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1. 发明申请

WO2005023161A1 WEGWERFWINDEL MIT HÜFTGÜRTEL 审中-公开
标题翻译：髋带一次性尿布
公开(公告)号：WO2005023161A1
公开(公告)日：2005-03-17
申请号：PCT/EP2004/005012
申请日：2004-05-11
申请人： PAUL HARTMANN AG , RÖHRL, Wolfgang , STUPPERICH, Hans-Peter , BANDORF, Matthias
发明人： RÖHRL, Wolfgang , STUPPERICH, Hans-Peter , BANDORF, Matthias
IPC分类号： A61F13/64
CPC分类号： A61F13/64 , A61F13/5622 , A61F13/5638
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wegwerfwindel (2), insbesondere zur Inkontinentenversorgung, mit einem eine in Umfangsrichtung geschlossene Hüftöffnung der Windel bildenden Hüftgürtel (10), der an wenigstens einer Stelle öffenbar und auf sich selbst schliessbar ist, und mit einem einen Vorderbereich, einen Rückenbereich und einen dazwischenliegenden Schrittbereich aufweisenden Windelhauptteil (4), der einen Absorptionskörper (6) für Flüssigkeiten aufweist, wobei der Windelhauptteil (4) mit dem Längsende seines Vorderbereichs oder seines Rückenbereichs über erste Verschlussmittel (34) lösbar am Hüftgürtel (10) festlegbar ist, derart, dass ein Benutzer bei angelegtem Hüftgürtel (10) den Windelhauptteil (4) zwischen den Beinen hervorholen und das noch freie Längsende des Windelhauptteils (4) am Hüftgürtel (10) lösbar festlegen kann, wobei der Hüftgürtel (10) von einem einstückigen Materialabschnitt (8) gebildet ist, der an den Windelhauptteil (4) angefügt ist und beidseits einer Längsmittelachse um in einer Längsrichtung (18) der Windel erstreckte Falzlinien (20) auf sich selbst gefaltet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种一次性尿布（2），特别是用于失禁护理，与尿布形成腰带（10）的周向封闭髋开口被打开和在其自身上闭合的至少一个位置，以及具有一个前部，后部，并具有尿布主体部分（4）包括一中间裆区的吸收体（6），用于液体，其中，所述主尿布部分（4）（34）可释放地附接到所述腰带（10）被连接到其前部区域的以上第一封闭其后部区域的纵向端装置可固定，例如戴臀带（10）要生出尿布主要部分当用户（4）腿部和尿布的主要部分的自由纵向端（4）之间的腰带（10）可以可拆卸地确定，其中，单件式材料部分的腰带（10）（8）形成，其在尿布主体部分（4），并将beid 在延伸尿布的折叠线（20）的纵向方向（18）的纵向中心轴线的一侧在其自身折叠。

