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1. 发明申请

WO2019015863A1 KOLBENPUMPE, INSBESONDERE KRAFTSTOFF-HOCHDRUCKPUMPE FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019015863A1
公开(公告)日：2019-01-24
申请号：PCT/EP2018/065042
申请日：2018-06-07
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： FLO, Siamend , KOCH, Kerstin , NITSCHE, Frank , PLISCH, Andreas , UHLENBROCK, Dietmar , GIESLER, Jurij , CAKIR, Ekrem
IPC分类号： F04B1/04 , F02M59/44
摘要： Eine Kolbenpumpe (16), insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine, umfasst ein Pumpengehäuse (26), einen Pumpenkolben (28) und einen zumindest vom Pumpengehäuse (26) und dem Pumpenkolben (28) begrenzten Förderraum (38). Es wird vorgeschlagen, dass vorzugsweise zwischen dem Pumpengehäuse (26) und dem Pumpenkolben (28) eine Dichtung (44) zur Abdichtung des Förderraums (38) und ein separates Führungselement (46) zur Führung des Pumpenkolbens (28) angeordnet sind, wobei die Dichtung (44) als Dichtring ausgebildet ist und am Pumpengehäuse (26) sitzt.

2. 发明申请

WO2010028987A1 VENTIL ZUM ZERSTÄUBEN EINES FLUIDS 审中-公开
标题翻译： VALVE用于雾化液
公开(公告)号：WO2010028987A1
公开(公告)日：2010-03-18
申请号：PCT/EP2009/061320
申请日：2009-09-02
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , HEYSE, Joerg , ALBRODT, Hartmut , KOCH, Kerstin
发明人： HEYSE, Joerg , ALBRODT, Hartmut , KOCH, Kerstin
IPC分类号： F02M61/18
CPC分类号： F02M61/1853
摘要： Es wird ein Ventil zum Zerstäuben von Fluid, insbesondere ein Einspritz- oder Dosierventil für Kraftstoffeinspritz- oder Abgasanlagen von Brennkraftmaschinen, angegeben, dass einen Ventilsitzkörper (11) mit einem eine Ventilöffnung (13) umgebenden Ventilsitz (14), eine stromabwärts der Ventilöffnung (13) an der Stirnseite des Ventilsitzkörpers (12) anliegende Spritzlochscheibe (17) mit mindestens einem zur Ventilöffnung (13) radial versetzten Spritzloch (18) und einen zwischen Ventilöffnung (13) und dem mindestens einen Spritzloch (18) vorhandenen Anströmhohlraum (19) aufweist. Zur kostengünstigen und reproduzierbaren Herstellung einer stabilen, korrosionsbeständigen Spritzlochscheibe (18) mit verbesserter Zerstäubung des abgespritzen Fluids ist der Anströmhohlraum (19) von mindestens einer Vertiefung (20) gebildet, die in die dem Ventilsitzkörper (12) zugekehrte Scheibenfläche der Spritzlochscheibe (17) so eingebracht ist, dass ein Teil der Vertiefung (20) in die Ventilöffnung (13) hineinragt und der verbleibende Teil der Vertiefung (20) von dem Ventilsitzkörper (12) abgedeckt ist. Das mindestens eine Spritzloch (18) ist in den von dem Ventilsitzkörper (12) abgedeckten Teil der Vertiefung (20) nahe der von der Ventilöffnung (13) abgekehrten Vertiefungswand in den Boden (201) der Vertiefung (20) eingebracht.
摘要翻译：有用于使流体雾化的阀，特别是注射剂或用于燃料喷射或内燃机的排气系统的计量阀，表明一个阀座体（11），其具有一个阀开口（13）围绕所述阀座（14），所述阀开口的下游（13 ）（在阀座体12）邻近所述穿孔的喷雾盘（17）（用至少一个（阀开口13的端部侧）径向偏置喷射孔18），和现有的一个（阀开口13）和所述至少一个喷射孔（18）之间流入空腔（19）。对于便宜的和可重现的生产稳定的，耐腐蚀喷孔盘（18）具有改善的至少一个凹部的流入空腔（19）的abgespritzen流体的雾化的（20）形成在面对穿孔喷雾盘（17）的盘表面上的阀座体（12），以便被引入，在阀开口（13）的凹部（20）的一部分突出，并且所述阀座体（12）的凹部（20）的剩余部分被覆盖。所述至少一个喷射孔（18）在凹部（20）的靠近所述阀开口（13）的阀座体（12）被覆盖背离腔壁远在所述凹部（20）的底部（201）被引入。

3. 发明申请

WO2019015859A1 KOLBENPUMPE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019015859A1
公开(公告)日：2019-01-24
申请号：PCT/EP2018/065014
申请日：2018-06-07
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： FLO, Siamend , KOCH, Kerstin , NITSCHE, Frank , PLISCH, Andreas , UHLENBROCK, Dietmar , GIESLER, Jurij , CAKIR, Ekrem
IPC分类号： F04B1/04 , F04B53/16
摘要： Eine Kolbenpumpe (16), insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine, umfasst ein Pumpengehäuse (26), einen Pumpenkolben (28) und einen zumindest vom Pumpengehäuse (26) und dem Pumpenkolben (28) begrenzten Förderraum (39). Es wird vorgschlagen, dass vorzugsweise zwischen Pumpenkolben (28) und Pumpengehäuse (26) eine Dichtung (50) zur Abdichtung des Förderraums (39) und ein separates Führungselement (56) zur Führung des Pumpenkolbens (28) angeordnet sind, wobei die Dichtung (50) als Kunststoffring ausgebildet ist und auf dem Pumpenkolben (28) sitzt.

