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1. 发明申请

WO2020069836A1 BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE BLENDE EINES SCHUBKASTENS AN EINER ZARGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020069836A1
公开(公告)日：2020-04-09
申请号：PCT/EP2019/074372
申请日：2019-09-12
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , STUFFEL, Andreas , TOCKE, Matthias , WEIDLICH, Jürgen , POPPENDIEK, Sebastian , KUHLMANN, Kirsten
IPC分类号： A47B88/95
摘要： Eine Befestigungsvorrichtung (10) zum Befestigen einer Blende (2) eines Schubkastens (1) an einer Zarge (4), weist mindestens einen an der Blende (2) angeordneten Blendenträger (7) auf, mindestens einen in einer Zarge (4) befestigten Adapter (6), an dem der Blendenträger (7) festlegbar ist, wobei der Adapter (6) wenigstens eine Fangeinrichtung aufweist, mit der ein jeweiliges am Blendenträger (7) angeordnetes Verbindungselement (72) in einer Montageposition am Adapter (6) fixierbar ist, wobei der Blendenträger (7) in Zargenlängsrichtung auf den Adapter (6) der Zarge (4) aufschiebbar ist, und dass zwischen einer Seitenwand (61,62) des Adapters (6) und einer dieser gegenüberliegend angeordneten Seitenwand (71,75) des Blendenträgers (7) eine zusammenwirkende Rasteinrichtung ausgebildet ist, durch welche der Blendenträger (7) bei gelöster/n Fangeinrichtung/en in Löserichtung (L) linear begrenzt verschiebbar am Adapter (6) gehalten ist. Desweiteren wird ein Verfahren zum Lösen einer Blende (2) von einer Zarge (4) mit einer solchen Befestigungsvorrichtung (10) beschrieben.

2. 发明申请

WO2014180900A1 VERBINDUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-公开
标题翻译：连接设备用于可移动家具部件
公开(公告)号：WO2014180900A1
公开(公告)日：2014-11-13
申请号：PCT/EP2014/059330
申请日：2014-05-07
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： WEIDLICH, Jürgen
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/427 , A47B2088/4276
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (40) zur Verbindung eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere eines Schubkastens, mit einer Laufschiene (20) einer Auszugsführung, wobei die Verbindungsvorrichtung (40) ein Kupplungselement (41) aufweist, das mit einem korrespondierenden Kupplungselement (21) der Laufschiene (20) zusammenwirkt, und wobei die Verbindungsvorrichtung (40) Verstellmittel aufweist, um das Kupplungselement (41) in zumindest einer Raumrichtung zu verstellen, und/oder Verriegelungsmittel aufweist, um ein Zusammenwirken der beiden Kupplungselemente (21, 41) zu sichern. Die Verbindungsvorrichtung (40) zeichnet sich dadurch aus, dass die Verstellmittel und/oder die Verriegelungsmittel jeweils Betätigungselemente aufweisen, von denen zumindest zwei eine gemeinsame Dreh-oder Schwenkachse aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System aus einer Auszugsführung und einer derartigen Verbindungsvorrichtung (40).
摘要翻译：本发明涉及的连接装置（40），用于与运行轨道中的相应联接元件（21）连接的可移动的家具部件，特别是抽屉，具有拉出导向的轨道（20），其中，所述连接装置（40）包括一个耦合元件（41）（20）协作，并且其中，所述连接装置（40）调节装置中的至少一个方向上在空间来调整耦合元件（41），和/或具有锁定装置以确保两个联接元件（21，41）的相互作用。所述的连接装置（40）的特征在于，所述调节和/或锁定装置的每一个包括致动器元件，其中至少两个具有共同的旋转式或枢转轴线。本发明还涉及一种由一拉出导向的系统，并且这样的连接装置（40）。

