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1. 发明申请

WO2004104337A1 TREIBSTANGENGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：驱动杆GEAR
公开(公告)号：WO2004104337A1
公开(公告)日：2004-12-02
申请号：PCT/EP2004/002104
申请日：2004-03-03
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
发明人： ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
IPC分类号： E05C9/02
CPC分类号： E05C9/025 , E05C7/04
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Treibstangengetriebe (1) zur Verriegelung eines Flügels eines Fensters oder einer Tür, bestehend aus einer verschiebbaren Treibstange (3) und einer Vorrichtung oder Mittel, welche eine Drehbewegung eines Bedienungshebels o. dgl. in eine Translationsbewegung umwandelt. Die Vorrichtung oder Mittel bestehen aus einem Schwenkhebel (10), der an einem Ende in Drehmitnahme mit einer Welle (7) des Bedienhebels steht und an seinem anderen Ende (11) einen Mitnehmer (12) aufweist, der in eine Kulisse (13) eingreift, die mit der Treibstange (3) antriebsverbunden ist. Um ein Treibstangengetriebe zu schaffen, welches besonders einfach herzustellen ist und dabei ohne weitreichende Nacharbeiten am Flügel, insbesondere der Falzkante, auskommt ist vorgesehen, dass die Schwenkachse (8) quer zur Verschieberichtung und die Kulisse (13) senkrecht der längs einer Falzkante (18) angeordneten Treibstange (3) verläuft, wobei sich die Kulisse (13) teilweise oberhalb und unterhalb der Falzkante (18) erstreckt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于锁定窗户或门的翼，包括一个可移动的驱动杆（3）和一个设备或装置，其将操作杆邻的旋转运动。等的驱动杆齿轮机构（1）。在一个平移运动。该设备或装置由一个枢转杆（10），其在旋转夹带一端用轴连通的（7）在其另一端的操作杆的和（11）的驱动器（12），其接合在连接链路（13）与上述操作杆（3）被驱动地连接相关联。为了提供一个驱动杆齿轮机构，其特别简单地制造，从而，不需要大量的返工到机翼，特别是折叠边缘设想，所述枢转轴线（8）垂直的横向于移动方向和的沿折叠边缘的栅极（13）（18）设置杆（3），其中，所述连杆（13）部分地延伸的上方和下方的折叠边（18）。

2. 发明申请

WO2007071509A1 TREIBSTANGENGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：驱动杆GEAR
公开(公告)号：WO2007071509A1
公开(公告)日：2007-06-28
申请号：PCT/EP2006/068605
申请日：2006-11-17
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
发明人： ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
IPC分类号： E05C9/02
CPC分类号： E05C9/021 , E05C9/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Treibstangengetriebe (1) zur Verriegelung eines Flügels (26) eines Fensters (25) oder einer Tür, bestehend aus einer verschiebbaren Treibstange (9) und einer Vorrichtung oder Mitteln, welche eine Drehbewegung eines Bedienhebels (34) o.ä. in eine Translationsbewegung der Treibstange (9) umwandeln. Hierbei ist vorgesehen, dass die Vorrichtung oder Mittel aus einem Schwenkhebel (10) und einer Kulissen-Mitnehmerverbindung (11) besteht und ein Bestandteil der Kulissen-Mitnehmerverbindung (11) exzentrisch an einem Zahnrad (12) angebracht ist. Das Zahnrad (12) ist drehbar in einem Gehäuse (2) des Treibstangengetriebes (1) gelagert ist, wobei die Schwenkachsen (17, 40) des Schwenkhebels (10) und des Zahnrades (12) versetzt zueinander liegen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于锁定一窗口（25）或一个翼（26）的一个门驱动杆齿轮机构（1），包括一个可移动的驱动杆（9）和一个设备或装置的其等的操作杆的旋转运动（34）转换成驱动杆的平移运动（9）。它提供的是，设备或装置由一个枢转杆（10）和从动连杆场景（11）和所述场景从动连杆（11）的一部分的偏心上的齿轮（12）安装。齿轮（12）是在长插销（1）的外壳（2）可旋转的安装，其中，所述枢转杆（10）和齿轮（12）的枢转轴线（17，40）彼此偏移。

