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1. 发明申请

WO2023023780A1 MULTI-AXIS DOOR HINGE SYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2023023780A1
公开(公告)日：2023-03-02
申请号：PCT/AU2022/051007
申请日：2022-08-25
申请人： LOKAWAY PTY LTD
发明人： DUNSTAN, Brett
IPC分类号： E05B1/00 , E05D11/10 , E05D15/58 , E05D3/12 , E05D7/14 , E05G1/00
摘要： A multi-axis door hinge system for a container, the system comprising: a door for enclosing a door frame of the container; a first hinge set, comprising one or more hinge(s) configured along a first hinge axis, mounted to or proximate an external side of the door frame; a second hinge set, comprising one or more hinge(s) configured along a second hinge axis, operatively mounted to an internal side of the door such that the door is rotatable about the second hinge axis, wherein the second hinge set is operatively coupled with the first hinge set so that the second hinge set is rotatable about the first hinge axis, thereby allowing both lateral and rotational movements of the door relative to the door frame.

2. 发明申请

WO2022158976A8 SLIDING PANEL SYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2022158976A8
公开(公告)日：2022-07-28
申请号：PCT/NL2022/050027
申请日：2022-01-21
申请人： VIEWLINE B.V.
发明人： HORCK, Knoed Jord
IPC分类号： E04B2/82 , E05D15/58 , E04B2/827 , E05D2015/586 , E05F7/08 , E05Y2900/142
摘要： The invention relates to as sliding panel system. The system comprises a frame and a combination of one or more pivot panels and sliding panels. Each sliding panel is displaceable, in particular slidable, within the frame and part of the sliding panel can be fixated with respect to the frame such that the sliding panel can be pivotably displaced between a closed and an opened position.

3. 发明申请

WO2022126168A1 FÜHRUNGSSYSTEM ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINES TÜRFLÜGELS RELATIV ZU EINEM MÖBELKORPUS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022126168A1
公开(公告)日：2022-06-23
申请号：PCT/AT2021/060477
申请日：2021-12-14
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： HAMMERER, André
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58 , E05F1/12
摘要： Führungssystem (5) zur Führung wenigstens eines Türflügels (3a, 3b) relativ zu einem Möbelkorpus (2), umfassend: - zumindest eine Führung (14, 15), welche dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Türflügel (3a, 3b) entlang einer Seitenwand (13a) des Möbelkorpus (2) zu führen, - zumindest einen Träger (11), welcher entlang der zumindest einen Führung (14, 15) bewegbar gelagert ist und an welchem der wenigstens eine Türflügel (3a, 3b) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung über einen Schwenkweg schwenkbar lagerbar ist, wobei am Träger (11) oder an einem am Träger (11) zu befestigenden Montageteil (19) wenigstens eine Antriebsvorrichtung (18) angeordnet ist, durch welche der in einem Montagezustand mit dem Träger (11) verbundene Türflügel (3a, 3b) zumindest in einem Teilabschnitt des Schwenkweges in die erste Stellung und/oder in die zweite Stellung antreibbar ist.

4. 发明申请

WO2022126166A1 LAGERUNGSVORRICHTUNG ZUR LAGERUNG WENIGSTENS EINES TÜRFLÜGELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022126166A1
公开(公告)日：2022-06-23
申请号：PCT/AT2021/060475
申请日：2021-12-14
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： BLUM, Lukas , HOLLENSTEIN, Rainer
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58
摘要： Lagerungsvorrichtung (1) zur Lagerung wenigstens eines Türflügels (2), umfassend wenigstens einen Träger (3) und wenigstens eine davon gesonderte Haltevorrichtung (4), wobei wenigstens eine Montagevorrichtung (5) vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens eine Haltevorrichtung (4) am wenigstens einen Träger (3) lösbar befestigbar ist und die wenigstens eine Haltevorrichtung (4) wenigstens zwei, vorzugsweise mehr als zwei, in einer Längsrichtung der wenigstens einen Haltevorrichtung (4) voneinander beabstandete Möbelscharniere (6) und/oder Befestigungsschnittstellen zur Befestigung von Möbelscharnieren (6) aufweist, wobei der wenigstens eine Türflügel (2) mittels der Möbelscharniere (6) gelenkig an der wenigstens einen Haltevorrichtung (4) lagerbar ist, wobei die wenigstens eine Haltevorrichtung (4) wenigstens ein erstes Lagerteil (4a) umfasst, an welchem die wenigstens zwei Möbelscharniere (6) und/oder Befestigungsschnittstellen angeordnet sind, und wenigstens ein zweites Lagerteil (4b), welches zwischen dem wenigstens einen ersten Lagerteil (4a) und dem wenigstens einen Träger (3) anordenbar oder angeordnet ist, wobei die beiden Lagerteile (4a, 4b) relativ zueinander und das wenigstens eine zweite Lagerteil (4b) relativ zum wenigstens einen Träger (3) einstellbar ist.