3. 发明申请

WO2020070121A1 BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINER BLENDE EINES SCHUBKASTENS AN EINER ZARGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020070121A1
公开(公告)日：2020-04-09
申请号：PCT/EP2019/076584
申请日：2019-10-01
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas , TOCKE, Matthias , POPPENDIEK, Sebastian , WEIDLICH, Jürgen , KUHLMANN, Kirsten , KLAUS, Stefan , SZLAPKA, Timo
IPC分类号： A47B88/95
摘要： Befestigungsvorrichtung (10) zum Befestigen einer Blende (2) eines Schubkastens (1) an einer Zarge (4), aufweisend mindestens einen an der Blende (2) angeordneten Blendenträger (7), mindestens einen in der Zarge (4) angeordneten Adapter (6), an dem der Blendenträger (7) festlegbar ist, wobei der Adapter (6) wenigstens zwei Fangeinrichtungen mit einem jeweiligen ersten und mindestens einem zweiten Keilschieber (63, 64) aufweist, mit denen ein jeweiliger am Blendenträger (7) angeordnetes Verbindungselement (72) in einer Montageposition am Adapter (6) fixierbar ist, eine Entriegelungseinrichtung (66) für die Fangeinrichtungen, mit der die Keilschieber (63, 64) zwischen einer Fixierstellung und einer Lösestellung bewegbar sind, und dass die Keilschieber (63, 64) linear, insbesondere im Wesentlichen vertikal zur Löserichtung (L) der Blende, verschiebbar am Adapter (6) gehalten sind, wobei der zumindest eine zweite Keilschieber sich in der Lösestellung am ersten Keilschieber mittelbar oder unmittelbar federbelastet abstützt. Des Weiteren werden Verfahren zum Befestigen und Lösen einer Blende an bzw. von einer Zarge (4) beschrieben.

4. 发明申请

WO2016177731A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM FESTLEGEN EINES SCHUBELEMENTES 审中-公开
标题翻译：装置和方法，用于存储推力元件
公开(公告)号：WO2016177731A1
公开(公告)日：2016-11-10
申请号：PCT/EP2016/059888
申请日：2016-05-03
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas , MEYER, Helmut , WEIDLICH, Jürgen , KURSAWE, Christoph
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/427 , A47B88/407 , A47B2088/4272 , A47B2088/4274 , A47B2088/4276 , A47B2088/4278 , A47B2210/0056 , A47B2230/0014
摘要： Eine Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens (4) an einer Schiene (5) einer Auszugsführung (3), umfasst einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme (20), in die ein stegförmiges Halteteil (12) einfügbar ist, wobei an der Aufnahme (20) ein selbsthemmender Klemmhebel (25) vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil (12) klemmend gegen ein Herausziehen gesichert ist. Dadurch kann eine besonders stabile Fixierung des Schubkastens (4) an einer Auszugsführung (3) realisiert werden.
摘要翻译：用于在轨道上的抽屉（4）设置一个推动元件，特别是一种装置（5）的抽屉滑动件（3）包括与插座（20），在其中一个网络状的保持部（12）能够插入，其特征在于，在所述接收的夹紧机构（20）自锁夹紧杆（25）借助于该保持部（12）被夹紧地固定以防止拉出提供。从而可于在拉出引导件（3）的抽屉（4）的特别稳定的固定来实现。

