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1. 发明申请

WO2007065630A1 RÜCKSCHLAGVENTIL 审中-公开
标题翻译：止回阀
公开(公告)号：WO2007065630A1
公开(公告)日：2007-06-14
申请号：PCT/EP2006/011663
申请日：2006-12-05
申请人： RITAG RITTERHUDER ARMATUREN GMBH & CO. ARMATURENWERK KG , GELLWEILER, Thomas
发明人： GELLWEILER, Thomas
IPC分类号： F16K15/06
CPC分类号： F16K15/063 , F16K15/026 , Y10T137/7837 , Y10T137/7933 , Y10T137/7934
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sperren des Durchflusses in Rohrleitungen, Schläuchen oder dergleichen, insbesondere ein Rückschlagventil (10), mit einem Gehäuse (12) zum Einbau in eine Rohrleitung oder dergleichen. Das Gehäuse (12) weist einen Durchflusskanal (13) auf, dessen durchströmter Querschnitt durch ein Ventil (11) verschließbar ist, wobei das Ventil (11) einen Ventilteller (18) zum Verschließen des Querschnitts und einen Ventilschaft (26) zur Führung des Ventils (11) aufweist und wobei das Ventil (11) mittels des Ventilschafts (26) in einem Haltemittel, insbesondere einer Halteplatte (19), verschieblich in Strömungsrichtung gelagert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Haltemittel und/oder das Ventil (11) Mittel zur Vermeidung von Rückständen eines in der Rohrleitung transportierten Mediums aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于将止回阀（10）阻挡在管道，软管等的流动，特别地，包括在管道或类似物用于安装的壳体（12）。所述壳体（12）具有流路（13），其通流通过阀的横截面（11）被关闭，其中，所述阀（11）的阀板（18），用于引导所述阀关闭所述横截面和阀杆（26）（11），并且其中所述阀（11）通过在保持装置的阀杆（26）的装置，特别是一个保持板（19）可移动地安装在流动的方向。根据本发明，提供的是所述保持装置和/或具有用于避免的在管道介质输送残基手段阀（11）。

2. 发明申请

WO2009024250A1 VORRICHTUNG ZUM SPERREN DES DURCHFLUSSES VON FLUIDEN MEDIEN IN ROHRLEITUNGEN, SCHLÄUCHEN ODER DERGLEICHEN, INSBESONDERE RÜCKSCHLAGVENTIL 审中-公开
标题翻译：装置用于锁定流体介质在管道中，软管或类似的流动，特别是止回阀
公开(公告)号：WO2009024250A1
公开(公告)日：2009-02-26
申请号：PCT/EP2008/006292
申请日：2008-07-31
申请人： RITAG RITTERHUDER ARMATUREN GMBH & CO. ARMATURENWERK KG , GELLWEILER, Thomas , SCHRADER, Herfried , HEDEMANN, Jürgen
发明人： GELLWEILER, Thomas , SCHRADER, Herfried , HEDEMANN, Jürgen
IPC分类号： F16K47/02
CPC分类号： F16K47/023 , F16K15/063
摘要： Vorrichtung zum Sperren des Durchflusses von fluiden Medien in Rohrleitungen, Schläuchen oder dergleichen, insbesondere Rückschlagventil (10), mit einem Gehäuse (12) das einen Durchflusskanal (14) für das Medium aufweist, wobei der durchströmte Querschnitt des Durchflusskanals (14) durch ein Absperrmittel, insbesondere einen Ventilteller (28) oder dergleichen, verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem Absperrmittel eine Dämpfungseinrichtung (42) zum kontrollierten Schließen des Absperrmittels zugeordnet ist.
摘要翻译：一种用于阻挡流体介质在管道，软管等的流动，特别是止回阀（10），包括一个壳体（12）包括用于所述介质的流动通道（14），其中，由一个关闭所述流动通道（14）的通流横截面设备，尤其是阀盘（28）或类似物，可以被关闭。根据本发明，它提供的是，关断装置，阻尼装置（42）为关断装置的控制关闭相关联。