2. 发明申请

WO2005020863A1 WEGWERFWINDEL 审中-公开
标题翻译：一次性尿布
公开(公告)号：WO2005020863A1
公开(公告)日：2005-03-10
申请号：PCT/EP2004/008219
申请日：2004-07-23
申请人： PAUL HARTMANN AG , RÖHRL, Wolfgang , STUPPERICH, Hans-Peter
发明人： RÖHRL, Wolfgang , STUPPERICH, Hans-Peter
IPC分类号： A61F13/42
CPC分类号： A61F13/84 , A61F13/42 , A61F13/5644
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wegwerfwindel (2), mit einem eine in Umfangsrichtung geschlossene Hüftöffnung der Windel bildenden Hüftgürtel (6), und mit einem einen Vorderbereich (14), einen Rückenbereich (10) und einen dazwischenliegenden Schrittbereich (12) aufweisenden Windelhauptteil (8), wobei der Windelhauptteil (8) mit dem Längsende seines Vorderbereichs (14) oder seines Rückenbereichs (10) über erste Verschlussmittel (18) lösbar am Hüftgürtel (6) festlegbar ist, derart, dass ein Benutzer bei angelegtem Hüftgürtel (6) den Windelhauptteil (8) zwischen den Beinen hervorholen und das noch freie Längsende des Windelhauptteils (8) am Hüftgürtel (6) lösbar festlegen kann; die Windel ist so ausgebildet, dass ausgehend von einem Längsendbereich (16) des Windelhauptteils (8) zwei Sollbruchlinien (20) oder Trennschnitte im Windelhauptteil (8) vorgesehen sind, die sich in Richtung auf den Schrittbereich (12) erstrecken, so dass ein zwischen den Sollbruchlinien (20) oder Trennschnitten angeordneter Mittelabschnitt (22) des Windelhauptteils (8) entlang dieser Sollbruchlinien (20) oder Trennschnitte im Windelhauptteil (8) vom Hüftgürtel (6) weg klappbar oder faltbar ist und wieder mittels zweiter Verschlussmittel (24) mit dem Hüftgürtel (6) und/oder mit angrenzenden Bereichen (26) des Windelhauptteils (8) lösbar verbindbar ist, um die Windel wieder zu schliessen.
摘要翻译：本发明涉及一种一次性尿布（2），与尿布形成腰带（6），和具有一个具有主尿布部分的前部区域（14），后部区域（10）和中间裆部（12）的周向封闭髋开口（8）其中，经由第一密封装置的主要尿布部分（8），其前部区域（14）的纵向端或它的后方区域（10）的（18）可释放地附连到腰带（6）可以是固定的，使得使用者穿着臀部带（6）时的主尿布部分（（臀部6带）可以可释放地指定8）带出的腿和主尿布部分的自由纵向端（8）之间; 尿布被形成为使得从主尿布部分（8）的纵向端部区域（16）开始已经在主尿布部设置有两个预定断裂线（20）或分离切口（8）朝向所述裆部（12）的方向上延伸，使得间预定断裂线（20）或分离切口再次布置为沿着从所述臀带该预定断裂线（20）或分离切口在主尿布部分（8）（6）远离可折叠的或可折叠的，主尿布部分（8）的中心部分（22）通过的第二关闭装置（24）与所述装置臀部腰带（6）和/或与主尿布部分的相邻区域（26）（8）可拆卸地连接到再次关闭尿布。

3. 发明申请

WO2004105668A1 HYGIENEARTIKEL ZUM EINMALIGEN GEBRAUCH 审中-公开
标题翻译： HYGIENEARTIKEL一次性使用
公开(公告)号：WO2004105668A1
公开(公告)日：2004-12-09
申请号：PCT/EP2004/005053
申请日：2004-05-12
申请人： PAUL HARTMANN AG , RÖHRL, Wolfgang , STUPPERICH, Hans-Peter
发明人： RÖHRL, Wolfgang , STUPPERICH, Hans-Peter
IPC分类号： A61F13/494
CPC分类号： A61F13/4752 , A61F13/15203 , A61F13/49426 , A61F13/532 , A61F2013/15406
摘要： Die Erfindung betrifft einen Hygieneartikel zum einmaligen Gebrauch, mit einer der dauerhaften Speicherung von Körperflüssigkeiten dienenden Saugkörperschicht (24, 60, 70), die auch superabsorbierende Materialien enthalten kann, und mit eine seitliche Auslaufsperre bildenden im wesentlichen in einer Längsrichtung verlaufenden aufstehenden Cuffelementen (26, 28), die zumindest entlang einer Cuffsockellinie (34, 36; 62, 64; 76, 78) an der körperzugewandten Seite des Artikels festgelegt sind, wobei die Cuffelemente (26, 28) mit variierendem Abstand der Cuffsockellinien (34, 36; 62, 64; 76, 78) voneinander geführt sind; um die Absorptionscharakteristik zu verbessern ist der Hygieneartikel so ausgebildet, dass die Saugkörperschicht (24, 60, 70) in Querrichtung (44) des Hygieneartikels zu den Seitenrändern (16) hin und/oder in Längsrichtung (38) zu wenigstens einem Längsende (40) hin ein zunehmendes Flächengewicht eines absorbierenden Materials dieser Schicht aufweist und dass der Bereich (46, 56, 74) grösseren Flächengewichts zumindest einen Teilbereich (48, 66) aufweist, in dem der Abstand (42) der Cuffsockellinien (34, 36; 62, 64; 76, 78) voneinander grösser ist als außerhalb dieses Teilbereichs (48, 50, 66, 68).
摘要翻译：本发明涉及一种用于一次性使用的卫生制品，与体液的永久储存吸收芯层（24，60，70）中的一个，其还可以含有超吸收性材料服务，并与横向排出屏障延伸的直立箍元件的长度方向大致形成（26， 28）沿袖口的底边（34,36至少; 62，64; 76，78）被固定到所述制品的面向身体侧上，其中，具有袖带基线（34，36之间的变化距离袖带元件（26，28）; 62， 76，78）出对方; 64; 以改善卫生制品的吸收特性被形成为使得在朝向所述侧缘（16）和/或在纵向方向（38）到至少一个纵向端部的卫生制品的横向方向（44）的吸收芯层（24，60,70）（40）具有朝向该层的吸收性材料的增加的单位面积重量和更大的单位面积重量的区域（46，56，74）的至少一个部分（48，66），其中（袖带基线34，36的距离（42）; 62，64 ; 76，78）彼此是比这部分区域（48，50，66，68）的外大。