5. 发明申请

WO2016177728A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM FESTLEGEN EINES SCHUBELEMENTES 审中-公开
标题翻译：装置和方法，用于存储推力元件
公开(公告)号：WO2016177728A1
公开(公告)日：2016-11-10
申请号：PCT/EP2016/059885
申请日：2016-05-03
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas , WEIDLICH, Jürgen , BUHMEIER, Marvin , MEYER, Helmut , MEYER, Bernd
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/427 , A47B88/407 , A47B2088/4272 , A47B2088/4274 , A47B2088/4276 , A47B2088/4278 , A47B2210/0056
摘要： Eine Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens (4) an einer Schiene (5) einer Auszugsführung (3), umfasst einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme (20), in die ein stegförmiges Halteteil (12) einfügbar ist, wobei an der Aufnahme (20) ein selbsthemmendes Klemmelement (25) vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil (12) klemmend gegen ein Herausziehen gesichert ist. Dadurch kann eine besonders stabile Fixierung des Schubkastens (4) an einer Auszugsführung (3) realisiert werden.
摘要翻译：用于在轨道上的抽屉（4）设置一个推动元件，特别是一种装置（5）的抽屉滑动件（3）包括与插座（20），在其中一个网络状的保持部（12）能够插入，其特征在于，在所述接收的夹紧机构（20）自锁定夹紧元件（25）借助于该保持部（12）被夹紧地固定以防止拉出提供。从而可于在拉出引导件（3）的抽屉（4）的特别稳定的固定来实现。

6. 发明申请

WO2016174025A1 AUSZIEHFÜHRUNG FÜR EINEN SCHUBKASTEN 审中-公开
标题翻译：拉出用于抽屉
公开(公告)号：WO2016174025A1
公开(公告)日：2016-11-03
申请号：PCT/EP2016/059273
申请日：2016-04-26
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas , WEIDLICH, Jürgen , BOEKHOFF, Heiko , KURSAWE, Christoph
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/427 , A47B88/407
摘要： Eine Ausziehführung für einen Schubkasten (3), umfasst eine an einem Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene und eine verfahrbaren Laufschiene (2), wobei optional zwischen der Führungsschiene und der Laufschiene (2) mindestens eine Mittelschiene vorgesehen sein kann, und an der Laufschiene (2) eine Haltevorrichtung vorgesehen ist, mittels der der Schubkasten (3) an der Laufschiene (2) fixierbar ist, und die Haltevorrichtung einen Vorsprung (5) umfasst, der in eine Aufnahme (4) an dem Schubkasten (3) einfügbar ist, wobei der Vorsprung (5) über einen Spreizmechanismus in der Form veränderbar ist.
摘要翻译：用于抽屉（3）的拉出导向件包括一可固定到一个家具主体导轨和（2），任选地在导轨与滑轨之间（2）至少可提供一个中间导轨的可移动导轨，并在运行轨道（2）保持装置是通过在运行轨道上的抽屉（3）的装置（2）提供可固定，而保持件具有一个凸起（5），其可插入在所述抽屉（3）的容器（4），其中，所述突出部（ 5）是通过在模具中的传播机制改变的。

7. 发明申请

WO2021037505A1 SEITENZARGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021037505A1
公开(公告)日：2021-03-04
申请号：PCT/EP2020/072001
申请日：2020-08-05
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , STUFFEL, Andreas , TOCKE, Matthias , WEIDLICH, Jürgen , POPPENDIEK, Sebastian , KUHLMANN, Kirsten
IPC分类号： A47B88/90 , A47B88/925
摘要： Eine Seitenzarge (1) für einen Schubkasten umfasst einen vorderen Träger (2) und einen hinteren Träger (3, 3'), zwischen denen ein Wandelement (10, 20, 30) angeordnet ist, das an mindestens einem der beiden Träger (2, 3, 3') durch eine bewegliche Abdeckung (7) gehalten ist, wobei an der Abdeckung (7) ein Ausgleichselement (11) angeordnet ist, mit dem Wandelemente (10, 20, 30) unterschiedlicher Dicke an dem Träger (2, 3) fixierbar sind. Dadurch kann die Seitenzarge (1) flexibel aufgebaut werden.

