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    • 2. 发明申请
    • AUSGIEßVORRICHTUNG
    • WO2023078647A1
    • 2023-05-11
    • PCT/EP2022/078181
    • 2022-10-11
    • GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG
    • GIERSE, TimRÖMER, FrankCZARNETZKI, Christoph
    • B65D55/16B65D75/58
    • Die Erfindung betrifft eine Ausgießvorrichtung umfassend einen Ausgießer (1), der mit einem Behälter verbunden oder zumindest mit einem Behälter verbindbar ist und der einen Ausgießstutzen (2) aufweist, eine Verschlußkappe (4), mit welcher der Ausgießstutzen (2) verschließbar und öffenbar ist, wobei auf der äußeren Mantelfläche (10) des Ausgießstutzens (2) und auf der inneren Mantelfläche (7) der Verschlußkappe (4) zusammenwirkende Verschlußelemente (8, 9, 11) angeordnet sind, mittels denen die Verschlußkappe (4) und der Ausgießstutzen (2) durch Drehen der Verschlußkappe (4) um eine durch den Ausgießstutzen (2) verlaufende Drehachse (3) miteinander verbindbar und voneinander lösbar sind, wobei die zusammenwirkenden Verschlußelemente (8, 9, 11) ausgebildet sind durch wenigstens einen Nocken (8) an der Verschlußkappe (4), der von der inneren Mantelfläche (7) der Verschlußkappe (4) radial nach innen vorsteht, und wenigstens einen Haltevorsprung (9) am Ausgießstutzen (2), der von der äußeren Mantelfläche (10) des Ausgießstutzens (2) radial nach außen vorsteht und auf der äußeren Mantelfläche (10) in Umfangsrichtung um die Drehachse (3) herum erstreckt ist, wobei, insbesondere in axialer Aufsetzrichtung der Verschlußkappe (4) betrachtet, der Nocken (8) in eine den Haltevorsprung (9) hintergreifende Position bringbar ist und dem Haltevorsprung (9) ein Führungsvorsprung (11) zugeordnet ist, der von der äußeren Mantelfläche (10) des Ausgießstutzens (2) radial nach außen vorsteht und einen über die Mantelfläche (10) erstreckten Verlauf aufweist, wobei der Haltevorsprung (9) und der Führungsvorsprung (11) zumindest bereichsweise unterschiedliche Steigungen in Richtung der Drehachse (3) aufweisen, wobei zwischen Haltevorsprung (9) und dem zugeordneten Führungsvorsprung (11) eine Führungskulisse gebildet ist, durch die hindurch der Nocken (8) der Verschlußkappe (4) in die den Haltevorsprung (9) hintergreifende Position führbar ist.
    • 9. 发明申请
    • AUSGIEßER FÜR FOLIENBEUTEL
    • WO2022243356A1
    • 2022-11-24
    • PCT/EP2022/063399
    • 2022-05-18
    • GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG
    • NOGUÉ I ARBUSÀ, MartiALMOR MORUJO, CarlosRÖMER, Frank
    • B65D75/58
    • Die Erfindung betrifft einen Ausgießer für Folienbeutel umfassend einen Ausgießkanal, wobei die Kanalwandung des Ausgießkanals am ersten Endbereich als Ausgießstutzen ausgebildet ist und die Kanalwandung am zweiten Endbereich von einem Schweißbereich umgeben ist, wobei der Schweißbereich zwei Schweißarme aufweist, die sich in entgegengesetzte zur Kanalachse des Ausgießkanals senkrechte Richtungen zu einem jeweiligen Schweißarmende erstrecken, insbesondere die sich von der Kanalwandung im zweiten Endbereich wegerstrecken, und jeder Schweißarm mehrere Rippenelemente aufweist, die an der Kanalwandung angebunden sind und in der Richtung der Kanalachse zueinander beabstandet sind, wobei jedes Rippenelement auf einer ersten Schweißseite einen sich zwischen der Kanalwandung und dem Schweißarmende erstreckenden ersten Randbereich aufweist und auf einer zweiten Schweißseite einen sich zwischen der Kanalwandung und dem Schweißarmende erstreckenden zweiten Randbereich aufweist, wobei die ersten und zweiten Randbereiche erste und zweite Schweißzonen bilden, die in Richtung zum Schweißarmende zusammenlaufen, wobei in jedem Schweißarm jeweils zwischen zwei benachbarten Rippenelementen ein einziger Freiraum ausgebildet ist und jeder Freiraum an einer der beiden Schweißseiten offen und an der anderen der beiden Schweißseiten mit einer Schweißfläche geschlossen ist.