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1. 发明申请

WO2007060082A1 SCHUBLADE 审中-公开
标题翻译：抽屉
公开(公告)号：WO2007060082A1
公开(公告)日：2007-05-31
申请号：PCT/EP2006/067980
申请日：2006-10-31
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , WEBER, Konrad , HÖTGER, Thorsten
发明人： WEBER, Konrad , HÖTGER, Thorsten
IPC分类号： A47B88/08
CPC分类号： A47B88/493 , A47B2210/007 , A47B2210/0078 , A47B2210/0083
摘要： Eine Schublade (1) ist über eine Ausziehführung (6, 7, 8) relativ zu einem Möbelkorpus von einer Position im Möbelkorpus in eine Auszugsposition vor den Möbelkorpus verfahrbar, wobei die Schublade (1) an den gegenüberliegenden Seiten jeweils mindestens ein Zahnrad (10) aufweist, das mit einer am Möbelkorpus festgelegten Zahnstange (30) kämmt und mit einem Zahnrad (10) auf der gegenüberliegenden Seite gekoppelt ist. Die Zahnstangen (30) sind jeweils über einen verschwenkbaren Hebel (11) verlängerbar, damit eine Führung der Schublade (1) durch die Zahnräder (10) auch in der Auszugsposition gewährleistet ist. Ein verschwenkbarer Hebel (11) ist mit dem kämmenden Zahnrad (10) außer Eingriff bringbar, um eine Schiefstellung der Schublade korrigieren zu können. Dadurch ist gewährleistet, dass die Schublade über ihren vollständigen Verfahrweg durch die Zahnräder geführt ist.
摘要翻译：的抽屉（1）经由拉出引导件连接（6，7，8）可相对于从在所述家具主体在家具主体的前部的拉出位置的位置，在家具主体，其中，所述抽屉（1）的相对的两侧分别具有至少一个齿轮（10）与家具上的胎体（30）的固定齿条和与带齿的轮（10）被耦合在相反侧啮合。齿条（30）通过可枢转的杆（11），使得所述抽屉（1）通过齿轮（10）的导向装置，即使在拉出位置确保分别延长。可枢转的杆（11）是连接到所述啮合齿轮（10）能够被分离，以便校正所述抽屉的未对准。这确保了抽屉通过齿轮引导在其整个行进路径。

2. 发明申请

WO2019166205A1 MÖBEL ODER HAUSHALTSGERÄT UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER FUNKTIONSEINHEIT EINES SCHUBELEMENTS IN EINEM MÖBEL ODER HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019166205A1
公开(公告)日：2019-09-06
申请号：PCT/EP2019/053171
申请日：2019-02-08
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： SZLAPKA, Timo , BASTKOWSKI, Sebastian , HÖTGER, Thorsten , STAUFENBERG, Gerrit , RATSCH, Ulrich
IPC分类号： A47B88/467 , F25D25/02 , A47B88/463 , A47B88/49
摘要： Ein Möbel oder Haushaltsgerät weist einen Korpus (2) auf, mindestens ein in dem Korpus (2) verschiebbar angeordnetes Schubelement (3) mit zwei Seitenwänden (4), wobei zwischen den Seitenzargen (4) und Seitenwänden (21, 22) des Korpus (2) jeweilige Auszugsführungen (5) angeordnet sind, wobei jede der Auszugsführungen (5) zumindest eine an einer Seitenwand (21, 22) des Korpus (2) befestigbare Korpusschiene (51) und eine an der Seitenzarge (4) befestigbare Laufschiene (52) aufweist, sowie wenigstens eine mit einer der Auszugsführungen (5) gekoppelte Funktionseinheit (6), wobei in wenigstens einer der Seitenwände (4) eine von der Auszugsführung (5) entfernt angeordnete Funktionseinheit (6) lösbar angeordnet ist, die in einer vorbestimmten Position des Schubelements (3) relativ zum Korpus (2) mit einem ortsfest am Korpus (2) oder der Korpusschiene (51) angebrachten Gegenelement (7, 15) in Wirkverbindung steht. Desweiteren wird ein Verfahren zur Montage einer Funktionseinheit (6) eines Schubelements (3) in einem Möbel oder Haushaltsgerät beschrieben.

3. 发明申请

WO2007068679A1 EINZUGSVORRICHTUNG FÜR EIN IN EINEM MÖBELKORPUS LÄNGS VERSCHIEBBAR GEFÜHRTES AUSZUGSTEIL 审中-公开
标题翻译：用于在纵向家具主体搬送装置滑动PASSED部分摘录
公开(公告)号：WO2007068679A1
公开(公告)日：2007-06-21
申请号：PCT/EP2006/069566
申请日：2006-12-12
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , SHIMIZU, Takayoshi , HÖTGER, Thorsten
发明人： SHIMIZU, Takayoshi , HÖTGER, Thorsten
IPC分类号： A47B88/04 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/0084 , A47B88/467 , A47B2088/4015
摘要： Eine Einzugsvorrichtung (5) für ein in einem Möbelkorpus (2) längs verschiebbar geführtes Auszugsteil (3) mit einem Kraftspeicher, der beim Öffnen des Auszugsteiles (3) gespannt und dessen gespeicherte Kraft ab einer konstruktiv vorgegebenen Einschubposition des Auszugsteiles (3) freigegeben und als Einzugskraft auf das Auszugsteil (3) übertragen wird, ist so ausgebildet, dass zusätzlich zum Kraftspeicher und zur Verstärkung der wirksamen Einzugskräfte in einer bestimmten Einzugsposition ein Permanentmagnetsystem (6, 7) aus einem Permanentmagneten (6) und einem Gegenpolstück (7) aus einem magnetisierbaren Material oder einem zweiten Permanentmagneten (7) vorgesehen ist, wobei jeweils eine Komponente (6, 7) dieses Permanentmagnetsystems am Möbelkorpus (2) und die andere Komponente (6, 7) am Auszugsteil (3) montiert ist derart, dass deren Kontaktflächen beim Aufeinandertreffen beim Einschieben des Auszugsteiles lotrecht zur Einschubrichtung verlaufen und beim Herausziehen des Auszugsteiles (3) aus der Schließstellung heraus parallel zueinander verschiebbar sind.
摘要翻译：甲收缩装置（5）上纵向可移动的家具主体（2）被引导拉出部（3）的力累加器，打开提取部分时（3），张紧和释放从所述拉出部的结构上规定的插入位置所存储的力（3）和作为回缩力至（3）发送的拉出部，被形成为使得除了蓄能器和加强在一定的拉入位置有效拉入力，永久磁铁系统（6,7）可磁化的永久磁铁（6）和配极（7）的材料或（7）设置有第二永久磁铁，一个部件（6，7）的永久磁铁系统到家具本体（2）和其它组分的（6,7）安装在所述延伸部（3），使得它们的接触面，同时满足垂直地延伸并插入提取部，以所述插入方向时拉出时提取从关闭位置部分（3）从可移位彼此平行。

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