8. 发明申请

WO2020233843A1 RÜCKWANDVERBINDER FÜR SCHUBKÄSTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020233843A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/054390
申请日：2020-02-19
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , MERTES, Rolf , STUFFEL, Andreas , MEYER, Bernd , PRUTSCH, Andree , TOCKE, Matthias , WEIDLICH, Jürgen , POPPENDIEK, Sebastian , SZLAPKA, Timo , KUHLMANN, Kirsten
IPC分类号： A47B88/90 , F16B12/38 , A47B88/95
摘要： Ein Rückwandverbinder für Schubkästen (1) umfasst einen an einer Seitenzarge (5) festlegbaren Träger (8) und ein an dem Träger (8) festgelegtes Verbindungsteil (10), das Rastmittel (11), die an oder in einer Rastaufnahme (11) an einer Rückwand (3) verrastbar sind, und ein Sicherungsteil (12) aufweist, das in dem Verbindungsteil (10) linear verschiebbar gelagert ist und von einer hervorstehenden Position in eine die Rastmittel (11) fixierende Sicherungsposition bewegbar ist, wobei an dem Verbindungsteil (10) mindestens eine Anlagefläche (18) für eine Rückwand (3') mit einem Schraubkanal (15) ausgebildet ist, wobei das Sicherungsteil (12) in der Sicherungsposition im Wesentlichen flächenbündig mit der Anlagefläche (18) des Verbindungsteils (10) ausgerichtet ist. Dadurch wird die Montage und Befestigung einer Rückwand an einem Schubkasten vereinfacht.

9. 发明申请

WO2016177729A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM FESTLEGEN EINES SCHUBELEMENTES 审中-公开
标题翻译：用于固定抽屉的装置和方法
公开(公告)号：WO2016177729A1
公开(公告)日：2016-11-10
申请号：PCT/EP2016/059886
申请日：2016-05-03
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas , WEIDLICH, Jürgen , BUHMEIER, Marvin , MEYER, Helmut
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/427 , A47B88/407 , A47B2088/4272 , A47B2088/4274 , A47B2088/4276 , A47B2088/4278 , A47B2210/0056
摘要： Eine Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens (4) an einer Schiene (5) einer Auszugsführung (3), umfasst einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme (20), in die ein stegförmiges Halteteil (12) einfügbar ist, wobei an der Aufnahme (20) ein selbsthemmendes Klemmelement (25) vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil (12) klemmend gegen ein Herausziehen gesichert ist. Dadurch kann eine besonders stabile Fixierung des Schubkastens (4) an einer Auszugsführung (3) realisiert werden.
摘要翻译：
一种在轨道上固定的推力元件，特别是抽屉（4）装置（5）一个Auszugsf导航使用指南（3）包括与插座（20）的夹紧机构到其中的stegf＆ouml; rmiges保持部分（12）SIMP导航用途是gbar，其中，在所述接收（20）的自锁夹紧元件（25）借助于该保持部（12）被夹紧地固定以防止拉出提供。结果，可以实现抽屉（4）在拉出引导件（3）上的特别稳定的固定。

10. 发明申请

WO2021170367A1 STELLVORRICHTUNG FÜR MÖBEL UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER STELLVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021170367A1
公开(公告)日：2021-09-02
申请号：PCT/EP2021/052691
申请日：2021-02-04
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , NOSKE, Frank , STUFFEL, Andreas , TOCKE, Matthias , WEIDLICH, Jürgen , POPPENDIEK, Sebastian , KRÜGER, David , KUHLMANN, Kirsten
IPC分类号： A47B88/956 , A47B88/95
摘要： Eine Stellvorrichtung für Möbel umfasst ein Stellelement (7) und ein Gewindeteil (8), das in einer Hülse (15) an dem Stellelement (7) gehalten ist, und einen an dem Gewindeteil (8) anliegenden Halter (6), wobei durch Drehen des Gewindeteils (8) das Stellelement (7) relativ zu dem Halter (6) in axialer Richtung verstellbar ist, wobei die Hülse (15) und/oder das Gewindeteil (8) in radiale Richtung federnd elastisch ausgebildet sind/ist und das Gewinde (13) des Gewindeteils (8) bei Erreichen einer axialen Endposition an der Hülse (15) durchrutscht. Dadurch besitzt die Stellvorrichtung einen Überdrehschutz, der eine Beschädigung der Bauteile verhindert.

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