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1. 发明申请

WO2004034155A2 UHRWERK 审中-公开
标题翻译：运动
公开(公告)号：WO2004034155A2
公开(公告)日：2004-04-22
申请号：PCT/DE2003/003005
申请日：2003-09-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HAUTVAST, Heinz-Josef
发明人： HAUTVAST, Heinz-Josef
IPC分类号： G04C
CPC分类号： G07C7/00 , G01P1/125 , G04B37/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Uhrwerk, insbesondere für Fahrtschreiber, mit einem Gehäuse (9) und einem Schrittmotor zum Antreiben eines Zahnradgetriebes. Das Zahnradgetriebe weist auf zumindest zwei Achsen (4, 5, 6) angeordneten Zahnrädern (1, 2, 3) auf, wobei zwischen dem Gehäuse (9) und dem Zahnradgetriebe Dämpfungsmittel vorgesehen sind. Anstatt der Dämpfungsmittel kann auch ein Zahnrad (1, 2, 3) mit einer Unwucht versehen ist.Die Dämpfungsmittel beziehungsweise das mit der Unwucht versehene Zahnrad (1, 2, 3) haben zur Folge, dass die beim Betrieb des Zahnradgetriebes verursachten Geräuschemissionen verringert werden.
摘要翻译：本发明涉及一种钟表，特别是行驶记录仪，具有壳体（9）和用于驱动的齿轮系的步进马达。小齿轮具有至少两个轴（4，5，6），其布置的齿轮（1,2，3），所述壳体（9）和所述齿轮传动阻尼装置之间，其特征在于被提供。相反，阻尼装置和带齿的轮（1，2，3）与设置不平衡.The阻尼装置或设置有不平衡齿轮（1，2，3）具有与齿轮传动装置的操作期间产生的噪声的影响能够降低，

2. 发明申请

WO2008000659A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BETREIBEN EINES DRUCKERS 审中-公开
标题翻译：方法和一种用于操作打印机
公开(公告)号：WO2008000659A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/056083
申请日：2007-06-19
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HAUTVAST, Heinz-Josef
发明人： HAUTVAST, Heinz-Josef
IPC分类号： G07C7/00 , B41J11/00 , B65H7/00 , B65H26/06
CPC分类号： G07C7/00 , B41J11/0075 , B41J11/0095 , B41J11/42 , B65H16/005 , B65H16/028 , B65H20/005
摘要： Ein Schätzwert (LEN_PRINT_EST) einer benötigten Vorschublänge für einen beabsichtigten Druckvorgang. Der Druckvorgang wird ausgeführt abhängig von einem Vergleich der Summe aus einem Istwert (LEN_TR_AV) einer bereits vorab verbrauchten Vorschublänge der Druckmediumseinheit (13) und dem Schätzwert (LEN_PRINT_EST) der benötigten Vorschublänge für den beabsichtigten Druckvorgang mit einer vorgegebenen maximalen Vorschublänge (LEN_TR_MAX) der Druckmediumseinheit (13). Die bereits vorab verbrauchte Vorschublänge wird im Falle der Ausführung des Druckvorgangs abhängig von dem Schätzwert (LEN_PRINT_EST) der benötigten Vorschublänge aktualisiert.
摘要翻译：的估计（LEN_PRINT_EST）用于预期的打印所需要的进给长度。取决于值（LEN_TR_AV）的总和的打印介质单元（13）和用于与所述打印介质单元的预定的最大进给长度（LEN_TR_MAX）预期印刷过程所要求的进给长度的估计值（LEN_PRINT_EST）的已预消耗饲料长度的比较时，执行打印操作（ 13）。已经先前消耗的进料长度在执行根据所要求的进给长度的估计（LEN_PRINT_EST）的打印操作的情况下被更新。

