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1. 发明申请

WO2008135326A1 ZAHNRADPUMPE 审中-公开
标题翻译：齿轮泵
公开(公告)号：WO2008135326A1
公开(公告)日：2008-11-13
申请号：PCT/EP2008/053968
申请日：2008-04-02
申请人： OERLIKON TEXTILE GMBH & CO. KG , HELBING, Ulrich , TOMZIK, Arkardiusz , WITZLER, Dietrich
发明人： HELBING, Ulrich , TOMZIK, Arkardiusz , WITZLER, Dietrich
IPC分类号： F04C15/00 , F04C2/18
CPC分类号： F04C15/0026 , F04C2/18 , F04C15/0038 , F04C2220/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zahnradpumpe mit zwei kämmenden Zahnrädern (4, 5), die aus einem angetriebenen Zahnrad (4) und einem mitlaufenden Zahnrad (5) gebildet sind. Zum Antreiben des Zahnrades ist eine drehbar gelagerte Antriebswelle (7) vorgesehen, die durch Lagermittel (8.2) im Pumpengehäuse (1) gehalten ist. Der Antriebswelle (7) ist am Umfang zwischen dem Zahnrad und dem Lagermittel ein Dichtungsmittel (9.2) zugeordnet, welches einen an einer Stirnseite des Zahnrades anliegenden Druckring (10.2) umfasst. Um ein Anlaufen des Zahnrades in dem Pumpengehäuse zu verhindern, ist ein zweites Dichtungsmittel (9.1) mit einem zweiten Druckring (10.1) auf der gegenüberliegenden Stirnseite des Zahnrades (4) am Umfang der Antriebswelle (7) zwischen einem zweiten Lagermittel (8.1) und dem Zahnrad (4) angeordnet, wobei beide Druckringe (10.1, 10.2) gegenüber dem Zahnrad (4) jeweils eine Dichtschulter (16.1, 16.2) aufweisen, welche durch jeweils ein Federmittel belastet an der Stirnseite des Zahnrades gedrückt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有两个啮合齿轮（4，5）包括一个从动齿轮（4）和（5）中形成的空转齿轮的齿轮泵。用于驱动设置有可旋转地安装的驱动轴（7）的齿轮，其由轴承装置（8.2）在泵壳体被保持（1）。驱动轴（7）上的齿轮之间的周边分配一个密封装置（9.2）和所述轴承装置包括施加到齿轮压力环（10.2）的一个端面上的电压。为了防止齿轮的泵壳体上的驱动轴（7）的第二轴承装置（8.1）和之间的圆周上的齿轮（4）的相对端面上的第二压力环（10.1）启动时，第二密封装置（9.1）设置带齿的轮（4），两个压力环（10.1，10.2）的带齿的轮（4）相对的每个具有密封肩部（16.1，16.2），其分别由一弹簧加载的装置被压向齿轮的端面。

2. 发明申请

WO2011117154A3 ZAHNRADPUMPE 审中-公开
公开(公告)号：WO2011117154A3
公开(公告)日：2011-09-29
申请号：PCT/EP2011/054135
申请日：2011-03-18
申请人： OERLIKON TEXTILE GMBH & CO. KG , HELBING, Ulrich , TOMZIK, Arkardiusz , WITZLER, Dietrich
发明人： HELBING, Ulrich , TOMZIK, Arkardiusz , WITZLER, Dietrich
IPC分类号： F04C2/14 , F04C15/00
摘要： Es ist eine Zahnradpumpe mit mehreren zur Förderung eines Mediums ineinander greifenden Zahnrädern beschrieben, die in einem Pumpengehäuse drehbar gehalten sind. Eines der Zahnräder wird durch eine Pumpenwelle angetrieben, die über ein Kupplungsende mit einem Antrieb kuppelbar ist. Um insbesondere bei stark schwankenden Betriebsdrücken gleichmäßige Förderströme auch bei wechselnden Lastzuständen innerhalb einer Umdrehung der Pumpenwelle zu erhalten, ist erfindungsgemäß am Umfang der Pumpenwelle ein Bremsring angeordnet, der mit zumindest einer Bremsfläche auf eine Reibfläche der Pumpenwelle oder auf eine Reibfläche des Pumpengehäuses wirkt.

