädern (FL, FR) und Hinterrädern (RR, RL) umfassend eine hydraulische Betriebsbremsvorrichtung mit hydraulisch betätigbaren ersten Radbremsen (8, 9) an den Vorderrädern und hydraulisch betätigbaren zweiten Radbremsen (10,11) an den Hinterrädern, einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a-6d) je hydraulisch betätigbarer Radbremse (8, 9, 10, 11), einem Bremspedal-betätigbaren Hauptbremszylinder (2), welcher mit den ersten Radbremsen (8, 9) verbunden ist, einer mit dem Hauptbremszylinder (2) hydraulisch verbundenen Simulationseinrichtung (3), welche einem Fahrzeugführer in einer „Brake-by-wire"-Betriebsart ein angenehmes Bremspedalgefühl vermittelt, einer elektrisch betätigbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5) zur Betätigung der ersten und zweiten Radbremsen in der „Brake-by-wire"-Betriebsart, wobei die Druckbereitstellungseinrichtung mit den ersten und zweiten Radbremsen (8, 9, 10, 11) verbunden ist, umfassend eine Parkbremsvorrichtung (EPB) mit elektromotorisch betätigbaren Radbremsen (60, 61) an den Hinterrädern (RR, RL) und eine elektronische Steuer-und Regeleinheit (12), wobei in einer hydraulischen Rückfallbetriebsart der Bremsanlage bei einer Bremspedalbetätigung (27) durch einen Fahrzeugführer ausschließlich die ersten Radbremsen (8, 9) mit dem Hauptbremszylinder (2) verbunden sind und mittels des Hauptbremszylinders (2) durch den Fahrzeugführer mit Druck beaufschlagt werden, während die Hinterräder (RR, RL) ausschließlich mittels der elektromotorisch betätigbaren Radbremsen gebremst werden, sowie Verfahren zum Betrieb einer „Brake-by-wie"-Bremsanlage.

2. 发明申请

WO2013127969A1 ELEKTROHYDRAULISCHE DRUCKREGELVORRICHTUNG FÜR FAHRZEUGBREMSSYSTEME 审中-公开
标题翻译：电动液压控制装置的车辆制动系统
公开(公告)号：WO2013127969A1
公开(公告)日：2013-09-06
申请号：PCT/EP2013/054111
申请日：2013-02-28
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： HEISE, Andreas
IPC分类号： B60T8/36
CPC分类号： B60T8/17 , B60T8/368 , B60T13/20 , B60T13/686
摘要： Elektrohydraulische Druckregelvorrichtung für Fahrzeugbremssysteme umfassend zumindest eine elektronische Kontrolleinheit (2), wenigstens eine Hydraulikeinheit (1) sowie mindestens einen Elektromotor (18) zum Antreiben einer hydraulischen Pumpe, wobei die elektronische Kontrolleinheit (2) mit der Hydraulikeinheit (1) mechanisch verbunden und in wenigstens einem Verbindungsbereich zur Hydraulikeinheit (1) mittels eines umlaufenden, insbesondere elastischen Dichtmaterials (5) gegenüber einer äußeren Umgebung abgedichtet ist und, dass das Dichtmaterial (5) entlang einer Kante der im Wesentlichen quaderförmigen Hydraulikeinheit (1) verläuft, wobei die Kante durch eine der elektronischen Kontrolleinheit (2) zugewandten Quaderfläche der Hydraulikeinheit (1) und wenigstens einer der elektronischen Kontrolleinheit (2) nicht zugewandten Quaderfläche der Hydraulikeinheit (1) gebildet ist und das Dichtmaterial (5) beide Quaderflächen im Verbindungsbereich und/oder Dichtbereich zumindest teilweise bedeckt.
摘要翻译：包括至少一个电子控制单元（2），至少一个液压单元（1）和至少一个电动马达（18），用于驱动液压泵的车辆制动系统电压控制装置，所述电子控制单元（2）与所述液压装置（1）机械地连接，并且在至少一个借助于连接部到液压单元（1）的旋转，尤其是弹性的密封材料（5）被从外部环境和在密封密封材料（5）沿着基本上立方形的液压单元（1）中，通过对所述边缘的边缘电子控制单元（2）的面向（1）和电子控制单元中的至少一个（2）不面向（1）形成在液压单元的矩形表面和密封材料中的液压单元的矩形面（5）都是正方形表面中的连接区和/或密封区域中的至少部分地覆盖。