3. 发明申请

WO2004100055A1 KARTENAUFNAHMEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：卡牌支架
公开(公告)号：WO2004100055A1
公开(公告)日：2004-11-18
申请号：PCT/EP2004/003081
申请日：2004-03-23
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HAUTVAST, Heinz-Josef , RIESTER, Thomas , WAHLER, Torsten
发明人： HAUTVAST, Heinz-Josef , RIESTER, Thomas , WAHLER, Torsten
IPC分类号： G06K13/08
CPC分类号： G06K13/0831 , G06K13/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kartenaufnahmevorrichtung (1) mit einer Führung (42a, 42b) und einer Klemmeinheit (3) die eine Karte (5) geführt klemmt. Es kommt vor, dass der Kraftschluss einer ungünstigen Bedienung des Gerätes, nicht gewachsen ist. Es ist Aufgabe der erfindungsgemäßen Vorrichtung und des Verfahrens, Karten auch bei ungeeigneter Bedienung des Gerätes und ungünstigen Randbedingungen zuverlässig einzuziehen und zu transportieren. Es wird vorgeschlagen, dass die Klemmeinheit (3) mindestens ein erstes elastisches Element (8) mit einem ersten Bereich (9) und einem zweiten Bereich (10) aufweist, welches mittelbar oder unmittelbar an dem mindestens ersten Bereich (9) mittels der Führung (42a, 42b) geführt ist und mittelbar oder unmittelbar die Karte (5) mittels des mindestens einen zweiten Bereichs (10) klemmt.
摘要翻译：本发明涉及一种卡片接收装置（1），其具有引导件（42A，42B）和一个夹紧单元（3）伸出一卡（5）。它发生的是，仪器的不利调整的粘附，没有增长。本发明中，该装置和方法的目的在于，可靠地收集卡即使当单元和不利条件和运输的不适当的操作。它建议，所述夹紧单元（3）包括具有第一区域的至少一个第一弹性件（8）（9）和第二区域（10），在所述至少第一区域，其直接或间接地（9）（由引导的手段 42A，42B）被引导并直接或间接地卡（5）通过至少一个第二区域（10的装置）被卡住。

4. 发明申请

WO2004026587A1 DRUCKER 审中-公开
标题翻译：打印机
公开(公告)号：WO2004026587A1
公开(公告)日：2004-04-01
申请号：PCT/DE2003/002751
申请日：2003-08-18
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HAUTVAST, Heinz-Josef , RIESTER, Thomas
发明人： HAUTVAST, Heinz-Josef , RIESTER, Thomas
IPC分类号： B41J29/12
CPC分类号： B41J13/00 , B41J13/10 , B41J23/02 , B41J29/00 , B41J29/12 , B41J29/13
摘要： Bei einem Drucker mit einer Papiertransportwalze (6) und einem Gehäuse mit einer Blende (1) mit Papieraustrittschlitz, wobei eine Vorrichtung gegen das Eindringen von Staub und Spritzwasser vorhanden ist, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung einen Keil (2) aufweist, der in einer ersten Position den Papieraustrittschlitz bei Nichtgebrauch des Druckers verschließt und in einer zweiten Position bei Gebrauch des Druckers den Papieraustrittschlitz derart öffnet, dass Papier den Papieraustrittschlitz passieren kann, dass ein Antrieb (3, 5) für die Bewegung des Verschlusskeils (2) von der ersten in die zweite Position und zurück vorhanden ist.
摘要翻译：在具有压印辊（6）和壳体具有隔膜（1）与出纸插槽的打印机，所述存在时，它被提供防止灰尘和水的进入装置，该装置包括一个楔（2）在一第一位置关闭出纸口在不使用时的打印机，并在这样一种方式，纸张可以在纸张出口槽发生的是，驱动器（3,5），用于锁定楔块（2）从第一移动到打印机的使用期间在第二位置打开出纸口是所述第二位置并返回存在。