5. 发明申请

WO2022126163A1 FÜHRUNGSSYSTEM ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINES TÜRFLÜGELS MIT WENIGSTENS EINER SCHALTVORRICHTUNG UND WENIGSTENS EINEM SENSOR 审中-公开
公开(公告)号：WO2022126163A1
公开(公告)日：2022-06-23
申请号：PCT/AT2021/060472
申请日：2021-12-14
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： IRGANG, Markus
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58
摘要： Führungssystem (1) zur Führung wenigstens eines Türflügels (2) relativ zu einem Möbelkorpus (3), umfassend wenigstens einen Träger (4), an welchem der wenigstens eine Türflügel (2), vorzugsweise gelenkig, lagerbar ist, wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens zwei, in einer Längsrichtung des wenigstens einen Trägers (4) voneinander beabstandete Trägerführungsschiene (5) und wenigstens eine Führungsvorrichtung (6), mit welcher der wenigstens eine Träger (4) an der wenigstens einen Trägerführungsschiene (5) verschiebbar lagerbar oder gelagert ist, vorzugsweise in eine Richtung im Wesentlichen quer zu einer Längsrichtung des wenigstens einen Trägers (4), wobei das Führungssystem (1) wenigstens eine Schaltvorrichtung (7) und/oder wenigstens einen Sensor (8) oder wenigstens eine Schnittstelle (9) zur, vorzugsweise lösbaren, Befestigung der wenigstens einen Schaltvorrichtung (7) und/oder des wenigstens einen Sensors (8) umfasst, wobei die wenigstens eine Schaltvorrichtung (7) und/oder der wenigstens eine Sensor (8) dazu ausgebildet sind/ist, wenigstens ein Signal (10) zu generieren, mit welchem die Stromzufuhr zu wenigstens einem elektrischen Gerät (11), vorzugsweise Küchengerät (12), unterbrechbar und/oder freigebbar ist, wobei die wenigstens eine Schaltvorrichtung (7) und/oder der wenigstens eine Sensor (8) oder die wenigstens eine Schnittstelle (9) derart relativ zur wenigstens einen Trägerführungsschiene (5) positioniert oder positionierbar ist, dass die wenigstens eine Schaltvorrichtung (7) und/oder der wenigstens eine Sensor (8) in wenigstens einer vorbestimmten Stellung des wenigstens einen Trägers (4) und damit des wenigstens einen Türflügels (2) relativ zur wenigstens einen Trägerführungsschiene (5) schaltbar und/oder auslösbar ist, vorzugsweise wobei es sich bei der wenigstens einen vorbestimmten Stellung um eine Endstellung des wenigstens einen Trägers (4) relativ zur wenigstens einen Trägerführungsschiene (5) handelt.