3. 发明申请

WO2012059313A1 BREMSHALTER, VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR ERMITTLUNG EINER MASSGRÖSSE FÜR EINE WIRKENDE BREMSKRAFT ODER REIBKRAFT AN EINER SCHEIBENBREMSE 审中-公开
标题翻译：制动器夹持，为了确定MASS大小作用的制或摩擦盘式制动器的装置和方法
公开(公告)号：WO2012059313A1
公开(公告)日：2012-05-10
申请号：PCT/EP2011/068091
申请日：2011-10-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , LOHBERG, Peter , HEISE, Andreas , ERLER, Wolfgang , ZYDEK, Michael
发明人： LOHBERG, Peter , HEISE, Andreas , ERLER, Wolfgang , ZYDEK, Michael
IPC分类号： B60T8/172 , F16D55/226 , F16D66/00
CPC分类号： G01L5/28 , F16D55/226 , F16D66/00 , F16D2055/0008 , F16D2066/005
摘要： Bremshalter (1) zur Ermittlung einer Maßgröße für eine wirkende Bremskraft (F B ) oder Reibkraft an einer Scheibenbremse (311, 312) eines Kraftfahrzeugs, welcher an dem Kraftfahrzeug (10) befestigbar (A-B) ist, wobei der Bremshalter (1) zumindest zwei eine Bremsscheibe (8) übergreifende Belagführungsschienen (11a, 11b), an welchen beiderseits der Bremsscheibe (8) angeordnete Reibbeläge (7, 9) in axialer Richtung (z) der Bremsscheibe (8) begrenzt verschiebbar führbar sind, und eine Sensorvorrichtung (38, 39, 40, 41, 42, 43, 44) umfasst, mittels welcher eine durch eine Bremskraftwirkung hervorgerufene Verschiebung (Δx) zumindest eines Teils (11b) des Bremshalters (1), insbesondere einer Belagführungsschiene, in Richtung (x) senkrecht zu der axialen Richtung (z) der Bremsscheibe (8) gemessen wird, wobei die Sensorvorrichtung ein erstes (35, 135, 135') und ein zweites (36, 136, 136') Sensorelement aufweist, deren Relativbewegung gemessen wird, wobei das erste Sensorelement (35, 135, 135') und das zweite Sensorelement (36, 136, 136') an dem Bremshalter (1) angeordnet sind, sowie Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Maßgröße für eine wirkende Bremskraft.
摘要翻译：是（1），用于确定用于作用的制动力（FB）或摩擦力到机动车辆的盘式制动器（311，312），这是在机动车辆（10）可附接（AB），量度制动支承装置，其中所述制动支架（1）的至少两个的制动盘（8）间垫导轨（11A，11B），设置在其上的制动盘的两侧（8）摩擦衬片（7,9）在所述制动盘的轴向方向（z）（8）限制滑动地引导和传感器装置（38，39 ，40，41，42，43，44），通过该（引起的制动效果位移一个？x）的至少一个部分（11b）的制动器夹持器（1），尤其是垫导轨（在X方向）的垂直于轴向的所述制动盘（8）的方向（z）被测量，其特征在于，所述传感器装置包括第一（35，135，135“）和第二（36，136，136”）的传感器元件，其相对运动被测量，其特征在于，所述第一传感器元件（35 ，135， 135“）和所述第二传感器元件（36，136，136”）上的制动器保持器（1）被布置，以及装置和方法用于确定用于作用制动力的量度。

4. 发明申请

WO2010003839A1 KFZ-BREMSBETÄTIGUNGSANORDNUNG MIT AUFWECKSENSORELEMENT 审中-公开
标题翻译：与AUFWECKSENSORELEMENT汽车刹车控制装置，
公开(公告)号：WO2010003839A1
公开(公告)日：2010-01-14
申请号：PCT/EP2009/058042
申请日：2009-06-26
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , HEISE, Andreas , KÄFER, Wolfgang , BACHON, Jens , ERLER, Wolfgang , GEROLD, Joachim , GIERL, Helmut , PACHUR, Andreas
发明人： HEISE, Andreas , KÄFER, Wolfgang , BACHON, Jens , ERLER, Wolfgang , GEROLD, Joachim , GIERL, Helmut , PACHUR, Andreas
IPC分类号： B60T7/04
CPC分类号： B60T11/16 , B60T7/042 , B60T11/18 , B60T2220/04
摘要： KFZ-Bremsbetätigungsanordnung, umfassend zumindest ein Betätigungsmittel, eine Sensoreinheit (1), welche die Position und/oder Bewegung und/oder Auslenkung des Betätigungsmittels erfassen kann, und eine elektronische Kontrolleinheit (3), die mit der Sensoreinheit (1) verbunden ist, wobei die KFZ- Bremsbetätigungsanordnung zusätzlich wenigstens ein Aufwecksensorelement (2) aufweist, welches einen Betätigungsvorgang detektiert.
摘要翻译：汽车制动器致动组件，其包括至少一个致动装置，一个传感器单元（1）能够检测位置和/或致动装置的移动和/或偏转，以及电子控制单元（3），其连接到传感器单元（1），其中汽车制动器致动组件还包括至少一个Aufwecksensorelement（2），其检测操作过程。