4. 发明申请

WO2013023838A1 VENTIL FÜR EIN STRÖMENDES FLUID 审中-公开
标题翻译： VALVE FOR A FLUID浇筑
公开(公告)号：WO2013023838A1
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/063075
申请日：2012-07-05
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KOCH, Kerstin , THOEMMES, Franz , JEANNEL, Laurent , STAHL, Martin
发明人： KOCH, Kerstin , THOEMMES, Franz , JEANNEL, Laurent , STAHL, Martin
IPC分类号： F02M61/18 , B05B1/34
CPC分类号： F02M61/163 , B05B1/3436 , B05B1/3463 , F01N3/2066 , F01N2610/02 , F01N2610/1453 , F02M61/162 , F02M61/1833 , F02M61/1846 , F02M61/1853 , Y02A50/2325 , Y02T10/24
摘要： Es wird ein Ventil für ein strömendes Fluid, insbesondere Dosier- oder Einspritzventil, angegeben, das einen eine Ventilkammer abschließenden Ventilsitzkörper mit einer zentralen Ventilöffnung und eine dem Ventilsitzkörper in Strömungsrichtung des Fluids nachgeordneten Spritzlochscheibe (18) mit mindestens einem Spritzloch (19) aufweist. Zur kostengünstigen, bauraumsparenden Erzielung einer effektiven Drallaufbereitung des Fluids weist die Spritzlochscheibe (18) in Zuordnung zum Spritzloch (19) eine zum Spritzloch (19) konzentrische Drallkammer (20) und mindestens einen von der Drallkammer (20) bis unter die Ventilöffnung (14) führenden Drallkanal (21) auf, und Drallkammer (20) und Drallkanal (21) sind als Vertiefungen in die dem Ventilkörper (12) zugekehrte Scheibenfläche der Spritzlochscheibe (18) eingeformt. Der Drallkanal (21) weist einen Kanalquerschnitt und das Spritzloch (19) einen Lochquerschnitt auf, die so bemessen sind, dass das Verhältnis von Kanalquerschnitt zu Lochquerschnitt gleich oder größer 1,5 ist.
摘要翻译：存在对流动的流体的阀，特别是计量或注射器，表明具有在多孔喷雾盘（18）的下游的流体与至少一个喷射孔（19）的流动方向上的中央阀孔和一个阀座体的阀室最终阀座体。对于低成本，节省空间的实现中的流体的有效漩涡制备，穿孔喷雾盘（18）与注射孔（19），所述喷射孔关联（19）同心的涡流室（20）和所述涡流室（20）到所述阀开口的下方的至少一个（14）（18）形成的领先涡流管（21），和涡流室（20）和所述涡流通道（21），其在面对穿孔喷雾盘的磁盘表面上的所述阀主体（12）的凹陷。涡流通道（21）具有一个通道横截面和喷射孔（19）中的孔的横截面，其尺寸使得流路的横截面的给孔的横截面的比率为等于或大于1.5。

5. 发明申请

WO2022122324A1 KOLBENPUMPE, INSBESONDERE KRAFTSTOFF-HOCHDRUCKPUMPE FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022122324A1
公开(公告)日：2022-06-16
申请号：PCT/EP2021/081942
申请日：2021-11-17
申请人： ROBERT BOSCH GMBH [DE]/[DE]
发明人： FLO, Siamend , KOCH, Kerstin , UHLENBROCK, Dietmar , KUNZ, Fabian
IPC分类号： F02M59/44
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe (16), insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine, mit einem Pumpengehäuse (26), einem im Pumpengehäuse (26) geführten Pumpenkolben (28) und einem zumindest vom Pumpengehäuse (26) und dem Pumpenkolben (28) begrenzten Förderraum (38), wobei am Umfang des Pumpenkolbens (28) eine Dichtung (43) zur Abdichtung des Förderraums (38) angeordnet ist, wobei die Dichtung (43) als Dichtring (44) mit einem im Wesentlichen hülsenförmigen, sich entlang einer Mittellängsachse (41) erstreckenden Basisabschnitt (45) ausgebildet ist, wobei der Dichtring (44) aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet ist, dessen Fasern (49) zumindest entlang eines überwiegenden Teils des Umfangs des Dichtrings (44) in Umfangsrichtung (51) des Dichtrings (44) orientiert sind.