3. 发明申请

WO2009156264A2 ZAHNRADPUMPE 审中-公开
标题翻译：齿轮泵
公开(公告)号：WO2009156264A2
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：PCT/EP2009/057049
申请日：2009-06-08
申请人： OERLIKON TEXTILE GMBH & CO. KG , TOMZIK, Arkardiusz , WITZLER, Dietrich
发明人： TOMZIK, Arkardiusz , WITZLER, Dietrich
IPC分类号： F04C15/00 , F04C2/14
CPC分类号： F04C15/0038 , F16J15/322 , F16J15/3296 , F16J15/46
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zahnradpumpe, beispielsweise eine Lackpumpe. Die Abdichtung der aus dem Pumpengehäuse nach außen geführten Antriebswelle erfolgt durch eine mit einem Druckmedium beaufschlagtes Dichtmittel. Dieses Druckmedium ist unabhängig vom Fördermedium und kann mittels eines Kolbens unter Druck gesetzt werden. Ein Stellmittel, das direkt oder mittels eines weiteren hydraulischen Systems auf den Kolben wirkt, erlaubt die Einstellung des Drucks.
摘要翻译：本发明涉及一种齿轮泵，例如油漆泵。的从泵壳体向外引导驱动轴的密封是通过一压力介质密封剂作用时。该压力介质是独立于所述泵送介质的，并且可以通过一个活塞来进行加压。作用于直接在活塞或通过另外的液压系统的装置的调节装置使压力的调整。

4. 发明申请

WO2012100990A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM DOSIEREN UND/ODER EINSPEISEN FLÜSSIGER FARBEN UND/ODER FUNKTIONSADDITIVE 审中-公开
标题翻译：设备和方法填充和/或送液的颜色和/或功能添加剂
公开(公告)号：WO2012100990A1
公开(公告)日：2012-08-02
申请号：PCT/EP2012/050460
申请日：2012-01-12
申请人： OERLIKON TEXTILE GMBH & CO. KG , ROWASOL GMBH , HELBING, Ulrich , WITZLER, Dietrich , WENDE, Uwe , MEIER, Klaus, Stefan
发明人： HELBING, Ulrich , WITZLER, Dietrich , WENDE, Uwe , MEIER, Klaus, Stefan
IPC分类号： B29B7/94 , B01F3/08 , B01F13/10 , D01D1/06
CPC分类号： B01F15/0216 , B01F3/088 , B01F13/1055 , B29B7/94 , B29C47/0009 , B29C47/1063 , B29C47/1081 , B29K2105/0032 , D01D1/065
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Dosieren und/oder Einspeisen flüssiger Farben und/oder von Funktionsadditiven, insbesondere Geruchsstoffen. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Mehrzahl von Tanks (2.1, 2.2,...2.6), eine Mehrzahl von den Tanks (2.1, 2.2,...2.6) zugeordneten Primärpumpen (3.1, 3.2,...3.6) und eine Farbmischvorrichtung (4). Die Farbmischvorrichtung weist eine Mehrzahl von Ventilen (5.1, 5.2,...5.6) mit Ventileinlässen (6.1, 6.2,...6.6) und Ventilauslässen (7.1, 7.2,...7.6), einen mit den Ventilauslässen (7.1, 7.2,...7.6) über Kleinstvolumina (18.1, 18.2,...18.6) auf seiner Einlassseite verbundenen Sammelraum (19) in einem Sammelblock (10), einen mit dem Sammelraum (19) verbundenen Mischer (8) und eine mit dem Mischer (8) verbundene Abgabeleitung (9) auf. Die Primärpumpen (3.1, 3.2,...3.6) sind jeweils mit einem Ventileinlass (6.1, 6.2,...6.6) verbunden. Das durchströmbare Volumen der Kleinstvolumina (18.1, 18.2,...18.6) beträgt jeweils höchstens 10 cm 3 , vorzugsweise noch deutlich weniger. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann auf eine weitere Pumpe zum Einspeisen von flüssigen Farben oder Additiven in eine Polymerschmelze verzichtet werden. Zudem wird verhindert, dass Farben oder Additive in nicht benutzte Anschlüsse zurücklaufen oder sich in Toträumen sammeln, was ansonsten bei einer später geänderten Farbrezeptur zu Farbverschleppungen führen könnte.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（1）和用于给药和/或进料液的颜色和/或功能性添加剂，尤其是恶臭物质的方法。所述装置（1）包括多个罐（2.1，2.2，... 2.6）中，多个槽的（2.1，2.2，... 2.6）与主泵（3.1，3.2，... 3.6）相关联，并且色彩混合装置（4）。色彩混合装置包括多个阀（5.1，5.2，... 5.6）与阀入口（6.1，6.2，... 6.6）和阀出口（7.1，7.2，... 7.6），一个（与阀出口7.1,7.2 ... 7.6）至（连接在其入口侧收集室（19 18.1，18.2，... 18.6））（在聚会块（10）的微体积连接到一个（到收集空间19）混频器8），并用混合器（8）排出管线（9），连接到。主泵（3.1，3.2，... 3.6）各自分别设置有一个阀入口（6.1，6.2，... 6.6），。流过的体积微体积的（18.1，18.2，... 18.6）在每种情况下不超过10 cm 3，优选不显著以下。根据本发明可以与附加的泵用于液体的颜色或添加剂馈送到聚合物熔体被分配。还可以防止颜色或添加剂，以回运行以未使用的连接，或在死空间，这可能导致否则其后修订油墨配方颜色污染积累。

