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1. 发明申请

WO2023067085A1 VERSCHLUSS FÜR EINEN MEDIZINISCHEN HOHLKÖRPER, MEDIZINISCHER HOHLKÖRPER MIT EINEM SOLCHEN VERSCHLUSS UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SOLCHEN VERSCHLUSSES 审中-公开
公开(公告)号：WO2023067085A1
公开(公告)日：2023-04-27
申请号：PCT/EP2022/079252
申请日：2022-10-20
申请人： VETTER PHARMA-FERTIGUNG GMBH & CO. KG
发明人： HUND, Petra
IPC分类号： A61M5/31 , A61J1/14 , B65D41/58
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluss (1) für einen medizinischen Hohlkörper (3), mit − einem Eingriffelement (9), wobei − das Eingriffelement (9) eine in Umfangsrichtung verlaufende Dichtlippe (31) aufweist, welche an dem Eingriffelement (9) so angeordnet ist, dass die Dichtlippe (31) auf einer Stirnfläche (33) der distalen Öffnung (13) des medizinischen Hohlkörpers (3) zu liegen kommt, wenn der Verschluss (1) auf dem medizinischen Hohlkörper (3) in der Verschließposition angeordnet ist.

2. 发明申请

WO2014076081A1 AUFSATZ FÜR EINE SPRITZE ODER KARPULE 审中-公开
标题翻译： ATTACHMENT FOR A注射器或药筒
公开(公告)号：WO2014076081A1
公开(公告)日：2014-05-22
申请号：PCT/EP2013/073621
申请日：2013-11-12
申请人： VETTER PHARMA-FERTIGUNG GMBH & CO. KG
发明人： HUND, Petra , ZENKER, Jochen
IPC分类号： A61M5/34 , A61M5/24
CPC分类号： A61M5/343 , A61M5/344 , A61M5/345 , A61M2005/2437
摘要： Die Erfindung betrifft einen Aufsatz für eine Spritze, Karpule (81) oder dergleichen, die ein distales Ende (91) und an diesem einen endständigen Fortsatz (79) aufweist, wobei der Fortsatz (79) eine Außenfläche (83), ein freies Ende (85) und mindestens eine in einem Abstand zu diesem in die Außenfläche eingebrachte Vertiefung (87) aufweist, wobei der Aufsatz (1) einen ringförmigen Grundkörper (15) aufweist und auf den Fortsatz (79) aufsetzbar ist, wobei der Grundkörper (5) einen Freiraum (7) umschließt, in den der Fortsatz (79) einführbar ist, wobei der Grundkörper (5) zwei Materialien umfasst, vorzugsweise aus diesen besteht, von denen ein ersten Material formstabil und ein zweites Material weicher als das formstabile erste Material und verformbar ist, und wobei der Grundkörper (5) mindestens einen Eingriffsbereich aufweist, der in auf dem Fortsatz (79) aufgestecktem Zustand in die mindestens eine Vertiefung (87) eingreift. Der Aufsatz zeichnet sich dadurch aus, dass der Grundkörper (5) entlang einer gedachten Umfangslinie mindestens einen ersten Bereich mit dem ersten Material und wenigstens einen zweiten Bereich mit dem zweiten Material aufweist, wobei das zweite Material in auf den Fortsatz (79) aufgesetztem Zustand in die mindestens eine Vertiefung (87) eingeformt wird, und wobei das zweite Material in das erste Material eingebettet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于注射器的附连，卡普耳（81）或类似物，具有远端（91）和上一个终端延伸（79），所述延伸部（79）的外表面（83），自由端（ 85）和至少一个（在此引入凹部87）的外表面的距离，所述附件（1）包括在所述延伸部79的环状的基体（15）和（）可以被放置，其中，所述基体（5）一自由空间（7）包围，在所述延伸部（79）是可插入的，其特征在于，所述基体（5）包括两种材料包含，优选由这些，其中第一材料尺寸稳定和第二材料比所述刚性的第一材料更软并且是可变形的并且其中，所述基体（5）具有接合在所述至少一个凹部（87）所插入的上延伸部（79）条件的至少一个接合部。所述制品的特征在于，所述基体（5）沿假想圆周线包括至少一个第一区域与所述第一材料和至少第二材料的第二区域，所述第二材料被附着在所述延伸部（79）的条件下在至少一个凹部（87）形成，并且其中所述第二材料被嵌入在所述第一材料。