3. 发明申请

WO2006131447A1 BESCHLAG 审中-公开
标题翻译：配件
公开(公告)号：WO2006131447A1
公开(公告)日：2006-12-14
申请号：PCT/EP2006/062556
申请日：2006-05-24
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
发明人： ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
IPC分类号： E05C17/48
CPC分类号： E05C17/04 , E05C9/063
摘要： Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Fenster oder eine Tür mit einem schwenkbar in einem Rahmen (1 ) gelagerten Flügel (2). Der Beschlag besteht aus einem in einem Flügelfalz angebrachten Treibstangenbeschlag (6) und einem Öffnungsbegrenzungsbeschlagteil (11 ), wobei über den Treibstangenbeschlag (6) eine Öffnungsstellung (B) und eine Verriegelungsstellung (A) einstellbar ist. Das Öffnungsbegrenzungsbeschlagteil (11 ) weist einen Ausstellarm (15) auf, der an einem Ende (16) mit einer Schwenk-Schiebelagerung (17) am Rahmen (1 ) gelagert ist und der an seinem freien Ende (27) eine Kopplungsstelle (28) für ein Verriegelungselement (9) des Treibstangenbeschlags (6) aufweist und über eine Feder (21 ) in Richtung des Verriegelungselementes (9) kraftbeaufschlagt ist. Die die Kopplungsstelle (28) ist über den Ausstellarm (15) in der entspannteren Stellung der Feder (21 ) vor den Flügelfalz verlagert, so dass das Riegelelement (9) der Kopplungsstelle (28) in der Verriegelungsstellung des Treibstangenbeschlages (6) zugeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bedienung eines Beschlages.
摘要翻译：本发明涉及一种接头，用于窗户或在一个框架（1）的枢转的门安装叶（2）。嵌合包括一个安装在窗扇驱动杆接头（6）和开口限制性嵌合部（11）是定位杆嵌合于调节（6）具有一个打开位置（B）和锁定位置（A）。开口限制性嵌合部（11）具有一个臂（15），其在一个端部（16）与所述框架上的枢轴滑动轴承（17）（1）被安装并在其自由端（27），一个连接点（28），用于具有锁定元件（9）的驱动杆接头（6）和在所述锁定元件的方向上的弹簧（21）的（9）在通过力的作用。所述耦合位点（28）发生位移在窗框前方的弹簧（21）的松弛位置的臂（15），使得所述锁定元件与所述驱动杆接头（6）的锁定位置的联接点（28）（9）关联。此外，本发明涉及一种用于操作一个合适的方法。

4. 发明申请

WO2006000473A1 AUSSTELLVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：入住机制
公开(公告)号：WO2006000473A1
公开(公告)日：2006-01-05
申请号：PCT/EP2005/051437
申请日：2005-03-30
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
发明人： ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
IPC分类号： E05C17/24
CPC分类号： E05C17/30 , E05C17/045
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung (1) für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür, bei der zwischen dem Flügel und dem Rahmen ein Begrenzungsanschlag für den Schwenkwinkel des Flügels relativ zum Rahmen vorgesehen ist, wobei der Begrenzungsanschlag aus einem Ausstellarm (2) besteht, der am Flügel und Rahmen jeweils drehbar angelenkt ist und aus Laschen (10,11) gebildet wird, wobei jede Lasche (10,11) einen Längsschlitz (12,13) und eine mit Abstand von der Laschenebene vorgelagerte Abschlagzunge (14,15) aufweist, wobei jede Lasche (10,11) mit der Anschlagzunge (14,15) in den Längsschlitz (12,13) der anderen Lasche (11,10) eingreift, und wobei die Anschlagzunge (14,15) jeder Lasche (10,11) einem Anschlag (16) für die andere Anschlagzunge benachbart liegt. Um eine Ausstellvorrichtung zur Begrenzung der Ausstellweite eines Flügel bereitzustellen, bei der neben einem geringen Bauraum auch eine Fixierung des Flügels in seiner Öffnungsstellung vorgesehen ist wird vorgeschlagen, dass die Anschlagzunge (14,15) durch einen abgewinkelten Abschnitt der Lasche (10,11) gebildet ist, dass von dem Längsschlitzende eine in Längsrichtung des Längsschlitzes (13) weisende Klemmzunge (18) vorsteht und dass der miteinander zusammenwirkende Anschlag (16) und Klemmzunge (18) so aufeinander abgestimmt sind, dass sie unter elastischer 20 Verformung der Klemmzunge (18) aneinander vorbeiführbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种展开装置（1），用于窗或门，其中，止挡为翼的旋转角度相对于所述机翼和所述框架之间的帧中提供的机翼，其特征在于，所述限位挡块包括一个保持臂（2），所述在每种情况下可旋转地安装在所述窗框和框架和凸耳（10,11）形成，其特征在于，每个折翼（10,11）具有纵向狭槽（12,13）和从该法兰平面上游三通舌的距离（14,15）被铰接，其中，每个折翼（10,11）与另一个舌部的纵向狭槽（12,13）的停止舌片（14,15）（11,10）接合，并且其中，每个翼片的止动舌片（14,15）（10,11）邻近用于其他止挡舌位于一个止动件（16）。到用于限制翼的开口宽度，除了一个小的空间提供一种展开装置，该叶片的固定在其打开位置被设置，它提出了通过的标签的成角度的部分所形成的止动舌片（14,15）（10,11）的是，从纵向狭槽端看在纵向槽的纵向方向（13）的夹紧舌（18）的项目，并且所述协作止动件（16）和夹紧舌相匹配（18）彼此，使得它们的弹性20变形夹紧舌的下（18）移动经过彼此。

