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1. 发明申请

WO2021244958A1 SANITÄRES EINSETZTEIL, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SANITÄREN EINSETZTEILS UND VERFAHREN ZUR IDENTIFIKATION EINER PRODUKTFORM EINES SANITÄREN EINSETZTEILS SOWIE COMPUTERPROGRAMMPRODUKT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021244958A1
公开(公告)日：2021-12-09
申请号：PCT/EP2021/064305
申请日：2021-05-27
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： BIRMELIN, David , SCHÜRLE, Holger , STEIN, Alexander , WELZ, Alexandra , WEIS, Christoph
IPC分类号： E03C1/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil (1) mit -einem Gehäuse (2), in welchem wenigstens - eine Funktionseinheit (3) angeordnet ist, - einer Auslaufseite (4), die durch eine Auslaufstruktur (5) ausgebildet ist wobei das sanitäre Einsetzteil (1) wenigstens eine Kennung (6) aufweist, über die eine Identifikation einer Produktform des sanitären Einsetzteils (1) möglich ist.

2. 发明申请

WO2017045762A1 BELÜFTETER STRAHLREGLER MIT STRÖMUNGSGLEICHRICHTER IN FORM EINER NETZSTRUKTUR 审中-公开
标题翻译： WITH流装置的通风条件光束控制器在电源结构的形式
公开(公告)号：WO2017045762A1
公开(公告)日：2017-03-23
申请号：PCT/EP2016/001560
申请日：2016-09-16
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： BIRMELIN, David
IPC分类号： E03C1/084
CPC分类号： E03C1/084
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (100) mit einem Strahlreglergehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum ein Strömungsgleichrichter vorgesehen ist, der mindestens ein esrtes, in den Gehäuseinnenraum einsetzbares Einsetzteil (8) hat, welches Einsetzteil (8) eine Netzstruktur aufweist, die aus einer Schar radial orientierter Stege (13, 13') gebildet ist, welche sich an Kreuzungsknoten (14) oder Berührungspunkte mit einer Schar konzentrisch umlaufender Stege (15) kreuzen oder berühren, und mit mindestens einer Belüftungsöffnung (4), die eine Gehäuseumfangswandung (3) des Strahlreglers (100) durchsetzt. Die radial orientierten Stegen (13) weisen ein freies Stegende auf, das über den äußeren umlaufenden Steg (15) vorsteht und mit Abstand vom Gehäuseinnenumfang des Strahlreglergehäuses (2) endet. So entsteht zwischen den freiene Stegeneden und dem Gehäuseinnenumfang des Strahlreglergehäuses (2) eine stegfreie Ablauföffnung (20), die in Strömungsrichtung unterhalb der zumindest einen Belüftungsöffnung (4) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有流量调节器壳体（2），在壳体内部的射流调节器（100），流整流器被提供，其具有至少一个esrtes，可以插入到壳体内部插入件（8）具有网络结构组成的（8），该插入件径向定向的腹板（13，13“）的家族被形成，其横或彼此接触在交叉节点（14）或用带同心的圆周脊部（15）的接触点，并且与至少一个通风开口（4）具有Gehäuseumfangswandung（3）射流调节器（100）的区域。径向地定向的腹板（13）具有自由幅材端部，其突出于外周向肋（15），并在从射流调节器壳体（2）的壳体内周的距离处终止。因此，幅材freiene伊甸和射流调节壳体的壳体内周（2）之间形成，其被布置在所述至少一个通风开口下方的流动方向的自由web的排出开口（20）（4）。

3. 发明申请

WO2023067036A1 SANITÄRE FUNKTIONSEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2023067036A1
公开(公告)日：2023-04-27
申请号：PCT/EP2022/079153
申请日：2022-10-20
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： SCHÜRLE, Holger , DENZLER, Oliver , BIRMELIN, David , KIM, Seoung-eun , STÄDTLER, Georg
IPC分类号： E03C1/04 , E03C1/08
摘要： Eine sanitäre Funktionseinheit (1) weist wenigstens eine Sensor-Aktor-Einheit (2) auf, die wenigstens einen Sensorabschnitt (6) aufweist, der dazu eingerichtet ist, in Gebrauchsstellung in Kontakt mit einem durch die sanitäre Funktionseinheit strömenden Mediums zu treten. Der Sensorabschnitt (6) steht mit wenigstens einem Aktorabschnitt (7) in einer Wirkverbindung, wobei in wenigstens einer Stellung der Sensor-Aktor-Einheit (2) ein sensorisch wahrnehmbares Signal in Abhängigkeit von einer physikalischen Größe des Mediums erzeugt wird.