5. 发明申请

WO2005094145A1 ANORDNUNG MIT EINEM ELEKTROMOTOR UND EINER HAUPTLEITERPLATTE UND MONTAGEVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：有电动马达和主板和组装方法安排
公开(公告)号：WO2005094145A1
公开(公告)日：2005-10-06
申请号：PCT/EP2005/051069
申请日：2005-03-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , WAHLER, Torsten , WOLF, Peter , HAUTVAST, Heinz-Josef
发明人： WAHLER, Torsten , WOLF, Peter , HAUTVAST, Heinz-Josef
IPC分类号： H05K1/18
CPC分类号： H05K1/147 , H02K5/08 , H02K5/225 , H02K2211/03 , H05K1/141 , H05K3/365 , H05K2201/049 , H05K2201/1009 , H05K2203/1327 , Y10T29/49826
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Elektromotor (7) und einer Hauptleiterplatte (8) mit Kontaktstellen (12), welcher Elektromotor (7) ein Gehäuse und mit den Kontaktstellen (12) in einer elektrisch leitender Verbindung (11) stehende Anschlusskontakte (6) aufweist, welches Gehäuse eine erste Stirnseite und eine dieser gegenüberliegende zweite Stirnseite aufweist, welche Anschlusskontakte (6) im Bereich der zweiten Stirnseite an dem Gehäuse angeordnet sind, wobei der Elektromotor (7) derart zur Hauptleiterplatte (8) angeordnet ist, dass die zweite Stirnseite von der Hauptleiterplatte (8) fort weist. Daneben ist ein Montageverfahren für diese Vorrichtung Gegenstand der Erfindung. Herkömmliche Anordnungen eingangs beschriebener Art erfordern hohen Aufwandes der Montage und der Funktionsprüfung. Die Erfindung schafft hier Abhilfe, indem die elektrisch leitende Verbindung (11) mindestens für Drehmomente, die in einer Richtung senkrecht zur Längserstreckung der elektrisch leitenden Verbindung (11) orientiert sind, biegesteif ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及的装置用的电动机（7）和一个主电路板（8）的接触点（12），该电动机（7）包括一个壳体，并与导电连接的接触点（12）（11）固定式终端触点（6）包括在所述具有第一面和相反设置的第二端侧，其中连接触头（6）被布置在所述壳体上的第二端面，区域的外壳，其中以这样的方式对主电路板上的电动机（7）（8）被布置成使得所述第二端面所述主电路板（8）的背向。另外，用于该装置的组装方法是本发明的主题。最初描述类型的常规安排需要安装和功能测试的成本高。这里，本发明通过至少其定向在方向垂直于导电性化合物的纵向延伸的导电连接（11），用于提供转矩补救（11）形成弯曲刚性。

6. 发明申请

WO2004100077A1 DRUCKER MIT HERAUS BEWEGBARER UND VERRIEGELBARER MEDIENEINHEIT 审中-公开
标题翻译：带有OUT移动和锁定媒介部打印机
公开(公告)号：WO2004100077A1
公开(公告)日：2004-11-18
申请号：PCT/EP2004/003541
申请日：2004-04-02
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , RIESTER, Thomas , HAUTVAST, Heinz-Josef , HÜGLE, Axel
发明人： RIESTER, Thomas , HAUTVAST, Heinz-Josef , HÜGLE, Axel
IPC分类号： G07C5/12
CPC分类号： G01D15/32 , G07C7/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Drucker (1), insbesondere Drucker (1) eines Fahrtenschreibers für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), einer Druckeinheit (4), mit einer teilweise aus dem Gehäuse (2) heraus bewegbaren Medieneinheit (26) und einer die Medieneinheit (26) haltenden Verriegelungseinheit (17). Bei herkömmlichen Druckern ist die Druckqualität hohen Schwankungen unterworfen. Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, einen Drucker zu schaffen, der trotz der rauen Betriebsbedingungen ein gutes Druckbild erzeugt. Die erfindungsgemässe Lösung der Aufgabe sieht vor, dass das Verriegelungselement (50) translatorisch quer zur Einschubrichtung (11) in eine Verriegelt-Stellung und in eine Entriegelt-Stellung bewegbar ist. Es hat sich gezeigt, dass ein translatorisch bewegbares Verriegelungselement eine höhere Schocksicherheit bietet als ein drehbar gelagertes.
摘要翻译：本发明涉及一种打印机（1），特别是打印机（1），用于机动车辆的行驶记录仪，具有一个壳体（2），打印单元（4），与从外壳中的部件（2）从可动媒体单元（26）和一个的媒体单元（26）保持所述闩锁组件（17）。在传统的打印机，打印质量高波动。本发明已经为自己的目的是提供一种尽管在恶劣的操作条件，其产生的良好的打印图像的打印机。对象的本发明的解决方案提供的是，锁定元件（50）在翻译横向于方向（11）可移动到一锁定位置和解锁位置。已经发现，一个可平移运动的锁定元件具有比可旋转地安装一个更高耐冲击性。