5. 发明申请

WO2004104338A1 TREIBSTANGENGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：驱动杆GEAR
公开(公告)号：WO2004104338A1
公开(公告)日：2004-12-02
申请号：PCT/EP2004/000985
申请日：2004-02-04
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
发明人： ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
IPC分类号： E05C9/02
CPC分类号： E05C9/021 , E05C7/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Treibstangengetriebe (1) für einen in einer Beschlagnut (20) einer Falzkante (18) eines Fensters oder eine Tür angeordneten Treibstangenbeschlag, mit einer Treibstange (3) und einem Zahnrad (110), welches in drehfester Verbindung über eine Welle, z.B. einen Mehrkantdorn (6), mit einem Bedienhebel steht und mit Ausnehmungen (113) der Treibstange (3) kämmt. Um sicher zu stellen, dass das Treibstangengetriebe (1) bei einfacher Herstellung ohne oder nur geringfügigen Nacharbeiten am Flügel montierbar ist, ist vorgesehen, dass die den Bedienhebel mit dem Zahnrad (110) verbindende Welle (6) vor der Falzfläche (18) und - bezogen auf den Grund (112) der Beschlagnut (20) - oberhalb der Treibstange (3) liegt.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动杆齿轮机构（1）对于在一个窗口中的折叠边缘（18）或门布置的驱动杆与操作杆嵌合的嵌合槽（20），（3），并且，经由轴可转动地连接的齿轮（110）如多边形心轴（6），具有控制杆，并用（3）啮合的杆的凹部（113）进行通信。为了确保驱动杆齿轮机构（1）可安装不具有或具有上用简单的制造机翼只有轻微的修整工作，它提供的是，操作杆与齿轮（110）在回扣表面的前面（6）连接轴（18）和 - 相对于所述接头（20）的基部（112）， - 所述驱动杆（3）上方。

6. 发明申请

WO2006103121A1 TREIBSTANGENANTRIEB 审中-公开
标题翻译：驱动棒驱动
公开(公告)号：WO2006103121A1
公开(公告)日：2006-10-05
申请号：PCT/EP2006/050117
申请日：2006-01-10
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
发明人： ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
IPC分类号： E05C9/02
CPC分类号： E05C9/021
摘要： Die Erfindung betrifft einen Treibstangenantrieb (1) für ein Fenster oder eine Tür, bei dem in einem Gehäuse (4) ein Zahnrad (7) drehbar gelagert ist, welches z. B. manuell über einen Handhebel angetrieben wird. Dem Zahnrad (7) ist eine längs des Gehäuses (4) verschiebbare Treibstange (3) zugeordnet, die mittelbar oder unmittelbar mit der Zahnung des Zahnrades (7) zusammenwirkt. In dem Gehäuse (4) sind Widerlager (13) für Befestigungselemente des Handhebels vorgesehen, die parallel zur Drehachse (14) des Zahnrades (7) verlaufen. Das Gehäuse (4) besteht aus zwei Gehäusehälften (5,6), in denen die Lagerung des Zahnrades (7) angeordnet ist und zwischen den Gehäusehälften (5,6) ist ein Distanzstück (8) angebracht, welches die Widerlager für die Befestigungselemente des Handhebels beinhaltet und welches Befestigungsmittel für die Verbindung mit den Gehäusehälften (5,6) enthält. Um einen Treibstangenantrieb bereit zu stellen, der aus einfachen und kostengünstig herzustellenden Einzelteilen besteht und dabei auch eine problemlose Montage erlaubt ist vorgesehen, dass die Gehäusehälften aus identischen Platten (5,6) bestehen, dass das Distanzstück (8) aus einem dazwischen liegenden abgewinkelten Blechabschnitt besteht, der zumindest einen längs der Drehachse (14) des Zahnrades (7) verlaufenden Steg (15) aufweist, der den Platten (5,6) zur Befestigung zugeordnet ist, und dass die Längsabmessung des Distanzstücks (8) annähernd dem Abstand der Befestigungselemente entspricht und beide Widerlager (13) in sich aufnimmt.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动杆驱动器（1）用于窗或门，其中，在壳体（4），齿轮（7）可旋转地安装，其中，为。 B.通过手柄手动驱动。带齿的轮（7）是具有可滑动的操作杆相关联的所述壳体（4）的纵向（3），其与带齿的轮的齿部直接或间接地配合（7）。在所述壳体（4）是邻接件（13），用于手柄的紧固元件被设置，其平行于所述齿轮（7）的旋转（14）的轴线延伸。所述壳体（4）由其中所述齿轮（7）的轴承设置在所述半壳体（5,6）之间被附接至隔片两个半壳体（5,6）的（8），该支座为的紧固元件手杆包括和包含紧固装置，用于与所述半壳体（5,6）的连接。提供一个驱动杆驱动器，它由简单和廉价地制造各个部件，从而也无故障组件被允许提供的相同的板的壳体半部（5,6）组成，所述间隔件（8）包括一个中间弯曲的金属板部的存在已延伸的至少一个沿着所述齿轮的旋转（14）的轴线（7），其被分配到所述板（5.6）用于附连的网络（15），并且所述间隔件的纵向尺寸（8）近似所述紧固元件的距离并且两个对应的位于接收支座（13）。