5. 发明申请

WO2007014952A1 KOMBINIERTE FAHRZEUGBREMSANLAGE MIT HYDRAULISCH UND ELEKTROMECHANISCH BETÄTIGBAREN RADBREMSEN 审中-公开
标题翻译：液压和电动致动车轮制动器联合车辆制动系统
公开(公告)号：WO2007014952A1
公开(公告)日：2007-02-08
申请号：PCT/EP2006/064908
申请日：2006-08-01
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , HEISE, Andreas , MARCKS, Matthias
发明人： HEISE, Andreas , MARCKS, Matthias
IPC分类号： B60T13/74 , B60T13/58 , B60T8/32
CPC分类号： B60T8/267 , B60T13/686 , B60T13/741
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine kombinierte Fahrzeugbremsanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit hydraulisch betätigbaren Radbremsen an einer ersten Achse und mit elektromechanisch betätigbaren Radbremsen an einer zweiten Achse, wobei die elektromechanisch betätigbaren Radbremsen nach Maßgabe des in den hydraulisch betätigbaren Radbremsen eingesteuerten hydraulischen Drucks und/oder nach Maßgabe von Ausgangssignalen eines Pedalwegsensors, der den Betätigungsweg eines Bremspedals ermittelt, betätigbar sind, und wobei die elektromechanisch betätigbaren Radbremsen eine Feststellbremsvorrichtung umfassen, die mit Hilfe eines Bedienelementes ansteuerbar ist. Um die Anzahl der Signalleitungen zu reduzieren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sowohl die Ausgangssignale des Pedalwegsensors (11) als auch die Ansteuersignale des Bedienelementes (13) über dieselbe Signalleitung (14) den elektromechanisch betätigbaren Radbremsen (2) an der zweiten Achse zugeführt werden. Durch diese einfache Ausführung muss lediglich eine Leitung für zwei Signale gelegt werden.
摘要翻译：本发明涉及一种组合的车辆制动系统，特别是用于机动车辆的，具有液压操作的制动器在第一轴线上，并与一个第二轴，其中，所述机电可操作车轮制动器根据根据液压致动车轮制动器被控制液压机电可操作车轮制动器，和/或从踏板行程传感器，其确定制动踏板的致动行程可被致动，并且其中，所述机电可操作车轮制动器包括可通过操作元件的装置来致动的驻车制动装置的输出信号提供的。为了减少信号线的数量，本发明提供的是，踏板行程传感器（11）和经由相同的信号线（14）的控制元件（13）的控制信号的输出信号被提供给电 - 机械地致动车轮制动器（2）在第二轴线。这个简单的设计仅仅是用于两个信号的管道必须放置。

6. 发明申请

WO2006000470A1 STEUERGERÄTEGEHÄUSE FÜR EINE ELEKTRONISCHE BREMSE 审中-公开
标题翻译： CONTROLLERS住房的电子制动
公开(公告)号：WO2006000470A1
公开(公告)日：2006-01-05
申请号：PCT/EP2005/050784
申请日：2005-02-24
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , HEISE, Andreas , JÜRGENS, Michael , GILB, Jürgen, Peter
发明人： HEISE, Andreas , JÜRGENS, Michael , GILB, Jürgen, Peter
IPC分类号： F15B13/00
CPC分类号： B60T8/3675
摘要： Beschrieben ist ein Steuergerätegehäuse (15), insbesondere für ein elektronisches Bremssystem, umfassend einen Deckel (2,3), ein mit dem Deckel verschließbares Gehäuseteil (4), einen Bauelementträger (5) für elektronische Bauelemente, ein mit zumindest einem Teil der elektronischen Bauelemente unmittelbar oder mittelbar in thermischem Kontakt stehenden Kühlelement, wobei das Kühlelement entweder eine flächige zusätzliche Kühlplatte (6) oder ein zumindest teilweise aus Metall ausgebildeter Deckel (2) ist, wobei das Kühlelement und der Bauelementträger voneinander beabstandet sind und in dem dadurch entstehenden Zwischenraum (17) zwischen Kühlelement (2,6) und den zu kühlenden elektronischen Bauelementen oder dem Bauelementträger dünne, zum Toleranzausgleich flexibel gestaltete Wärmeleitelemente (7) angeordnet sind, welche gleichzeitig eine hohe Wärmeleitung aufweisen.
摘要翻译：描述了一种用于电子制动系统的控制单元壳体（15），特别地，包括盖（2,3），可封闭的与盖收纳部（4），用于电子部件的分量载波（5），一个与至少所述电子部件的一部分直接或间接热接触的冷却元件，所述冷却元件可以是一个平面额外的冷却板（6）或至少部分地形成的金属盖（2），其中，所述冷却元件与所述分量载波被间隔开，并（在所得的中间空间17 ）的冷却元件（2,6）和要被冷却的电子元件或所述分量载波（用于公差补偿灵活形导热元件7）被设置，其具有同时具有高的热传导之间薄。