4. 发明申请

WO2005016210A1 WEGWERFWINDEL MIT HÜFTGÜRTEL 审中-公开
标题翻译：髋带一次性尿布
公开(公告)号：WO2005016210A1
公开(公告)日：2005-02-24
申请号：PCT/EP2004/008335
申请日：2004-07-26
申请人： PAUL HARTMANN AG , RÖHRL, Wolfgang , STUPPERICH, Hans-Peter
发明人： RÖHRL, Wolfgang , STUPPERICH, Hans-Peter
IPC分类号： A61F13/56
CPC分类号： A61F13/64 , A61F13/5622 , A61F13/5638
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wegwerfwindel (2), insbesondere zur Inkontinentenversorgung, mit einem eine in Umfangsrichtung geschlossene Hüftöffnung der Windel bildenden Hüftgürtel (4), der an wenigstens einer Stelle öffenbar und schließbar ist, und mit einem einen Vorderbereich (8), einen Rückenbereich (12) und einen dazwischenliegenden Schrittbereich (10) aufweisenden Windelhauptteil (6), der eine körperabgewandte flüssigkeitsundurchlässige Lage (14) (Backsheet), eine körperzugewandte flüssigkeitsdurchlässige Lage (Topsheet) und einen Absorptionskörper für Körperflüssigkeiten aufweist, wobei der Windelhauptteil (6) mit dem Längsende (18) seines Vorderbereichs (8) oder seines Rückenbereichs (12) über erste Verschlussmittel (20) lösbar am Hüftgürtel (4) festlegbar ist, derart, dass ein Benutzer bei angelegtem Hüftgürtel (4) den Windelhauptteil (6) zwischen den Beinen hervorholen und das noch freie Längsende des Windelhauptteils (6) am Hüftgürtel (4) lösbar festlegen kann; um die Verwendbarkeit einer solchen Windel zu erweiteren, ist diese erfindungemäß so ausgebildet, dass zusätzlich zu den zwischen Hüftgürtel (4) und Längsende (18) des Windelhauptteils (6) wirkenden ersten Verschlussmitteln (20) langgestreckt ausgebildete zweite Verschlussmittel (26) vorgesehen sind, die eine Halteverbindung zwischen dem Hüftgürtel (4) einenends und dem Vorderbereich (8) oder Schrittbereich (10) des Windelhauptteils (6) anderenends ausbilden können und die derart anordenbar sind, dass ein Benutzer nach dem Lösen der ersten Verschlussmittel (20) den Vorderbereich (8) des Windelhauptteils (6) vom Hüftgürtel (4) wegklappen oder falten kann.
摘要翻译：本发明涉及一种一次性尿布（2），特别是用于失禁护理，与尿布形成臀部带的周向封闭髋开口（4），其是可开闭的至少一个位置，以及（具有前部区域（8），后区 12）和具有在主尿布部分的中间裆部（10）（6）其中（a体远离不透液性片材14）（背板），面对液体可渗透层（顶片）和体液的吸收体，一体，其中与所述纵向端部在主尿布部分（6）通过可释放地连接于腰带（4）第一密封装置（20）（18）它的前部区域（8）或它的背面区域（12）的可固定，使得穿着腰带当用户（4）调出尿布主体部分（6）的两腿之间并且尿布主体部分（6）到臀部带的纵向自由端（4）可拆卸地˚F 可以estlegen; 大大扩大这样的尿布的有用性本erfindungemäß形成为使得除了（6）作用的第一封闭装置主尿布部分（20）的腰部带（4）和纵向端部（18）之间的细长的形成第二闭合装置（26）被提供，保持臀带（4）之间的一个端部和前方区域（8）的下裆区域（10）在主尿布部分（6）能够形成的另一端，并且其连接或是如此定位的该松开第一封闭装置后，用户（20）的前部区域（从臀部带主尿布部分（6）的8）（4）折叠起来，或者可以折叠。

