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1. 发明申请

WO2012146425A1 SCHNEIDZAHN EINER ROTIERBAREN SCHNEIDVORRICHTUNG EINES VERPACKUNGSVERSCHLUSSES 审中-公开
标题翻译：包装封闭件的可转动的切割装置的切割齿
公开(公告)号：WO2012146425A1
公开(公告)日：2012-11-01
申请号：PCT/EP2012/053648
申请日：2012-03-02
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , BARRON, Dan
发明人： BARRON, Dan
IPC分类号： B65D5/74
CPC分类号： B23D61/028 , B65D5/748 , Y10T83/9367
摘要： Es wird ein Schneidzahn (101) einer Schneidvorrichtung als Teil einer Verschlussvorrichtung zur erstmaligen Öffnung einer Behälterhülle offenbart. Die Formgebung des Schneidzahns (101) mit einer abgestumpften Zahnspitze (1011) mit einer Schnittkante (1012) führt zu verbesserten Schneidresultaten, wobei die Behälterhülle eingekerbt oder eingeschnitten wird. Jeder Schneidzahn (101) weist dabei eine robuste Zahnspitze (1011) ohne Grate auf, welche durch Rotation einer Kappe der Verschlussvorrichtung, wobei die Schneidvorrichtung mitgeführt wird, in die Behälterhülle einschneiden.
摘要翻译：它是切割齿（101）中公开了一种切割装置，用于容器壳的初始开口的闭合装置的一部分。具有钝齿顶（1011），其具有切割边缘（1012）的切割齿（101）的形状导致改进的切割结果，容器壳刻痕或切断。每个切削齿（101）在这种情况下具有鲁棒齿顶（1011）无脊，其通过旋转的闭合装置，其特征在于，所述切割装置被夹带到容器外壳的盖切割。

2. 发明申请

WO2012034838A1 VERSCHLIESSBARE ÖFFNUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE VERSIEGELTE VERPACKUNG 审中-公开
标题翻译：锁扣开口装置的密封式包装
公开(公告)号：WO2012034838A1
公开(公告)日：2012-03-22
申请号：PCT/EP2011/064716
申请日：2011-08-26
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , BARRON, Dan
发明人： BARRON, Dan
IPC分类号： B65D5/74
CPC分类号： B67B7/24 , B05B1/22 , B65D17/00 , B65D41/00 , B65D51/221 , B65D75/5877 , B65D2575/586 , B67B7/26 , Y10T29/49945
摘要： Eine verschliessbare Öffnungsvorrichtung (1) bestehend aus Ausgussstutzen (2), Schneidelement (3) und einer Schraubkappe (4) sind für die Montage und den Gebrauch optimiert. Hierzu sind Ausgussstutzen (2) und Schneidelement (3) als Halbfabrikat (5) gefertigt. Das Schneidelement (3) besitzt am zylindrischen Teil (30) einen oberen Rand (33) mit über den Umfang gleichmässig verteilten Ausnehmungen (36). Die Schraubkappe (4) weist auf der inneren Unterseite seiner Deckfläche Ringwandabschnitte (46) auf, die gegengleich zu den Ausnehmungen (36) gestaltet sind. Der obere Rand (33) und die Ringwandabschnitte (46) gleiten während der Montage aufeinander bis die Ringwandabschnitte (46) formschlüssig in die Ausnehmungen (36) zum Eingriff gelangen. Nun besteht ein stabiler Formschluss zwischen den beiden erwähnten Teilen, die höhere Drehmomente zu übertragen vermögen ohne dass die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme auftauchen.
摘要翻译：阿可封闭的开口装置（1）由倾注套管（2）的，切割构件（3）和螺帽（4），用于安装和使用进行了优化。用于此目的的倾倒口被（2）和切割元件（3）制造为半成品（5）。切割元件（3）具有上边缘（33）在上述圆筒部（30）沿周向均匀分布的凹口（36）。螺旋盖（4）具有在其顶表面的上环形壁部（46）径向相对向的凹部（36）被设计的内侧。上边缘（33）和环形壁部（46）移动到滑动装配期间彼此接合到环形壁部（46）积极地在凹部（36）。现在，有两个所述部分之间的更稳定的形状配合，该更高的扭矩能够在不受从现有技术中出现的问题的公知的将被发送。