4. 发明申请

WO2020156726A1 VERFAHREN ZUM ENTFERNEN EINES STRAHLREGLERS AUS EINEM ARMATURENAUSLAUF, STRAHLREGLER, VERWENDUNG EINER STRAHLREGLERAUFNAHME UND SATZ AUS EINEM STRAHLREGLER UND EINEM WERKZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020156726A1
公开(公告)日：2020-08-06
申请号：PCT/EP2019/085017
申请日：2019-12-13
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： STÄDTLER, Georg , BIRMELIN, David
IPC分类号： E03C1/084
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen eines Strahlreglers (1) aus einem Armaturenauslauf (2), einen Strahlregler (1) und einen Satz aus einem Strahlregler (1) und einem Werkzeug (6), wobei der Strahlregler (1) ein Gehäuse (3) und ein an dem Gehäuse (3) beweglich gelagertes Rastelement (4) aufweist, wobei das Rastelement (4) mittels einer Kraftübertragung von einem innerhalb einer Aussparung des Gehäuses (3) angeordneten und von außerhalb des Armaturenauslaufs (2) zugänglichen Federelement (5) auf das Rastelement (4) verstellbar ist, wobei das Rastelement (4) in seiner Ruhestellung über das Gehäuse (3) vorsteht, um den Strahlregler (1) in dem Armaturenauslauf (2) zu halten, wobei ein Werkzeug (6) zum Entfernen in einer Einführrichtung (7) in den Armaturenauslauf (2) eingeführt wird, wobei das Federelement (5) mit dem Werkzeug (6) beim Einführen beaufschlagt wird, bis das Rastelement (4) den Strahlregler (1) freigibt.

5. 发明申请

WO2022083917A1 WASSERAUSLAUF 审中-公开
公开(公告)号：WO2022083917A1
公开(公告)日：2022-04-28
申请号：PCT/EP2021/072803
申请日：2021-08-17
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： STÄDTLER, Georg , HOROBA, Sascha , BIRMELIN, David
IPC分类号： E03C1/086 , F16L37/084 , F16L37/48
摘要： Die Erfindung befasst sich mit einem Wasserauslauf (1) oder einer Leitungskupplung, welche ein zulaufseitiges erstes Kupplungs- oder Auslaufteil (2) und ein ablaufseitiges zweites Kupplungs- oder Auslaufteil (3) hat, die (2, 3) zwischen einer Lösestellung und einer Gebrauchsstellung bewegbar sind, in welcher Gebrauchsstellung die jeweils hülsenförmig ausgebildeten Kupplungs- oder Auslaufteile (2, 3) in Durchströmrichtung miteinander verbunden und mittels einer gewindelosen Schnellkupplung (4) aneinander lösbar fixiert sind. Der erfindungsgemäße Wasserauslauf (1) oder die erfindungsgemäße Leitungskupplung, welche als sanitärer Wasserauslauf (1) oder sanitäre Leitungskupplung dienen können, zeichnet sich durch eine einfache und rasche Montage und Demontage der Kupplungs- oder Auslaufteile (2, 3) aus (vgl. Fig. 1).

6. 发明申请

WO2021254841A1 SANITÄRES EINSETZTEIL, VERWENDUNG EINES DICHTELEMENTS UND VERWENDUNG EINES HALTEABSCHNITTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021254841A1
公开(公告)日：2021-12-23
申请号：PCT/EP2021/065431
申请日：2021-06-09
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： BIRMELIN, David
IPC分类号： E03C1/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil (1) zur Fixierung in einem Armaturenauslauf (2), wobei das sanitäre Einsetzteil (1) wenigstens ein zumindest teilweise elastisches Dichtelement (3) aufweist, das in Montagestellung des sanitären Einsetzteils (1) im Armaturenauslauf (2) eine Abdichtung eines außerhalb eines Strömungsweges (4) liegenden Bereichs bewirkt, wobei das wenigstens eine Dichtelement (3) einen elastischen Quetschabschnitt (5) zur Abdichtung aufweist und dass das Dichtelement (3) einen Halteabschnitt (6) aufweist, der an den Quetschabschnitt (5) angeformt ist und zur Befestigung des wenigstens einen Dichtelements (3) an einem Gehäuse (7) des sanitären Einsetzteils (1) dient.

