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1. 发明申请

WO2007144246A1 LEITUNGSSCHUTZSCHALTER UND MAGNETJOCH FÜR EINEN LEITUNGSSCHUTZSCHALTER 审中-公开
标题翻译：断路器和轭的用于断路器
公开(公告)号：WO2007144246A1
公开(公告)日：2007-12-21
申请号：PCT/EP2007/054861
申请日：2007-05-21
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , ECKERT, Gunther , VIERLING, Winfried , WEBER, Christoph
发明人： ECKERT, Gunther , VIERLING, Winfried , WEBER, Christoph
IPC分类号： H01H71/40
CPC分类号： H01H71/40 , H01H71/2472
摘要： In Leitungsschutzschaltern mit einer kombinierten Überstrom- Kurzschlussstrom-Auslöseeinrichtung soll die Auslösung bei Überstrom und Kurzschlussstrom wohldefiniert stattfinden. Hierzu müssen Abstände (A, B) genau eingestellt sein. Besteht das Gehäuse aus einem kostengünstigen Gehäusewertstoff wie einem Duroplast, unterliegt es einem Schwund. Hierdurch können sich die genannten Abstände verändern. Erfindungsgemäß wird einerseits ein Anker (24) so gelagert, dass er bei Gehäuseschwund seine Ruhe-Drehstellung verändert. Ein Magnetjoch (28) als Teil der Überstrom-Kurzschlussstrom-Auslöseeinrichtung ist so gelagert und geformt, dass die Drehung genau ausgeglichen wird, so dass die genannten Abstände sich trotz Schwundes nicht ändern.
摘要翻译：在断路器具有过电流组合短路电流脱扣器，过电流和短路电流的触发事件是采取良好限定位置。为此距离（A，B）必须被精确地调节。壳体包括一个低成本住房可回收材料如热固性塑料，它是受损失。通过这种方式，所提到的距离可能会改变。根据本发明一方面的锚（24）安装成使得它改变在壳体衰落其静止旋转位置。的磁轭（28），作为过电流的短路电流释放装置的一部分被支承和成形为使得所述旋转将是完全平衡的，所以，尽管收缩称为的距离不改变。

2. 发明申请

WO2004109731A1 KOPPELVORRICHTUNG FÜR GERÄTE MIT DREHBAREN SCHALTELEMENTEN 审中-公开
标题翻译： KOPPEL的装置上使用旋转电路元件的装置
公开(公告)号：WO2004109731A1
公开(公告)日：2004-12-16
申请号：PCT/EP2004/004234
申请日：2004-04-21
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , ECKERT, Gunther , RIEGER, Thomas , VIERLING, Winfried
发明人： ECKERT, Gunther , RIEGER, Thomas , VIERLING, Winfried
IPC分类号： H01H9/20
CPC分类号： H01H9/20 , H01H3/32 , H01H71/1009 , H01H71/70
摘要： Eine Koppelvorrichtung (3) zur Kopplung eines drehbaren An-triebsschaltelementes (4) eines ersten Gerätes (1) mit einem drehbaren Abtriebsschaltelement (6) eines zweiten Gerätes (2) ist für eine Anordnung vorgesehen, bei welcher die Drehach-sen (8,9) der zwei Schaltelemente (4,6) parallel zueinander beabstandet sind und die Schaltelemente (4,6) in Axialrichtung der Drehachsen (8,9) zueinander versetzt sind, und eine gleichsinnige Betätigung der Schaltelemente von einer ersten Position in eine zweite Position vorgesehen ist. Die Koppelvorrichtung (3) weist ein Übersetzungselement (11) mit drei relativ zu diesem starren Koppelelementen (12,13,14) auf, wobei ein erstes Koppelelement (12) als Antriebskoppelelement schwenkbar mit dem Antriebsschaltelement (4) koppelbar ist, ein zweites Koppelelement (13) als Abtriebskoppelelement mit dem Abtriebsschaltelement (6) koppelbar ist, und ein drittes Koppelelement (14) als Übertragungskoppelelement längs einer Führungsbahn (17) verschiebbar ist.
摘要翻译：（6）（2）的可旋转的上驱动型的开关元件（4）提供了一种用于布置的第二设备，其中所述Drehach森（A耦合装置（3），用于耦合（1），其具有可旋转的输出开关元件的第一装置8.9 是）两个开关元件（4,6）平行间隔开，以彼此和开关元件（4.6）（以旋转轴8,9）的轴向方向上被彼此偏移并提供从第一位置的开关元件相同的方向操作至第二位置，所述耦合装置（3）包括具有三个平移元件（11）相对该刚性连接元件（12,13,14），其特征在于，第一耦合元件（12）作为驱动耦合元件可枢转地连接到所述驱动开关元件（4）被耦合，第二耦合元件（ 13）与所述输出开关元件（6）的输出耦合元件耦接，和一个第三耦合元件（14）沿着导轨（17）的传输耦合元件是可移动的。