3. 发明申请

WO2011039125A1 VERSCHLUSSVORRICHTUNG AUS KUNSTSTOFF 审中-公开
标题翻译：封闭装置塑料制成
公开(公告)号：WO2011039125A1
公开(公告)日：2011-04-07
申请号：PCT/EP2010/064206
申请日：2010-09-27
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , BARRON, Dan
发明人： BARRON, Dan
IPC分类号： B65D5/74
CPC分类号： B65D5/748
摘要： Eine Verschlussvorrichtung bestehend aus einem Unterteil (2) mit zylindrischem Ausguss und einem Flansch (3) ist verschliessbar mit einer Schraubkappe (4). Bei der erstmaligen Öffnung wirken Mittel in der Schraubkappe auf einen im Unterteil gelagerten Durchstosser (5). Der Durchstosser (5) ist beidseitig offen und besitzt mindestens einen Schneidzahn (7) sowie einen Abweiser (10). Beide wirken auf einen Behälter aus reiner Kunststofffolie. Hierbei spannt der Abweiser (10) die zu perforierende und zu schneidende Folie. Der Abweiser (10) ist gleich hoch oder überragt den mindestens einen Schneidzahn (7).
摘要翻译：由具有圆筒状的管口和一个凸缘（3）的下部件（2）的封闭装置是可封闭的具有螺帽（4）。当第一次开启装置中在下部刺穿元件（5）的轴承螺帽行为。刺入元件（5）是在两侧上开放，并具有至少一个切割齿（7）和偏转器（10）。他们都在由纯塑料薄膜的容器中工作。在这种情况下，偏转器（10）偏压所述被穿孔和切割箔。所述偏转器（10）等于或延伸超过所述至少一个切割齿（7）。

4. 发明申请

WO2018050328A1 KASSETTE AUS KUNSTSTOFF MIT HEIZEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带加热设备的塑料盒
公开(公告)号：WO2018050328A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/EP2017/068205
申请日：2017-07-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： BARRON, Dan
IPC分类号： H05B3/34 , A47J36/24 , H05B3/30 , H05B3/28 , H05B3/32
摘要： Um einen mit beispielsweise Lebensmittel gefüllten Beutel auf eine vorgebbare Temperatur zu erwärmen, wurde bisher die gesamte Kassette (1) aufgeheizt. Erfindungsgemäss wird eine Kassette (1) aus Kunststoff vorgeschlagen, in deren Kassettenschalen (2, 3) eine Aufnahmevertiefung (10) eingeformt ist, in denen je eine Wärmeleitplatte (11) lagegesichert angeordnet ist. Auf der Wärmeleitplatte (11) ist ein Heizelement (20) appliziert und die Wärmeleitplatte (11) ist so an der jeweiligen Kassettenschale (2, 3) isoliert gehalten, dass zwischen der Wärmeleitplatte (11) bzw. dem Heizelement (20) und der Kassettenschale (2, 3) ein thermisch isolierender Luftspalt verbleibt.
摘要翻译：与食物实测值导航使用的示例
; llten袋加热至预定温度＆AUML;有效值，整个墨盒（1）中，现在加热至。发明＆AUML; SS提出的塑料盒（1），在盒壳（2,3）具有一个容纳凹槽（10）形成，在其每一个的W＆AUML;固定在适当位置rmeleitplatte（11）布置。在W＆AUML; rmeleitplatte（11）的加热元件（20）施加与W＆AUML; rmeleitplatte（11）是在各自的盒壳（2，3），所述W＆AUML之间保持隔离; rmeleitplatte（11）和加热元件（20）和磁带盒外壳（2,3）保持一个隔热气隙。

