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1. 发明申请

WO2019229006A1 GEHÄUSE FÜR EIN BATTERIEMODUL UND BATTERIEMODUL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019229006A1
公开(公告)日：2019-12-05
申请号：PCT/EP2019/063697
申请日：2019-05-27
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： FOMEN, Gilles Desmond , MAENNER, Manuel , ZINK, Markus
IPC分类号： H01M2/10
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Batteriemodul, zur Aufnahme mindestens einer Batteriezelle, umfassend mindestens einen Batteriezellhalter, welcher mindestens eine Vertiefung (130) aufweist, welche zumindest annährend kreiszylindrisch und zumindest annährend rotationssymmetrisch zu einer in eine Axialrichtung verlaufende Mittelachse ausgebildet ist, und welche sich von einer Oberseite (150) des Batteriezellhalters auf eine Unterseite des Batteriezellhalters zu erstreckt, wobei in der mindestens einen Vertiefung (130) mindestens ein Axialfederelement (103) derart angeordnet ist, dass eine in die mindestens eine Vertiefung (130) eingesetzte Batteriezelle in der Axialrichtung federelastisch aufgenommen ist. An einer Innenwand (170) der Vertiefung (130) ist ferner ein Radialfederelement (180) derart angeordnet, dass die in die mindestens eine Vertiefung (130) eingesetzte Batteriezelle (110) in einer Radialrichtung federelastisch aufgenommen ist. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriemodul, welches mindestens ein erfindungsgemäßes Gehäuse und mindestens eine in dem erfindungsgemäßen Gehäuse aufgenommene Batteriezelle umfasst.

2. 发明申请

WO2023046724A1 BATTERIESYSTEM UND VERFAHREN ZUM BETRIEB DES SOLCHEN SOWIE FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2023046724A1
公开(公告)日：2023-03-30
申请号：PCT/EP2022/076172
申请日：2022-09-21
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： DERINGER, Carsten , ZINK, Markus , GOERZEN, Alexander
IPC分类号： H01M50/00 , H01M10/46
摘要： Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem umfassend ein Batteriemodul (2) und eine Batteriemodulaufnahme (3), in oder an welcher das Batteriemodul (2) elektrisch und mechanisch reversibel aufnehmbar ist, wobei zur Ausbildung einer elektrischen und mechanischen Verbindung die Batteriemodulaufnahme (3) ein erstes Verbindungselement (4) aufweist und das Batteriemodul (2) ein zweites Verbindungselement (5) aufweist, wobei zu einer reversibel ausgebildeten Aufnahme des Batteriemoduls (2) in oder an der Batteriemodulaufnahme (3) eine magnetische Verbindung (6) zwischen dem ersten Verbindungselement (4) und dem zweiten Verbindungselement (5) ausbildbar ist.

3. 发明申请

WO2022028958A1 KOPPLUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN SPEICHERMODUL, SPEICHERMODUL UND KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022028958A1
公开(公告)日：2022-02-10
申请号：PCT/EP2021/071029
申请日：2021-07-27
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： GOERZEN, Alexander , ZINK, Markus , MANKA, Daniel
IPC分类号： B60L53/80 , B60L50/64 , B60K1/04 , B60K2001/0455 , B60K2001/0488 , B60L50/66 , B60R16/04
摘要： Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung (10) für ein Speichermodul (110) für elektrische Energie, die Kopplungsvorrichtung (10) aufweisend zwei Grundkörperhälften (12, 14) und ein Griffelement (20), wobei das Griffelement (20) zwischen den Grund körperhälften (12, 14) angeordnet und an den Grundkörperhälfte (12, 14) befestigt ist. Dabei weisen die Grundkörperhälften (12, 14) jeweils ein Lagerelement (16) auf einer Drehachse (DA) der Kopplungsvorrichtung (10) zur drehbaren Lagerung an dem Speichermodul (110) auf, wobei die erste Grundkörperhälfte (12) und/oder die zweite Grundkörperhälfte (14) ein Verriegelungselement (30) entlang einer Verriegelungsachse (VA) aufweisen. Die Kopplungsvorrichtung (10) ist zur um die Drehachse (DA) drehenden Bewegung zwischen einer Verriegelungsposition (VP) und einer Entriegelungsposition (EP) ausgestaltet, wobei das Verriegelungselement (30) in der Verriegelungsposition (VP) zur Verriegelung mit wenigstens einem Gegenverriegelungselement (120) des Kraftfahrzeugs (100) ausgestaltet ist.