6. 发明申请

WO2022082234A1 VERFAHREN ZUM BEWEGEN WENIGSTENS EINES TÜRFLÜGELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022082234A1
公开(公告)日：2022-04-28
申请号：PCT/AT2021/060374
申请日：2021-10-13
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： HAMMERER, André
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58 , E05F1/10
摘要： Verfahren (1) zum Bewegen eines Türflügels (2, 3, 26) relativ zu einem feststehenden Möbelkorpus (4), wobei der Möbelkorpus (4) einen Aufnahmeraum (5) und einen Hohlraum (6) aufweist und der Türflügel (2, 3, 26) zwischen einer Schließstellung, in welcher der Türflügel (2, 3, 26) in einer Schließebene (7) angeordnet ist und den Aufnahmeraum (5) zumindest bereichsweise abdeckt, und einer Offenstellung, in welcher der Türflügel (2, 3, 26) den Aufnahmeraum (5) freigibt und in einer Endstellung im Hohlraum (6) angeordnet ist, bewegbar ist, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: in einem ersten Verfahrensschritt (8) wird der Türflügel (2, 3, 26) ausgehend von der Schließstellung mittels einer ersten Ausstoßvorrichtung (9) um eine Drehachse (10) vom Aufnahmeraum (5) weg geschwenkt, in einem zweiten Verfahrensschritt (11) wird der Türflügel (2, 3, 26) in eine Teiloffenstellung bewegt, in welcher er quer zur Schließebene (7) und außerhalb des Hohlraums (6) angeordnet ist, bewegt, in einem dritten Verfahrensschritt (12) wird der Türflügel (2, 3, 26) aus der Teiloffenstellung in die Offenstellung bewegt, wobei wenigstens eine Antriebsvorrichtung (13, 14) und eine zweite Ausstoßvorrichtung (15) geladen werden, in einem vierten Verfahrensschritt (16) wird der Türflügel (2, 3, 26) ausgehend von der Offenstellung mittels der zweiten Ausstoßvorrichtung (15) in Richtung der Teiloffenstellung ausgestoßen, in einem fünften Verfahrensschritt (17) wird der Türflügel (2, 3, 26) mittels der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (13, 14) in die Teiloffenstellung bewegt, und in einem sechsten Verfahrensschritt (18) wird der Türflügel (2, 3, 26) aus der Teiloffenstellung in die Schließstellung bewegt, wobei die erste Ausstoßvorrichtung (9) geladen wird.

7. 发明申请

WO2021115656A1 SCHIEBE- UND DREHFLÜGELSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021115656A1
公开(公告)日：2021-06-17
申请号：PCT/EP2020/077131
申请日：2020-09-28
申请人： SUNFLEX ALUMINIUMSYSTEME GMBH
发明人： SCHNEIDER, Ernst-Josef
IPC分类号： E05D15/58 , E05B17/00 , E05D15/06 , E05B65/08 , E05D3/02 , E05F9/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schiebe- und Drehflügelsystem, - wenigstens ein Schienenprofil (1, 2), wenigstens zwei Flügel (3), die jeweils über zwei Auflagerelemente (4) in dem wenigstens einen Schienenprofil (1, 2) verschiebbar gelagert sind, wobei das wenigstens eine Schienenprofil (1, 2) eine seitliche Auslassöffnung (13) zum Ausklinken eines Auflagerelementes (4) eines Flügels (3) aufweist und wobei ein Flügel (30) als Türflügel fungiert, der im eingeklinkten Zustand aller übrigen Flügel (3) in die verbleibende Öffnung einschwenkbar ist, sowie einen Verschließmechanismus (6, 7), über den ein Öffnen des Türflügels (3) verhinderbar ist. Der Verschließmechanismus (6, 7) umfasst einen Antrieb, sowie ein Bedienteil (61, 72), über das der Antrieb betätigbar ist, wobei der Türflügel (30) über den Antrieb in dem Schienenprofil (1, 2) soweit in Richtung des benachbarten Flügels (3) verschiebbar ist, dass kein Auflagerelement (4) des Türflügels (30) mit der Auslassöffnung (13) fluchtet, wodurch ein Austreten eines Auflagerelements (4) durch die seitliche Auslassöffnung (13) verhindert ist.

8. 发明申请

WO2020097648A1 ANORDNUNG ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020097648A1
公开(公告)日：2020-05-22
申请号：PCT/AT2019/060371
申请日：2019-11-05
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： HOFFMANN, Benjamin , MEUSBURGER, Marc
IPC分类号： A47B88/473 , A47B88/483 , E05D15/06 , E05D15/58
摘要： Anordnung (1) zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteils (2), insbesondere wenigstens einer Möbeltür oder wenigstens einer Schublade, relativ zu einem feststehenden Möbelteil (3), umfassend - wenigstens eine, insbesondere am feststehenden Möbelteil (3) zu montierende, Führungsschiene (4) und - wenigstens eine, insbesondere mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil (2) koppelbare, Führungsvorrichtung (5), welche wenigstens einen, vorzugsweise im Wesentlichen zylinderförmigen, lastübertragenden Wälzkörper (6) aufweist, wobei die wenigstens eine Führungsschiene (4) wenigstens eine Laufbahn (7) aufweist, an welcher der wenigstens eine lastübertragende Wälzkörper (6) bewegbar gelagert ist, die wenigstens eine Laufbahn (7) wenigstens eine Parkposition (8, 9) für den wenigstens einen lastübertragenden Wälzkörper (6) aufweist, und die wenigstens eine Parkposition (8, 9) einer Endstellung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteils (2) relativ zum feststehenden Möbelteil (3) entspricht, wobei der wenigstens eine lastübertragende Wälzkörper (6) und die wenigstens eine Laufbahn (7) zumindest im Bereich der wenigstens einen Parkposition (8, 9) derart ausgebildet sind, dass die wenigstens eine Laufbahn (7) in diesem Bereich unter Ausbildung einer Vertiefung (10) verformbar ist und der wenigstens eine lastübertragende Wälzkörper (6) im Wesentlichen formstabil ist.

