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1. 发明申请

WO2021110246A1 SUPPORTING STRUCTURE FOR RECEIVING BATTERY CELLS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110246A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2019/083459
申请日：2019-12-03
申请人： WEBASTO SE
发明人： SCHÖNBERGER, Michael , HAUSSMANN, Jochen
IPC分类号： H01M2/10
摘要： The present invention pertains to a supporting structure (1) for receiving battery cells (11) in a battery system of a hybrid or electrical vehicle, the supporting structure (1) comprising a bottom plate (2) and two side plates (31, 32) arranged on the bottom plate, wherein the inner sides of the two side plates (31, 32) and the bottom plate (2) define an internal volume (3) for receiving the battery cells (11) and wherein each side plate (31, 32) comprises a flange (41, 42) at its outer side and wherein each flange comprises fixation means (7) for fastening the supporting structure to an adjacent supporting structure (1).

2. 发明申请

WO2020030653A1 BATTERIEGEHÄUSE UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINES BATTERIEGEHÄUSES 审中-公开
公开(公告)号：WO2020030653A1
公开(公告)日：2020-02-13
申请号：PCT/EP2019/071140
申请日：2019-08-06
申请人： WEBASTO SE
发明人： HAUSSMANN, Jochen , TANNEUR, Jerome
IPC分类号： H01M2/10
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (10) zum Aufbau eines Antriebsbatteriesystems für ein Kraftfahrzeug, wobei das Batteriegehäuse (10) ein erstes (11) und ein zweites Gehäuseteil aufweist, welche in einem Verbindungsbereich mit einer dazwischen liegenden Dichtung (20) aneinander befestigt sind, wobei eine Montagehilfe (30) vorgesehen ist, die sich in dem durch das erste (11) und zweite Gehäuseteil gebildeten Innenraum und zumindest abschnittsweise am Verbindungsbereich befindet.

3. 发明申请

WO2020002699A1 TEMPERIERUNGSELEMENT ZUM TEMPERIEREN EINES ELEKTRISCHEN ENERGIESPEICHERS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020002699A1
公开(公告)日：2020-01-02
申请号：PCT/EP2019/067541
申请日：2019-07-01
申请人： WEBASTO SE
发明人： HAUSSMANN, Jochen
IPC分类号： H01M2/20 , H01M10/6556
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Temperierungselement (1) zum Temperieren eines elektrischen Energiespeichers, insbesondere zum Temperieren einer Traktionsbatterie eines Fahrzeugs, umfassend ein sich in einer Extrusionsrichtung (E) erstreckendes Strangpressprofil (2), welches einen Temperierungsmedienkanal (3) zur Durchströmung mit einem Temperierungsmedium aufweist, wobei eine in dem Temperierungsmedienkanal (3) einstückig mit dem Strangpressprofil (2) ausgebildete Leitschaufel (4) vorgesehen ist.

4. 发明申请

WO2022008538A1 TEMPERIERUNGSVORRICHTUNG ZUM TEMPERIEREN EINER BATTERIEKOMPONENTE UND BATTERIEGEHÄUSE MIT TEMPERIERUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022008538A1
公开(公告)日：2022-01-13
申请号：PCT/EP2021/068709
申请日：2021-07-06
申请人： WEBASTO SE
发明人： HAUSSMANN, Jochen , MEYER, Mario
IPC分类号： H01M10/613 , H01M10/6554
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperierungsvorrichtung (1) zum Temperieren eines Innenraums (2) eines Batteriegehäuses (3) und/oder einer in einem Batteriegehäuse (3) aufgenommenen Batteriekomponente, umfassend eine mindestens einen Temperierungsmedienkanal (4) aufweisende Temperierungsplatte (5) zum Temperieren des Innenraums (2) des Batteriegehäuses (3) und/oder der in dem Batteriegehäuse (3) aufgenommenen Batteriekomponente, wobei die Temperierungsplatte (5) eine Plattenebene ausbildet, und einen Temperierungsmedienverteiler (6) zum Zuführen eines Temperierungsmediums zu dem Temperierungsmedienkanal (4) und zum Abführen des Temperierungsmediums, nachdem es den Temperierungsmedienkanal (4) durchflossen hat, wobei der Temperierungsmedienverteiler (6) an der Temperierungsplatte (5) über eine einzige gemeinsame Dichtungsebene (7) angebunden ist, und die Dichtungsebene (7) mit der Plattenebene einen Winkel einschließt, der kleiner als 90° ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Batteriegehäuse (3) mit einem Innenraum (2) zur Aufnahme mindestens einer Batteriekomponente, mit einer Temperierungsvorrichtung (1).