7. 发明申请

WO2004051117A1 GETRIEBEEINHEIT 审中-公开
标题翻译： TRANSMISSION UNIT
公开(公告)号：WO2004051117A1
公开(公告)日：2004-06-17
申请号：PCT/DE2003/003719
申请日：2003-11-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HAUTVAST, Heinz-Josef
发明人： HAUTVAST, Heinz-Josef
IPC分类号： F16H55/26
CPC分类号： F16H19/04 , F16H2019/046 , Y10T74/18768
摘要： Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit mit einer Zahnstange (1) und einem Zahnrad (2), das mit einer eine Steuerkurve bildenden Welle (4) verbunden ist und das in die Zahnstange (1) eingreift. Erfindungsgemäss ist die Getriebeeinheit dadurch gekennzeichnet, dass an der Zahnstange (1) ein Anschlag (5) vorgesehen ist, der mit einem Vorsprung (6) des Zahnrads (2) oder der Welle (4) zusammenwirkt. Durch den erfindungsgemässen Anschlag ist die Montage der Getriebeeinheit wesentlich vereinfacht.
摘要翻译：本发明涉及一种传输单元与齿条（1）和设置有凸轮形成轴（4）和与所述齿条（1）啮合的齿轮（2）。根据本发明，齿轮单元的特征在于，在机架（1）具有（5）设置有突起的齿轮（2）或所述轴（6）（4）配合的止挡。通过本发明停止齿轮单元的安装大大简化。

8. 发明申请

WO2004034315A1 VORRICHTUNG ZUR FIXIERUNG EINER KARTE 审中-公开
标题翻译：装置用于固定卡
公开(公告)号：WO2004034315A1
公开(公告)日：2004-04-22
申请号：PCT/DE2003/003019
申请日：2003-09-11
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HAUTVAST, Heinz-Josef
发明人： HAUTVAST, Heinz-Josef
IPC分类号： G06K13/08
CPC分类号： H01R13/62 , G06K13/08 , G06K13/0831 , G06K13/085
摘要： Vorrichtung zur Fixierung einer Karte (1) mit einem in Einschub- und Auswurfrichtung beweglichen Schlitten (2), der die Karte (1) in der Einschub- und Auswurfrichtung transportiert, wobei zumindest ein Klemmkörper (5) die aufgenommene Karte (1) gegen eine Stützfläche (6) presst.
摘要翻译：装置的卡的固定（1），其具有在插入和滑架的喷射方向上的移动的（2），该输送卡（1）中的插入和排出方向，所述至少一个夹持体（5）所接收的卡（1）针对支撑表面（6）推压。

9. 发明申请

WO2003073361A1 CHIPKARTEN-AUFNAHMEVORRICHTUNG MIT EINEM EINE CHIPKARTE HALTERNDEN SCHLITTEN 审中-公开
标题翻译：借助芯片卡持有者智能卡牌支架结束SLED
公开(公告)号：WO2003073361A1
公开(公告)日：2003-09-04
申请号：PCT/DE2003/000442
申请日：2003-02-13
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , RIESTER, Thomas , HAUTVAST, Heinz-Josef
发明人： RIESTER, Thomas , HAUTVAST, Heinz-Josef
IPC分类号： G06K7/00
CPC分类号： G06K13/085 , G06K7/0021 , G06K13/08
摘要： Es wird eine Chipkarten-Aufnahmevorrichtung (1) vorgeschlagen, in welcher für den Transport einer eingegebene Chipkarte (2) zwischen einer Eingabe-/Entnahmeposition und einer Lese-/Schreibposition die Chipkarte (2) mittels auf einem Schlitten (11) gefedert gelagerter, zangenartig gegeneinander wirkender Spannelemente (36, 37) festgehalten wird. In der Eingabe-/Entnahmeposition wirken die Spannelemente (36, 37) mit Rampen (51, 52 und 53, 54) im Sinne eines Aufspreizens der Spannelemente (36, 37) zusammen.
摘要翻译：公开了一种芯片卡接收设备（1），其中，用于输入芯片卡的运输（2）的插入/取出位置和一个读/写位置，芯片卡（2）通过滑动件（11）弹簧加载的轴承装置，钳子的方式之间互相作用的张紧元件（36，37）被保留。在输入/移除位置，所述夹紧元件中的夹紧元件（36，37）一起的Aufspreizens感作用（36,37），其具有斜面（51，52和53，54）。