7. 发明申请

WO2017084832A1 ANORDNUNG ZUR MESSUNG EINES DURCH BREMSKRAFT ERZEUGTEN VERSCHIEBEWEGES 审中-公开
标题翻译：通过制动力测量变速器的布置
公开(公告)号：WO2017084832A1
公开(公告)日：2017-05-26
申请号：PCT/EP2016/075431
申请日：2016-10-21
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： LOHBERG, Peter , ZYDEK, Michael , HEISE, Andreas , ERLER, Wolfgang
IPC分类号： B60T17/22 , F16D66/00
CPC分类号： B60T17/221 , F16D66/00 , F16D2066/005
摘要： Eine Anordnung (30) zur Bestimmung einer Maßgröße für eine wirkende Bremskraft an einer Bremse, umfassend einen Träger (1), weiterhin umfassend einen Bremshalter (2), soll präzise und reproduzierbare Messungen einer die Bremskraft charakterisierenden Maßgröße ermöglichen. Dazu ist vorgesehen, dass der Bremshalter (2) elastisch und lateral verschiebbar gegenüber dem Träger (1) angeordnet ist, wobei der Bremshalter (2) mit wenigstens einem elastischen Verbiegeelement (4a, 4b) an dem Träger fixiert ist, wobei eine Sensorvorrichtung (36) zur Bestimmung des Verschiebeweges (Δx) des Bremshalters gegenüber dem Träger (1) vorgesehen ist.
摘要翻译：（30），其用于确定制动器上的制动力的测量，所述装置包括托架（1），所述托架还包括制动器保持器（2），所述制动器托架为表征制动力的制动力测量提供精确和可重复的测量。为此设置，制动器支架（2）相对于支架（1）弹性地和侧向地可移动地布置，其中制动器支架（2）通过至少一个弹性弯曲元件（4a，4b）固定在支架上，，其中用于确定制动器保持器的位移路径（ΔX）的传感器装置（36）抵靠保持器（1）设置。

8. 发明申请

WO2015139983A1 ELEKTROHYDRAULISCHES AGGREGAT UND BREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：电液单元和制动系统
公开(公告)号：WO2015139983A1
公开(公告)日：2015-09-24
申请号：PCT/EP2015/054817
申请日：2015-03-09
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： HEISE, Andreas , SCHERSCHMIDT, Jürgen
IPC分类号： B60T8/32 , B60T8/36
CPC分类号： B60T8/368 , B60T8/3225 , B60T8/326 , B60T8/4072 , B60T13/142
摘要： Elektrohydraulisches Aggregat (1, 1', 1'') für eine Bremsanlage, mit einer Hydraulikeinheit (10) umfassend einen Aufnahmekörper (11), der elektrisch betätigbare Ventile (12) und eine hydraulische Pumpe (13) aufnimmt, mit einer elektrischen Antriebsvorrichtung (14) für die Pumpe, mit einer an dem Aufnahmekörper angeordneten Elektronikeinheit (20) zur Ansteuerung der Ventile und/oder der Antriebsvorrichtung, und mit einem Druckmittelspeicher (30, 30', 30''), der einen ersten Raum (31) für Druckmittel, einen belüfteten zweiten Raum (32) und ein Medientrennelement (33), das den ersten Raum von dem zweiten Raum trennt, umfasst, wobei der Druckmittelspeicher mit einer Saugseite der Pumpe verbunden ist, und wobei der Druckmittelspeicher (30, 30', 30'') als ein Druckmittelvorratsspeicher zur Bereithaltung von Druckmittel für die Pumpe (13) für einen Bremsdruckaufbau oder während eines Bremsdruckaufbaus mittels der Pumpe ausgeführt ist, sowie Bremsanlage mit einem solchen Aggregat.
摘要翻译：电单元（1，1“ 1' ”）用于制动系统，与包括接收体（11），所述电致动的阀（12）和液压泵（13）的液压装置（10）接收（与电驱动装置 14）用于泵，具有设置在所述插座主体的电子单元（20）上用于控制所述阀和/或驱动装置，并配有压力介质存储器（30，30“ 30' ”），所述（第一空间31），用于压力介质，包括排出第二腔室（32）和用于分隔所述第二空间，其中，所述储液器连接到所述泵的吸入侧的第一空间中的媒体分离元件（33），并且其中所述蓄能器（30，30”，30' “）被设计为用于所述泵（13）用于制动压力建立或由泵的装置的制动压力建立，以及与这种单元的制动系统期间提供压力流体的姿态的压力介质储存器。