5. 发明申请

WO2016184633A1 FLUID-DISPENSER FÜR DEN NAHRUNGSMITTELVERSORGUNGSBEREICH 审中-公开
标题翻译：流体发放餐饮服务覆盖范围
公开(公告)号：WO2016184633A1
公开(公告)日：2016-11-24
申请号：PCT/EP2016/058652
申请日：2016-04-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： BARRON, Dan
IPC分类号： B67D1/00 , B65B69/00 , B65D35/28
CPC分类号： B65B69/005 , B65D83/0055 , B65D2231/001
摘要： Ein Fluid-Dispenser für den Nahrungsmittelversorgungsbereich hat ein formfestes Gehäuse (1) mit einem viskosen Inhaltsstoff, wobei der Fluid-Dispenser zur Aufnahme von Schlauchbeuteln ausgebildet ist, die eine am Schlauchbeutel (2) selbst angebrachte oder anbringbare Ausgabevorrichtung (7) zur dosierten Abgabe des Inhaltsstoffes aufweisen. Weiterhin ist der Schlauchbeutel (2) im Fluid-Dispenser in einer vorbestimmten Lage einsetzbar und befestigbar ist und es ist eine Hilfsvorrichtung vorhanden, mit der durch mechanische Druckeinwirkung auf den Schlauchbeutel (2) der im Schlauchbeutel befindliche viskose Inhaltsstoffe in Gebrauchslage des Fluid-Dispensers kontinuierlich in Richtung zu der Ausgabevorrichtung (7) am Schlauchbeutel drängbar ist. Zur Befestigung des Schlauchbeutels (2) im Gehäuse (1) ist eine Aufspannvorrichtung vorhanden. Die Hilfsvorrichtung ist eine zwischen zwei seitlichen Führungen (5) im Gehäuse (1) angebrachte Gewichtsrolle (3), die in Gebrauchslage des Fluid-Dispensers horizontal an dem Schlauchbeutel (2) auf- und anliegt und durch ihr Eigengewicht den im Schlauchbeutel befindlichen viskosen Inhaltsstoff kontinuierlich zu der Ausgabeeinrichtung (7) am Schlauchbeutel zu drängen vermag. Die Hilfsvorrichtung enthält zudem Lagestabilisierungsmittel mit denen die in Gebrauchslage des Fluid-Dispensers horizontale Auf- und Anlage der Gewichtsrolle auf dem Schlauchbeutel stabilisierbar ist.
摘要翻译：为食品供给部的流体分配器具有耐形状壳体（1）与粘性成分，其中，所述流体分配器被设计成接收管状袋，安装的一个在筒状袋（2）本身或可连接输出装置（7），用于的计量输送展览成分。此外，管状袋（2）在所述流体分配器被插入到预定的位置并且可连接，它是在使用流体分配器的位置被施加到在软管袋粘性配料筒状袋（2）可用的辅助装置，与机械压力连续在方向到输出装置（7）能够在所述管状袋被强制。在壳体（1）固定在管状袋（2）具有一个夹紧装置是存在的。辅助设备设置在壳体（1）重量辊连接到两个侧向引导件（5）（3）之间，水平地在筒状袋（2）和抵接，并通过其自身的重量向位于筒状袋粘性成分使用流体分配器的的上升位置连续到输出装置（7），其能够推压所述软管包。辅助设备还包括位置稳定装置与使用重锤辊的流体分配器组件和安装的水平位置稳定在筒状袋。

