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1. 发明申请

WO2019145569A1 ANSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINEN SANITÄRARTIKEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019145569A1
公开(公告)日：2019-08-01
申请号：PCT/EP2019/052131
申请日：2019-01-29
申请人： GEBERIT INTERNATIONAL AG
发明人： DIETHELM, Alois , BRAULIO, Alois , NIEDERBERGER, Martin , WEISS, Rolf , ZWICKER, Maurus
IPC分类号： E03D11/12 , E03C1/324 , E03C1/328
CPC分类号： E03D11/125 , E03C1/324 , E03C1/328 , E03D11/14 , E03D11/143 , E03D11/16 , E03D11/17
摘要： Eine Anschlussvorrichtung (1) zum Anschluss eines Sanitärartikels (2) an eine bauseitig fest vorgegebene Anschlussstruktur (3) mit mindestens einer bauseitig ortsfest angeordneten Leitung (4) umfasst ein Lagerelement (5) mit mindestens einem lagerseitigen Rohrleitungsabschnitt (6), welcher Rohrleitungsabschnitt am Lagerelement (5) angeordnet ist und zum wasserführenden Anschluss an die orstfest angeordnete bauseitige Leitung (4) und zum wasserführenden Anschluss an eine sanitärartikelseitige Anschlussstelle (7) ausgebildet ist, und wobei das Lagerelement (5) zur Einstellung der Lage, insbesondere der Höhenlage, des Sanitärartikels (2) zur bauseitig fest vorgegebenen Anschlussstruktur (3) entlang einer Einstellbewegung (E) relativ zum Sanitärartikel (2) verschiebbar am Sanitärartikel (2) anordbar ist.

2. 发明申请

WO2011120663A1 HÖHENVERSTELLBARES WASCHBECKEN 审中-公开
标题翻译：高度可调SINK
公开(公告)号：WO2011120663A1
公开(公告)日：2011-10-06
申请号：PCT/EP2011/001530
申请日：2011-03-26
申请人： SCHMIDT, Rainer
发明人： SCHMIDT, Rainer
IPC分类号： E03C1/328
CPC分类号： E03C1/328
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Waschen von Körperteilen, insbesondere von Händen und Füßen, bestehend aus einem Traggestell (2) mit einem daran in der Höhe einstellbaren Waschbecken (1), dem ein Ablauf und eine an einer mit dem Waschbecken verbundenen Rückwand angeordnete Wasserauslaufarmatur (5) sowie ein elektrischer, über eine durch Schalter (3) beeinflussbare Steuerung betreibbarer Antrieb zugeordnet ist. Um unabhängig von der Lage und der Justierung des die unterste Stellung des Waschbeckens vorgebenden Endschalters sicher zu stellen, dass sich das Waschbecken in seiner untersten Stellung immer, entweder direkt oder zumindest über vordere Füße, auf dem Boden abstützt, so dass zumindest ein großer Teil der Belastung des Waschbeckens nicht von der Halterung bzw. von dem Traggestell aufgenommen werden muss und somit eine Beschädigung vermieden wird, ist dem Waschbecken (1) ein nur in der Absenkbewegung desselben wirksamer, den Boden (10) in einem vorgegebenen Abstand abtastender und über die Steuerung einen Schnellgang des Antriebes abschaltender und einen Schleichgang über den vorgegebenen Abstand anschaltender Sensor (20) zugeordnet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于人体的清洗零件，尤其是手和脚，包括：支撑框架（2）配有一个其上可调节高度的洗涤盆（1）至其上设置有流动并连接在一个与信宿后壁水出口接头（5）和电动，通过（3），其可操作的控制驱动器相关联的开关的影响。为了提供独立的位置和脸盆预先确定限位开关的最低位置的调整确保了在其最低位置脸盆总是直接地或者至少在前面的脚，被支撑在地面上，使得至少的一个大的部分水槽的负载不必须由安装或由支撑框架被吸收，从而损害被避免相同的接收器（1）仅在扫描在一个预定的距离，并且控制降低有效，底部（10）与驱动切断的过驱动和低速超过预定距离anschaltender传感器（20）相关联。