5. 发明申请

WO2012000812A2 ZAHNRADPUMPE 审中-公开
标题翻译：齿轮泵
公开(公告)号：WO2012000812A2
公开(公告)日：2012-01-05
申请号：PCT/EP2011/060133
申请日：2011-06-17
申请人： OERLIKON TEXTILE GMBH & CO. KG , WITZLER, Dietrich
发明人： WITZLER, Dietrich
IPC分类号： F04C2/14
CPC分类号： F04C15/0038 , F04C2/086 , F04C2/14 , F04C13/001 , F04C13/005
摘要： Es ist eine Zahnradpumpe mit mehreren zur Förderung eines Fördermediums ineinandergreifenden Zahnrädern beschrieben, die in einem Pumpengehäuse drehbar gehalten sind und die ein Fördermedium aus einer Ansaugzone in eine Druckzone des Pumpengehäuses fördern. Eines der Zahnräder wird durch eine Pumpenwelle angetrieben, die mit einem Kupplungsende aus dem Pumpengehäuse herausragt. Zur Abdichtung des Pumpengehäuses ist ein Wellendichtring am Umfang der Pumpenwelle gehalten, wobei zur Vermeidung von Materialablagerungen dem Wellendichtring erfindungsgemäß am Umfang der Pumpenwelle eine innenliegende Spülkammer zugeordnet ist, die durch einen Zuführkanal im Pumpengehäuse mit der Druckzone des Pumpengehäuses verbunden ist.
摘要翻译：存在具有多个互锁用于输送被在泵壳体可旋转地支撑并促进从吸入区到泵壳的一印相区的输送介质泵送描述介质齿轮的齿轮泵。一个齿轮的是由与所述泵壳体的连接端突出的泵轴驱动。为了密封所述泵壳体，轴密封环保持在泵轴的外周，其特征在于，为了避免轴根据本发明在泵轴的内部洗涤室相关联，这是由在与所述泵壳的压力区中的泵壳体内的进料通道相连接的圆周密封环的材料的沉积。