3. 发明申请

WO2003007322A1 SCHALTGERÄT MIT EINEM SCHALTSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：开关器件带有开关锁
公开(公告)号：WO2003007322A1
公开(公告)日：2003-01-23
申请号：PCT/DE2002/002476
申请日：2002-07-05
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , VIERLING, Winfried
发明人： VIERLING, Winfried
IPC分类号： H01H71/52
CPC分类号： H01H71/526 , H01H2071/0292
摘要： Um bei einem Schaltgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einem Schaltschloss (3), welches einen Auslösehebel (4), eine Klinke (5), einen beweglichen Kontaktarm (6) und eine gehäusefeste Umlenkachse (7) aufweist, eine konstante Kontaktkraft (K3) zu erzeugen, ist vorgesehen, dass die Klinke (5) mittels eines Bolzens (9) mit dem beweglichen Kontaktarm (6) endseitig gekoppelt ist. Der Bolzen (9) ist dabei verschiebbar in einem vom Gehäuse (2) gebildeten Aufnahmeelement (11) geführt.
摘要翻译：为了使（1），包括一个壳体中的开关装置（2），并用一个开关（3），其具有一跳闸杆（4），棘爪（5），可动触点（6）和一个壳体固定偏转轴线（7），一以产生恒定的接触力（K3），它提供了锁存器（5）通过一个螺栓（9）与所述可移动触点（6）的装置被连接至所述末端。所述螺栓（9）被可滑动地引导在由（2）接收到所述壳体部件（11）形成。

4. 发明申请

WO2003007321A1 SCHALTGERÄT MIT EINEM SCHALTSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：开关器件带有开关锁
公开(公告)号：WO2003007321A1
公开(公告)日：2003-01-23
申请号：PCT/DE2002/002165
申请日：2002-06-13
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , VIERLING, Winfried
发明人： VIERLING, Winfried
IPC分类号： H01H71/52
CPC分类号： H01H71/526 , H01H2071/0292
摘要： Um ein kostengünstig herstellbares und einfach montierbares Schaltgerät (1) mit einem Schaltschloss (3) anzugeben, ist vorgesehen, dass die Konstruktion im wesentlichen von einer dreiteiligen Baueinheit aus metallischem Material gebildet ist, eine die Rückverklinkung unterstützende Feder (15) sowie im wesentlichen in einer Ebene verlaufende Kräfte im Schaltschloss aufweist.
摘要翻译：成与开关指定一个经济生产并且可容易地安装的开关装置（1）（3），它提供的是，结构基本上是由金属材料制成的三片组件形成时，Rückverklinkung辅助弹簧（15），并且基本上在在切换机构延伸平面的力。