6. 发明申请

WO2015052004A1 DREHKOLBENPUMPE AUS KUNSTSTOFF 审中-公开
标题翻译：旋转泵塑料
公开(公告)号：WO2015052004A1
公开(公告)日：2015-04-16
申请号：PCT/EP2014/070445
申请日：2014-09-25
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： BARRON, Dan
IPC分类号： F04B13/02 , F04C2/12 , F04C15/00
CPC分类号： F04C2/084 , F04B13/02 , F04C2/126 , F04C15/0003 , F04C2240/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Drehkolbenpumpe zur Einmalverwendung aus Kunststoff zum Aufschrauben auf einen Befestigungsstutzen an einem Schlauchbeutel, mit zwei über Zahnräder (11) miteinander gekoppelten, gegenläufig treibbaren Rotoren (10), die in einem Pumpengehäuse (5), das mit Ansaugstutzen (6) und Auslassstutzen (7) versehen ist, gelagert sind, wobei jeder Rotor (10) eine Rotorwelle (12) aufweist, deren Rotorwellenenden (15) in den Wänden (8, 4) des Pumpengehäuses (5) lagern und die Zahnräder integral an den Rotorwellen angeformt sind, und wobei jeder Rotor (10) zwei diametral an der Rotorwelle (12) angeordnete Rotorflügelwände (13) aufweist, die sich nach aussen stetig aufweiten und an deren peripheren Enden jeweils ein teilzylindrischer Rotorflügelschuh (14) angeformt ist, wobei die Rotorflügelschuhe (14) an den zylindrischen Innenwandbereichen des Pumpengehäuses (5) einerseits, und an den Rotorflügelwellen (13) des benachbarten Rotors (10) andererseits gleitend und dichtend anliegen,wobei Dichtungen integral am Rotor angeformt sind, wobei die Dichtungen dazu dienen, möglichst weitgehend die Wirkungen des Luftzutritts auf den im Schlauchbeutel befindlichen Inhaltsstoff zu vermindern.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一次性使用的塑料旋转泵用于旋到固定连接到软管袋与彼此耦合在在泵壳体相反的方向上驱动转子（10）的两个齿轮（11）（5）设置有进气连接（6）和出口（7）被设置，被存储时，每个转子（10）具有转子轴（12），转子轴的端部（15）在所述壁（8,4）中存储的泵壳体（5）和转子轴一体地形成，齿轮，且其中每个转子（10），其布置在两个沿直径对所述转子轴（12）的转子翼壁（13），其连续地向外扩大，在其中的一个部分圆柱形的转子叶片底托（14）与所述转子翼鞋形成的周端（14 ）（在泵壳体5的一方面圆柱形内壁的区域），和（在另一方面可滑动地未在相邻的转子（10）的所述转子叶片轴13） ð密封，其特征在于，密封垫一体形成在转子上，其中，所述密封件起到尽可能减少的空气进入位于所述管状袋成分的影响。

