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1. 发明申请

WO2016165911A1 BATTERIE MIT PRISMATISCHEM METALLGEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：棱形电池金属外壳
公开(公告)号：WO2016165911A1
公开(公告)日：2016-10-20
申请号：PCT/EP2016/056014
申请日：2016-03-18
申请人： VARTA MICROBATTERY GMBH
发明人： ERNSPERGER, Jürgen , BRENNER, Rolf
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/22 , H01M2/30 , H01M10/04 , H01M2/26 , H01M10/0587
CPC分类号： H01M10/0431 , H01M2/0217 , H01M2/024 , H01M2/027 , H01M2/22 , H01M2/263 , H01M2/30 , H01M10/0587
摘要： Beschrieben wird eine Batterie mit einem prismatischen Metallgehäuse mit einer Gehäuseinnenseite und einer Gehäuseaußenseite, mindestens einer Einzelzelle mit mindestens einer positiven und mindestens einer negativen Elektrode, die innerhalb des Metallgehäuses angeordnet ist, und einem elektrisch mit der mindestens einen positiven oder der mindestens einen negativen Elektrode verbundenen sowie vom Metallgehäuse elektrisch isolierten Polbolzen, an den ein außerhalb des Metallgehäuses angeordneter elektrischer Verbraucher angeschlossen werden kann. Das Metallgehäuse umfasst einen rechteckigen Boden mit einer Bodeninnen- und einer Bodenaußenseite, einen rechteckigen Deckel mit einer Deckelinnen- und einer Deckelaußenseite, dessen Größe und Form mit der des Bodens im Wesentlichen übereinstimmen, sowie vier rechteckige, den Boden und den Deckel verbindende Seitenelemente mit jeweils einer Innen- und einer Außenseite. Die mindestens eine Einzelzelle liegt in Form eines Wickels mit einer ersten und einer zweiten Stirnseite vor, wobei die erste Stirnseite in Richtung des Bodens und die zweite Stirnseite in Richtung des Deckels weist. Aus der ersten Stirnseite treten Ableiterfahnen aus, die elektrisch mit dem Boden des Metallgehäuses verbunden sind. Diese sind an ein elektrisch leitendes Sammel- und Positionierungsmittel fixiert, das in eine Aufnahme im Boden des Metallgehäuses eingeschoben und dort fixiert ist.
摘要翻译：公开的是具有具有壳体内部侧与壳体的外部上的棱柱形金属外壳中的电池，具有至少一个正和至少一个负电极，其被设置在金属壳体内并电连接到所述至少一个正或所述至少一个负电极的至少一个单电池，和从金属外壳极螺栓电绝缘到其上布置电消费者的金属壳体的外部可连接。该金属外壳包括一矩形底部装有Bodeninnen-和一个底部外表面，具有Deckelinnen-和盖外侧，其大小和形状对应于所述底部的矩形盖，在本质上，以及四个长方形，底部和盖连接侧元件，每一个都具有内部和外部。所述至少一个单细胞是在卷的形式，其具有第一和第二端面之前，其中，所述第一端面在土壤中的方向和在所述盖的方向上的第二端面指向。从第一端部侧导体突出部出来，其被电连接至所述金属外壳的底部。这些被固定到其被插入到插座中的金属外壳的底部并固定在那里的导电收集和定位装置。

2. 发明申请

WO2018019653A1 ELEKTROCHEMISCHE ZELLE UND VORRICHTUNG MIT DER ZELLE 审中-公开
标题翻译：电化学电池和装置的细胞
公开(公告)号：WO2018019653A1
公开(公告)日：2018-02-01
申请号：PCT/EP2017/068089
申请日：2017-07-18
申请人： VARTA MICROBATTERY GMBH
发明人： KREIDLER, Bernd , KILIBARDA, Goran , HALD, Rainer , GAUGLER, Winfried , FISCHER, Claus-Christian , ERNSPERGER, Jürgen , BRENNER, Rolf
IPC分类号： H01M2/02
CPC分类号： H01M2/0222 , H01M2/02 , H01M10/0427 , H01M10/0431 , H01M2220/30
摘要： Eine elektrochemische Zelle umfasst einen ringförmigen Elektrodenverbundkörper und ein ringförmi- ges, flüssigkeitsdichtes, hohlzylindrisches Gehäuse mit einem ringförmigen Innenraum, das um eine zentrale Durchbrechung oder Ausnehmung herum angeordnet ist. Der ringförmige Elektrodenver- bundkörper ist in dem ringförmigen Innenraum angeordnet. Das Gehäuse weist eine Höhe im Bereich von 5 mm bis 40 mm und einen Außendurchmesser im Bereich von 6 mm bis 20 mm auf. Eine Vorrich- tung umfasst eine solche Zelle und mindestens ein elektronisches Bauteil, das in der zentralen Durch- brechung oder der Ausnehmung angeordnet ist. Das elektronische Bauteil wird von der Zelle mit elektrischer Energie versorgt.
摘要翻译：电化学电池包括环形电极复合体和环形液密中空圆柱形壳体，该环形壳体具有围绕中心孔或凹部的环形内部被安排。环形电极复合体设置在环形空间中。外壳的高度在5毫米至40毫米的范围内，外径在6毫米至20毫米的范围内。一种装置包括这样的电池和至少一个布置在中央开口或凹部中的电子部件。电子元件由电池提供电能。

3. 发明申请

WO2007062838A1 GALVANISCHES ELEMENT MIT NEUARTIGEM GEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：原电池具有新颖房屋
公开(公告)号：WO2007062838A1
公开(公告)日：2007-06-07
申请号：PCT/EP2006/011491
申请日：2006-11-30
申请人： VARTA MICROBATTERY GMBH , BRENNER, Rolf , KREIDLER, Bernd , ILIC, Dejan , HOLL, Konrad , ERNSPERGER, Jürgen
发明人： BRENNER, Rolf , KREIDLER, Bernd , ILIC, Dejan , HOLL, Konrad , ERNSPERGER, Jürgen
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/04 , H01M2/08
CPC分类号： H01M2/0465 , H01M2/0222 , H01M2/0404 , H01M2/0413 , H01M2/08 , Y10T29/4911
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein galvanisches Element, insbesondere eine Knopfzelle, mit einem Gehäuse (500) umfassend einen Gehäusebecher (502), einen Gehäusedeckel (501) und eine Foliendichtung (503), die den Gehäusebecher (502) gegen den Gehäusedeckel (501) isoliert, wobei der Gehäusedeckel einen Deckelboden, einen daran angeschlossenen zylindrisch ausgebildeten Abschnitt und einen sich daran anschließenden Randabschnitt aufweist und wobei der Rand des Gehäusedeckels (501) im Randabschnitt nach innen oder nach außen umgebogen ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen galvanischen Elementes.
摘要翻译：本发明涉及一种电元件，尤其是钮扣电池，具有一个壳体（500），其包括外壳杯（502），外壳盖（501）和一个箔片密封件（503），所述壳体杯（502）抵靠所述壳体盖（501）分离的其中，所述壳体盖包括盖基部，与其连接的圆筒状的部分和相邻的边缘部分，并且其中在所述边缘部分上罩盖（501）的边缘是弯曲的向内或向外。此外，本发明涉及一种用于制造这样的原电池元件的方法。

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