5. 发明申请

WO2017148637A1 AUSLÖSEVORRICHTUNG UND ELEKTROMECHANISCHES SCHUTZSCHALTGERÄT 审中-公开
标题翻译：触发器和机电保护装置
公开(公告)号：WO2017148637A1
公开(公告)日：2017-09-08
申请号：PCT/EP2017/051970
申请日：2017-01-31
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： FRANZ, Bernhard , RIEGER, Thomas , VIERLING, Winfried
IPC分类号： H01H71/24 , H01H71/50
CPC分类号： H01H71/503 , H01H71/24 , H01H71/2463
摘要： Die erfindungsgemäße Auslösevorrichtung (100) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät (1), beispielsweise für einen Leitungsschutz Schalter oder einen Leistungsschalter, weist eine Magnetspule (101) sowie eine Anker-Stößel- Baugruppe, aufweisend einen Anker (102) sowie einen Stößel (103), welche mittels der Magnetspule (101) relativ zu dieser von einer Ruheposition in eine Ausgelöst-Position bewegbar ist, auf. Weiterhin weist die Auslösevorrichtung (100) eine Rücksteileinrichtung (120) auf, welche mit der Anker-Stößel- Baugruppe derart gekoppelt ist, dass diese mit Hilfe der Rücksteileinrichtung (120) von der Ausgelöst-Position in die Ruheposition rückstellbar ist. Dabei ist die Rücksteileinrichtung (120) in einem Gehäuse (2) des Schutz schaltgerätes (1) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich gelagert und derart ausgebildet, dass sie nach ei- ner Bewegung der Anker-Stößel-Baugruppe in die Ausgelöst- Position nur temporär auf diese einwirkt, um sie von der Ausgelöst-Position in ihre Ruheposition zurückzustellen. Mit Hilfe der Rücksteileinrichtung (120) ist sichergestellt, dass die Auslösevorrichtung (100) nach erfolgter Auslösung wieder in einen auslösebereiten Zustand verbracht wird. Durch die Verwendung der Rücksteileinrichtung (120) anstelle einer Ankerfeder wird erreicht, dass der Bewegung der Anker-Stößel- Baugruppe bei ihrer Auslösebewegung von der Ruheposition in die Ausgelöst-Position keine von der Ankerfeder hervorgerufene Federkraft entgegenwirkt. Auf diese Weise wird das Schaltvermögen des Schutzschaltgerätes deutlich verbessert.
摘要翻译：
AUML本发明＆;道路AUSL＆OUML; sevorrichtung（100），用于导航使用R，机电Schutzschaltger＆AUML; T（1），例如f导航使用R A断路器或断路器包括螺线管（101）和包括衔铁（102）和能够相对于衔铁（101）从静止位置移动到脱离位置的短柱（103）的电枢短柱组件，向上。此外，外国＆OUML; sevorrichtung（100）R导航用途cksteileinrichtung（120），它与所述锚圣＆ouml;道路由贷款＆ouml中的R导航用途cksteileinrichtung（120）的装置耦合EL-组件，使得它; ST 静止位置的位置可以重新定位。（2）使用保护schaltger BEAR的（1）安装在第一位置和第二位置之间可移动地并且构造成使得，电枢圣＆OUML这里，将R导航用途cksteileinrichtung（120）的在外壳＆AUML的移动后该组件仅暂时处于释放位置以将其从释放位置返回到其静止位置。释放装置（120）确保触发装置（100）在跳闸发生后返回到准备释放状态。通过使用R导航用途cksteileinrichtung（120），而不是一个衔铁弹簧实现了电枢圣＆OUML的运动;道路EL-组件在其外国＆OUML;从所述静止位置到贷款＆ouml sebewegung;不是由衔铁弹簧的弹簧力引起的第一位置抵消。通过这种方式，断路器的开关能力得到了显着提高