3. 发明申请

WO2016184562A1 DOPPELRÜCKSCHLAGKLAPPENVENTIL 审中-公开
标题翻译：仔细检查拍门
公开(公告)号：WO2016184562A1
公开(公告)日：2016-11-24
申请号：PCT/EP2016/000807
申请日：2016-05-17
申请人： RITAG RITTERHUDER ARMATUREN GMBH & CO. ARMATURENWERK KG
发明人： GELLWEILER, Thomas , STÜBER, Eckhard
IPC分类号： F16K15/03 , F16K27/02
CPC分类号： F16K15/038 , F16K27/0209
摘要： Die Erfindung betrifft ein Doppelrückschlagklappenventil zum Sperren des Durchflusses von gasförmigen und/oder flüssigen Medien in Rohrleitungen, Schläuchen oder dergleichen, mit einem Gehäuse (11) zum Einbau in eine medienführende Rohrleitung, wobei das Gehäuse (11) einen Durchflusskanal (12) aufweist, dessen durchströmter Querschnitt durch zwei Rückschlagklappen (16) verschließbar ist, wobei die beiden Rückschlagklappen (16) an einer im Durchflusskanal (12) angeordneten Achse (18) gelagert sind und zum Verschließen des Durchflusskanals (12) zur abdichtenden Anlage an einem Sitz (19) des Ventils (11) bringbar sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die an der Achse (18) gelagerten Rückschlagklappen (16) und der Sitz (19) eine Baugruppe (24) bilden, und dass die Baugruppe (24) lösbar im Ventil (11) angeordnet ist, derart, dass die Baugruppe (24) in das bzw. aus dem Ventil (11) ein- bzw. ausbaubar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种双单向挡板阀用于阻止气体和/或液体介质的管道，软管等的流动，在媒体输送管具有用于安装的壳体（11），所述壳体（11），其具有流路（12），其通过两个止回阀通流横截面（16）是关闭的，其特征在于，设置在一个在流道中的两个单向阀（16）（12）轴线（18）被存储，以及用于关闭所述流动通道（12）以用于与所述的座（19）密封接合阀（11）可接合。以这样的方式，本发明的特征在于，安装在所述轴（18）的止回阀（16）和座（19）的组件（24）的形式，并且，在阀组件（24）可释放地布置（11）该模块（24）和流出阀（11）的切换，并且是可拆卸的。

4. 发明申请

WO2007131734A1 KOLBENSPRITZE ZUR ENTNAHME VON PROBEN IN EINER LEITUNG GEFÜHRTEN GASFÖRMIGEN ODER FLÜSSIGEN MEDIUMS 审中-公开
标题翻译：注射器活塞进行取样IN A LINE OUT气体或液体介质
公开(公告)号：WO2007131734A1
公开(公告)日：2007-11-22
申请号：PCT/EP2007/004217
申请日：2007-05-11
申请人： RITAG RITTERHUDER ARMATUREN GMBH & CO. , GELLWEILER, Thomas
发明人： GELLWEILER, Thomas
IPC分类号： G01N1/20
CPC分类号： G01N1/2035 , G01N2001/105 , G01N2001/205 , G01N2001/247
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kolbenspritze zur Entnahme von Proben eines in einer Leitung (11 ) geführten gasförmigen oder flüssigen Mediums, mit einem Kolbengehäuse (12) und einem im Kolbengehäuse (12) gebildeten Aufnahmeraum (13) für das Medium, wobei der Aufnahmeraum (13) eine verschließbare Ventilöffnung (17) zur Entnahme und/oder zur Zuführung des Mediums aus dem bzw. zum Aufnahmeraum (13) aufweist und wobei das Volumen des Aufnahmeraums (13) durch einen im Kolbengehäuse (12) hin- und herbewegbaren Kolben (14) veränderbar ist; Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Aufnahmeraum (13) befindliches Medium durch den Kolben (14) aus dem Aufnahmeraum (13) herausförderbar ist, wobei im Bereich der Ventilöffnung (17) verbleibende Reste des Mediums durch einen Ventilstift (18) zum Verschließen der Ventilöffnung (17) aus dem Bereich der Ventilöffnung (17) herausförderbar sind, derart, dass die Kolbenspritze (10) im Wesentlichen weder im Bereich des Aufnahmeraums (13) noch im Bereich der Ventilöffnung (17) einen Totraum aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种注射器采取在气态或液态介质引导的线（11）的样品，以接收对所述介质的活塞壳体（12）和形成一个在所述活塞壳体（12）的空间（13），其中所述接收空间（13）具有可关闭的阀开口（17），用于去除和/或用于从或向所述收容空间（13），并且其中所述接收空间（13）的通过在活塞壳体内的容积（12）往复运动的活塞（14）可改变供给介质是; 根据本发明，提供的是在接收空间（13）befindliches介质通过从所述接收空间（13），其中，在所述阀开口的区域中的活塞（14）输送出（17）（通过阀销（18），用于关闭阀开口的剩余介质的残留物 17）（从阀口17）的区域中被输送出来，使得所述注射器（10）基本上是不（在容纳空间13），也不（在阀开口17的区域的区域）具有一个死区。

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