4. 发明申请

WO2021259640A1 BATTERIEMODUL MIT EINER MEHRZAHL AN BATTERIEZELLEN UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SOLCHEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021259640A1
公开(公告)日：2021-12-30
申请号：PCT/EP2021/065470
申请日：2021-06-09
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： FOMEN, Gilles Desmond , MAENNER, Manuel , GLEITER, Andreas , ZINK, Markus
IPC分类号： H01M50/213 , H01M50/262 , H01M50/291 , H01M50/293
摘要： Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an zylindrisch ausgebildeten Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), welche elektrisch leitend seriell und/oder parallel miteinander verschaltet sind, und einem aus einem ersten Material (40) ausgebildeten ersten Zellhalterelement (4), welches eine Mehrzahl an im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Aufnahmen (5) aufweist, wobei jeweils eine Batteriezelle (2) in einer Aufnahme (5) aufgenommen ist, wobei zwischen zumindest zwei Batteriezellen (2) ein aus einem zweiten Material (30) ausgebildetes Spannelement (3) an dem ersten Zellhalterelement (4) angeordnet ist, wobei das Spannelement (3) weiterhin in der Art innerhalb der Aufnahmen (5) der zumindest zwei Batteriezellen (2) angeordnet ist, dass das Spannelement (3) eine mechanische Kraft zu einer Verspannung der Batteriezelle (2) auf die jeweilige Batteriezelle (2) ausbildet..

5. 发明申请

WO2023025558A1 HALTESYSTEM ZUM HALTEN MEHRERER BATTERIEZELLEN, SYSTEM AUS HALTESYSTEM UND MEHRERER BATTERIEZELLEN SOWIE VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES SYSTEMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023025558A1
公开(公告)日：2023-03-02
申请号：PCT/EP2022/071915
申请日：2022-08-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： ZINK, Markus , GOERZEN, Alexander
IPC分类号： H01M50/213 , H01M50/238
摘要： Haltesystem (100) zum Halten mehrerer Batteriezellen (114, 115, 116), wobei das Haltesystem (100) aufweist: - eine Halteplatte (10), wobei die Halteplatte (10) umfasst: - wenigstens zwei Befestigungsschnittstellen (14a, 14b, 15a, 15b, 16a, 16b) zum Anordnen zumindest eines elastisch verformbaren Haltekörpers (30), - mehrere Kontaktierungsschnittstellen (24, 25, 26) an einer Oberseite (11) der Halteplatte (10) für ein Anordnen jeweils einer Gegen-Kontaktierungsschnittstelle (124, 125, 126) einer jeweiligen Batteriezelle (114, 115, 116), - den Haltekörper (30) mit wenigstens zwei Gegen- Befestigungsschnittstellen (34a, 34b, 35a, 35b, 36a, 36b), wobei der Haltekörper (30) mit jeweils einer Gegen-Befestigungsschnittstelle (34a, 34b, 35a, 35b, 36a, 36b) an einer jeweiligen Befestigungsschnittstelle (14a, 14b, 15a, 15b, 16a, 16b) der Halteplatte (10) angeordnet ist, um zumindest einen Aufnahmeraum (54, 55, 56) zwischen der Oberseite (11) der Halteplatte (10) und dem Haltekörper (30) für das Halten der mehreren Batteriezellen (114, 115, 116) auszubilden.

6. 发明申请

WO2017144564A1 BATTERIESYSTEM 审中-公开
标题翻译：电池系统
公开(公告)号：WO2017144564A1
公开(公告)日：2017-08-31
申请号：PCT/EP2017/054119
申请日：2017-02-23
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： PRAUSE, Carsten , GLEITER, Andreas , ZINK, Markus
IPC分类号： H01M2/10 , B60L11/18
CPC分类号： H01M2/1077 , B60L11/1877 , B60L11/1879 , H01M2220/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (50), umfassend ein Batteriegehäuse, welches einen Grundkörper (70), eine Deckplatte (86) und eine Bodenplatte (84) aufweist, wobei die Bodenplatte (84) eine erste offene Stirnseite (74) des Grundkörpers (70) verschließt, und die Deckplatte (86) eine zweite offene Stirnseite (76) des Grundkörpers (70) verschließt, und mehrere Batteriezellen (2), welche zu einem Zellblock (60) verbunden sind. Dabei ist der Grundkörper (70) rohrförmig ausgebildet und umgibt einen Aufnahmeraum (62), in welchem der Zellblock (60) aufgenommen ist.
摘要翻译：本发明涉及包括具有基体（70），盖板（86）和底板（84）的电池壳体的电池系统（50），底板（84）（70）的第一敞开端面（74）闭合，并且盖板（86）封闭基体（70）的第二敞开端面（76）;以及多个电池单元（2）。它们连接到单元块（60）。这里，基体（70）是管状的并且围绕其中容纳电池块（60）的容纳空间（62）。

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