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1. 发明申请

WO2023011887A1 STRAHLREGLER 审中-公开
公开(公告)号：WO2023011887A1
公开(公告)日：2023-02-09
申请号：PCT/EP2022/069834
申请日：2022-07-15
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： LACHER, Wolf-Dieter
IPC分类号： E03C1/08 , F16K47/08
摘要： Bei einem Strahlregler (1) wird vorgeschlagen, ein Einlegeteil 5 (7) direkt hinter einer Zerlegereinheit (3) in einem Innenraum (4) des Strahlreglers (1) anzuordnen, wobei das Einlegeteil (7) flächig an einer Abströmseite der Zerlegereinheit (3) anliegt.

2. 发明申请

WO2022106153A1 SANITÄRE AUSLAUFEINHEIT UND VERFAHREN ZUM MONTIEREN UND/ODER DEMONTIEREN EINER SOLCHEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022106153A1
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/EP2021/079415
申请日：2021-10-22
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： STÄDTLER, Georg
IPC分类号： E03C1/04 , B05B1/16 , E03C1/086
摘要： Bei einer sanitären Auslaufeinheit (1) wird vorgeschlagen einen Grundkörper (2) und eine von außen zugängliche Handhabe (5) zueinander zwischen eine eingekuppelten Stellung und eine ausgekuppelten Stellung beweglich anzuordnen, um den Grundkörper (2) eingekuppelter Stellung über die Handhabe (5) mit einem Armaturenauslauf (3) verschrauben zu können.

3. 发明申请

WO2021244958A1 SANITÄRES EINSETZTEIL, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SANITÄREN EINSETZTEILS UND VERFAHREN ZUR IDENTIFIKATION EINER PRODUKTFORM EINES SANITÄREN EINSETZTEILS SOWIE COMPUTERPROGRAMMPRODUKT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021244958A1
公开(公告)日：2021-12-09
申请号：PCT/EP2021/064305
申请日：2021-05-27
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： BIRMELIN, David , SCHÜRLE, Holger , STEIN, Alexander , WELZ, Alexandra , WEIS, Christoph
IPC分类号： E03C1/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil (1) mit -einem Gehäuse (2), in welchem wenigstens - eine Funktionseinheit (3) angeordnet ist, - einer Auslaufseite (4), die durch eine Auslaufstruktur (5) ausgebildet ist wobei das sanitäre Einsetzteil (1) wenigstens eine Kennung (6) aufweist, über die eine Identifikation einer Produktform des sanitären Einsetzteils (1) möglich ist.

4. 发明申请

WO2021224325A2 SCHLAUCH, SCHLAUCHANORDNUNG UND KORRESPONDIERENDES VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER SCHLAUCHANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021224325A2
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/EP2021/061845
申请日：2021-05-05
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： HÖPPNER, Jürgen , OECHSLE, Daniel , REINHARDT, Holger
IPC分类号： F16L11/08 , F16L33/22 , F16L11/085
摘要： Verfahren zur Herstellung einer Schlauchanordnung wobei ein Schlauchnippel in einen Schlauch mit einer Innenschicht aus PE-RT gesteckt wird, wobei ein Innendurchmesser des Schlauchs vor dem und/oder beim Einstecken des Schlauchnippels thermisch, insbesondere mit einem auf mindestens eine Vicat-Erweichungstemperatur, auf eine Temperatur, die wenigstens 30 K oder 50 K über der Vicat-Erweichungstemperatur liegt, aufgeheizten Dorn, aufgeweitet wird.

5. 发明申请

WO2021219269A1 STRAHLREGLER 审中-公开
公开(公告)号：WO2021219269A1
公开(公告)日：2021-11-04
申请号：PCT/EP2021/053413
申请日：2021-02-12
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： STÄDTLER, Georg , BAMMERLIN, Werner
IPC分类号： E03C1/08
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1) zum Einsatz in einen Armaturenauslauf (2), umfassend ein Gehäuse (3), das teilweise einen Strömungsweg (4) eines Fluids begrenzt, wobei innerhalb des Gehäuses (3) eine Zerteilerstruktur (5) und nachgelagert eine Auslaufstruktur (6) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (3) eine seitliche Öffnung zu einem Zwischenraum (7) zwischen der Zerteilerstruktur (5) und der Auslaufstruktur (6) aufweist, wobei wenigstens ein Strömungshindernis (8) in dem Zwischenraum (7) seitlich herausnehmbar angeordnet ist, und wobei das Strömungshindernis (8) in einem durch den Strömungsweg (4) definierten durchströmten Bereich abgestützt ist.

6. 发明申请

WO2021209118A1 TRÄGERTEIL, MÖBELSTÜCK-BAUKASTEN, MÖBELSTÜCK UND KORRESPONDIERENDE VERWENDUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021209118A1
公开(公告)日：2021-10-21
申请号：PCT/EP2020/060462
申请日：2020-04-14
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： WEIS, Christoph
IPC分类号： A47B77/06 , A47K4/00 , E03C1/01 , E03C1/04
摘要： Bei einem Trägerteil (1) wird vorgeschlagen, einen Flüssigkeitsauslass (9) an einer Außenseite (4, 5) des Trägerteils (1) anzuordnen, vorzugsweise wobei der Flüssigkeitsauslass (9) an der Unterseite (5) des Trägerteils (1) nach außen mündet (Fig.1).