9. 发明申请

WO2020038865A1 FAHRZEUG MIT ENTLANG VERSCHIEDENER VERSTELLBAHNEN VERSTELLBARER FAHRZEUGTÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2020038865A1
公开(公告)日：2020-02-27
申请号：PCT/EP2019/072099
申请日：2019-08-19
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
发明人： HOFMANN, Simon , KRIESE, Olaf
IPC分类号： E05D3/06 , E05D3/12 , E05D3/18 , E05D15/28 , E05D15/40 , E05D15/58 , E05F15/611 , E05D15/48
摘要： Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Fahrzeug (F), mit einer Fahrzeugtür (T) und einer Verstellvorrichtung (1) für die Verstellung der Fahrzeugtür (T), wobei die Fahrzeugtür (T) über die Verstellvorrichtung (1) in Abhängigkeit von einem Verstellmodus der Verstellvorrichtung (1) wahlweise entlang mindestens zweier unterschiedlicher Verstellbahnen aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verstellbar ist, und wobei in einem ersten Verstellmodus der Verstellvorrichtung (1) die Fahrzeugtür (T) entlang einer ersten Verstellbahn über eine Schwenkbewegung aus der geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verstellbar ist und in einem zweiten Verstellmodus der Verstellvorrichtung (1) die Fahrzeugtür (T) entlang einer zweiten Verstellbahn über eine Schwenkschiebebewegung aus der geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verstellbar ist. Über die Verstellvorrichtung (1) sind eine im Wesentlichen vertikal verlaufende, fahrzeugfeste erste Drehachse (a), eine im Wesentlichen vertikal verlaufende, türfeste zweite Drehachse (b) und eine weitere Verstellachse (c, d) definiert. Ferner umfasst die Verstellvorrichtung (1) mindestens drei voneinander unabhängig betätigbare motorische Antriebe (A1, A2, A3), von denen ein erster Antrieb (A1) der ersten Drehachse (a), ein zweiter Antrieb (A2) der zweiten Drehachse (b) und ein dritter Antrieb (A3) der weiteren Verstellachse (c, d) zugeordnet sind.

10. 发明申请

WO2019137898A1 MÖBELSCHARNIER, MÖBELPLATTE UND MÖBELKORPUS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019137898A1
公开(公告)日：2019-07-18
申请号：PCT/EP2019/050317
申请日：2019-01-08
申请人： HETTICH-ONI GMBH & CO. KG
发明人： FRYE, Stefan , SANDER, Felix
IPC分类号： E05D15/40 , E05F5/00 , E05D15/58 , E05D3/18
CPC分类号： E05F5/006 , E05D3/022 , E05D3/10 , E05D3/122 , E05D3/183 , E05D5/08 , E05Y2201/626 , E05Y2201/71 , E05Y2201/718 , E05Y2600/41 , E05Y2900/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem korpusseitigen Grundelement (10) und einem relativ zu diesem schwenkbar geführten Scharniertopf (20), der an einen bewegbaren Möbelteil befestigbar ist, wobei das Grundelement (10) und der Scharniertopf (20) über ein Hebelwerk miteinander verbunden sind. Das Möbelscharnier zeichnet sich dadurch aus, dass das Hebelwerk mindestens zwei Hebel (40) umfasst, die am Scharniertopf (20) jeweils schwenkbar um eine Schwenkachse gelagert sind, die senkrecht zu einer Schwenkachse des Scharniertopfes (20) ausgerichtet ist, und die jeweils mit einer Zahnung versehen sind, die in eine weitere Zahnung (51) eingreift, die im Scharniertopf (20) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Möbelplatte (80) und einen Möbelkorpus mit einem derartigen Möbelscharnier.

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