7. 发明申请

WO2007085311A1 ECKUMLENKUNG 审中-公开
标题翻译：角传输
公开(公告)号：WO2007085311A1
公开(公告)日：2007-08-02
申请号：PCT/EP2006/068638
申请日：2006-11-20
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
发明人： ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
IPC分类号： E05F7/08 , E05C9/20
CPC分类号： E05D15/5208 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Die Erfindung betrifft eine Eckumlenkung (1) für einen in einer Beschlagaufnahmenut eines Flügels eines Fensters oder einer Tür aufgenommenen Treibstangenbeschlag, mit zwei über ein Gelenk (4) miteinander verbundenen Stulpschienen (3, 5) und einem Führungskanal (6) für ein Umlenkglied (25), das mit zwei im rechten Winkel zueinander bewegbaren und an den Stulpschienen (3, 5) geführten Treibstangen (2, 21) kuppelbar ist, wobei der Führungskanal (6) zwei im Winkel angeordnete Schenkel (7, 8) und einen diese verbindenden Übergangsbogen (9) aufweist, und wobei einer der Schenkel (7, 8) einer der Stulpschienen (3, 5) fest zugeordnet ist. Um die Herstellung der Eckumlenkung zu vereinfachen und den Gebrauchswert bei der Montage zu erhöhen ist vorgesehen, dass die Stulpschienen (3, 5) im Anlieferungszustand einen Winkel von 180° zueinander einnehmen und das Gelenk (4) aus einer Sollbiegestelle besteht.
摘要翻译：本发明通过一个关节（4）袖带轨（3,5）和导槽（6），用于偏转构件涉及一种拐角引导件（1）一种在一个窗或门驱动杆配合的翼的嵌合位置接收的，相互连接的两个（25 可动的两个成直角彼此和（袖带轨道3），5）被引导杆（2,21）可被耦合，其中，所述引导通道（6）包括两个成角度设置的腿（7,8）和连接这些过渡曲线（9），并且其中所述腿中的一个（7,8）的袖带轨（3,5）被永久地分配。为了简化拐角的制造，并增加在该组件的效用值被提供袖带轨（3,5）占据的输送状态的180°到彼此成一角度和接头（4）包括预先确定的弯曲点。

8. 发明申请

WO2007080024A1 AUSSTELLVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：入住机制
公开(公告)号：WO2007080024A1
公开(公告)日：2007-07-19
申请号：PCT/EP2006/068615
申请日：2006-11-17
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
发明人： ALBAYRAK, Erol , LOOS, Horst
IPC分类号： E05C17/30
CPC分类号： E05C17/30
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung (6) für einen schwenk- und kippbar an einem Rahmen (1) angelenkten Flügel (2), mit einem schwenkbar an einem Lagerbock (5) angelenkten Ausstellarm (6a), der an dem Flügel (2) in einer Schiebe-Schwenklagerung aufgenommen ist und einen Hilfsarm (6b) aufweist, der schwenkbar an dem Ausstellarm (6a) und dem Flügel (2) gelagert ist. Um eine Ausstellvorrichtung zu schaffen, die einerseits eine zuverlässige Lagerung des Flügels zulässt und andererseits eine möglichst platzsparende Auslegung ermöglicht ist vorgesehen, dass der Ausstellarm (6a) aus einem schwenkbar an dem Flügel (2) gelagerten ersten Abschnitt (18) besteht, der teleskopartig mit einem zweiten Abschnitt (19) des Ausstellarms (6a) verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种逗留装置（6），用于枢转和可倾斜到在一个连接到所述机翼（2）（1）铰接叶（2），铰接的支承块上的旋转框架（5）留臂（6a）中滑动枢轴轴承被容纳和辅助臂（6B），其被可枢转地安装在所述展开臂（6a）和所述翼片（2）安装。为了创建一方面停留机构允许所述机翼的可靠的存储和在另一方面允许提供了一种节省空间的作为可能的解释，该保持臂（6A）被安装在一个可枢转地附接到所述翼（2）的第一部分（18）可伸缩地与开口臂（6A）的第二部分（19）连接。

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