5. 发明申请

WO2006056396A1 WEGWERFWINDEL 审中-公开
标题翻译：一次性尿布
公开(公告)号：WO2006056396A1
公开(公告)日：2006-06-01
申请号：PCT/EP2005/012472
申请日：2005-11-22
申请人： PAUL HARTMANN AG , RÖHRL, Wolfgang , BANDORF, Matthias , KESSELMEIER, Rüdiger
发明人： RÖHRL, Wolfgang , BANDORF, Matthias , KESSELMEIER, Rüdiger
IPC分类号： A61F13/64 , A61F13/56 , A61F13/62
CPC分类号： A61F13/64 , A61F13/505 , A61F13/5622 , A61F13/622
摘要： Die vorliegende Erfindung :betrifft eine Wegwerfwindel (2), insbesondere zur Inkontinentenversorgung, mit einem Hüftgürtel (10), wobei der Hüftgürtel (10) einen ersten Hüftgürtelabschnitt (10a) und einen zweiten Hüftgürtelabschnitt (10b) aufweist und wobei zumindest der zweite Hüftgürtelabschnitt (10b) ein erstes Verschlussmittel (26) aufweist mit einer im Gebrauchszustand körperabgewandten Seite (261) und einer im Gebrauchszustand körperzugewandten Seite (262), und zumindest der erste Hüftgürtelabschnitt (10a) ein zweites Verschlussmittel (88) aufweist, wobei die körperzugewandte Seite des ersten Verschlussmittels (262) an dem zweiten Verschlussmittel (88) zur Bildung einer geschlossenen Hüftöffnung lösbar festlegbar ist, und mit einem einen Vorderbereich, einen Rückenbereich und einen dazwischenliegenden Schrittbereich aufweisenden Windelhauptteil (4), der einen Absorptionskörper (6) für Flüssigkeiten aufweist, wobei der Windelhauptteil (4) mit dem Längsende seines Vorderbereichs oder seines Rückenbereichs über mindestens ein drittes, mechanisches Verschlussmittel (34) lösbar an einem vierten Verschlussmittel (99) auf der körperabgewandten Seite des Hüftgürtel (10) festlegbar ist, und dass das dritte mechanische Verschlussmittel (34) außerdem an der körperabgewandten Seite des ersten Verschlussmittels (261) lösbar festlegbar ist.
摘要翻译：本发明：涉及一种一次性尿布（2），特别是用于失禁护理，与臀带（10），其特征在于，具有第一腰带部分（10a）和第二腰带部分（10B），并且其中至少所述第二腰带部（10b中的腰带（10））第一封闭装置（26）具有面向从使用状态侧（261远离本体）和面对的主体，在使用中，侧面（262），和至少第一腰带部（10A）的第二封闭装置（88），其中所述面向身体的第一关闭装置的侧（262）被固定到所述第二关闭装置（88），以形成一个封闭的臀部开口可拆卸地固定，并具有前部，后部和（4），其包括吸收体的尿布主要部分的中间裆部（6）液体，其中，所述主尿布部（4）与所述纵向端部本身分级表前部区域或它的后部区域在至少一第三机械闭合装置（34）可拆卸地固定到所述腰带（10）的面向外侧的第四封闭装置（99）可以是固定的，并且所述第三机械闭合装置（34）也是在朝向外侧第一快门部件（261）可拆卸地固定的。