6. 发明申请

WO2022106234A1 KOLBENPUMPE, INSBESONDERE KRAFTSTOFF-HOCHDRUCKPUMPE FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022106234A1
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/EP2021/080907
申请日：2021-11-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： FLO, Siamend , NITSCHE, Frank , GIESLER, Jurij , KOCH, Kerstin , PLISCH, Andreas , UHLENBROCK, Dietmar , CAKIR, Ekrem
IPC分类号： F04B53/16 , F16J15/32 , F16J15/328 , F16J15/3284 , F04B1/0439 , F04B1/0408
摘要： Kolbenpumpe (16), insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine, umfassend: ein Pumpengehäuse (26); einen im Pumpengehäuse (26) geführten Pumpenkolben (28); einen zumindest vom Pumpengehäuse (26) und dem Pumpenkolben (28) begrenzten Förderraum (38); und eine zwischen Pumpengehäuse (26) und Pumpenkolben (28) angeordnete Dichtung (43) zur Abdichtung des Förderraums (38). Die Dichtung (43) ist als Dichtring (44) mit einem im Wesentlichen hülsenförmigen, sich entlang einer Mittellängsachse (41) erstreckenden Basisabschnitt (45) ausgebildet und weist eine innere Umfangsfläche (57) auf, wobei der Dichtring (44) mittels Spritzgießen aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet und an der inneren Umfangsfläche (57) spanend bearbeitet ist.

7. 发明申请

WO2017045781A1 DECKELELEMENT EINES BATTERIEMODULGEHÄUSES, BATTERIEMODUL MIT EINEM SOLCHEN DECKELELEMENT UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG SOWIE BATTERIE 审中-公开
标题翻译：封面元素的电池模块壳体，具有这样的顶盖元件和生产电池的方法了解电池模块
公开(公告)号：WO2017045781A1
公开(公告)日：2017-03-23
申请号：PCT/EP2016/062296
申请日：2016-05-31
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： GRUN, Stefan , JASCH, Walter , JUNG, Ruben , BADER, Maximilian Oscar , USSELMANN, Alexander , KOCH, Kerstin
IPC分类号： H01M2/04 , H01M2/10 , H01M2/20 , B60L11/18
CPC分类号： H01M2/043 , B60L11/1877 , B60L2240/545 , H01M2/1077 , H01M2/206 , H01M2220/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Deckelelement eines Batteriemodulgehäuses (2), welches zur Aufnahme einer Mehrzahl von Batteriezellen (6) eingerichtet ist, wobei das Deckelelement (1) eine Gehäusewand (7) mit einer ersten Oberfläche (8) und einer zweiten an einer der ersten Oberfläche (8) gegenüberliegenden Seite der Gehäusewand (7) angeordneten Oberfläche (9) aufweist, und das Deckelelement (1) des Batteriemodulgehäuses (2) in der Art ausgebildet ist, dass in einem montierten Zustand die erste Oberfläche (8) benachbart zu einer Umgebung (11) des Batteriemodulgehäuses (2) angeordnet ist und die zweite Oberfläche (9) benachbart zu den Batteriezellen (6) des Batteriemoduls angeordnet ist, wobei zumindest ein elektrisches Element (12) oder elektronisches Element (13) mit der zweiten Oberfläche (9) verbunden ist und/oder zumindest ein elektrisches Element (12) oder elektronisches Element (13) derart in die Gehäusewand (7) des Deckelelements (1) integriert ist, dass deren elektrische oder elektronische Komponente (15) an der zweiten Oberfläche (9) angeordnet sind, wobei die Gehäusewand (7) in jenen Bereichen (16) der ersten Oberfläche (8), welche den von dem zumindest einen elektrischen Element (12) oder elektronischen Element (13) bedeckten Bereichen der zweiten Oberfläche (9) gegenüberliegend angeordnet sind, das zumindest eine elektrische Element (12) oder elektronische Element (13) zur Umgebung (11) hin bedeckt.
摘要翻译：本发明涉及一种电池模块壳体（2），其适于接收多个电池单元（6）中的盖构件，其中，所述盖构件（1）具有（7）具有第一表面（8）和第二壳体壁在所述第一表面中的一个（8）和壳体壁的相反侧（7）设置的表面（9），并且所述盖构件（1）电池模块壳体（2）被设计成这样一种方式，在组装状态下的第一表面（8）相邻的（一个环境 11）的电池模块壳体（2）和所述第二表面（9）相邻的电池单元（6）的电池模块的，所述9连接的至少一个电元件（12）和与所述第二表面的电子元件（13）（）的是和/或至少一个电元件（12）和在所述盖元件的壳体壁（7）这样的方式电子元件（13）（1），集成电 E或所述第二表面（9）上的电子元件（15）布置，其中，在第一表面（8），其覆盖所述至少一个电元件（12）或电子元件的的那些区域（16）的壳体壁（7）布置（13）的第二表面（9）相对的至少一个电元件（12）和电子元件（13）到周围环境（11）朝向所覆盖的覆盖区域。

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