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1. 发明申请

WO2016055238A1 ABLAUFSTUTZEN 审中-公开
标题翻译：排水配件
公开(公告)号：WO2016055238A1
公开(公告)日：2016-04-14
申请号：PCT/EP2015/071037
申请日：2015-09-15
申请人： NORMA GERMANY GMBH , JACKSTEIT, Bruno , BAUER, Andreas , SENFTLEBEN, Stephan
发明人： JACKSTEIT, Bruno , BAUER, Andreas , SENFTLEBEN, Stephan
IPC分类号： F16K1/04 , F16K31/528 , F16K24/02 , B60K15/03
CPC分类号： B60K15/077 , B01D17/0214 , B60K2015/03473 , F16K1/04 , F16K3/24 , F16K24/02 , F16K27/041 , F16K31/528
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ablaufstutzen (1) mit einem becherförmigen Gehäuse (2), das einen Gehäuseboden (3) und eine Gehäusewandung (4) umfasst. Außen an der Gehäusewandung (4) ist eine Anschlussgeometrie (5) zum Einsetzen in eine Behälteröffnung ausgebildet, wobei ein Einlassrohr (9) von einer Einlassseite (7) zu einer Auslassseite (8) durch den Gehäuseboden (3) geführt ist und ein ringförmiger Sammelraum (10) zwischen Einlassrohr (9) und Gehäusewandung (4) ausgebildet ist. Zum Ablassen von Flüssigkeit höherer Dichte, die sich im Sammelraum angesammelt haben kann, weist das Gehäuse (2) einen Ablasskanal (11) auf, der vom Sammelraum (10) zur Auslassseite (8) führt und von der Auslassseite (8) verschließbar ist. Der Ablaufstutzen soll mit geringem Aufwand kostengünstig herstellbar sein und eine geringe Masse aufweisen. Dafür geht das Einlassrohr (9) auf der Auslassseite (8) in ein Auslassrohr (13) über, das ein Verschlusselement (16) aufweist, das zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei das Gehäuse (2) mit der Anschlussgeometrie (5), dem Einlassrohr (9) und dem Auslassrohr (13) einstückig aus Kunststoff gebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个杯形壳体（2），包括一个壳体底座（3）的排放管（1）和壳体壁（4）。所述壳体壁（4）的外侧是用于插入的连接几何形状（5），形成在一个容器开口，其特征在于，进气管（9）从入口侧（7）的出口（8）通过壳体基座（3）被引导和环形气室（10）在所述入口管（9）和所述壳体（4）之间形成。用于排出更高的密度，这可能在收集腔室已经积累的液体，所述壳体（2），以从收集腔室（10）到所述出口（8）和从出口侧导出的排出通道（11）（8）是可关闭的。下水管应该是廉价的生产很少的努力，并具有低质量。为此目的，吸入管（9）是在出口管（13）的出口侧（8），在其上的封闭元件（16），其可在打开位置和关闭位置之间移动，其中，所述壳体（2）（与连接几何5 ），入口管（9）和出口管（13）一体地由塑料形成。

2. 发明申请

WO2020216724A1 FLUIDLEITUNG MIT EINEM WELLENFORMABSCHNITT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020216724A1
公开(公告)日：2020-10-29
申请号：PCT/EP2020/061021
申请日：2020-04-20
申请人： NORMA GERMANY GMBH
发明人： KINTEA, Daniel , VON BREITENBACH, Gerrit , SENFTLEBEN, Stephan , SAKOWSKI, Christian , SCHWÄBLEIN, Sven , SCHOUMACHER, David
IPC分类号： F16L11/11 , F16L11/15 , F16L51/02 , F16L11/111 , F16L51/025
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fluidleitung (10) mit einem Wellenformabschnitt (12), wobei der Wellenformabschnitt (12) sich mindestens in einem Minimalabstand entlang einer Längsachse (16) der Fluidleitung (10) erstreckt, wobei der Wellenformabschnitt (12) ein Wellenbergelement (18) aufweist, das entlang einer sich um die Längsachse (16) der Fluidleitung (10) erstreckenden Umfangsrichtung (20) einen variierenden Abstand zur Längsachse (16) aufweist, wobei der Abstand einen Abstandsverlauf in Umfangsrichtung (20) umfasst, wobei der Abstandsverlauf eine nicht-kreisförmige Kontur bereitstellt. Mit der Erfindung wird damit eine Fluidleitung (10) mit einem Wellenformabschnitt (12) bereitgestellt, die einen Druckabfall an dem Wellenformabschnitt (12) vermindert.

3. 发明申请

WO2020052897A1 VORRICHTUNG ZUM VERBINDEN ZWEIER RÖHRENFÖRMIGER OBJEKTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020052897A1
公开(公告)日：2020-03-19
申请号：PCT/EP2019/071852
申请日：2019-08-14
申请人： NORMA GERMANY GMBH
发明人： SENFTLEBEN, Stephan , SCHINDLER, René
IPC分类号： F16L37/248 , F16L37/252
摘要： Eine Vorrichtung (2) zum Verbinden zweier röhrenförmiger Objekte weist ein Stutzengehäuse(4) und ein hülsenförmiges Element (6) auf, wobei das Stutzengehäuse (4) einen Hülsenabschnitt (3) mit einer Einstecköffnung (8) und mindestens einer radial durchgehenden Ausnehmung (26) aufweist, wobei das hülsenförmige Element (6) komplementär zu der Einstecköffnung (8) zum Einstecken in die Einstecköffnung (8) ausgebildet ist, wobei der Hülsenabschnitt (3) mindestens ein erstes Eingriffselement (34) und das hülsenförmige Element (6) mindestens ein zweites Eingriffselement (36) aufweist, die zum Verriegeln des hülsenförmigen Elements (6) in dem Hülsenabschnitt (3) miteinander korrespondieren und von einer geöffneten Relativposition in eine verriegelte Relativposition bewegbar sind. Die Vorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass das hülsenförmige Element (6) ein Anzeigeelement (24) aufweist, das sich radial von dem hülsenförmigen Element (6) nach außen erstreckt, in der geöffneten Relativposition durch die mindestens eine Ausnehmung (26) ragt und in der verriegelten Relativposition durch eine in der Ausnehmung (26) angeordnete Komponente (28, 44) radial nach innen bewegt und vollständig verdeckt ist.

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