6. 发明申请

WO2005102241A1 ABSORBIERENDER INKONTINENZARTIKEL 审中-公开
标题翻译：吸收性失禁制品
公开(公告)号：WO2005102241A1
公开(公告)日：2005-11-03
申请号：PCT/EP2005/004365
申请日：2005-04-22
申请人： PAUL HARTMANN AG , BENNING, Markus , KESSELMEIER, Rüdiger , KOCH, Christian , RÖHRL, Wolfgang
发明人： BENNING, Markus , KESSELMEIER, Rüdiger , KOCH, Christian , RÖHRL, Wolfgang
IPC分类号： A61F13/56
CPC分类号： A61F13/64 , A61F13/5644
摘要： Die Erfindung betrifft einen absorbierenden Inkontinenzartikel mit einem Hauptteil (20), bestehend aus einem Vorderbereich (22), einem Rückbereich (24) und einem in Längsrichtung (48) dazwischen liegenden zwischen den Beinen eines Benutzers zu liegen kommenden Schrittbereich (26), wobei der Hauptteil (20) einen Saugkörper (28) umfasst, und mit an den Rückbereich (24) und/oder an den Vorderbereich (22) angefügten Materialabschnitten (34,2), welche sich in Querrichtung (38) über seitliche Längsränder (40) des Hauptteils (20) hinaus erstrecken und den Vorderbereich (22) und den Rückbereich (24) im angelegten Zustand des Artikels miteinander verbinden; um die Handhabbarkeit in einer Herstellungsmaschine und beim Gebrauch zu verbessern, sind diese Materialabschnitte (34, 2) wenigstens um eine in Längsrichtung (48) verlaufende Falzlinie (50, 52, 54) auf sich selbst gefaltet sind und aufeinander gefaltete und flächenhaft aneinander liegende Teilabschnitte (60) der Materialabschnitte (34, 2)sind in dieser gefalteten Konfiguration an Fügestellen (62) oder Fügebereichen lösbar aneinander fixiert, wobei ein jeweiliger so gefalteter Materialabschnitt (34, 2) einen Anfassbereich (58, 12) zum Entfalten des Materialabschnitts (34, 2) aufweist, wobei die lösbare Fixierung an sämtlichen Fügestellen (62) oder Fügebereichen beim Entfalten durch einmaliges Ziehen an einem jeweiligen Anfassbereich (58, 12) der Materialabschnitte (34, 2) auftrennbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有主体部分（20），其由一个前部区域（22），后部区域（24）和一个纵向（48）的吸收失禁制品插入的用户来裆部区域（26），的腿部之间躺在其中所述主要部分（20）包括一个抽吸体（28），以及与所述后区（24）和/或在所述前部（22）的材料部分（34.2）所附中的侧向纵向边缘（40）的横向方向（38）延伸的主要部分（20）延伸超过并在物品彼此的施加状态连接的前部区域（22）和后方区域（24）; 在生产机器的可操作性，并且改善在使用时，这种材料的部分（34，2）至少围绕纵向（48）延伸的折叠线（50，52，54）被折叠在其自身上，并依次折叠，并平面地邻接的部分（60）的材料部分（34，2）是在接合点（62）或可拆卸地固定到彼此，各自的折曲材料部接合区域该折叠构型（34，2）的夹持用于展开所述材料部区域（58，12）（34 ，2），其中，在所有的接头（62）或接合区域上材料部分（34中的相应的夹持区域58，12）的可释放连接上展开（通过单拉，2）可以被分离。