3. 发明申请

WO2019145568A1 ANSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINE TOILETTENSCHÜSSEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019145568A1
公开(公告)日：2019-08-01
申请号：PCT/EP2019/052130
申请日：2019-01-29
申请人： GEBERIT INTERNATIONAL AG
发明人： DIETHELM, Alois , BRAULIO, Juanes , NIEDERBERGER, Martin , WEISS, Rolf , ZWICKER, Maurus
IPC分类号： E03D11/14 , E03D11/17
CPC分类号： E03D11/125 , E03C1/324 , E03C1/328 , E03D11/14 , E03D11/143 , E03D11/16 , E03D11/17
摘要： Eine Anschlussvorrichtung (1) für eine Toilettenschüssel (2) umfasst ein in einem Aufnahmeraum (3) der Toilettenschüssel (2) anordbares und fest mit der Toilettenschüssel (2) verbindbares Lagerelement (4), und eine Trägeranordnung (5) mit einer ersten Lagerstelle (6), in der ein Spülrohr (7) gelagert ist, und mit einer zweiten Lagerstelle (8), in der ein Abgangsrohr (9) gelagert ist, welches Spülrohr (7) mit einer bauseitig ortsfest angeordneten Spülwasserleitung (10) verbindbar ist und mit einem toilettenschüsselseitig angeordneten Spülwasserzugang (11) verbindbar ist, und welches Abgangsrohr (9) mit einer bauseitig ortsfest angeordneten Abwasserleitung (12) verbindbar ist und mit einem toilettenschüsselseitig angeordneten Abwasserabgang (13) verbindbar ist, wobei die Trägeranordnung (5) mechanisch fest mit einem bauseitigen fest angeordneten Befestigungselement (21) verbindbar ist, wobei die Trägeranordnung (5) und das Lagerelement (4) bei der Einstellung der Höhenlage der Toilettenschüssel (2) in Richtung einer Einstellbewegung (E) relativ zueinander verschiebbar sind, und wobei das Spülrohr (7) und das Abgangsrohr (9) je mindestens einen Kompensationsabschnitt (14, 15) aufweisen, mit welchem ein bei der Einstellbewegung (E) zwischen Trägeranordnung (5) und Lagerelement (4) resultierender Einstellversatz (V) zwischen der bauseitig ortsfest angeordneten Spülwasserleitung (10) bzw. Abwasserleitung (12) und dem toilettenschüsselseitig angeordneten Spülwasserzugang (11) bzw. Abwasserabgang (13) ausgleichbar ist.

4. 发明申请

WO2019145566A1 BEFESTIGUNGSANORDNUNG FÜR EIN WC-KLAPPELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019145566A1
公开(公告)日：2019-08-01
申请号：PCT/EP2019/052128
申请日：2019-01-29
申请人： GEBERIT INTERNATIONAL AG
发明人： NIEDERBERGER, Martin
IPC分类号： A47K13/12 , A47K13/26
CPC分类号： E03D11/125 , E03C1/324 , E03C1/328 , E03D11/14 , E03D11/143 , E03D11/16 , E03D11/17
摘要： Eine Befestigungssystem (1) für ein WC-Klappelement (2), das von einer in der Horizontalen (H) liegenden Auflagefläche (3) einer Toilettenschüssel (4) wegklappbar ist, umfasst mindestens einen, insbesondere zwei, sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden Lagerbolzen (5) mit einem Aufnahmeabschnitt (6), einem Anschlagsabschnitt (7) zur direkten oder indirekten Auflage an der Auflagefläche (3) der Toilettenschüssel (4) und einem Gewindeabschnitt (8), ein Scharniersupport (9) zur Lagerung des WC-Klappelementes mit mindestens einer Lageröffnung (10), in welche der Aufnahmeabschnitt (6) des Lagerbolzen (5) einragt, und ein drehfest gelagertes Gegengewinde (11), in welches der Gewindeabschnitt (8) des Lagerbolzens (5) eingreift, wobei die Mittelachse (M) des Lagerbolzens (5) in Einbaulage sich im Wesentlichen rechtwinklig zur Horizontalen (H) erstreckt. Der Aufnahmeabschnitt (6) umfasst eine Antriebsstruktur (12) und die Lageröffnung (10) ist nach oben hin offen, so dass die Antriebsstruktur (12) von oben her zugänglich ist und betätigbar ist.

5. 发明申请

WO2013135242A1 TELESCOPIC DRAINPIPE ASSEMBLY 审中-公开
标题翻译： TELESCOPIC DRIPPIPE大会
公开(公告)号：WO2013135242A1
公开(公告)日：2013-09-19
申请号：PCT/DK2013/050053
申请日：2013-03-04
申请人： GELLERT INNOVATION APS
发明人： GELLERT, Jimmi
IPC分类号： E03C1/324 , E03C1/328
CPC分类号： E03C1/324 , E03C1/328
摘要： The invention regards a telescopic drainpipe assembly for leading waste water from a height adjustable sink to a sewage system, the assembly comprises, a telescopic system comprising, an upper member connected via a drain trap to the height adjustable sink, and a lower member connected to the sewage system, wherein the upper member is adapted by a smaller cross section to be partly accommodated in the lower member and hereby forming an overlapping section of the telescopic system, wherein the upper member and the lower member is adapted to move in relation to each other as the height of the height adjustable sink is changed, and a flexible member adapted to cover the overlapping section of the telescopic system and attached to the upper member and attached to the lower member.
摘要翻译：本发明涉及一种伸缩式排水管组件，用于引导来自高度可调节水槽到污水系统的废水，该组件包括：伸缩系统，包括：经由排水阱连接到高度可调节水槽的上部构件;以及下部构件，污水系统，其中上部构件由更小的横截面适应以部分地容纳在下部构件中，并因此形成伸缩系统的重叠部分，其中上部构件和下部构件适于相对于每个构件移动另一个是高度可调节水槽的高度改变，以及柔性构件，其适于覆盖伸缩系统的重叠部分并且附接到上部构件并附接到下部构件。