5. 发明申请

WO2021110247A1 BATTERY HOUSING FOR A BATTERY SYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110247A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2019/083466
申请日：2019-12-03
申请人： WEBASTO SE
发明人： SCHÖNBERGER, Michael , HAUSSMANN, Jochen
IPC分类号： H01M2/10 , F16B2/00 , H01M10/625
摘要： The present invention pertains to a battery housing for receiving battery cells (11), preferably for use in an electric or hybrid vehicle, the battery housing comprising a bottom plate (2A, 2B) forming a base of the housing, wherein the bottom plate is connectable to another bottom plate of the same kind by means of a connection system to form a modular bottom of the housing.

6. 发明申请

WO2020078972A1 BATTERIEGEHÄUSE MIT FUNKENFALLE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020078972A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：PCT/EP2019/077913
申请日：2019-10-15
申请人： WEBASTO SE
发明人： SCHEID, Dirk , MEYER, Mario , HAUSSMANN, Jochen
IPC分类号： H01M2/10 , H01M2/12
摘要： Batteriegehäuse (1) zur Aufnahme eines oder mehrerer Batteriemodule (20) in dessen Gehäuseinnenraum zur Ausbildung einer Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Gehäuseabschnitt (10) zur teilweisen Begrenzung des Gehäuseinnenraums, wobei der Gehäuseabschnitt (10) einen darin integrierten Abgaskanal (11) zum Ableiten von Medien, die bei einem Defekt eines Batteriemoduls (20) aus diesem austreten, an die Umgebung aufweist, und der Abgaskanal (11) einen Eintrittsbereich (11a), durch den die Medien aus dem Gehäuseinnenraum in den Abgaskanal (11) eintreten, und einen ersten Umlenkbereich (11b), der dazu ausgebildet und eingerichtet ist, um die Transportrichtung der Medien zu ändern, aufweist.

7. 发明申请

WO2016202505A1 FAHRZEUGDACH MIT ROLLOANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：盲目安排车顶
公开(公告)号：WO2016202505A1
公开(公告)日：2016-12-22
申请号：PCT/EP2016/060663
申请日：2016-05-12
申请人： WEBASTO SE
发明人： PIKE, Matthew , SCHÖNBERGER, Michael , HAUSSMANN, Jochen
IPC分类号： B60J7/00
CPC分类号： B60J7/0015 , B60J7/043
摘要： Es wird ein Fahrzeugdach vorgeschlagen, umfassend einen transparenten Dachabschnitt (12) und eine Rolloanordnung (16) zur wahlweisen Abschattung oder zumindest teilweisen Freigabe des transparenten Dachabschnitts (12), die eine Rollobahn (18) aufweist, die zu einem Rollowickel aufwickelbar ist und an ihren bezogen auf eine vertikale Dachlangsmittelebene beidseits angeordneten Rändern jeweils mit einem Führungsband (24) versehen ist, das in einer jeweiligen dachfesten Führungsschiene (28A, 28B) geführt ist. Die Rolloanordnung (16) umfasst ein Rollomodul (30), das einen sich in Dachquerrichtung erstreckenden Querträger (32) für den Rollowickel und bezogen auf die vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils einen Führungsschenkel (34A, 34B) aufweist, der von unten an die jeweilige dachfeste Führungsschiene (28A, 28B) angebunden ist.
摘要翻译：提出了一种车辆的屋顶，其包括具有透明屋顶部分（12）和卷帘装置（16），用于有选择地遮蔽或包括卷帘带透明屋顶部分（12）的至少部分释放，其可被卷绕到辊子（18），帘卷绕并在它们的相对于垂直中心平面屋顶长边布置在两侧在每种情况下与导向带（24）提供的，屋顶安装在各自的导轨（28A，28B）中被引导。的卷帘装置（16）包括具有在用于卷帘卷绕并且与垂直屋顶纵向中心平面两侧上的相应导向腿（34A，34B）的屋顶横向方向横向支架（32）上延伸，其固定到车顶从下方到相应的导轨的一部分的盲模块（30）（28A，28B）附连。