6. 发明申请

WO2017148640A1 AUSLÖSEVORRICHTUNG UND ELEKTROMECHANISCHES SCHUTZSCHALTGERÄT 审中-公开
标题翻译：触发器和机电保护装置
公开(公告)号：WO2017148640A1
公开(公告)日：2017-09-08
申请号：PCT/EP2017/052009
申请日：2017-01-31
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： FRANZ, Bernhard , RIEGER, Thomas , VIERLING, Winfried
IPC分类号： H01H71/40
CPC分类号： H01H71/40
摘要： Die erfindungsgemäße Auslösevorrichtung (100) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät (1), insbesondere für einen Leitungsschutzschalter oder einen Leistungsschalter, weist eine Kurzschluss-Auslöseeinrichtung auf, welche dazu ausgebildet ist, bei Auftreten eines oberhalb eines ersten Auslöseschwellwertes liegenden Kurzschlussstromes unmittelbar auf eine Schaltmechanik des Schutzschaltgerätes (1) einzuwirken, um diese auszulösen. Weiterhin weist die Auslösevorrichtung eine Überlast-Auslöseeinrichtung auf, welche dazu ausgebildet ist, bei Auftreten eines Überlastzustandes auf die Kurzschluss-Auslöseeinrichtung einzuwirken, um die Schaltmechanik dadurch mittelbar auszulösen. Die Kurzschluss-Auslöseeinrichtung ist konstruktiv derart gestaltet, dass sie bei Auftreten eines elektrischen Stromes, dessen Stromstärke oberhalb des ersten Auslöseschwellwertes liegt - beispielsweise bei einem Kurzschlussstrom - unmittelbar, d.h. direkt auf eine Schaltmechanik des Schutzschaltgerätes (1) einwirkt, um diese auszulösen und damit den Stromfluss zu unterbrechen. Hingegen ist die Überlast-Auslöseeinrichtung konstruktiv derart gestaltet, dass sie nicht direkt auf die Schaltmechanik ein- wirkt, sondern lediglich mittelbar, d.h. indirekt über die Kurzschluss-Auslöseeinrichtung. Auf diese Weise ist es möglich, die Funktionalität der Überlast-Auslöseeinrichtung in die bereits bestehende Kurzschluss-Auslöseeinrichtung zu integrieren, wodurch eine kompakte Auslösevorrichtung realisierbar ist, was insbesondere bei kompakten Reiheneinbaugeräten von Vorteil ist.
摘要翻译：
AUML本发明＆;道路AUSL＆OUML; sevorrichtung（100），用于导航使用R，机电Schutzschaltger＆AUML; T（1），特别是用于导航用途R A断路器或断路器包括短路触发＆OUML; seeinrichtung上其被设计成在发生短路电流位于第一阈值以上时直接作用于保护开关装置（1）的开关机构，以触发它们。此外，释放装置具有过载释放装置，该过载释放装置被设计成在发生过载情况时作用于短路释放装置，从而间接触发开关机构。在发生电流强度高于第一跳闸阈值的电流时，短路跳闸装置在结构上被设计为瞬时的，即短路电流。直接作用于保护性开关装置（1）的开关机构，以便触发这些开关装置并由此中断电流的流动。相比之下，过载释放装置在结构上被设计成使其不直接作用于切换机构，而是仅间接地，即，间接通过短路脱扣装置。以这种方式，为m＆ouml;相似的功能＆AUML; t时的＆Uuml;过载中外＆ouml; seeinrichtung到现有的短外国＆ouml;整合seeinrichtung，从而提供紧凑的外国＆ouml; sevorrichtung来实现，这尤其在紧凑Reiheneinbauger＆AUML;理论值的好处是。

7. 发明申请

WO1993026023A1 INSTALLATION DEVICE 审中-公开
标题翻译：服务设备
公开(公告)号：WO1993026023A1
公开(公告)日：1993-12-23
申请号：PCT/EP1993001381
申请日：1993-06-02
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , VIERLING, Winfried
IPC分类号： H01H21/24
CPC分类号： H01H21/24 , H01H71/521
摘要： An installation device (1) working with a switch component (2), especially a switch knob, which is reset by a torsion spring (3) contained in a space (4) in the switch component (2) and supported by one end (7) of the spring on the body of the switch component (2) and, when the switch component is moved, by one end (8) of the spring on the body of the installation device or its casing. The space (4) is bounded by a jacket (5) of the component body, especially the switch knob which forms an engagement slot (9) for the end (7) of the spring supported on moving on the switch component (2) in such a way that a supporting edge (10) borders or is inclined upwards and downwards starting from a central position (11). A disappearing engagement recess (13) is formed below on the supporting base (12) for the torsion spring (3) and the upper side of the engagement slot (9) forms a further engagement recess (14) of one of the ends (end 8) of the torsion spring (3) after a certain sector to tension the spring.