6. 发明申请

WO2019145567A1 BEFESTIGUNGSSYSTEM ZUR BEFESTIGUNG EINES SANITÄRARTIKELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019145567A1
公开(公告)日：2019-08-01
申请号：PCT/EP2019/052129
申请日：2019-01-29
申请人： GEBERIT INTERNATIONAL AG
发明人： DIETHELM, Alois , BRAULIO, Juanes , NIEDERBERGER, Martin , WEISS, Rolf , ZWICKER, Rolf
IPC分类号： E03D11/14 , E03D11/16 , E03D11/17
CPC分类号： E03D11/125 , E03C1/324 , E03C1/328 , E03D11/14 , E03D11/143 , E03D11/16 , E03D11/17
摘要： Ein Befestigungssystem (1) zur Befestigung eines Sanitärartikels (2), insbesondere einer Toilettenschüssel oder einem Waschtisch, umfasst ein Trägerelement (3) mit mindestens einer Befestigungsaufnahme (4), die mit einem bauseitig fest angeordneten Befestigungsmittel verbindbar ist, mindestens ein am Trägerelement (3) liegender oberer Anschlagsabschnitt (5), der an einem oberen Anschlag (6) des Sanitärartikels (2) anschlägt, mindestens ein am Trägerelement (3) liegender unterer Anschlagsabschnitt (7), der an einem unteren Anschlag (8) des Sanitärartikels (2) anschlägt, und mindestens ein Klemmelement (9), wobei der obere Anschlagsabschnitt (5) in Einbaulage oberhalb des unteren Anschlagsabschnittes (7) liegt, und wobei mindestens einer der Anschlagsabschnitte (5, 7) bezüglich des Trägerelementes (3) verschiebbar am Trägerelement (3) gelagert ist und mit dem mindestens einen Klemmelement (9) derart in Verbindung steht, dass durch Betätigung des Klemmelementes (9) der besagte Anschlagsabschnitt (5, 7) in eine Betätigungsrichtung (B) verschiebbar ist, derart, dass die beiden Anschlagsabschnitte (5, 7) zwischen den beiden Anschlägen (6, 8) des Sanitärartikels (2) verspannbar sind.

7. 发明申请

WO2008092229A1 SINK CABINET 审中-公开
公开(公告)号：WO2008092229A1
公开(公告)日：2008-08-07
申请号：PCT/CA2007/000135
申请日：2007-01-29
申请人： AQUA-NOVA J.A. INC. , BURKE-SMITH, Judith
发明人： BURKE-SMITH, Judith
IPC分类号： A47K1/02 , A47D11/00 , A47K1/08 , E03C1/04 , E03C1/328
CPC分类号： E03D11/025 , A47K1/02 , E03C1/01 , E03C1/328
摘要： The freestanding sink cabinet comprises a top body having a wash basin and a faucet, the faucet having a pressurized water inlet. It also comprises a height-variable support assembly connected under said top body and having a floor engaging base. A top lid is hinged to said top body. The cabinet is convertible into a bench upon closing the lid onto said wash basin and faucet and setting the height-adjustable support assembly to a minimum height. The cabinet may help in young kids' education to personal hygiene. It may thus provide one or more kids with a mean to wash their hands easily and safely since the height of the wash basin and faucet is adapted to them.
摘要翻译：独立的水槽柜包括具有洗手盆和水龙头的顶部本体，龙头具有加压水入口。它还包括连接在所述顶体下面并具有地板接合底座的高度可变的支撑组件。顶盖铰接到所述顶体。在将盖子关闭到所述洗手盆和水龙头上并将高度可调节的支撑组件设置到最小高度时，可以将柜子转换成工作台。内阁可帮助幼儿接受个人卫生教育。因此，由于洗手盆和水龙头的高度适应于它们，因此可以为一个或多个孩子提供容易和安全地洗手的意思。