8. 发明申请

WO2023006925A1 BATTERIEMODUL ZUM AUFBAU EINER BATTERIE 审中-公开
公开(公告)号：WO2023006925A1
公开(公告)日：2023-02-02
申请号：PCT/EP2022/071284
申请日：2022-07-28
申请人： WEBASTO SE
发明人： HAUSSMANN, Jochen
IPC分类号： H01M10/625 , B60L50/64
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) zum Aufbau einer Batterie (100), vorzugsweise einer Traktionsbatterie für ein Fahrzeug, umfassend einen Montageabschnitt (8) zur Anbindung an eine Rahmenstruktur (5) eines Batteriegehäuses (10), wobei der Montageabschnitt (8) ein Toleranzausgleichselement (2) aufweist, wobei das Toleranzausgleichselement (2) ein Außengewinde (20) aufweist und in einem dem Außengewinde (20) entsprechenden Innengewinde (30) des Montageabschnitts (8) des Batteriemoduls (1) angeordnet ist und wobei das Toleranzausgleichselement (2) eine Befestigungsmittelaufnahme (3) aufweist, umfassend ein Befestigungsmittel (4), zum Befestigen des Batteriemoduls (1) an einer Rahmenstruktur (5).

9. 发明申请

WO2022029175A1 GEHÄUSE FÜR EIN BATTERIEMODUL ZUR AUFNAHME VON BATTERIEZELLEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022029175A1
公开(公告)日：2022-02-10
申请号：PCT/EP2021/071768
申请日：2021-08-04
申请人： WEBASTO SE
发明人： MEYER, Mario , HAUSSMANN, Jochen
IPC分类号： H01M50/211 , H01M50/209 , H01M50/242 , H01M50/262 , H01M50/477 , H01M2220/20 , E60
摘要： Gehäuse (12) für ein Batteriemodul (10) zur Aufnahme von Batteriezellen (10a-n), umfassend mindestens eine Endplatte (12a), welche ein inneres Profilelement (122) und ein äußeres Profilelement (120) umfasst, wobei das innere Profilelement (122) so geformt und ausgebildet ist, dass es innerhalb eines ersten Verformungswegs (S1) eine erste elastische Vorspannung auf im Gehäuse (12) angeordnete Batteriezellen (10a-n) bereitstellt und wobei das innere Profilelement (122) und das äußere Profilelement (120) so geformt und ausgebildet sind, dass das innere Profilelement (122) beim Überschreiten des ersten Verformungswegs (S1) mit dem äußeren Profilelement (120) zur Ausübung einer zweiten elastischen Vorspannung auf im Gehäuse (12) angeordnete Batteriezellen (10a-n) zusammenwirkt.

10. 发明申请

WO2020193806A1 VORRICHTUNG ZUM KONTAKTIEREN EINER ERSTEN BATTERIEEINHEIT MIT EINER ZWEITEN BATTERIEEINHEIT, UND BATTERIEANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020193806A1
公开(公告)日：2020-10-01
申请号：PCT/EP2020/058969
申请日：2020-03-30
申请人： WEBASTO SE
发明人： HAUSSMANN, Jochen , SCHINK, Michael , TOFAUTE, Tobias
IPC分类号： H01M2/10 , H01M2/20
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Kontaktieren einer ersten Batterieeinheit (6) mit einer zweiten Batterieeinheit (6), umfassend Ein elektrisch leitfähiges Element (2), welches an einem ersten Ende (21) eine erste Kontaktfläche (20) zum elektrischen Kontaktieren der ersten Batterieeinheit (6) aufweist und an einem zweiten Ende (23) eine zweite Kontaktfläche (22) zum elektrischen Kontaktieren der zweiten Batterieeinheit (6) aufweist, und ein sich zwischen der ersten Kontaktfläche (20) und der zweiten Kontaktfläche (22) in einer axialen Richtung (10) erstreckendes Führungselement (3), wobei das Führungselement (3) eine Führungsfläche (30) zum Führen der zweiten Batterieeinheit (6) in axialer Richtung (10) relativ zur ersten Batterieeinheit (6) bei einem Zusammenbau der ersten Batterieeinheit (6) und der zweiten Batterieeinheit (7) aufweist, und wobei das Führungselement (3) als elektrische Isolierung des leitfähigen Elements (2) ausgebildet ist, und eine die Vorrichtung (1) umfassende Batterieanordnung.

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