7. 发明申请

WO2014012698A1 WIEDERVERSCHLIESSBARER AUSGUSS FÜR EINEN BEUTEL AUS ELASTISCHER FOLIE 审中-公开
标题翻译：可重复密封的管口的可弹性的薄膜袋
公开(公告)号：WO2014012698A1
公开(公告)日：2014-01-23
申请号：PCT/EP2013/061341
申请日：2013-06-03
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： BARRON, Dan
IPC分类号： B65D5/74 , B65D51/22
CPC分类号： B65D47/06 , B65D5/748 , B65D51/002 , B65D75/5877 , B65D2547/063
摘要： Ein wiederverschliessbarer Ausguss für einen Beutel aus elastischer Folie hat eine Schneidvorrichtung mit einem Schneidsystem (4). Das Schneidsystem (4) der Schneidvorrichtung hat mindestens eine über einen Teil eines Schneidkreisumfanges verlaufende Schneidzahngruppe (11). Die Schneidzahngruppe (11) hat jeweils eine Anzahl von Schneidzähnen (12, 12a). Die Schneidzähne der Schneidzahngruppe (11) sind dabei so angeordnet, dass ein in einer Schneidrichtung führender Schneidzahn (12a) in einer Axialrichtung (A) am weitesten vorsteht und die weiteren an den führenden Schneidzahn (12a) anschliessenden Schneidzähne (12) der Schneidzahngruppe (11) in Axialrichtung (A) kontinuierlich abnehmend weniger weit vorstehen. Dabei hat der in der Schneidzahngruppe (11) führende Schneidzahn (12a) eine Abflachung (13a) und die weiteren an den führenden Schneidzahn (12a) anschliessenden Schneidzähne (12) der Schneidzahngruppe (11) haben fortwährend kleiner werdende Abflachungen (13).
摘要翻译：可再闭合的喷口用于由具有与切割系统（4）的切割装置的弹性膜的袋。切割装置的切割系统（4）具有至少一个延伸过一个切削圆周刀齿组件（11）的至少一部分。切割齿组件（11）具有在每种情况下多个切削齿（12，12a）的。切割齿组件（11）的切削齿被布置成使得在切割方向上的刀齿组件的轴向方向（A）突出最远，另一个在所述前切削齿（12a）的随后的切割齿（12），从而导致切削齿（12A）（11 ）（在轴向方向A）突出较少远连续减小。在这种情况下，在齿（11）的切削前切削齿（12A）具有所述切割组齿（11）的平坦部分（13A），另一个前端切削齿（12a）的随后的切割齿（12）具有连续减小的单位（13）。

8. 发明申请

WO2013023814A1 SCHRAUBVERSCHLUSS MIT EINER SCHNEIDEHÜLSE 审中-公开
标题翻译：螺钉切割套筒
公开(公告)号：WO2013023814A1
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/061656
申请日：2012-06-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , BARRON, Dan
发明人： BARRON, Dan
IPC分类号： B65D47/24 , B65D47/38 , B65D5/74 , B65D75/58
CPC分类号： B65D51/243 , B65D5/748 , B65D47/247 , B65D47/38 , B65D75/5877 , B65D2101/0038
摘要： Es wird hier erstmalig ein Schraubverschluss (1) realisiert, der selbstschneidend einen Schlauchbeutel auf den der Schraubverschluss (1) angebracht ist geöffnet werden kann und gleichzeitig eine dosierte Abgabe aus einer Dosieröffnung (31) realisiert wird. Der Schraubverschluss (1) besteht aus einem Unterteil (2) auf dem ein praktisch als transportsicherungdienendes Distanzhaltemittel (4) aufgesetzt ist und auf den eine Schneidhülse (3) mit einer seitlichen Dosieröffnung (31) aufgeschraubt wird. Mittels der Schneidehülse (3) lässt sich der Behälter öffnen und danach lässt sich dessen Inhalt dosiert abgeben mittels einem Ventilkolben (5) der schraubbeweglich in der Schneidehülse (3) geführt ist. Im geschlossenen Zustand greift der Ventilkolben (5) unterhalb der Dosieröffnung (31) in den beidseitig offenen Zylinder (30) der Schneidehülse (3) und dichtet diesen gegenüber dem Behälter der am Flansch (21) des Unterteiles (2) angeschweisst ist, ab.
摘要翻译：正是在这里首次螺旋盖（1）被实现，能够被打开，并且在计量孔（31）的计量输送实现的同时其上安装有自切削管状袋在其上螺旋盖（1）。螺旋盖（1）包括下部分（2）在其上实际和运输安全投放间隔装置（4）被安装的并在其上切削套筒（3）有横向计量孔（31）旋拧。由切割管（3）可以打开容器，然后的装置可以提出了一种通过一阀活塞的计量加入在切割管（3）在它的内容被引导的schraubbeweglich的（5）。在阀活塞的关闭状态（5）接合所述计量孔口（31）插入到末端开口的缸（30）的切削套筒（3）和密封到下部部分（2）被焊接，从所述凸缘（21）的容器的下方。