8. 发明申请

WO2006097844A1 LIFTING APPARATUS FOR SANITARY APPLIANCES 审中-公开
标题翻译：卫生洁具提升装置
公开(公告)号：WO2006097844A1
公开(公告)日：2006-09-21
申请号：PCT/IB2006/000760
申请日：2006-03-13
申请人： ARREDOMEC DI GRASSINI MASSIMILIANO & C. S.N.C. , GRASSINI, Massimiliano
发明人： GRASSINI, Massimiliano
IPC分类号： E03C1/324 , E03C1/328
CPC分类号： E03C1/328
摘要： A lifting apparatus comprising: a connection (24) to low- pressure water system; hydraulic actuators (8) supplied with water coming from said water system via said connection and provided with an outlet (26) for the discharge of the already supplied water; a kinematic chain (9) operated by said actuators for lifting and lowering, on a user's command, a vertically sliding heavy body (1, 2); control means (20, 28 operated on a user's command for enabling the supply and discharge of water towards and, respectively, outwards of said actuators (8) .
摘要翻译：一种提升装置，包括：连接（24）到低压水系统; 液压致动器（8）经由所述连接件供应来自所述水系统的水，并且设置有用于排出已经供应的水的出口（26）; 由所述致动器操作的运动链（9），用于根据用户的命令升高和降低垂直滑动的重物体（1,2）; 控制装置（20,28）根据用户的命令进行操作，以使水能够朝向和分别向所述致动器（8）的外部供应和排出。

9. 发明申请

WO2016122307A1 AN INTELLIGENT SINK 审中-公开
标题翻译：智能SINK
公开(公告)号：WO2016122307A1
公开(公告)日：2016-08-04
申请号：PCT/MY2016/000004
申请日：2016-01-28
申请人： SHAZWAN BIN SHAHABADIN
发明人： SHAZWAN BIN SHAHABADIN
IPC分类号： A47K1/00
CPC分类号： E03C1/328 , E03C2201/90
摘要： A device for performing the process of facilitating a user to wash hands and the automation technology functions therein are disclosed. The device is designed for public use, taking into account height of a user. l-SINK has facilitated the process of washing hands especially for children (height 85 cm upward) and disabled. l-SINK is user-friendly, especially for children, because they can continue to use the wash basin, without the help of an adult. l-SINK also features a user-friendly concept, because users do not need to press any switch to adjust the height of the basin to an appropriate level. The users can also continue to wash their hands without opening the water tap. This is because l-SINK also focuses on the use of automated technology by using automatic water faucet. Thus, it avoids transferring bacteria and viruses to the user. The sink will act automatically to adjust to the height of the user.
摘要翻译：公开了一种用于执行便利用户洗手的过程和其中的自动化技术功能的装置。该设备专为公众使用而设计，考虑到用户的高度。 l-SINK有助于洗手特别适合儿童（身高85厘米）和残疾人士的过程。 l-SINK是用户友好的，特别是对于儿童，因为他们可以继续使用洗脸盆，没有成年人的帮助。 l-SINK还具有用户友好的概念，因为用户不需要按任何开关将盆的高度调整到适当的水平。用户还可以继续洗手而不打开水龙头。这是因为l-SINK还专注于使用自动化水龙头的自动化技术。因此，它避免了将细菌和病毒转移给使用者。水槽将自动进行调整以适应用户的高度。

10. 发明申请

WO2011034252A1 HEIGHT-CONTROLLABLE SINK 审中-公开
标题翻译：高度可控的水槽
公开(公告)号：WO2011034252A1
公开(公告)日：2011-03-24
申请号：PCT/KR2009/007043
申请日：2009-11-27
申请人： UP & DOWN SYSTEM CO., LTD. , KIM, Jang-Soo
发明人： KIM, Jang-Soo
IPC分类号： A47B77/06 , A47B77/10 , A47B51/00 , A47K1/04 , E03C1/328
CPC分类号： A47B77/06 , A47B9/10 , E03C1/328
摘要： The present invention relates to a height-controllable sink (100). The height-controllable sink (100) includes i) a sink main body (10) that has an internal space (105) and a sink bowl (101 ) formed convexly toward the internal space, and ii) a pair of height control members (201) that are disposed in the internal space (105) and fixed to both sides of the sink bowl (101 ) to move the sink main body up/down.
摘要翻译：本发明涉及高度可控的水槽（100）。高度可控的水槽（100）包括：i）具有内部空间（105）和朝向内部空间凸形形成的水槽（101）的水槽主体（10），以及ii）一对高度控制构件 201），其设置在所述内部空间（105）中并固定到所述水槽碗（101）的两侧，以使所述水槽主体上下移动。

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