7. 发明申请

WO2018050274A1 SANITÄRE AUSLAUFVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：卫生排放装置
公开(公告)号：WO2018050274A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/EP2017/001063
申请日：2017-09-07
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： BIRMELIN, David
IPC分类号： E03C1/08 , F16L15/00
CPC分类号： E03C1/08 , F16L15/009
摘要： Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufvorrichtung (1, 2) mit einem Gehäuse (3), das an einem zuströmseitigen Ende eines Strömungsweges (11) eine Armaturenaufnahme (6) mit einem Gewinde (7) aufweist, wobei ein Gegengewinde (8) eines Armaturenauslaufs (12) mit dem Gewinde (7) verschraubbar ist. An einem abströmseitigen Ende des Gewindes (7) ist eine Dichtung (9) ausgebildet, mit welcher der Strömungsweg (11) des durch einen Strömungskanal der sanitären Auslaufvorrichtung (1, 2) strömenden Wassers an einem Übergang von einem eingeschraubten Armaturenauslauf (12) zum Gehäuse (3) nach außen abdichtbar ist. Die Dichtung (9) bildet am Übergang eine durch strömendes Wasser im Strömungsweg (11) benetzbare Innenfläche (10), die gummifrei ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有壳体（3）的卫生型出口装置（1,2），该壳体在流动路径（11）的上游端具有配合容器（6）（7），其中阀出口（12）与螺纹（7）的配合螺纹（8）可以被拧紧。在螺纹（7）的下游端处形成密封件（9），穿过卫生出口装置（1,2）的流动通道的水的流动路径（11）被附接到密封件从拧入式阀门出口（12）到壳体（3）的过渡是可外部密封的。在过渡处，密封件（9）形成内表面（10），该内表面在流动路径（11）中可被水润湿并且是无橡胶的。

8. 发明申请

WO2017045761A2 STRAHLREGLER 审中-公开
标题翻译： RAY稳压器
公开(公告)号：WO2017045761A2
公开(公告)日：2017-03-23
申请号：PCT/EP2016/001559
申请日：2016-09-16
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： BIRMELIN, David
IPC分类号： E03C1/084
CPC分类号： E03C1/084
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1) mit einem Strahlreglergehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum wenigstens ein Strömungsgleichrichter vorgesehen ist, der mindestens eine quer zur Strömungsrichtung orientierte Gitter- oder Netzstruktur aus einander kreuzenden oder berührenden Stegen (13, 15) aufweist, und mit mindestens einer Belüftungsöffnung (4), die eine Gehäuseumfangswandung (3) des Strahlreglers (1) durchsetzt. Um eine unerwünschte Geräuschbildung durch einen sich im Gehäuseinnenraum des Strahlreglergehäuses (2) vor den Belüftungsöffnungen (4) bildenden Wasserfilm zu vermeiden, sieht einer der erfindungsgemäßen Vorschläge vor, dass in der mindestens einen Gitter- oder Netzstruktur des Strömungsgleichrichters zumindest eine sich in Umfangsrichtung im Wesentlichen über die mindestens eine Belüftungsöffnung (4) erstreckende AblaufÖffnung (20) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有流量调节器壳体（2），在壳体内部设置至少一个流动整流器，所述至少一个横向于流动的栅格或交叉或接触的接片（13，15），和具有网状结构的方向上的喷射器（1）至少一个通风开口（4），其穿过一个Gehäuseumfangswandung（3）射流调节器（1）。为了避免通过位于在通风开口形成（4）水膜前的喷射调节器壳体（2）的壳体内部的不希望的噪声，提供了根据本发明的方案之一提供了在流整流器的至少一个格栅或网状结构具有至少一个周向基本上延伸通过所述至少一个通风开口（4）排出的开口（20）设置。

9. 发明申请

WO2021254785A1 SANITÄRES EINSETZTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021254785A1
公开(公告)日：2021-12-23
申请号：PCT/EP2021/064893
申请日：2021-06-02
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： BIRMELIN, David
IPC分类号： E03C1/08 , E03C1/084 , E03C1/086
摘要： Bei einem sanitären Einsetzteil (1) wird vorgeschlagen, ein Verbindungselement (8) in einen Innenraum (7) eines Gehäuses (2) beabstandet zu diesem anzuordnen und zur Verschnappung eines zuströmseitigen Vorsatzsiebes (5) mit einer abströmseitigen Auslaufstruktur (4) zu verwenden.

10. 发明申请

WO2018166644A1 SANITÄRE EINSETZEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2018166644A1
公开(公告)日：2018-09-20
申请号：PCT/EP2017/083220
申请日：2017-12-18
申请人： NEOPERL GMBH
发明人： BIRMELIN, David , STÄDTLER, Georg
IPC分类号： E03C1/084
摘要： Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit (116), mit einer, eine Durchströmöffnung (8) bereitstellenden Funktionseinheit, die ein Stellelement (9) hat, welches Stellelement (9) in die Durchströmöffnung (8) hinein und aus der Durchströmöffnung (8) heraus axial verfahrbar oder verstellbar angeordnet ist, wobei das Stellelement (9) mit einem Betätigungselement (10) in Antriebsverbindung steht, das (10) auf der Abströmseite der Durchströmöffnung (8) angeordnet und von außen betätigbar ist. Für die erfindungsgemäße Einsetzeinheit (116) ist kennzeichnend, dass in der Antriebsverbindung zwischen dem Betätigungselement (10) eine Gleitführung (11) mit wenigstens einer Anlaufschräge (12) angeordnet ist, welche eine Drehbewegung des Betätigungselements (10) in eine axiale Stellbewegung des Stellelements (9) umsetzt.

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