7. 发明申请

WO2004032812A1 INKONTINENZWINDEL FÜR ERWACHSENE 审中-公开
标题翻译：失禁尿布成人
公开(公告)号：WO2004032812A1
公开(公告)日：2004-04-22
申请号：PCT/EP2003/008586
申请日：2003-08-02
申请人： PAUL HARTMANN AG , RÖHRL, Wolfgang
发明人： RÖHRL, Wolfgang
IPC分类号： A61F13/15
CPC分类号： A61F13/5644
摘要： Die Erfindung betrifft eine wegwerfbare Inkontinenzwindel für Erwachsene, mit einem Vorderbereich (6), einem Rückbereich (4) und einem in einer Längsrichtung (30) dazwischen liegenden im Schrittbereich des Benutzers zu liegen kommenden Mittelbereich (8), und mit mechanisch oder klebend wirkenden Verschlussmitteln (24, 26), die an Seitenabschnitten (22, 24), insbesondere an Längsrandabschnitten (18, 20) des Rückbereichs (4) oder des Vorderbereichs (6) angeordnet sind und zum Schliessen der Windel (2) mit einem Auftreffabschnitt (32, 34) am Vorderbereich (6) oder Rückbereich (4) haftend zusammenwirken, wobei an einem jeweiligen Seitenabschnitt (22, 24) oder Längsrandabschnitt (18, 20) wenigstens zwei Verschlussmittel (24, 26) vorgesehen sind, die in Längsrichtung (30) voneinander beabstandet sind; um die Windel optimaler an tatsächliche Belastungen anzupassen, ist diese dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige vom Hüftrand (16) weiter entfernt angeordnete Verschlussmittel (26) und der diesem zugeordnete Auftreffabschnitt (34) so ausgebildet sind, dass sich ihre Haftverbindung ausgehend vom geschlossenen Zustand der Windel (2) erst bei einer höheren Kraft löst als die Haftverbindung bei dem näher am Hüftrand (16) vorgesehenen Verschlussmittel (24) und seinem zugeordneten Auftreffabschnitt (32).
摘要翻译：本发明涉及的一次性失禁尿布为成人，其包括前部区域（6），后部区域（4）和在纵向方向（30）在其间在所述用户来的裆部区域到位于中心区域（8）中，用机械或粘合闭合装置相互作用后部区域（4）或所述前部区域（6）的（24，26）设置在侧部（22，24），特别是在纵向边缘部分（18，20）被设置用于封闭（2）具有冲击部分的尿布（32， 34）（在该前部（6）或后部4）粘合相互作用，由此在相应的侧部（22，24）或纵向边缘部分（18，20）具有至少两个锁定装置（24，26）彼此提供一种（在纵向方向30），间隔开; 在尿布最佳适应实际负载，这是其特征在于，从臀部边缘的相应（16）被布置成进一步远离封闭装置（26）和与其相关联的冲击部分（34）形成为使得它的粘合连接，从闭合状态的开始尿布（2），直到比粘合剂更高的力在靠近臀部的边缘（16）溶解化合物提供闭合装置（24）和其相关联的冲击部分（32）。

8. 发明申请

WO2012038052A3 SENSOR ZUR PRÜFUNG VON WERTDOKUMENTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2012038052A3
公开(公告)日：2012-03-29
申请号：PCT/EP2011/004671
申请日：2011-09-19
申请人： GIESECKE & DEVRIENT GMBH , RÖHRL, Wolfgang , MÜLLER, Franz , STEIDL, Helmut
发明人： RÖHRL, Wolfgang , MÜLLER, Franz , STEIDL, Helmut
IPC分类号： G07D11/00 , G07D7/00 , G06F9/44
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sensor zur Prüfung von Wertdokumenten sowie eine Vorrichtung mit dem Sensor und ein Verfahren zum Betreiben des Sensors. Der Sensor zeichnet sich dadurch aus, dass die weder die Software, die der Sensor zur Prüfung der Wertdokumente ausführt, noch die Adaptionsdaten, die der Sensor zur Prüfung der Wertdokumente verwendet, permanent in dem Sensor selbst gespeichert werden. Der Sensor ist dazu eingerichtet, dass sowohl die Software als auch die Adaptionsdaten von außerhalb des Sensors in den Sensor geladen werden. Es kann vorgesehen sein, dass der Sensor nur dann zur Prüfung von Wertdokumenten verwendet werden kann wenn ein Datenträger mit dem Sensor verbunden ist und auf dem Datenträger Lizenzdaten gespeichert sind, durch die dem Sensor eine Lizenz für die Verwendung der Software und/oder der Adaptionsdaten bereit gestellt wird

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