8. 发明申请

WO2017148638A1 AUSLÖSEVORRICHTUNG UND ELEKTROMECHANISCHES SCHUTZSCHALTGERÄT 审中-公开
标题翻译：触发器和机电保护装置
公开(公告)号：WO2017148638A1
公开(公告)日：2017-09-08
申请号：PCT/EP2017/051985
申请日：2017-01-31
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： FRANZ, Bernhard , RIEGER, Thomas , VIERLING, Winfried
IPC分类号： H01H71/40 , H01H71/52 , H01H71/74 , H01H71/24
CPC分类号： H01H71/40 , H01H71/2463 , H01H71/402 , H01H71/526 , H01H71/7463
摘要： Die erfindungsgemäße Auslösevorrichtung (100) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät (1), beispielsweise für einen Leitungsschutzschalter oder einen Leistungsschalter, weist eine Magnetspule (101) sowie eine Anker-Stößel- Baugruppe, aufweisend einen Anker (102) und einen Stößel (103), welche mittels der Magnetspule (101) relativ zu dieser von einer Ruheposition in eine Ausgelöst-Position bewegbar ist, auf. Weiterhin weist die Auslösevorrichtung (100) eine Halteeinrichtung (110) auf, welche mit dem Anker (102) gekoppelt ist und auf diesen einwirkt, um ihn bei elektrischen Strömen unterhalb eines vordefinierten Strom-Schwellwertes in seiner Ruheposition zu halten. Die Halteeinrichtung (110) ist dabei derart ausgebildet, dass der Anker (102) bei überschreiten des vordefinierten Strom-Schwellwertes vollständig freigegeben ist. Die Halteeinrichtung (110) ist somit vom Anker (102) entkoppelt und übt ab diesem Zeitpunkt keine Kraft mehr auf den Anker (102) aus, welche den Anker in seine Ruheposition zurückdrängen würde. Durch die Entkopplung der Halteeinrichtung (110) vom Anker (102) übt diese ab diesem Zeitpunkt keine Kraft mehr auf den Anker (102) aus, welche den Anker (102) – und damit die Anker-Stößel-Baugruppe - in seine/ihre Ruheposition zurückdrängt. Die Reaktionszeit der Auslösevorrichtung (100) - und damit das Schaltvermögen des Schutzschaltgerätes (1) – werden hierdurch deutlich verbessert.
摘要翻译：
AUML本发明＆;道路AUSL＆OUML; sevorrichtung（100），用于导航使用R，机电Schutzschaltger＆AUML; T（1），例如f导航使用R A断路器或断路器包括螺线管（101）和一一种电枢组件，包括一个衔铁（102）和一个可相对于衔铁（101）从静止位置移动到脱离位置的短柱（103）上。此外，外国＆OUML; sevorrichtung（100）的保持装置（110），其被联接到所述电枢（102）和作用于它向他在电海峡＆OUML;保持低于预定电流阈值的人在其静止位置。保持装置（110）被设计为使得当超过预定电流阈值时电枢（102）被完全释放。保持装置（110），因此从所述电枢（102）和导航用BT从该日期解耦没有力气锚（102），从该用于导航使用RDE其静止位置的电枢; CKDR＆AUML; NTS瓦特导航用途。通过从该点没有强度从所述电枢（102）导航使用去耦所述保持装置（110）的bt这对锚定器（102），从该电枢（102） - ，因此锚圣＆OUML;道路EL组件 - 推迟到他/她的休息位置。释放装置（100）的反应时间 - 因此保护开关装置（1）的开关容量 - 由此得到显着改善。

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