6. 发明申请

WO2012084546A1 DYNAMISCHER MISCHER 审中-公开
标题翻译：动态混合器
公开(公告)号：WO2012084546A1
公开(公告)日：2012-06-28
申请号：PCT/EP2011/072270
申请日：2011-12-09
申请人： OERLIKON TEXTILE GMBH & CO. KG , HELBING, Ulrich , WITZLER, Dietrich , JUNGBLUTH, Heike
发明人： HELBING, Ulrich , WITZLER, Dietrich , JUNGBLUTH, Heike
IPC分类号： B01F7/00 , B01F15/00 , F16C35/02 , B29B7/40
CPC分类号： B01F7/00208 , B01F7/00816 , B01F15/00694 , B01F15/00831 , B01F15/00935 , B01F2015/00103 , B01F2015/0011 , B01F2015/00116 , B29B7/401 , B29B7/407
摘要： Es ist ein dynamischer Mischer zum Vermengen von fliessfähigen Medien beschrieben, der eine Mischkammer (8) in einem mehrteiligen Gehäuse (1) aufweist. An dem Gehäuse sind mehrere Einlässe (13.1, 13.2) und ein Auslass(16) der Mischkammer zugeordnet, wobei eine Mischwelle (7) mit einem Mischabschnitt (7.1) in die Mischkammer ragt. Die Mischwelle ist über einen Lagerabschnitt (7.2) im Gehäuse gleitgelagert und durchdringt das Gehäuse mit einem Antriebsabschnitt (7.3) zur Ankupplung eines Antriebes. Um innerhalb des Gehäuses möglichst Toträume zu vermeiden, weist erfindungsgemäss das Gehäuse zur Aufnahme des Antriebsabschnittes der Mischwelle eine Dichtungsbohrung (10) und zur Lagerung des Lagerabschnittes der Mischwelle eine Lagerbohrung (9) auf, wobei die Dichtbohrung zur Aufnahme eines Dichtungsmittels im Durchmesser grösser ausgebildet ist als die Lagerbohrung.
摘要翻译：它是描述用于混合可流动介质动态混合器，其具有在多部分壳体（1）的混合室（8）。设置在壳体（13.1，13.2）和与混合室相关联的出口（16）上的多个入口，（7），其具有混合段（7.1）的混合轴延伸到混合腔中。搅拌轴以轴颈上在壳体内的轴承部分（7.2），并通过与用于耦合驱动的驱动部分（7.3）的壳体穿透。为了避免在所述壳体内可能死空间，根据本发明，所述壳体用于接收所述搅拌轴的驱动部，密封件孔（10）和存储所述搅拌轴的轴承部的轴承孔（9），其中，所述密封孔被用于直径容纳密封剂形成更大的比轴承孔中。

7. 发明申请

WO2008113712A1 ZAHNRADPUMPE 审中-公开
标题翻译：齿轮泵
公开(公告)号：WO2008113712A1
公开(公告)日：2008-09-25
申请号：PCT/EP2008/052849
申请日：2008-03-11
申请人： OERLIKON TEXTILE GMBH & CO. KG , DÜRR SYSTEMS GMBH , TOMZIK, Arkadiusz , HELBING, Ulrich , WITZLER, Dietrich , BAUMANN, Michael , HERRE, Frank , STIEGLER, Martin , MARTIN, Herbert , APPEL, Thomas
发明人： TOMZIK, Arkadiusz , HELBING, Ulrich , WITZLER, Dietrich , BAUMANN, Michael , HERRE, Frank , STIEGLER, Martin , MARTIN, Herbert , APPEL, Thomas
IPC分类号： F04C2/18 , F04C2/08 , F04C13/00 , F04C15/00
CPC分类号： F04C2/18 , F04C2/086 , F04C13/005 , F04C15/0038
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zahnradpumpe mit zwei kämmenden Zahnrädern, die durch eine angetriebene Antriebswelle und einem Lagerzapfen innerhalb eines Pumpengehäuses drehbar gelagert sind und zwischen einem Pumpeneinlass und einem Pumpenauslass ein Förderkanalsystem bilden. Zwischen dem Pumpengehäuse, den Zahnrädern, der Antriebswelle und dem Lagerzapfen sind mehrere Spalte gebildet, wobei einer der Spalte zwischen der Antriebswelle und einem der Zahnräder ein Verbindungsmittel zur drehfesten Verbindung der Antriebswelle mit dem Zahnrad enthält. Um das Eindringen von Leckagen zu dem Verbindungsmittel zu verhindern, ist erfindungsgemäß der Spalt zwischen der Antriebswelle und dem Zahnrad durch ein Dichtungsmittel zu den Stirnseiten des Zahnrades hin abgedichtet.
摘要翻译：本发明涉及一种具有两个啮合齿轮，其可旋转地安装由泵壳体内的从动驱动轴和轴承轴颈并形成泵入口和泵出口之间的输送通道系统的齿轮泵。泵壳体，齿轮，驱动轴和轴承轴颈形成多个间隙之间，驱动轴之间的间隙中的一个和一个所述齿轮包括连接装置，用于与所述齿轮的驱动轴的转动的连接。为了防止泄漏到连接装置中的渗透，在所述驱动轴和根据由密封剂密封在齿轮出的端面的本发明的齿轮之间的间隙。