9. 发明申请

WO2010034676A1 KOMBINIERTE FAHRZEUGBREMSANLAGE MIT HYDRAULISCH UND ELEKTROMECHANISCH BETÄTIGBAREN RADBREMSEN 审中-公开
标题翻译：液压和电动致动车轮制动器联合车辆制动系统
公开(公告)号：WO2010034676A1
公开(公告)日：2010-04-01
申请号：PCT/EP2009/062166
申请日：2009-09-21
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , LINHOFF, Paul , HEISE, Andreas
发明人： LINHOFF, Paul , HEISE, Andreas
IPC分类号： B60T13/58 , B60T13/74
CPC分类号： B60T13/588 , B60T8/267 , B60T13/745 , B60T13/746
摘要： Kombinierte Fahrzeugbremsanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer elektromechanischen Betriebsbremsanlage für eine erste Achse des Fahrzeugs, welche mindestens eine elektromechanisch betätigbare Radbremse (2) aufweist, und mit einer hydraulischen Betriebsbremsanlage für eine zweite Achse des Fahrzeugs, welche einen Hauptbremszylinder (4) und mindestens eine hydraulisch betätigbare Radbremse (1) aufweist, wobei die erste Achse eine Vorderachse (VA) und die zweite Achse eine Hinterachse (HA) ist.
摘要翻译：合并的车辆制动系统，特别是用于机动车辆，其包括电 - 机械行车制动系统的车辆的第一轴，其具有至少一个机电可操作车轮制动器（2），并与用于车辆的第二轴的液压行车制动系统，包括一个主制动缸（4）和至少一个液压致动车轮制动器（1），其特征在于，所述第一轴线的前轴（VA）和所述第二轴是后轴（HA）。

10. 发明申请

WO2009144048A1 MOTORPUMPENAGGREGAT FÜR KRAFTFAHRZEUGBREMSENREGELUNGSSYSTEME 审中-公开
标题翻译：马达泵单元用于机动车辆制动控制系统
公开(公告)号：WO2009144048A1
公开(公告)日：2009-12-03
申请号：PCT/EP2009/053040
申请日：2009-03-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , STAUDER, Peter , KAUFMANN, Tom , RICHTER, Andreas , WARMBIER-LEIDIG, Burkhard , BARTHEL, Dieter , HARTMANN, Ralf , HEISE, Andreas
发明人： STAUDER, Peter , KAUFMANN, Tom , RICHTER, Andreas , WARMBIER-LEIDIG, Burkhard , BARTHEL, Dieter , HARTMANN, Ralf , HEISE, Andreas
IPC分类号： H02K23/36
CPC分类号： H02K23/36 , B60T8/368 , B60T8/404 , B60T2270/84 , H02K7/14 , H02K11/33 , H02P7/06
摘要： Motorpumpenaggregat (10) mit einer elektronischen Ansteuerschaltung zur Ansteuerung eines elektrischen, die Pumpe antreibenden Gleichstrommotors (14) mit zumindest einem Kommutatorring (7, 8) und mindestens einem Bürstenpaar, wobei der Motor zwei oder mehrere Kommutatorringe (7, 8) umfasst, welche durch die Bürsten eine getrennte Bestromung von mindestens zwei Sätzen (3, 4) der Motorwicklungen erlauben.
摘要翻译：电动泵集合体（10）配有用于驱动电动的电子驱动电路，所述泵具有至少一个换向器环（7,8）和至少一对电刷的，驱动DC马达（14），由此所述马达具有两个或多个换向器环（7,8），其通过刷一个单独的电流供给至少两组（3,4），允许电机绕组。

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