3. 发明申请

WO2023067079A1 VERSCHLUSS FÜR EINEN MEDIZINISCHEN HOHLKÖRPER, MEDIZINISCHER HOHLKÖRPER MIT EINEM SOLCHEN VERSCHLUSS UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SOLCHEN VERSCHLUSSES 审中-公开
公开(公告)号：WO2023067079A1
公开(公告)日：2023-04-27
申请号：PCT/EP2022/079241
申请日：2022-10-20
申请人： VETTER PHARMA-FERTIGUNG GMBH & CO. KG
发明人： HUND, Petra
IPC分类号： A61M5/31 , A61J1/14 , B65D41/58
摘要： Verschluss für einen medizinischen Hohlkörper, medizinischer Hohlkörper mit einem solchen Verschluss und Verfahren zur Herstellung eines solchen Verschlusses Die Erfindung betrifft einen Verschluss (1) für einen medizinischen Hohlkörper (3), mit − einem Eingriffelement (9), welches so ausgebildet ist, dass es zumindest bereichsweise in eine distale Öffnung (13) des medizinischen Hohlkörpers (3) eingreift, wenn der Verschluss (1) auf dem medizinischen Hohlkörper (3) in der Verschließposition angeordnet ist, wobei − das Eingriffelement (9) mindestens eine erste Nut (15.1) aufweist, wobei eine der mindestens einen ersten Nut (15.1) zugeordnete Nut-Richtung (16) bei Anordnung des Verschlusses (1) auf dem medizinischen Hohlkörper (3) in der Verschließposition entlang einer Axialrichtung (19) des medizinischen Hohlkörpers (3) ausgerichtet ist.

4. 发明申请

WO2014108262A1 BEFESTIGUNGSELEMENT UND SPRITZE 审中-公开
标题翻译：固定件与注射器
公开(公告)号：WO2014108262A1
公开(公告)日：2014-07-17
申请号：PCT/EP2013/076017
申请日：2013-12-10
申请人： VETTER PHARMA-FERTIGUNG GMBH & CO. KG
发明人： ZENKER, Jochen , HUND, Petra
IPC分类号： A61M5/34 , A61M39/10
CPC分类号： A61M5/347 , A61M39/1011 , A61M2039/1033 , A61M2039/1077
摘要： Es wird ein Befestigungselement zur Fixierung eines Ansatzelements an dem Fortsatz einer Spritze oder Karpule, der auf seiner Außenfläche mindestens einen Vorsprung aufweist, wobei das Befestigungselement (1) einen ringförmigen Grundkörper (3) aufweist, an dem ein Ringelement (13), so angelenkt ist, dass es den Fortsatz in montiertem Zustand umgreift, vorgeschlagen. Das Ringelement (13) zeichnet sich dadurch aus, dass es - einen ringförmigen ersten Wandabschnitt (15) aufweist, der über einen ersten Lagerbereich (19) am Grundkörper (3) angelenkt ist, und - einen ringförmigen zweiten Wandabschnitt (17) aufweist, der über einen zweiten Lagerbereich (21) an den ersten Wandabschnitt (15) angelenkt ist, wobei - die beiden Wandbereiche (15) und (17) vorzugsweise federnd miteinander verbunden sind und einen Freiraum (23) zwischen sich einschließen, und wobei - der erste Wandbereich (15) federnd mit dem Grundkörper (3) verbunden ist.
摘要翻译：存在对颈部构件固定到具有一个注射器或药筒的延伸的固定部件至少在其外表面上的突出部，其中，所述紧固元件（1）包括一个环形基体（3），在其上的环形元件（13），铰接所以它在安装状态下的投影围绕接合，提出。环形件（13）的特征在于：它 - 具有通过在所述基体（3）的第一支承区域（19）铰接，并且一环形的第一壁部分（15） - 一个第二环形壁部分（17），所述第二轴承部分（21）连接到所述第一壁部分（15）铰接，其特征在于， - 所述两个壁部（15）和（17）优选地弹性地彼此连接和封闭的自由空间（23）在它们之间，并且其中 - 所述第一壁部（15）弹性地连接到所述基体（3）。

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