9. 发明申请

WO2013017316A1 SCHNEIDVORRICHTUNG FÜR BEHÄLTERHÜLLEN 审中-公开
标题翻译：切装置容器COVERS
公开(公告)号：WO2013017316A1
公开(公告)日：2013-02-07
申请号：PCT/EP2012/060503
申请日：2012-06-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , BARRON, Dan
发明人： BARRON, Dan
IPC分类号： B65D5/74
CPC分类号： B65D17/16 , B65D5/747 , B65D17/28
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart eine aus Kunststofffolie gefertigte Behälterhülle mit einem rotierenden Verschluss, der eine rotierbare zylindrische Schneidvorrichtung (100, 300) hat, wobei diese einen unteren Rand (110) aufweist an den mindestens ein Schneidkantenabschnitt (120) angeordnet ist, und dass dieser mindestens eine Schneidkantenabschnitt (120) mindestens drei Zähne (130) aufweist, die auf einer, relativ zum Beutel, geneigt verlaufenden Linie liegen, und dass der in Drehrichtung vorderste Zahn beim Schneidvorgang mit der Kunststofffolie zuerst in Berührung kommt. Die Schneidvorrichtung (100, 300) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der Linie auf der die Zähne (130) eines jeden Schneidkantenabschnittes liegen so gewählt ist, dass bei mindestens annährend maximaler Deformation der Kunststofffolie vor deren Perforation durch den vordersten Zahn mindestens zwei Folgezähne desselben Schneidkantenabschnittes (120) in direkten Kontakt mit der Kunststofffolie stehen.
摘要翻译：本发明公开了一种具有旋转离合器，可旋转的圆柱形切割器（100，300），其具有下边缘（110）到所述至少一个切削刃部分（120）被布置成由塑料薄膜容器外壳，并且该至少具有切削刃部分（120）至少三个齿（130），其位于一个相对于所述袋上，倾斜的线，并且，在旋转齿的方向最前面的第一抵接于塑料片材在切割操作期间接触。切断装置（100，300）的特征在于，该线的斜率是在每一切削刃部分的齿（130）被选择为使得至少大约塑料膜的最大变形之前穿孔其由最前面的齿至少两个纵齿切削刃部分（120）与所述塑料膜直接接触。

10. 发明申请

WO2017029014A1 AUSLASSSTUTZEN MIT EINEM AUSKRAGENDEN FLANSCH 审中-公开
标题翻译： WITH A悬臂FLANSCH OUTLET
公开(公告)号：WO2017029014A1
公开(公告)日：2017-02-23
申请号：PCT/EP2016/065802
申请日：2016-07-05
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： BARRON, Dan
IPC分类号： B65D75/58
CPC分类号： B65D75/5877
摘要： Ein Auslassstutzen (1) hat einem auskragenden Flansch (3) zur nicht-lösbaren Befestigung des Auslassstutzens auf einem Schlauchbeutel (12). Der Flansch (3) hat eine zu einer Schweiss- oder Klebverbindung mit dem Schlauchbeutel ausgebildete Kontaktfläche (4), die einen Auslassstutzendurchlass entlang einer Umfangslinie (6) umgibt. Die Kontaktfläche (4) ist rechteckförmig oder quadratisch und der Flansch (3) weist beidseits beabstandet vom Auslassstutzendurchlass je ein in einer Verlaufsrichtung parallel verlaufendes Folienscharnier (7) auf.
摘要翻译：的出口（1）具有用于在筒状袋（12）的出口的非剥离性的紧固一个突出的凸缘（3）。所述凸缘（3）具有在与筒状袋接触表面的焊接或粘接剂连接而形成的开口（4），其围绕Auslassstutzendurchlass沿着圆周线（6）。所述接触表面（4）是矩形或方形并且所述凸缘（3）具有在两侧从各Auslassstutzendurchlass一个平行间隔在薄膜铰链的方向（7）延伸。

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