8. 发明申请

WO2023041642A1 DOSIERPUMPE ZUM FÖRDERN VON ABRASIVEN FLUIDEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2023041642A1
公开(公告)日：2023-03-23
申请号：PCT/EP2022/075642
申请日：2022-09-15
申请人： OERLIKON TEXTILE GMBH & CO. KG
发明人： TOMZIK, Arkadiusz , WITZLER, Dietrich , SCHLÖβER, Paul
IPC分类号： F04C2/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dosierpumpe (1) zum Fördern von reaktiven Fluiden, die ein erstes Zahnrad (2) und zweites Zahnrad (3) aufweist, die in einer Förderkammer (4) kämmend miteinander angeordnet sind, wobei das erste Zahnrad (2) auf einer antreibbaren Antriebswelle (5) und das zweite Zahnrad (3) auf einer Lagerachse (6) angeordnet ist, wobei die Antriebswelle (5) ein Wellenlager (7) und die Lagerachse (6) ein Achslager (9) aufweist, wobei das Wellenlager (7) der Antriebswelle (5) und/oder das Achslager (9) der Lagerachse (6) zu der Förderkammer (4) hin fluiddicht abgedichtet sind/ist.

9. 发明申请

WO2022175171A1 ADAPTERPLATTE ZUM ANSCHLIEßEN EINER SPINNPUMPENVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022175171A1
公开(公告)日：2022-08-25
申请号：PCT/EP2022/053337
申请日：2022-02-11
申请人： OERLIKON TEXTILE GMBH & CO. KG
发明人： WITZLER, Dietrich , JUNGBLUTH, Heike
IPC分类号： D01D1/06 , D01D4/06 , D01H13/00 , D01G23/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Adapterplatte (5) zum Anschließen von einer Spinnpumpenvorrichtung (4, 4.1) und von einer Leitung zum Fördern eines Spinnfluids für synthetische Fasern, wobei die Adapterplatte (5) eine erste Anschlussseite (51) und eine zu der ersten Anschlussseite verschiedene zweite Anschlussseite (53) definiert und an der ersten Anschlussseite ein Leitungsanschlussabschnitt (75) zum fluiddichten Anschließen der Leitung und ein Spinnpumpenanschlussabschnitt (400, 401) zum fluiddichten Anschließen der Spinnpumpenvorrichtung ausgebildet ist, wobei an der zweiten Anschlussseite ein zweiter Spinnpumpen-Anschlussabschnitt (400, 402) zum fluiddichten Anschließen einer zweiten Spinnpumpenvorrichtung (4.2) ausgebildet ist und ein Pumpensystem mit der Adapterplatte.

10. 发明申请

WO2018130445A1 VORRICHTUNG ZUR BENETZUNG MEHRERER FÄDEN UND DOSIERPUMPE FÜR EINE DERARTIGE VORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130445A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050126
申请日：2018-01-03
申请人： OERLIKON TEXTILE GMBH & CO. KG
发明人： SCHRÖDER, Michael , JUNGBLUTH, Heike , WITZLER, Dietrich
IPC分类号： D06B3/04 , D06B5/06 , D01D5/096 , F04C2/08 , F04C13/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Benetzung mehrerer Fäden mit einem Fluid sowie eine Dosierpumpe, die durch mehrere Förderleitungen mit mehreren Benetzungsmitteln verbunden ist. Die Dosierpumpe weist mehrere Fördermittel zur Erzeugung mehrerer Dosierströme des Fluids und mehrere Pumpenauslässe auf, an denen die Förderleitungen angeschlossen sind. Die Fördermittel sind durch zumindest einem zwischen den Gehäuseplatten angeordneten Planetenradsatz gebildet. Um möglichst eine gleichmäßige Durchströmung ohne wesentlichen Totraumvolumen zu erhalten, sind erfindungsgemäß mehrere Planetenräder des Planetenradsatzes durch eine Zentrierplatte zwischen benachbarten Gehäuseplatten frei geführt. Die Planetenräder des Planetenradsatzes weisen jeweils eine Durchlassöffnung auf, die durch ein Kanalsystem mit einem zentralen Pumpeneinlass verbunden sind. Somit lassen sich enge Passungen und Spülungen von Spalten realisieren.

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