10. 发明申请

WO2008025739A1 KARTENAUFNAHMEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：卡牌支架
公开(公告)号：WO2008025739A1
公开(公告)日：2008-03-06
申请号：PCT/EP2007/058858
申请日：2007-08-27
申请人： SIEMENS VDO AUTOMOTIVE AG , HAUTVAST, Heinz-Josef , WAHLER, Torsten , WOLF, Peter
发明人： HAUTVAST, Heinz-Josef , WAHLER, Torsten , WOLF, Peter
IPC分类号： G07C5/08 , G06K13/08
CPC分类号： G07C5/0858 , G06K13/08 , G06K13/085
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kartenaufnahmevorrichtung, insbesondere für einen Fahrtenschreiber in einem Kraftfahrzeug, mit einer Aufnahmeöffnung (14) zum Einschieben einer Chipkarte (12), einem Verschluss zum Verschließen der Aufnahmeöffnung (14), einer Verriegelungseinheit mit einem Verriegelungselement (16), das mit einer Schließbewegung in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, in der es den Verschluss verriegelt, und einer Arretiereinheit mit einem Arretierelement (18), das in eine Arretierstellung bewegbar ist, in der es die in der Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungseinheit arretiert, sowie einer Sensorik zur Erfassung des Verriegelungszustandes und zur Überwachung des Ablaufes der Schließbewegung, wobei ein Sensor (24; 124) mit einem feststehenden Sensorelement (26; 126) vorgesehen ist und ein erstes bewegliches Sensorelement (28; 128), das dem Verriegelungselement (16) zugeordnet ist, in einer ersten Relativstellung einen Schaltvorgang des Sensors (24; 124) auslöst. Um eine Kartenaufnahmevorrichtung mit einer einfachen und kostengünstigen Überwachung der Verriegelung und der Arretierung zur Verfügung zu stellen, ist ein zweites bewegliches Sensorelement (30; 130) vorgesehen, das dem Arretierelement (18) zugeordnet ist und in einer zweiten Relativstellung einen Schaltvorgang des Sensors (24; 124) auslöst, so dass mittels des Sensors (24; 124) der Ablauf der Schließbewegung erfassbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Aufnahme einer Chipkarte (12).
摘要翻译：本发明涉及一种卡接收装置，特别是用于在机动车辆中的行驶记录仪，具有用于芯片卡（12），用于关闭接收开口（14），一个锁定部具有锁定元件的封闭件的插入的接收开口（14）（16）设置有关闭运动到锁定位置是可移动的，其中它锁定闭合，并且具有锁定元件（18），其可移动到其中它逮捕位于锁定位置时，锁定单元的锁定位置的锁定单元，以及用于检测锁定状态的传感器和监测关闭运动的序列，其中一个传感器（24; 124）;被提供，并且第一可移动的传感器元件（28; 128）具有固定的传感器元件（126 26）与所述锁定元件（16）在第一相关相对位置传感器的开关操作秒（24; 124）触发。为了提供具有锁的简单且成本有效的监测和锁可用一张卡接收装置，一个第二可移动的传感器元件（30; 130）设置，所述锁定构件（18）相关联，并在第二相对位置24中的传感器的（开关操作 ; 124）触发，使得由所述传感器（24装置;关闭运动的末端的124）可被检测。本发明还涉及一种方法，用于接收的芯片卡（12）。

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