7. 发明申请

WO2021043595A1 ANSCHLUSSKUPPLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021043595A1
公开(公告)日：2021-03-11
申请号：PCT/EP2020/073434
申请日：2020-08-20
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： OECHSLE, Daniel , REINHARDT, Holger , HÖPPNER, Jürgen , KURY, Werner
IPC分类号： F16L33/24 , F16L33/30
摘要： Bei einer Anschlusskupplung wird vorgeschlagen, an einem Schlauchnippel (3) eine Rippenstruktur (4) auszubilden, die wenigstens eine erste Rippe (5) aufweist, wobei die wenigstens erste Rippe (5) sich von einem Rippenanfang (6) bis zu einem zu diesem axial beabstandeten Rippenende (7) kontinuierlich erstreckt und sich über einen Umfangsabschnitt von mehr als 180°, vorzugsweise mehr als 270°, besonders bevorzugt über mehr als 360° oder wenigstens einmal, um den Schlauchnippel (3) windet (vgl. Fig. 1).

8. 发明申请

WO2020182629A1 STRAHLREGLER 审中-公开
公开(公告)号：WO2020182629A1
公开(公告)日：2020-09-17
申请号：PCT/EP2020/055925
申请日：2020-03-05
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： LACHER, Wolf-Dieter , SCHÜRLE, Holger
IPC分类号： E03C1/084
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1) mit einem Gehäuse (2), einer im Gehäuse (2) angeordneten oder ausgebildeten Strahlzerlegereinrichtung (3) zur Zerteilung eines Einzelstrahls in mehrere getrennte Flüssigkeitsanteile, wobei der Strahlregler (1) wenigstens zwei Durchflusskanäle (4) aufweist, die derart schräg ausgerichtet sind, so dass sich die durch die Durchflusskanäle (4) definierten Austrittsrichtungen (12) treffen, wobei ein Einsetzteil (5) in ein insbesondere in Längsrichtung des Gehäuses (2) ausgerichtetes Loch (6) eines Grundkörpers (28) der Strahlzerlegereinrichtung (3) eingesetzt ist, so dass das Loch (6) in die wenigstens zwei schräg verlaufenden Durchflusskanäle (4) unterteilt ist.

9. 发明申请

WO2019211028A1 FERNBEDIENBARES SANITÄRES UMSCHALTVENTIL SOWIE ZUGEHÖRIGE SANITÄRE BAUGRUPPE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019211028A1
公开(公告)日：2019-11-07
申请号：PCT/EP2019/055671
申请日：2019-03-07
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： MEYER, Burkhard
IPC分类号： F16K11/048 , E03C1/02
摘要： Zur Verbesserung der Schalteigenschaften eines sanitären Umschaltventils (1) wird vorgeschlagen, dass ein Ventilkolben (6) des Umschaltventils (1) derart ausgestaltet wird, dass ein Fluid, welches durch einen Ventileinlass (3) des Umschaltventils (1) in ein Ventilgehäuse (2) des Umschaltventils (1) einströmt, sowohl in einer ersten Umstellposition (7) als auch in einer zweiten Umstellposition (8) ein Verbindungselement (12), das einen mittleren Abschnitt des Ventilkolbens (6) ausbildet, allseitig umströmen kann (Vgl. Fig. 5). Hierzu ist vorgesehen, dass ein Außendurchmesser (15) des Verbindungselements (12) kleiner als ein Außendurchmesser (17) eines zweiten Endabschnitts (14) des Ventilkolbens (6) ausgebildet ist, wobei der zweite Endabschnitt (14) im Bereich eines zweiten Ventilauslass (5) des Ventilgehäuses (2) angeordnet ist (Vgl. Fig. 5).

10. 发明申请

WO2019048096A1 VENTILANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019048096A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：PCT/EP2018/065574
申请日：2018-06-13
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： BIAN, Yichao , TEMPEL, Marc
IPC分类号： F16K31/385
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1) mit einem Hauptventil (2) und einem zur Steuerung des Hauptventils vorgesehenen und in einer Einsetzrichtung (13) in einer Pilotventilaufnahme (12) eingesetzten Pilotventil (8), wobei durch Verschließen des Pilotventils (8) innerhalb einer durch eine Membran (6) abgeschlossene Druckkammer (7) ein Druck aufbaubar ist, wodurch ein Ventilsitz (3) zwischen einem Hauptventileingang (4) und einem Hauptventilausgang (5) verschließbar ist, wobei durch Öffnen des Pilotventils (8) eine Druckentlastung innerhalb der Druckkammer (7) durch Abfließen des Wassers über einen mit der Druckkammer verbundenen Zulauf (14) der Pilotventilaufnahme (12) und einen daran angrenzenden durch einen Grundkörper (9) des Pilotventils (8) ausgebildeten Pilotventileingang (10) und einen durch den Grundkörper (9) des Pilotventils (8) ausgebildeten Pilotventilausgang (11) und einen daran angrenzenden Ablauf (15) in den Hauptventilausgang (5) einstellbar ist, wobei der Ablauf (15) abströmseitig der Membran (6) in den Hauptventilausgang (5) mündet, wobei der Pilotventileingang (10) und der Pilotventilausgang (11) entlang einer Längsachse des Pilotventils (8) zueinander versetzt angeordnet sind.

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